Die schlaue Art sich Zeit zu nehmen. Zeitwertkonten die rechtlichen Grundlagen. Allianz Lebensversicherungs AG Carolin Romer, 09/2017

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1 Die schlaue Art sich Zeit zu nehmen die rechtlichen Grundlagen Allianz Lebensversicherungs AG Carolin Romer, 09/2017

2 Inhalt 1 Motive 2 Funktionsweise von Wertkonten 3 Rechtliche Anforderungen: sozialversicherungsrechtliche und steuerrechtliche Grundlagen 2

3 Motive Sabbatical Teilzeit Weiterbildung Vorruhestand Familie Pflege Allianz Lebensversicherungs-AG 3

4 Funktionsweise von (Einordnung) Ende des Beschäftigungsverhältnisses DRV Leistungsphase bav + Leistungsphase + Aufbau Abbau Aufbau Abbau Zeit Arbeitsverhältnis 65/67 Rente Leistungen aus DRV und bav werden NACH Leistungen aus einem Zeitwertkonto VOR Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses fällig. Ausnahmen und Kombinationen sind mögl. (z.b. ATZ, Teilrente, vorgez. bav) Mit einem Zeitwertkonto lässt sich der starre Rentenzugang individualisieren. Allianz Lebensversicherungs-AG 4

5 Vertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer Arbeitgeber Arbeitnehmer/-in Zeitwertkonto Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbaren die Einrichtung eines Zeitwertkontos. Allianz Copyright Lebensversicherungs-AG Allianz Leben L-FK-FS-D 5

6 Funktionsweise von Allianz Zeitwertkonto Aufbau Aufbau Abbau Abbau Unternehmen Aufbau: Einbringung von Zeitund Vergütungsanteilen Abbau: Freistellungsgehalt oder Aufstockung Entsprechend der Entwicklung des Zeitwertkontos (Mitarbeiterdotierung + AG-Anteil) wird bei Anlagensicherung eine Kapitalanlage dotiert bzw. von einer Anlage entnommen (Freistellungsgehalt + AG-Anteil). Die Verzinsung der Kapitalanlage verlängert dabei i.d.r. die Freistellungsphase Allianz Lebensversicherungs-AG 6

7 Funktionsweise von Wertkontenmodellen Der Arbeitnehmer kann Vergütungsanteile oder nicht vergütete Arbeitszeiten als Wertguthaben auf dem Zeitwertkonto aufbauen. Dieses Wertguthaben wird in der Freistellungsphase zur Finanzierung des Freistellungsgehalts oder zur Aufstockung einer Arbeitszeitverringerung verwendet. Der Arbeitnehmer bleibt in der Freistellungsphase sozialversicherungsrechtlich beschäftigt. Zweck des Zeitwertkontos ist im Unterschied zur bav, bei Fortbestand des Beschäftigungsverhältnisses (während des aktiven Arbeitslebens) eine Freizeitphase bei vollem Lohnausgleich zu finanzieren. Allianz Lebensversicherungs-AG 7

8 Formen Wertkontenmodelle Differenzierung zwischen reinen Arbeitszeitregelungen und Arbeitszeitregelungen zur flexiblen Gestaltung der werktäglichen oder wöchentlichen Arbeitszeit oder dem Ausgleich betrieblicher Produktionsund Arbeitszyklen Bildung von Arbeitszeitguthaben Kurzfrist-, Gleitzeit-, Beschäftigungssicherungskonten, etc. sonstige Freistellungszwecke (z.b. Sabbatical, ruhestandsnahe Freistellung, Weiterbildung, Pflege, Elternzeit, Teilzeit) Bildung von Wertguthaben Altersteilzeit(konten) Langzeitkonten Vorruhestandskonten Keine gesetzliche Insolvenzsicherungspflicht Gesetzliche Insolvenzsicherungspflicht Allianz Lebensversicherungs-AG 8

