RobertKoch-Instituts (RKI)haben2010beiUntersuchungenvonMastgeflügelinfastjederdrittenProbeMRSA-BakterienimAuftauwassergefunden.

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Friedrich Ostendorff, Bärbel Höhn, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/6807 Antibiotikaeinsatz in der Tierhaltung Vorbemerkung der Fragesteller DieEntstehungantibiotikaresistenterKeime,wiedenbesondersgefährlichen MRSA-Keimen (Methicillin-resistenteStaphylococcusaureus),rücktzunehmendindenBlickderÖffentlichkeit.ZuderkritischenAufmerksamkeittrug bei,dassnachaussagenderdeutschengesellschaftfürkrankenhaushygiene e.v.indeutschlandjährlichcirca7000menschenanmrsa-keimensterben. NebenderzusorglosenVerschreibungvonAntibiotikainderHumanmedizin istauchderübermäßigeeinsatzvonantibiotikaindernutztierhaltungverantwortlichfürdieentstehungsolcherresistenzen.wissenschaftlerdes RobertKoch-Instituts (RKI)haben2010beiUntersuchungenvonMastgeflügelinfastjederdrittenProbeMRSA-BakterienimAuftauwassergefunden. ÜberunvollständigerhitztesFleischoderverschmutzteKüchenutensilienkönnendieseErregerleichtaufdenMenschenübergehen.DasRKIempfiehltdeshalbbereitsdieVerwendungvonEinmalhandschuhenbeiderZubereitungvon Geflügel.DieMRSA-KeimekönnenaberauchaufdieBeschäftigteninder LandwirtschaftundFleischverarbeitungübergehenunddannimzweiten Schritt in die Krankenhäuser und Arztpraxen eingeschleppt werden. Obwohlseit2006derEinsatzvonAntibiotikazurLeistungsförderunginder TiermastinderEUverbotenist,werdendieMasttiere,voralleminderGeflügelmast,immernochmehrmalsinihremLebenmitAntibiotikabehandelt. InsbesonderegroßeBeständeundRegionenmithoherTierdichtekönntenbei derentstehungvonresistenzeneinerollespielen,dahiereineschnelleverbreitungundraschemutationmöglichist.dazuträgtbei,dassbeiauftretendenkrankheiteninderregelnichteinzelnetiere,sondernganzebestände behandeltwerden.auchdaseuropäischeparlamenthatdiegefahrdurchresistenzbildungenerkanntundfordertineinemgemeinsamenentschließungsantrag (B7-0295/2011)schärfereKontrollenundauflangeSichteineTierhaltung ohne Antibiotika. DochderzeitfehlenfürdiewissenschaftlicheErfassungderZusammenhänge vonantibiotikagabenundderentwicklungvonresistenzennochsolidedatengrundlagen. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürErnährung,Landwirtschaftund Verbraucherschutz vom 1. September 2011 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode UmdieAuswirkungendesAntibiotikaeinsatzesinderTierhaltungbesserabschätzenundMissbrauchvorbeugenzukönnen,müssenTierarzneimittel künftigdurcheinelektronischesmeldesystemangesiedeltbeimdeutscheninstitutfürmedizinischedokumentationundinformation (DIMDI)erfasstwerden. Konkretbedeutetdies,dasspharmazeutischeUnternehmerundGroßhändler seitjanuar2011diejährlichabgegebenegesamtmengevonarzneimittelnunterangabedererstenbeidenpostleitzahlenderanschriftdesbehandelnden Tierarztesmeldenmüssen.Lediglichfür Arzneimittel,dieausschließlichfür Geflügelzugelassensind gibteseineausnahmeregelung:diesemedikamentemüssennichtnachdenziffernderpostleitzahlenaufgeschlüsseltwerden. DieBundesregierungbegründetdiesmitderNotwendigkeit zumschutzpersonenbezogenerdaten (Bundestagsdrucksache17/3619).IneinerSprechererklärunggegenüber NDRInfo vom7.juli2011begründetsiediesweiter damit, dassesindeutschlandnurwenigeausschließlichaufdiebehandlung vongeflügelspezialisiertetierärztegibtunddiesebereitsdurchdieangabe dererstenbeidenziffernderpostleitzahl,insbesondereinschwachbesiedeltengebieten,inkombinationmitdemerhaltausschließlichfürgeflügelzugelassenerarzneimittel,imgegensatzzudenübrigentierärzteneindeutigzu identifizieren