Jens Lowitzsch Stefan Hanisch (Hrsg.)

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Reinhold Frei
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1 Jens Lowitzsch Stefan Hanisch (Hrsg.) Mitarbeiterkapitalbeteiligung unter Verwendung einer Beteiligungsgesellschaft - Gestaltung und Finanzierungsansätze

2 Inhaltsverzeichnis Einführung 23 I. Gesellschaftspolitischer Regelungsbedarf Hintergrund - Mitbestimmung von Mitbeteiligung entkoppelt Partizipationsdefizite des marktwirtschaftlichen Sozialstaats Arbeit versus Kapital - ein ungleiches Verhältnis Deutschland international im hinteren Mittelfeld Krise, feindliche Übernahme und Nachfolgeproblem im Mittelstand Gegenargument doppeltes Risiko" Das MKBG Zur Kritik des Gesetzes 30 II. Systematische Übersicht Fokus: Kapitalbeteiligung Abgrenzung zur Erfolgsbeteiligung Beteiligung an den Entscheidungsprozessen und finanzielle Partizipation Die Entwicklung der finanziellen Mitarbeiterbeteiligung auf EU-Ebene 38 Kapitel 1. Arbeitnehmerperspektive zur Mitarbeiterkapitalbeteiligung 41 I. Arbeitnehmer-Risiken und Möglichkeiten zum Ausgleich Risikokonzentration durch Mitarbeiterkapitalbeteiligung? Sicherung des Arbeitsplatzes Stärkung traditioneller Formen der Beteiligung an Entscheidungsprozessen (einschließlich Kollektiwerhandlungen) Autonomie und Verantwortung: Innovation der Unternehmensfuhrungskultur Die Rolle der Gewerkschaften 47 II. Zwischenschaltung einer Beteiligungsgesellschaft Bewährte Praxisbeispiele für EU-Beteiligungsgesellschaften Erfahrungen und Praxis in Deutschland Unternehmensnachfolge in KMU - Bewährte Praxis: ESOP 55 III. Vorteile und Anforderungen an die Beteiligungsgesellschaft Vorteile indirekter gegenüber direkter Beteiligung Organstrukturen, Gesellschafterrechte, Außenhaftung Möglichkeit zusätzlicher Mitwirkung von Arbeitnehmern 61 7

3 4. Beteiligung der Arbeitnehmer am Unternehmensgewinn Übertragung der Anteile Koppelung von Kapitalbeteiligung und Arbeitsverhältnis Besteuerung Abgrenzung zu anderen Beteiligungsformen 65 Kapitel 2. Mitarbeiterkapitalbeteiligung und Arbeitsrecht 67 I. Mitarbeiterkapitalbeteiligung und Arbeitnehmereigenschaft 67 II. Arbeitsrechtliche Grundlagen einer Mitarbeiterkapitalbeteiligung Arbeitsvertrag Gesamtzusage Betriebliche Übung Kollektive Vereinbarungen 74 III. Kapitalbeteiligung und Gleichbehandlung der Arbeitnehmer 75 IV. Problematik der AGB-Kontrolle Anwendungsbereich der AGB-Kontrolle Inhaltskontrolle einzelner Klauseln 80 V. Kündigung der Mitarbeiterkapitalbeteiligung und Ausscheiden des Arbeitnehmers Kündigungsverbot während des laufenden Arbeitsverhältnisses Kündigungsverbot über den Zeitpunkt des Ausscheidens hinaus Kopplung der Mitarbeiterkapitalbeteiligung an den Arbeitsvertrag Bemessung der Abfindung bei Verlust der Beteiligung 88 VI. Arbeitsrechtliche Aspekte der Mitarbeiterkapitalbeteiligung im Fall von Umstrukturierungen Eintritt des Betriebserwerbers nach 613a Abs. 1 S. 1 BGB Besonderheiten bei Mitarbeiterkapitalbeteiligungen auf kollektiwertraglicher Grundlage Informationspflicht und Widerspruchsrecht Vereinbarung der Beteiligten 96 VII. Betriebsverfassungsrechtliche Fragen Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats Inhalt von Betriebsvereinbarungen 101 VIII. Tarifvertragsrechtliche Fragen Regelungskompetenz der Tarifparteien Verfassungsmäßigkeit tarifvertraglicher Regelungen der Mitarbeiterbeteiligung 108 IX. Arbeitskampfrechtliche Fragen 113 8

4 Kapitel 3. Entwicklung eines Mitarbeiterkapitalbeteiligungsmodells unter Verwendung einer Beteiligungsgesellschaft 115 I. Allgemeine Vorüberlegungen Haupteigenschaften der in Deutschland praktizierten Modelle Fokus: die Situation der Unternehmensnachfolge Die drei miteinander verglichenen Modelle Überblick der Wesensmerkmale der drei Modelle Gemeinsamkeiten aller Modelle 119 II. Modell 1: Arbeitnehmer als stille Gesellschafter einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung Organstrukturen Stellung der Gesellschafter Haftung der Gesellschafter, der Geschäftsführung Übertragung der Anteile, Eintritt und Austritt Besteuerung Übersicht 123 III. Modell 2: Kommanditgesellschaft (Arbeitnehmer als Kommanditisten) Organstrukturen Stellung der Gesellschafter Haftung der Gesellschafter, der Geschäftsführung Übertragung der Anteile, Eintritt und Austritt Besteuerung Übersicht 127 IV. Modell 3: Holding-Gesellschaft mit beschränkter Haftung, die von Treuhand-Gesellschaft gehalten wird (Arbeitnehmer-Treuhandbeteiligung) Organstrukturen der Beteiligungsgesellschaft Gesellschafterrechte Haftung der Gesellschafter, der Geschäftsführung Übertragung der Anteile, Eintritt und Austritt Besteuerung Übersicht 131 V. Empfehlung zur Modellwahl und Überleitung zu Kapitel Kapitel 4. Finanzierungseffekte einer Mitarbeiterkapitalbeteiligung 135 I. Untersuchungsgegenstand 135 II. Anforderungen an ein Mitarbeiterkapitalbeteiligungssystem der Zukunft Vorüberlegungen 136 9

5 2. Unternehmensfinanzierung 139 III. Entwicklung eines flexiblen Finanzierungsmodells Einzelkomponenten des zu diskutierenden Modells Besonderheiten im Modul Erfolgsbeteiligung" Besonderheiten im Modul Mitarbeiterkapitalbeteiligung" Besonderheiten im Modul (externer) Finanzierer" 176 IV. Ausgestaltung der Finanzierungsstruktur zwischen dem Unternehmen, der Bank und der Mitarbeiterbeteiligungsgesellschaft Modellentwicklung zur Übertragung der Unternehmensanteile auf die Mitarbeiterbeteiligungsgesellschaft Ad-hoc-Modell Sukzessiv-Modell Endfölligkeits-Modell Weitere Gestaltungsparameter Zusammenfassung und Ausblick 189 Kapitel 5. Besteuerung der Mitarbeiterkapitalbeteiligung 195 I. Rechtslage 2011 und Gestaltungsmöglichkeiten Steuerfreibeträge und Besteuerungsgrundsätze Nachgelagerte Besteuerung durch Aufschub der wirtschaftlichen Verfugungsmacht des Arbeitnehmers Verkauf der Anteile der/s Altgesellschafter/s 199 II. Ausblick: Nachgelagerte Besteuerung in FCPE-ähnlichen Konzepten Strukturelle Defizite des MKBG Reformvorschläge für das MKBG 202 Literaturverzeichnis 205 Über die Hans-Böckler-Stiftung

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