Die europäische Säule sozialer Rechte
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1 Die europäische Säule sozialer Rechte Dr. Barbara Kauffmann Europäische Kommission Generaldirektion Beschäftigung, Soziales und Integration Smokescreen or milestone for Europe s social triple A? European Pillar of Social Rights Gesellschaft für Europäische Sozialpolitik Berlin, 9. Oktober 2017
2 Übersicht 1. Wirtschafts- und sozialpolitischer Hintergrund und Herausforderungen in der EU 2. Die europäische Säule sozialer Rechte 2
3 Wi-Soz.polit. Hintergrund und Herausforderungen Beschäftigung und Arbeitslosigkeit 3
4 Wi-Soz.polit. Hintergrund und Herausforderungen Unterschiede zwischen den Mitgliedsstaaten auf dem Arbeitsmarkt Quelle: Eurostat Arbeitskräfteerhebung, Europäische Kommission Frühjahrsprognose 2017
5 Wi-Soz.polit. Hintergrund und Herausforderungen Wirtschaftswachstum und Armutsrisiko - 'AROP' (in %) Von Armut und Ausgrenzung bedrohte Menschen (EU27, Mio) EU 2020 Ziel 5
6 DK FR CY IE NL PT SE PL HR BE AT SI EL FI CZ ES IT SK LU BG MT HU RO LV EE UK LT DE EU At-rsik-of-poverty rate (20-64) Wi-Soz.polit. Hintergrund und Herausforderungen Vollzeitarbeit schützt relativ gut gegen Armutsrisiko Armutsgefährdungsquote nach Erwerbsstatus (im Alter von Jahren) 70% 60% 50% 40% 30% 20% 10% 0% Unemployed Full-time worker Part-time worker Full-time self-employed Source: EU-SILC cross-sectional data 2014 (UDB) 6
7 Wi-Soz.polit. Hintergrund und Herausforderungen Niedriglöhne 7
8 MT IT EL RO CZ SK PL HU IE EU28 ES UK NL LU CY HR BE DE EE AT FR BG PT DK SI SE FI LV LT percentage points Beschäftigungslücke zwischen Frauen und Männern Unterschied der Beschäftigungsquoten (20-64 J.) vor (ER gap) und nach Umrechnung auf Vollzeit (ER FTE gap), Source: Eurostat, LFS ER gap ER FTE gap 8
9 Wi-Soz.polit. Hintergrund und Herausforderungen Neue Realitäten am Arbeitsmarkt
10 Zugang zum Sozialschutz EU-28 In rot: Risko, keinen gesetzlichen Zugang zur Arbeitslosenunterstützung zu haben Befristet, Vollzeit Befristet, Teilzeit Selbständig Unbefristet, Vollzeit Quelle: Berechnungen von Matsaganis et al.,
11 Wi-Soz.polit. Hintergrund und Herausforderungen Steigende Lebenserwartung und fallende Geburtenrate Source: Eurostat
12 Wi-Soz.polit. Hintergrund und Herausforderungen 12
13 Die europäische Säule sozialer Rechte Die Europäische Säule sozialer Rechte: 20 Prinzipien und Rechte Chancengleichheit und Arbeitsmarktzugang Allgemeine und berufliche Bildung und lebenslanges Lernen Gleichstellung der Geschlechter Chancengleichheit Aktive Unterstützung für Beschäftigung Faire Arbeitsbedingungen Sichere und anpassungsfähige Beschäftigung Löhne und Gehälter Informationen über Beschäftigungsbedingungen und Kündigungsschutz Sozialer Dialog und Einbeziehung der Beschäftigten Vereinbarkeit von Berufsund Privatleben Gesundes, sicheres und geeignetes Arbeitsumfeld und Datenschutz Sozialschutz und soziale Inklusion Betreuung und Unterstützung von Kindern Sozialschutz Leistungen bei Arbeitslosigkeit Mindesteinkommen Alterseinkünfte und Ruhegehälter Gesundheitsversorgung Inklusion von Menschen mit Behinderungen Langzeitpflege Wohnraum und Hilfe für Wohnungslose Zugang zu essenziellen Dienstleistungen 13
