Einführung in das Projekt Planspiel Flächenhandel Dr. Ralph Henger, Institut der deutschen Wirtschaft Köln

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1 Einführung in das Projekt Planspiel Flächenhandel Dr. Ralph Henger, Institut der deutschen Wirtschaft Köln Auftakt- und Informationsveranstaltung am 16. September 2013 in Berlin

2 Inhalt Ziel und Ablauf des Modellversuchs Funktionsweise des Flächenhandels

3 Motivation / Zielsetzung des Modellversuchs Nach fachlicher Vorbereitung im Forschungsprojekt FORUM (2011/2012) 1) Erprobung des Flächenhandels in der Praxis! Führt der Flächenhandel dazu, dass Ausweisungen auch an den richtigen Standorten unterbleiben? Wie volatil schwankt der Preis um den Gleichgewichtspreis? (Wann) Kommt es zu störenden Preisschwankungen? Welche Abstimmungsprozesse innerhalb der Kommunen löst ein Flächenhandel aus und welchen Aufwand bedeuten diese Prozesse? 2) Gewinnung der Öffentlichkeit und einer großen Anzahl interessierter Städte und Gemeinden! Internetpräsenz und regelmäßige Presseartikel

4 Aufbau des Modellversuchs Kommunale Fallstudien = Planspiele zur Simulation des Handels in Echtzeit (15 Kommunen) Begleitung und Analyse von kommunalen Entscheidungsprozessen in Bebauungsplanverfahren Diskussion über Innenentwicklungsbereichsabgrenzung Barwert der Zertifikate Flächenbilanz Verfahrens- / Verwaltungsabläufe Kontrolliertes Feldexperiment = Planspiel zur Simulation des Handels im Zeitraffer (bis zu 100 Kommunen) Definition/Abgrenzung des Innen- vom Außenbereich Erhebung der geplanten neuen Flächennutzungen im Innen- und Außenbereich ( ) Ermittlung der Kosten-Nutzen-Daten für flächennutzungsbezogene Entscheidungen, insb. Innen- vs. Außenentwicklung Simulation des Handels (15 Jahre)

5 Zeitplan Oktober 2012 Dezember 2015

6 Modellkommunen Wer macht mit? Kommunale Fallstudien (Projektphase I, ab 2013) 15 Kommunen aus sieben Bundesländern Kontrolliertes Feldexperiment (Projektphase II, ab 2014) Erweiterung auf bis zu 100 Kommunen unterschiedlicher Eigenschaften Büdelsdorf Rendsburg Hoya Warpe Mönchengladbach Ludwigsburg Ostfildern Schacht-Audorf Osterrönfeld Schweringen Dessau-Roßlau Spremberg Meerane Esslingen am Neckar Bad Säckingen

7 Informationsaustausch zwischen Kommunen & Team Standardtypischer Ablauf 1. Schritt Analyse der Brachflächen- und Baulückenbestände (Stadt+) Kommune: Bereitstellung der Datengrundlagen 2. Schritt Abgrenzung des Innenentwicklungsbereichs (Büro für Standortplanung) Team: Sichtung, Aufbereitung, Präsentation 3. Schritt Erhebung der geplanten städtebaulichen Projekte und Maßnahmen (GGR) Kommune: Plausibilisierung, Anregung, Ergänzung 4. Schritt Fiskalische Wirkungsanalyse der geplanten städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen Team: Anpassung, Präsentation, Bereitstellung für Handelssimulation

8 Inhalt Ziel und Ablauf des Modellversuchs Funktionsweise des Flächenhandels

9 Warum brauchen wir den Flächenhandel? Flächeninanspruchnahme und Zersiedelung zu hoch (führt zu Flächenversiegelung, steigenden Infrastrukturkosten, Verödung der Innenstädte etc.) Kommunen können Problem nicht alleine lösen ( Ruinöser Wettbewerb ) Stärkere zentralistische Planung schränkt Kommunen zu stark ein Daher lassen sich mit Planung nur qualitative flächenpolitische Ziele erreichen Lösung: Kombination / Ergänzung der bewährten planungsrechtlichen qualitativen Steuerung mit einem Flächenhandelssystem zur quantitativen Steuerung Vorteil: Sichere Zielerreichung ( Cap ) bei Erhaltung kommunaler Spielräume ( Trade )

10 Wie funktioniert der Flächenhandel? Ein Flächensparziel wird in Form von Zertifikaten verbrieft und auf die Kommunen verteilt. Wenn eine Kommune ungenutzte Flächen im Außenbereich zu Bauland machen will, muss sie die entsprechende Menge an Zertifikaten dafür aufbringen. Für die Bebauung im Innenentwicklungsbereich sind keine Zertifikate erforderlich. Zertifikate sind zwischen Kommunen frei handelbar. Die Zertifikate werden zu Beginn jedes Jahres auf die Kommunen verteilt. Sie können von den Kommunen für spätere Aktivitäten angespart werden. Die Regelungen des Raumordnungs- und Naturschutzrechts bleiben unverändert. Durch die Rücknahme bestehender Baurechte können die Kommunen zusätzliche Zertifikate generieren (sog. Weiße Zertifikate ).

11 Funktionsweise des Handels Flächensparziel Zuteilung 3 ha 1 ha 2 ha Planung Gemeinde A Gemeinde B Gemeinde C reine Innenentwicklung großes Projekt (4 ha) im Außenbereich kleines Projekt (2 ha) im Außenbereich Bedarf +3 Zertifikate -3 Zertifikate gedeckt Aktivität Verkauf Kauf

12 Was ist zertifikatpflichtig? Faustformel: Alle Planungsverfahren die den Außenbereich berühren Zertifikatpflichtig: Normale Bebauungsplan Ver fah ren nach BauGB Entwicklungssatzung nach 34 (4) Satz 1 Nr. 2 BauGB Ergänzungssatzung nach 34 (4) Satz 1 Nr. 3 BauGB Außenbereichssatzung nach 35 (6) BauGB Nicht zertifikatpflichtig: Klarstellungssatzung nach 34 (4) Satz 1 Nr. 1 BauGB Sämtliche Vorhaben nach 34 und 35 BauGB, die kein Planungsverfahren benötigen

13 Welche Flächensparziele sollen erreicht werden? Schrittweiser Rückgang auf bundesweit 30 Hektar pro Tag bis Bisherige Flächeninanspruchnahme Reserve (Bund, Land, sonst.) Kommunen ha/d ha/d ha/d : 30 ha/d 40 ha/d Beginn der Versteigerung Ab 2020: 30 ha/d Beginn der Versteigerung * 2013* Quelle: IW Köln, Statistisches Bundesamt; * Eigene Schätzung auf Basis der Bautätigkeit

14 Jährliche Zuteilungsmenge in ha Wie werden die Zertifikate zugeteilt? Auf Basis der Bevölkerung (Stichtag) und Größenklasse ,5 Zuteilungsformel (für bundesweit 30 ha/d) bis Einwohner: 0,15 ha pro Jahr & Einwohner , Bevölkerung (Stichtag) bis Einwohner: 7,5 ha + 0,12 ha pro Jahr & Einwohner größer Einwohner: 13,5 ha + 0,03 ha pro Jahr & Einwohner