Wilhelm Bruns, Deutsch-deutsche Beziehungen

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1 Wilhelm Bruns, Deutsch-deutsche Beziehungen

2 Reihe Analysen - Band 23

3 Wilhelm Bruns Deutschdeutsche Beziehungen Pramissen, Probleme, Perspektiven Vierte erweiterte und aktualisierte Auflage Leske Verlag + Budrich GmbH, Opladen 1984

4 Der Autor: Wilhelm Bruns, Dr. phil., geb Abteilungsleiter im Forschungsinstitut der Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn, Lehrbeauftragter an der Universitat Bonn. Industriekaufmann, Lehrerexamen; Studium der Rechtswissenschaft, Politikwissenschaft und Volkswirtschaft in Hamburg; Lehrbeauftragter an der Universitat Hamburg. Veroffentlichungen: Die friedliche Koexistenz, Hamburg 1976; Die UNO-Politik der DDR, Stuttgart 1978; Die Uneinigen in den Vereinten Nationen, Koln, Daneben zahlreiche Aufsatze, Beitrage fiir Sammelbande und Handbiicher zu Problemen der Ost-West-Beziehungen, zur Abriistung, der DDR-AuBenpolitik und zu den deutsch-deutschen Beziehungen. Dieses Exemplar ist yom Land Nordrhein-Westfalen beschafft und ftir Zwecke der politischen Bildung kostenlos abgegeben worden. Der Minister fur Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen - Landeszentrale fur politische Bildung - ISBN-13: : / e-isbn-13: CIP-Kurztitelaufnahme der Deutschen Bibliothek Bruns, Wilhelm: Deutsch-deutsche Beziehungen: Pramissen, Probleme, Perspektiven I Wilhelm Bruns. - 4., erw. u. aktualisierte Auf!. - Opladen: Leske und Budrich, 1984 (Analysen; Bd. 23) NE:GT 1984 by Leske Verlag + Budrich GmbH, Opladen

5 Inhaltsverzeichnis Vorwort und Einleitung zur vierten erw. Auflage 9 1. Einleitung, Problemstellung und Gegenstandsbestimmung 11 Zum Gegenstand " Deutsch-deutsche Beziehungen" - Die drei K's als erstes Kennzeichen deutsch-deutscher Beziehungen? - Das Erkenntnisinteresse: Koexistenz ja, aber welche? 2. Hypothesen als Orientierungshilfe 16 Hypothese 1: Das Reiz-Reaktions-Schema - Hypothese 2: DDR-Verhalten als Reflex gesellschaftspolitischer Entwicklung - Hypothese 3: Deutsch-deutsche Beziehungen als Unterfall der Ost-West-Beziehungen Bejahung wissenschaftlicher Politikberatung 3. Zur Vorgehensweise Deutsche-Deutsche Beziehungen a1s Unterfall der Ost-West-Beziehungen - Die Einbettungsthese 22 Zur Bedeutung des intemationalen Faktors - Charakteristika der Ost Wcst-Bczichungcn - Wic verliefen die Ost-West-Beziehungen? -1. Abschnitt: Die Anti-Hitler-Koalition - 2. Abschnitt: Der "Kalte Krieg"- Die Wiedervereinigungsvorschlage - 3. Abschnitt: Beginn der Entspannung - 4. Abschnitt: Von der totalen Konfrontation zur begrenzten Kooperation - Wechsel vom "Kalten Krieg" zur "Entspannung", Erklarungsversuche - Vom Anerkennungskonflikt zur Anerkennung 5. Der Grundlagenvertrag - das Schliisseldokument in den deutschdeutschen Beziehungen 32 Die DDR und der Grundlagenvenrag - Die Bundesrepublik und der Grundlagenvenrag - Politischer Auslegungskonflikt - Trotz Grundlagenvertrag Fonexistenz des Grundkonfliktes - Was heist Nation? - Zum Nationsbegriff der DDR - Zum Nationsbegriff der BundesrepubIik - Die strittige Berlin-Frage - Eine oder zwei deutsche Staatsangehorigkeiten? 6. "Friedliche Koexistenz" oder "besondere Beziehungen"? 43 Zum Konstruktionsprinzip "besondere Beziehungen" - "FriedIiche Koexistenz" als Konigsweg? - "Antagonistische Kooperation" als Ausweg? 7. Die Verhandlungspolitik seit Das vorlauftge Ergebnis der Vertragspolitik mit der DDR - Regelungsbediirftig - ja. verhandlungsfahig - nein - Regelungsbediirftig - ja. ver- 5