9 Formen Wertkontenmodelle können je nach Ausgestaltung der Wertguthabenvereinbarung aus Entgeltbestandteilen (laufendes Entgelt und Sonderzahlungen), nicht verbrauchten Urlaubstagen und/oder Zeitbestandteilen (z.b. Überstunden, Mehrarbeit) angespart werden. Die AN-Einbringungen und die AG-Anteile an den SV-Beiträgen (Wertguthaben) werden auf einem Zeitwertkonto gesammelt und in einer Freistellungsphase entsprechend abgebaut. Je nach Freistellungszweck lassen sich die in Vorruhestandsbzw. Lebensarbeitszeitkonten oder Langzeitkonten unterscheiden. Altersteilzeit ist eine bestimmte Form der für ältere Mitarbeiter. Allianz Lebensversicherungs-AG 9

10 Beitrags- und steuerrechtliche Anforderungen an Wertkontenmodelle Schriftliche Wertguthabenvereinbarung ( 7b SGB IV) Führung in Geld ( 7d Abs. 1 SGB IV) Werterhaltungsgarantie, Gebot der sicheren Anlage ( 7d Abs. 2 SGB IV) Insolvenzsicherungspflicht ( 7e SGB IV) Portabilität ( 7f SGB IV) Wertguthaben umfasst AG-Anteil am Gesamt-SV-Beitrag ( 7d Abs. 1 SGB IV) Abgrenzung zu reinen Arbeitszeitregelungen ( 7 Abs. 1a SGB IV) Störfallverbeitragung ( 23 Abs. 2 SGB IV) garantie (BMF-Schreiben vom ) Ausschluss bestimmter Teilnehmer und bestimmter Dotierungen (BMF-Schreiben vom ) Allianz Lebensversicherungs-AG 10

11 Die zu beachtenden Garantien Werterhaltungsgarantie, Gebot der sicheren Anlage 7d Abs. 2 SGB IV garantie BMF-Schreiben v Die Werterhaltungsgarantie verlangt im Freistellungsfall einen Rückfluss der insgesamt angelegten Beträge (nach Abzug von beitragsbezogenen Kosten) Zur Risikominimierung im Störfall verlangt das Gebot der sicheren Anlage zusätzlich, dass auch im Störfall Verluste unwahrscheinlich sind und Ertrag bzw. Liquidität sichergestellt sind Die garantie verlangt, dass der Mitarbeiter im Freistellungsfall mindestens seine Dotierungen (ohne den Arbeitgeberanteil am Gesamtsozialversicherungsbeitrag und ohne Berücksichtigung von Kosten) zurückerhält. Die Allianz mit Garantie gehen über die Werterhaltungsgarantie hinaus, da sie zu jedem Zeitpunkt einen Werterhalt sicherstellen. Auch entsprechen Sie den Anforderungen an das Gebot der sicheren Anlage und genügen vorbehaltlich der beitragsbezogenen Kosten der steuerrechtlichen garantie. Allianz Lebensversicherungs-AG 11

12 Übertragung des Wertguthabens Der Arbeitnehmer hat im Falle des Arbeitgeberwechsels einen Anspruch auf Übertragung des Wertguthabens, wenn der neue Arbeitgeber mit der Übernahme einverstanden ist. Eine Störfallabrechnung kann damit vermieden werden. Ist der neue Arbeitgeber nicht bereit, das Wertguthaben zu übernehmen, kommt eine Übertragung auf die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV) in Betracht. Das Wertguthaben einschließlich des Gesamtsozialversicherungsbeitrags muss dazu einen Betrag in Höhe des sechsfachen der monatlichen Bezugsgröße übersteigen*. * Der Schwellenwert gilt nur bei Übertragung auf die DRV-Bund. Allianz Lebensversicherungs-AG 12

