Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen

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1 Handbuch der Rechtspraxis Band 2 Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen - ZVG-Handbuch - Von Kurt Stöber Regierungsdirektor a. D. Rothenburg ob der Tauber 9., neubearbeitete Auflage des von Dr. Friedrich Zeller in 3. und 4. Auflage mitbearbeiteten Handbuchs Verlag C.H.Beck München 2010

2 Inhaltsverzeichnis Schrifttumsverzeichnis Abkürzungen Gesetzestexte XV XVII XIX Erstes Buch. Die Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen Erster Teil. Einführung 1. Abschnitt. Immobiliarvollstreckung als Verfahrensrecht 1 2. Abschnitt. Gegenstand und Umfang der Immobiliarvollstreckung 5 3. Abschnitt. Arten der Immobiliarvollstreckung 9 4. Abschnitt. Zwangsversteigerungsgesetz und Zivilprozessordnung 11 Zweiter Teil. Die Zwangssicherungshypothek 1. Abschnitt. Die Zwangshypothek allgemein Abschnitt. Die Arrest-Zwangshypothek 27 Dritter Teil. Allgemeine Vorschriften des ZVG 1. Abschnitt. Zuständigkeit Abschnitt. Die Beteiligten Abschnitt. Die Zustellungen Abschnitt. Ansprüche auf Befriedigung aus dem Grundstück Unterabschnitt. Grundsätze der Rangfolge Unterabschnitt. Rangklassen Unterabschnitt. Sonstige Rangvorschriften Unterabschnitt. Kündigungs- und Rechtsverfolgungskosten Unterabschnitt. Rechtsnachfolge nach Ablösung 57 Vierter Teil. Zwangsversteigerung 1. Abschnitt. Anordnung und Beitritt Unterabschnitt. Der Antrag Unterabschnitt. Voraussetzungen der Anordnung und Entscheidung über den Antrag Unterabschnitt. Der Anordnungsbeschluss Unterabschnitt. Grundbuchersuchen Unterabschnitt. Der Beitrittsbeschluss Unterabschnitt. Zwangsversteigerung und Insolvenzverfahren Abschnitt. Die Grundstücksbeschlagnahme Abschnitt. Entgegenstehende Rechte; Verfügungsbeschränkung; Verfahrensmangel Unterabschnitt. Entgegenstehende grundbuchmäßige Rechte Unterabschnitt. Verfügungsbeschränkung; Verfahrensmangel Unterabschnitt. Nacherbenschutz Abschnitt. Vollstreckungsschutz Unterabschnitt. Schutz des Eigentümers als Schuldner Unterabschnitt. Schutz im Verfahren gegen den Insolvenzverwalter 111

3 X Inhaltsverzeichnis 5. Abschnitt. Einstellungsbewilligung, Verfahrensfortsetzung, Einstellung durch Prozessgericht, Verfahrensaufhebung Unterabschnitt. Einstellungsbewilligung des Gläubigers Unterabschnitt. Einstellung durch das Prozessgericht Unterabschnitt. Fortsetzung des eingestellten Verfahrens Unterabschnitt. Aufhebung des Verfahrens Abschnitt. Vorbereitung des Versteigerungstermins Unterabschnitt. Festsetzung des Grundstückswerts Unterabschnitt. (Frühere) Ermittlung und Aufforderung der Mieter (Pächter) Unterabschnitt. Terminsbestimmung und-bekanntmachung Unterabschnitt. Mitteilung an die Beteiligten Unterabschnitt. Akteneinsicht Unterabschnitt. Vortermin Unterabschnitt. Anmeldung von Rechten und Ansprüchen Abschnitt. Geringstes Gebot und Versteigerungsbedingungen Unterabschnitt. Allgemeines Unterabschnitt. Geringstes Gebot Kapitel. Deckungsgrundsatz, Ausgangsbeispiel Kapitel. Anspruch des betreibenden Gläubigers als Grundlage des geringsten Gebots Kapitel. Berücksichtigung der Rechte und Ansprüche im geringsten Gebot Kapitel. Berechnung des geringsten Gebots Unterabschnitt. Versteigerungsbedingungen Abschnitt. Der Versteigerungstermin Unterabschnitt. Überlegungen von Gericht und Beteiligten über den Verfahrensablauf Kapitel. Gericht Kapitel. Beteiligte Unterabschnitt. Äußerer Rahmen, Feststellungen, Mitteilungen Unterabschnitt. Gebote Unterabschnitt. Sicherheitsleistung Unterabschnitt. Einstweilige Einstellung während der Versteigerung Kapitel. Zahlungsnachweis im Termin (ZVG 75) Kapitel. Nach Schluss der Versteigerung (ZVG 33) Kapitel. Wegen Nichtabgabe eines Gebots (ZVG 77) Unterabschnitt. Nachverhandlung, Entscheidung Unterabschnitt. Mindestgebot Unterabschnitt. Zuschlagversagung bei Meistgebot unter halbem Grundstückswert (absolutes Mindestangebot) Unterabschnitt. Zuschlagsversagung mit neuem Termin Abschnitt. Die Zuschlagentscheidung Unterabschnitt. Voraussetzungen, Hindernisse Unterabschnitt. Inhalt, Zustellung, Mitteilung des Zuschlags Unterabschnitt. Tragweite und Folgen des Zuschlags Unterabschnitt. Abtretung der Rechte aus dem Meistgebot, verdeckter Vollmachtgeber Abschnitt. Rechtsmittel, Rechtsbehelfe Unterabschnitt. Erinnerung, Beschwerde, Klagen Unterabschnitt. Härteklausel, Vollstreckungsschutz nach Schluss der Versteigerung Unterabschnitt. Aufschub der Verfahrensaufhebung bis zur Rechtskraft Abschnitt. Versteigerung mehrerer Grundstücke in einem Verfahren Unterabschnitt. Verbindung und Trennung der Verfahren Unterabschnitt. Einzel- und Gesamtausgebot Unterabschnitt. Verteilung einer Gesamthypothek 270