14 Die europäische Säule sozialer Rechte Sozialpolitisches Scoreboard 14
15 Die europäische Säule sozialer Rechte Umsetzung: eine gemeinsame Verantwortung Aktualisierung des EU-Rechts, Durchsetzung bestehender Regeln Europäisches Semester Finanzielle Förderung Sozialer Dialog Zivilgesellschaft 15
16 Die europäische Säule sozialer Rechte Erste Initiativen Vereinbarkeit von Familie und Beruf Mitteilung über Arbeitszeit Unterrichtung von Arbeitnehmern Zugang zum Sozialschutz Richtlinie + Politkmassnahmen (Vaterschaftsurlaub, Elternzeit, Pflegeurlaub, Flexible Arbeitsformen, Kündigungs-/Antidiskriminierungsschutz) Juristische Auslegung zur Richtlinie 2003/88/EC (Rechtsklarheit und Rechtssicherheit für die Durchführung der Richtlinie; effektive Durchsetzung; verbesserte Gesundheitsschutz und Sicherheit der Arbeitnehmer ) Sozialpartnerkonsultation zur Richtlinie 91/533/EEC (Bessere Bestätigungen über Arbeitsbedingungen; Debatte über die Mindestabsicherung für sehr flexible und/oder prekäre Jobs starten) Sozialpartnerkonsultation (Wie kann man effektiven Zugang zum Sozialschutz schaffen für die möglichsthöhe Zahl der Menschen?) 16
17 Die europäische Säule sozialer Rechte 2017 Länderspezifische Empfehlungen nach Bereichen 17
18 Die europäische Säule sozialer Rechte EU Finanzierung: Investieren in Menschen und Unterstützung für Reformen Europäischer Sozialfonds: hilft jedes Jahr mehr als 10 Millionen Menschen um Kompetenzen zu bilden und soziale Ausgrenzung zu bekämpfen Beschäftigungsinitiative für junge Menschen: Unterstützung von mehr als 1,4 Mio jungen Menschen über Praktika, Ausbildungsplätze und Stellenvermittlung, seit 2012 Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: hilft Arbeitnehmern wenn sie infolge von Veränderungen des Welthandelsgefüges ihren Arbeitsplatz verloren haben Europäischer Fonds für strategische Investitionen: bisher mehr als neue Arbeitsplätze geschaffen (EUR 500 Milliarden bis 2020) Erasmus+: Unterstützung von über 9 Mio jungen Europäern über die letzten 30 Jahre Programm für Beschäftigung und soziale Innovation (EaSI) Europäischer Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (EHAP)
19 Die europäische Säule sozialer Rechte Sozialer Dialog im Zentrum der Säule Ausgiebige Konsultationen auf EU und nationaler Ebene im Jahr 2016 Prinzipien: Verantwortlichkeit der Sozialpartner für die Umsetzung anerkannt Spezifisches Prinzip (8): Sozialer Dialog und Einbindung von Arbeitnehmern Sozialpartner-Konsultationen zur Unterrichtung des Arbeitnehmers über Arbeitsbedingungen und zum Zugang zu Sozialschutz sind im Gange Sozialpartner werden beim Gipfel für faire/gute Arbeit und Wachstum in Göteborg vertreten sein
20 Die europäische Säule sozialer Rechte März 2017 Weißpapier zur Zukunft Europas 15. Juni 2017 EU-Ratstreffen (EPSCO) Und jetzt? 17. November 2017 Sozialgipfel für faire Jobs und Wachstum 26. April 2017 Vorschlag für eine Säule + Reflexionspapier zur sozialen Dimension Europas 23. Oktober 2017 EU-Ratstreffen (EPSCO) Dezember 2017 Europäischer Rat
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