Einladung. hiermit lade ich Sie zur 32. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung

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Nikolas Bauer
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1 Bezirksverordnetenversammlung Der Vorsteher VI. Wahlperiode Bezirksverordnetenversammlung Fröbelstraße Berlin Telefon / 5003 Fax bvvb10@ba-pankow.verwalt-berlin.de bvvb11@ba-pankow.verwalt-berlin.de Internet Berlin, den Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lade ich Sie zur 32. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung am Mittwoch, dem um im 17:30 Uhr Haus 7, BVV-Saal, Bezirksamt, Berlin, Fröbelstraße 17 ein. Mit freundlichen Grüßen Burkhard Kleinert Seite: 1/5

2 Bezirksverordnetenversammlung VI. Wahlperiode Berlin, den Tagesordnung zur 32. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung am Öffentlicher Teil Lfd. 1 Komplex Abstimmung über die Tagesordnung 1.2 Einwohnerfragestunde 1.3 Geschäftliche Mitteilungen 1.4 Dringlichkeitsanträge 1.5 Mündliche Anfrage 1.6 Bericht des Bezirksamtes 1.7 Konsensliste 1.8 VI-0991 Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt Gründung einer Grundschule im Ortsteil Prenzlauer Berg am Standort des Jugendkultur- und Bildungszentrum "Eliashof" in der Senefelderstraße 6 in Berlin 1.9 VI-0992 Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt Gründung einer Grundschule im Ortsteil Prenzlauer Berg am Standort Danziger Straße 50 in Berlin 1.10 VI-0792 Beschlussempfehlung Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales Wohnungslosigkeit abbauen - Hilfeangebote optimieren 1.11 VI-0824 Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen und Immobilienmanagement + Personal Pankow für ein tolerantes Miteinander - auch und gerade mit Lesben, Schwulen und Transgender 1.12 VI-0883 Beschlussempfehlung Ausschuss für Umwelt und Natur Begrenzung des Flächenverbrauchs und Bodenschutz 1.13 VI-0892 Beschlussempfehlung Ausschuss für Umwelt und Natur Skulpturen-Diebstähle in Zukunft verhindern 1.14 VI-0948 Beschlussempfehlung Ausschuss Öffentliche Ordnung, Verkehr und Sicherheit während der Tiefbaumaßnahmen 1.15 VI-0950 Beschlussempfehlung Ausschuss Öffentliche Ordnung, Verkehr und Öffnungszeiten von Wochenmärkten 1.16 VI-0957 Beschlussempfehlung Ausschuss für Umwelt und Natur Bundeshauptstadt der Biodiversität 1.17 VI-0958 Beschlussempfehlung Ausschuss Öffentliche Ordnung, Verkehr und Mehr Verkehrssicherheit für den Radverkehr in Pankow Süd 1.18 VI-0959 Beschlussempfehlung Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Visualisierung der Eigentumsverhältnisse im Prenzlauer Berg Seite: 2/5