4 Inhaltsverzeichnis XI 12. Abschnitt. Einzelfälle Unterabschnitt. Erbbaurecht Unterabschnitt. Wohnungseigentum Unterabschnitt. Anmeldung und Vollstreckung des Haus-/Wohngeldanspruchs Unterabschnitt. Gesetzlich bestehen bleibende Dienstbarkeiten Unterabschnitt. Teileigentum, Wohnungserbbau- und Teilerbbaurecht Unterabschnitt. (Vormalige) Heimstätte Unterabschnitt. Flurbereinigung, Umlegungsverfahren Abschnitt. Verteilung des Versteigerungserlöses Unterabschnitt. Terminsbestimmung und-vorbereitung, Vortermin Kapitel. Terminsbestimmung Kapitel. Terminsvorbereitung Kapitel. Verteilungstermin Unterabschnitt. Aufstellung des Teilungsplans Kapitel. Grundfassung Kapitel. Die Teilungsmasse Kapitel. Bestehen bleibende Rechte Kaptiel. Schuldenmasse Kapitel. Kosten des Verfahrens Unterabschnitt. Berücksichtigung der Einzelnen auf Kapitalzahlung gerichteten Rechte Kapitel. Hypothek Kapitel. Eigentümergrundschuld (-hypothek) Kapitel. Sicherungshypothek Kapitel. Höchstbetragshypothek Kapitel. Grundschuld Kapitel. Sicherungsgrundschuld Kapitel. Rentenschuld Kapitel. Vormerkung, Widerspruch Unterabschnitt. Wertersatz für erlöschende andere Rechte Kapitel. Wertersatzanspruch und Teilungsplan Kapitel. Nießbrauch, beschränkte persönliche Dienstbarkeit, Reallast von unbestimmter Dauer Kapitel. Die übrigen Rechte Kapitel. Feststellung eines unbestimmten Betrags Unterabschnitt. Zuteilung Unterabschnitt. Verhandlung über den Teilungsplan Unterabschnitt. Ausführung des Teilungsplans bei Zahlung des Bargebots Unterabschnitt. Planausführung bei Nichtzahlung des Bargebots Unterabschnitt. Widerspruch Unterabschnitt. Behandlung bedingter Ansprüche Unterabschnitt. Der betagte Anspruch Unterabschnitt. Der unbekannte Berechtigte Unterabschnitt. Zuzahlung Unterabschnitt. Löschungsvormerkung Kapitel. Die erloschene Eigentümergrundschuld Kapitel. Die bestehen bleibende Eigentümergrundschuld Kapitel. Löschungsvormerkung und Grundschuld Kapitel. Rückgewährvormerkung bei Grundschuld Unterabschnitt. Gesetzlicher Löschungsanspruch Kapitel. Anspruch mit Vormerkungswirkungen Kapitel. Eigentümergrundschuld und begünstigtes Recht sind durch den Zuschlag erloschen Kapitel. Der nach dem Zuschlag entstandene Eigentümer-Erlösanspruch Kapitel. Die bestehengebliebene Eigentümergrundschuld Unterabschnitt. Wertersatz für fremdes Eigentum (insbesondere Zubehör) 384