6 handlungsfahig - ja. Die deutsch-deutschen Umweltprobleme - Zum Rechtshilfeabkommen - Die Kulturverhandlungen - Fiihrt die Bejahung der Regelungsbediirftigkeit auch zur Verhandlungsfahigkeit? - Abkommen fur die Zusammenarbeit mit der DDR auf den Gebieten der Wissenschaft und Technik - Umwe1tschutzabkommen - Nicht verhandlungsfahig, die Menschenrechte - Menschenrechte als innere Angelegenheit? - Einige Ergebnisse deutsch-deutscher Vertragspolitik im ersten Dezennium des Grundlagenvertrages - Wiirdigung des Grundlagenvertrages 8. Der Innerdeutsche Handel (IdH), die gute Ausnahme von der schlechten Regel? 80 Kann der IdH als politische Waffe eingesetzt werden? - Was bleibt als Fazit? 9. Das Braunkohle-Abkommen Erfolgreiche Arbeit der deutsch-deutschen Grenzkommission Erfolgreiche deutsch-deutsche Verkehrsverhandlungen Grenzen und Moglichkeiten der Verhandlungspolitik - einige grundsatzliche Anmerkungen Alternative Konzepte und Ansatze in den deutsch-deutschen Beziehungen 96 Gibt es eine "linke nationale Deutschlandpolitik"? - Von der "Deutschl3!lldpolitik" zur "DDR-Politik"? - Brauchen wir ein neues deutschlandpolitisches Konzept? - Beitrag der Forschung? 14. Ge~einsamkeit der Parteien in der Deutschlandpolitik? Die beiden deutschen Staaten in der Weltpolitik 103 Der Bestimmungsfaktor Sowjetunion - Die beiden deutschen Staaten in der UNO 16. Wie wird es weitergehen? 108 Zu Perspektiven der deutsch-deutschen Beziehungen 17. Ohnmachtige Deutschlandpolitik? 113 Zur Ziel-Mittel-Frage Der IdH als Sanktionsmittel? - Druck durch multilaterale Diplomatie - Die internationale Position der beiden deutschen Staaten im Jahre SchluBfolgerung 18. Zwangsumtauscherhohung und Geraer Rede - Ausdruck einer Krise? 121 Zwangsumtauscherhiihung fiir Westbesucher - Geraer Rede von Erich Honecker - Stimmt unser DDR-Bild? - Das Gaus-Interview 19. Deutsche Frage und Friedensbewegung 129 Deutsche Teilung und europaische Friedensordnung 20. Wird die Deutschlandpolitik nur noch verwaltet? Nach dem Spitzentreffen Schmidt - Honecker - wie wird es weitergehen? Wende oder Kontinuitat 146 6

7 22.1 Kontinuitat statt Wende 22.2 Der sog. Milliarden-Kredit an die DDR 23. Raketenstationierung und deutsch-deutsche Beziehungen 24. Deutsch-deutsche Beziehungen im Herbst 1983 Zwischen "Wartestand" und "Bewegung"? - Worauf kommt es an? Anmerkungen 161 Auswahlbibliographie 170 Ab kiirzungsverzeichnis 175 Dokumentation (Anhang) 176 Vertrag tiber die Grundlagen der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen RepubJik - Brief der Regierung der Bundesrepublik Deutschland zur deutschen Einheit an die Regierung der Deutschen Demokratischen RepubJik vom 21. Dezember Zusatzprotokoll zum Vertrag tiber die Grundlagen der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deucschen Demokratischen Republik - Protokollvermerk zum Vertrag - Vorbehalt zu Staatsangehorigkeitsfragen durch die Bundesrepublik Deutschland - Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Vertrag tiber die Grundlagen der Beziehung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik - "Anmerkungen zu Traumereien einiger Karlsruher Richter" (Neues Deutschland, ). Zur,,Dialektik" von Abgrenzung und Entspannung aus DDR-Sicht. - Deutsch-Deutsche Beziehungen aus der Sicht der DDR-Ftihrung - Bundeskanzler Helmut Schmidt zu den deutsch-deutschen Beziehungen - Deutschlandpolitischer Teil der Geraer Rede von Erich Honecker - Vergleich zweier Reden von Honecker und Schmidt zur nahezu gleichen Zeit - Kommunique nach dem deutsch-deutschen Spitzentreffen von Helmut Schmidt und Erich Honecker. Erster Bericht der Regierung Kohl zur "Lage der Nation" vom 23. J uni 1983 (Auszug). Zu den Beziehungen zwischen der DDR und der BRD. Kommentar des "Neuen Deutschland" vom 3. Mai 1983, S. 2. Deutschlandpolitik heute. Grundsatzartikel von Heinrich Windelen. 7