3 1.19 VI-0973 Beschlussempfehlung Ausschuss für Umwelt und Natur Für einen neuen Flächennutzungsplan - Stärkung des Klimaschutzes und Reduzierung der Bodenneuversiegelung 1.20 VI-0983 Beschlussempfehlung Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Modernisierung Breite Straße sowie 31 a - h durch die GESOBAU 1.21 VI-0986 Beschlussempfehlung Ausschuss für Umwelt und Natur Schlosspark Buch als Außenstelle der IGA VI-1005 Antrag Fraktion der CDU für Andreas Retschlag Verkehrssicherheit in Karow und Buch 1.23 VI-0994 Antrag FDP-Fraktion Parken in engen Anwohnerstraßen 1.24 VI-1010 Antrag Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen Mehr Kultur wagen! 1.25 VI-0998 Antrag Linksfraktion Mauerpark fertig stellen - jetzt VI-1002 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Rahmen für "Rahmenplan Rangierbahnhof" erweitern 1.27 VI-1004 Große Anfrage Fraktion der CDU Wie weiter mit den Kultureinrichtungen "Eliashof"? 1.28 VI-1001 Antrag FDP-Fraktion "Sinnvolles" Warten mit Hotspot in Bürgeramt-Warteräumen 1.29 VI-1006 Antrag Fraktion der SPD Eingliederung in Arbeit ohne Sperren 1.30 VI-0996 Antrag Linksfraktion Jugendoffiziere: Schulen sollen Pluralität gewährleisten 1.31 VI-1003 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Internetangebot Bürgerbeteiligung aufbauen 1.32 VI-1012 Antrag Fraktion der CDU Keine Reduzierung von Musikunterricht 1.33 VI-1000 Antrag FDP-Fraktion Ausnahmeregelung für Geschwisterkinder 1.34 VI-1007 Antrag Fraktion der SPD Erinnerung an den 50. Jahrestag der Errichtung der Berliner Mauer 1.35 VI-0995 Antrag Linksfraktion Transparenz, Personalvertretung und Mindestlohn bei Zuwendungs- und Entgeltempfängern gesetzlich fixieren 1.36 VI-1008 Antrag Fraktion der CDU Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger im Ortsteil Buch 1.37 VI-0997 Antrag Linksfraktion Perspektive für das Kulturareal am Ernst-Thälmann-Park 1.38 VI-1009 Antrag Fraktion der CDU Unterstützung für Ganztagsgymnasien 1.39 VI-0999 Antrag Linksfraktion Kürzung von Eingliederungsleistungen 2010 verhindern - Pankower Schwerpunktsetzung bei Verteilung der Eingliederungsmittel 1.40 VI-1011 Antrag Fraktion der CDU Beteiligung am Stiftungspreis 2010: "Die seniorenfreundlichste Stadt: Aktivieren, integrieren und unterstützen" Seite: 3/5

4 1.41 VI-0988 Antrag Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Stellungnahme zu den Kosten- und Finanzierungsübersichten (BA-Vorlage VI- 1052/2010, KoFi 2009) 1.42 VI-0990 Antrag Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Stellungnahme zu Projekten und Maßnahmen Städtebaulicher Denkmalschutz auf der Grundlage des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes (INSEK) für das Gebiet Humannplatz / Ostseestraße - Prioritätensetzung (BA-Vorlage VI- 0966/2009) 2 Komplex V-0336 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Gebietssozialpläne in Erhaltungsgebieten 2.2 V-0368 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt EU-Bericht 2.3 VI-0629 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Erhebung der Ausgleichsbeträge in den Sanierungsgebieten und deren Verwendung 2.4 VI-0732 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Nachtruhe in der Schönhauser Straße (OT Rosenthal) - Tempo 30 ( Uhr) einrichten 2.5 VI-0743 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Demokratische Traditionen sichtbar machen 2.6 VI-0769 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Runder Tisch zu "Seniorenfreundlicher Handel" 2.7 VI-0796 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt 100 Jahre Straßenbahn Heinersdorf - Alexanderplatz feiern 2.8 VI-0839 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Entwicklung der Liegenschaft "Stadtbad Oderberger Straße" 2.9 VI-0841 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Kulturensemble am Thälmannpark - Konzeption 2.10 VI-0848 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Haushaltsplanentwurf auch für den Bereich Kultur 2.11 VI-0885 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Spiel- und Nachbarschaftshaus auf dem Hirschhof ermöglichen 2.12 VI-0888 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Ausstellung Wohl und Wehe der Ehe 2.13 VI-0922 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Hinweise auf Kultur- und Bildungseinrichtungen an ÖPNV-Haltestellen und Bahnhöfen 2.14 VI-0925 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Antrag auf Neuauslegung der Pläne zum Bau des 16. Bauabschnitts der BAB VI-0951 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Liste der beantragten und erteilten Vorbescheide bzw. Baugenehmigungen zu Neubauvorhaben sowie erteilte Abgeschlossenheitsbescheinigungen 2.16 VI-0960 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Schutz öffentlichen Eigentums 2.17 VI-0961 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Initiative im Eliashof Seite: 4/5

5 2.18 VI-0965 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Sozialverträgliche und mieterfreundliche Sanierung durch die HoWoGe im Pankower Ortsteil Buch 2.19 VI-0975 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Modernisierungsrückstände abbauen 2.20 VI-0989 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Fortschreibung der Umzugsplanung 2010 bis 2012 für Bürodienstgebäude des Bezirksamtes Pankow Seite: 5/5

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