5 XII Inhaltsverzeichnis 17. Unterabschnitt. Liegenbelassungsvereinbarung Unterabschnitt. Verteilung des Erlöses aus einem Gesamtausgebot Unterabschnitt. Verteilung eines Gesamtrechts Unterabschnitt. Behandlung der Grundpfandrechtsbriefe und Vollstreckungstitel Unterabschnitt. Grundbuchersuchen, Sicherungshypothek Unterabschnitt. Vollstreckbarkeit der übertragenen Forderung und Wiederversteigerung Unterabschnitt. Außergerichtliche Einigung über Erlösverteilung und außergerichtliche Befriedigung des Berechtigten Kapitel. Außergerichtliche Einigung Kapitel. Außergerichtliche Befriedigung Unterabschnitt. Erweiterte Befriedigung des Erstehers 403 Fünfter Teil. Zwangsverwaltung 1. Abschnitt. Anordnung und Beitritt Unterabschnitt. Antrag, Beschluss Unterabschnitt. Grundbuchersuchen Unterabschnitt. Zwangsverwaltung gegen Eigenbesitzer Unterabschnitt. Mehrere Grundstücke, Bruchteile Unterabschnitt. Nießbrauch, Nacherbschaft Unterabschnitt. Mitteilung an die Beteiligten Abschnitt. Die Beschlagnahme Unterabschnitt. Beschlagnahmeumfang und -Wirkungen Unterabschnitt. Wirksamwerden der Beschlagnahme, Zahlungsverbot Unterabschnitt. Wohnrecht und Unterhalt des Schuldners Abschnitt. Der Zwangsverwalter Unterabschnitt. Bestellung Unterabschnitt. Besitzverschaffung Unterabschnitt. Aufgaben Unterabschnitt. Rechnungslegung Unterabschnitt. Vergütung, Auslagenersatz Unterabschnitt. Haftung für öffentliche Abgaben Unterabschnitt. Instituts-Zwangsverwalter Unterabschnitt. Schuldner als Zwangsverwalter, Aufsichtsperson Abschnitt. Verwendung der Einnahmen Abschnitt. Verteilung der Einnahmen Unterabschnitt. Grundsätze der Erlösverteilung Unterabschnitt. Bestimmung des Verteilungstermins Unterabschnitt. Anmeldungen Unterabschnitt. Der Teilungsplan Unterabschnitt. Verhandlung über den Teilungsplan, Widerspruch Unterabschnitt. Zahlung durch den Zwangsverwalter Unterabschnitt. Kapitalzahlungstermin Unterabschnitt. Änderung der Zahlungsanordnung Unterabschnitt. Außergerichtliche Verteilung und Befriedigung Abschnitt. Verfahrenseinstellung Abschnitt. Aufhebung des Verfahrens Abschnitt. Zwangsverwaltung und Zuschlag 455 Sechster Teil. Zwangsversteigerung von Schiffen, Schiffsbauwerken und Luftfahrzeugen im Wege der Zwangsvollstreckung

6 Inhaltsverzeichnis XIII Zweites Buch. Vollstreckungsähnliche Verfahren über das unbewegliche Vermögen Erster Teil. Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung auf Antrag des Insolvenzverwalters 1. Abschnitt. Voraussetzungen und Anordnung Abschnitt. Besondere Bestimmungen 459 Zweiter Teil. Zwangsversteigerung auf Antrag des Erben usw. 1. Abschnitt. Voraussetzungen und Anordnung Abschnitt. Besondere Bestimmungen 462 Dritter Teil. Zwangsversteigerung zum Zwecke der Aufhebung einer Gemeinschaft 1. Abschnitt. Die Aufhebung einer Gemeinschaft Abschnitt. Anordnung des Verfahrens Abschnitt. Zulassung des Beitritts Abschnitt. Rechtsbehelfe Abschnitt. Einstellung auf Antrag eines Miteigentümers Unterabschnitt. Schutz des Antragsgegners Unterabschnitt. Schutz im Interesse des Kindeswohls Unterabschnitt. Vollstreckungsschutz nach 765 a ZPO Unterabschnitt. Einstellung nach 3 b Abs 3 VermG Abschnitt. Einstellungsbewilligung, Verfahrensaufhebung Abschnitt. Verfahren bis zum Versteigerungstermin Abschnitt. Geringstes Gebot Abschnitt. Gebote, Sicherheitsleistung, Belehrung, erfolglose Versteigerung Abschnitt. Zuschlag, Vorkaufsrecht Abschnitt. Verteilung des Versteigerungserlöses 495 Drittes Buch. Kostenrecht der Immobiliarvollstreckung Erster Teil. Einführung Zweiter Teil. Kosten der Eintragung einer Sicherungshypothek Dritter Teil. Kosten im Verfahren der Zwangsversteigerung 1. Abschnitt. Gerichtskosten Unterabschnitt. Anordnung des Verfahrens, Zulassung des Beitritts Unterabschnitt. Gebühr für das Verfahren im Allgemeinen Unterabschnitt. Gebühr für Abhaltung des Versteigerungstermins Unterabschnitt. Gebühr für Erteilung des Zuschlags Unterabschnitt. Gebühr für das Verteilungsverfahren Unterabschnitt. Gebühr für das Beschwerdeverfahren Abschnitt. Kosten des Rechtsanwalts 510

7 XIV Inhaltsverzeichnis Vierter Teil. Kosten im Verfahren der Zwangsverwaltung 1. Abschnitt. Gerichtskosten Abschnitt. Kosten des Rechtsanwalts 515 Fünfter Teil. Kosten des Grundbuchamts Anhang Anhang 1. Zwangsverwalterverordnung (ZwVwV) vom 19. Dezember Anhang 2. Basiszinssatz 525 Sachregister 527