wären. ImWiderspruchzudieserAussagesehenwederderBeauftragtederBundesregierungfürdenDatenschutzunddieInformationsfreiheit,PeterSchaar, nochseinschleswig-holsteinischerkollegedr.thiloweichertdienotwendigkeitfüreineausnahmefürgeflügelmedikamente.imgegenteil:ineiner Stellungnahmegegenüber NDRInfo vom4.mai2011schreibtpeter Schaar,dass unterdemgesichtspunktderinformationsfreiheitunddesverbraucherschutzes [ ] mehr Transparenz wünschenswert sei. Vorbemerkung der Bundesregierung DieEntwicklungvonAntibiotikaresistenzenistsowohleinhumanmedizinischesalsaucheintiermedizinischesProblem,welchesindenBereichendurch verschiedenefaktorenbeeinflusstwird.tierhaltung,lebensmittelketteund tierärztlichetätigkeitkommennebenderhumanmedizinalsverursacherfür dieübertragungvonantibiotikaresistenzenaufdenmenscheninbetracht.in denvergangenenjahrenwurdeeinezunahmeantimikrobiell-resistenterbakteriensowohlinderhumanmedizinalsauchindertiermedizinbeobachtet.mit der2008veröffentlichtendeutschenantibiotika-resistenzstrategiedartverfolgtdiebundesregierungeinkonzeptzureindämmungdieserantimikrobiellenresistenzen.hierwerdenzieleundaktionenbeschrieben,diedeutschland beiseinennationalenundinternationalenbemühungenzurantibiotikaresistenzbekämpfungindenkommendenjahrenumsetzenwird.mitdartsind Maßnahmenbeschrieben,diedenHauptursachenderResistenzentwicklung systematischentgegenwirkensollen.surveillance-systemezurerfassungder AntibiotikaresistenzunddesAntibiotikaverbrauchswerdenausgebaut,Verhütungs-undBekämpfungsmaßnahmenintensiviert,regionale,nationaleundinternationaleKooperationenauchinterdisziplinärgefördertundWissenschaft und Forschung auf diesen Gebiet verstärkt.

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/6908 Umfang der Antibiotikagaben in der Tierhaltung 1.WieofterhaltenNutztierenachSchätzungderBundesregierungimDurchschnittAntibiotika (bittenachtierartenaufgeschlüsselt),undworaufbegründet sich diese Schätzung? DerBundesregierungliegenSchätzzahlenausdemForschungsprojektdesBundesinstitutsfürRisikobewertung (BfR)zurAntibiotikaverbrauchsmengenerfassungimRahmenderMachbarkeitsstudie (DeutschesTierärzteblatt,April 2010, Seite 476), also nicht repräsentativ, vor: DurchschnittlicheZahl (geometrischermittelwert)derbehandlungen (Einzelgaben) pro Tier der Studienbetriebe pro Jahr: Schweine:5,9 Milchrinder:2,5 Mastkälber:2,3. 2.WiehochistderAntibiotikaeinsatz (Gesamtgewicht)inDeutschlandinder TierhaltungproJahrinsgesamt,wiehatsichderenEinsatzindenletzten Jahren vorallemseitdemseit2006eu-weitgeltendenverbotdesantibiotikaeinsatzeszurleistungsförderung verändert,undaufwelcher Grundlage beruhen diese Zahlen? DerBundesregierungliegenhierzuSchätzzahlendesBundesverbandesfür TiergesundheitausdemJahr2005 (BfT,2006;DeutscheAntibiotikaresistenzstrategie (DART), 2008, S. 48) vor: 784,4 Tonnen im Jahr DarüberhinaussindSchätzungendesgenanntenVerbandeszurMarktentwicklungaufderHomepagedesVerbandesverfügbar:DasWachstumfürdasSegment Antiinfektiva warindenjahren2008und2010gering,in2009negativ. Jahr %-Wachstum zum Vorjahr8,87,09,21,0 2,52,0 3.WelcheAntibiotika-WirkstoffgruppenwerdeninderTierhaltunghauptsächlich eingesetzt? GemäßdervorliegendenZahlenvon2005betrugendieprozentualenAnteile für die Wirkstoffe an der Gesamtmenge (DART, S. 48): Tetrazykline:44,6Prozent ß-Laktame:25,4Prozent Sulfonamide einschließlich Trimethoprim:12,5Prozent Andere:10,8Prozent Makrolide:6,7Prozent. 4.InwieweithatbeidenAntibiotikaindenletztenfünfJahreneinWechselzu anderen Wirkstoffgruppen stattgefunden? ZudieserFrageistbislangkeineAussageinErmangelungentsprechenderDatenmöglich.MitderMeldungvonArtundMengedervonpharmazeutischen UnternehmenundGroßhändlernanTierärzteabgegebenenArzneimittelnach derdimdi-amv,erstmalsin2012fürdasjahr2011,wirdsichdiedatenlage verbessern.