13 Der Wertguthabenbegriff Wertguthaben umfasst auch den AG-Anteil am Gesamtsozialversicherungsbeitrag 7d Abs. 1 SGB IV Der aktuelle Wertguthabenbegriff: statisch AEG AG-Anteil Wertguthaben = Arbeitsentgeltguthaben (AEG) + darauf entfallender AG-Anteil AG-Anteil wird bei Einzahlung unabhängig von Beitragsbemessungsgrenzen (BBG) bezogen auf das AEG bestimmt Risiken und Chancen von späteren Beitragssatzänderungen oder Verschiebungen der BBG bis zur Freistellung trägt NUR der Arbeitnehmer Vorteil AG: Pay and Forget Der dynamische Wertkontenbegriff AEG + AG-Anteil Nachschussverpflichtung des Arbeitgebers bei steigendem AG-Anteil und Entnahmerecht bei fallendem AG-Anteil Beitragsrechtliche Anerkennung: OFFEN! Bei Einzelrückdeckung Empfehlung: Zweikontenmodell (2 Risiken für AEG und AG-Anteil getrennt) Allianz Lebensversicherungs-AG 13

14 Abgrenzung zu reinen Arbeitszeitregelungen Abgrenzung zu reinen Arbeitszeitregelungen 7 Abs. 1a SGB IV Arbeitszeitregelung (Arbeitszeitkonto) Zeitwertkonto Schutzrichtung Beschäftigungsfiktion Verbeitragung im Störfall Portabilität Insolvenzschutz Führung Freistellungszweck Arbeitgeber Derzeit max. 3 Monate 23 a SGB IV als Einmalzahlung (einfach) Nein (Seit Flexi II) Nein Zeit oder Geld Ausgleich v. betrieblichen Schwankungen Arbeitnehmer Unbeschränkt 23b II SGB IV unter Berücksichtigung historischer Werte (komplex) Ja Ja Geld Sonstige Freistellungszwecke Die Abgrenzung erfolgt an Hand des Freistellungszwecks alle Vereinbarungen, die nicht die flexible Gestaltung der werktäglichen oder wöchentlichen Arbeitszeit oder dem Ausgleich betrieblicher Produktionszyklen bezwecken, sind. Allianz Lebensversicherungs-AG 14

15 Störfälle Wird das Wertguthaben nicht für eine Freistellungsphase verwendet und nicht auf einen Anschlussarbeitgeber bzw. die DRV-Bund übertragen, liegt sozialversicherungsrechtlich ein sog. Störfall vor. Störfälle sind z.b. : Auszahlung von unverbrauchtem Wertguthaben bei Ausscheiden aus dem Unternehmen Tod des Arbeitnehmers Insolvenz des Arbeitgebers Im Störfall erfolgt eine Einmal-Auszahlung des Wertguthabens an den Arbeitnehmer. Der Auszahlungsbetrag ist dabei in einem besonderen Verfahren nachzuverbeitragen. Steuerrechtlich fällt im Auszahlungsfall Lohnsteuer an. Die Fünftelungsregelung ist gem. EStG anwendbar, wenn das Wertguthaben über mehrere Veranlagungszeiträume hinweg gebildet wurde. Allianz Lebensversicherungs-AG 15

16 Ausschluss bestimmter Teilnehmer und bestimmter Dotierungen Ausschluss bestimmter Teilnehmer und bestimmter Dotierungen BMF-Schreiben v Dotierungen bestimmter Teilnehmer führen zum steuerlichen Zufluss: Organe jur. Personen also Gesellschafter und Geschäftsführer u. Vorstände Organe einer Körperschaft Als Arbeitnehmer beschäftigte Mehrheitsaktionäre Bestimmte Dotierungen führen zum steuerlichen Zufluss: Das Guthaben ist derart gefüllt, dass eine Freistellung bis zum vertraglichen Endalter bzw. zur Regelaltersgrenze bereits angespart ist Auszahlungen sind außerhalb von existenziellen Notlagen vorgesehen Allianz Lebensversicherungs-AG 16

17 Der Weg zur Implementierung Ausgestaltung klären Betriebsinterne Fragen klären Allianz mit Garantie Allianz Lebensversicherungs-AG 17

18 Und jetzt? Bitte stellen Sie Ihre Fragen falls Sie noch Fragen zu den besprochenen Themen haben. Allianz Lebensversicherungs-AG 18

19 Und jetzt? Wünsche ich Ihnen viel Freude und Erfolg mit den Wertkonten. Bei Fragen sprechen Sie bitte Ihren Maklerbetreuer an! Allianz Lebensversicherungs-AG 19

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