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5.WiehatsichderEinsatzderReserveantibiotikainderTierhaltunginden letzten Jahren verändert? Zur Datenlage wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen. 6.WiebewertetdieBundesregierungdieZahlendesNiedersächsischenMinisteriumsfürErnährung,Landwirtschaft,VerbraucherschutzundLandesentwicklung,nachdenenMasthähnchenimLaufeihresca.32-tägigenLebensimDurchschnitt2,3-malAntibiotikaerhalten,währendeszehnJahre zuvor noch 1,7 Einsätze waren? EineBewertungdervonNiedersachsenveröffentlichtenZahlenistnichtmöglich,dadiesenacheigenenAussagenderniedersächsischenBehördenichtrepräsentativsind.EntsprechendhabendiezuständigenStelleninNiedersachsen weitereuntersuchungeneingeleitet.dieergebnissedieseruntersuchungen bleiben abzuwarten. Risiken aus dem Einsatz von Antibiotika Vorbemerkung der Bundesregierung InBezugaufdiejenigenFragendesvorliegendenAbschnitts,dieeineBewertungderBundesregierungzuErkenntnissenoderStellungnahmendesBundesinstitutesfürRisikobewertung (BfR)oderdesRobertKoch-Institutes (RKI) zumgegenstandhaben (Fragen8,11,12,13,17,20,21,24,28,30)istFolgendes grundsätzlich anzumerken: DiewissenschaftlichenFachbehördenBfRundRKIführendengesetzlichen AuftragderRisikobewertungineigenerZuständigkeitundwissenschaftlich unabhängigdurch.datenoderwissenschaftlichestellungnahmendieserfachoberbehördenkönnendahernichtgegenstandeinernochmaligenwissenschaftlichenbewertungdurchdiefürdasrisikomanagementzuständigebundesregierungsein.dieerkenntnissedergenanntenwissenschaftlicheneinrichtungensindvielmehrgrundlagefürdiezuentwickelndenoderzuüberprüfenden Riskomanagementmaßnahmen der Bundesregierung. 7.VergrößertderderzeitigeUmfangderAntibiotikagabeninderTierhaltung nacheinschätzungderbundesregierungdiegefahrderentwicklungvon antibiotikaresistentenkeimen,undwelchefolgerungenziehtdiebundesregierung aus ihrer Einschätzung? AntibiotikaresistenzenentstehenimmerimRahmeneinesnatürlichenProzesses,unabhängigdavon,obAntibiotikaeingesetztwerdenodernicht.Wieinder DARTfestgestellt,kanngrundsätzlichjederEinsatzvonAntibiotikainder Humanmedizin,derTiermedizinoderimPflanzenschutzdieEntwicklungund AusbreitungvonResistenzenfördern (DART,S.29,Kapitel4.2.1).DurchSelektionkannderAnteilAntibiotikaresistenterBakterieninderBakterienflora imindividuumundinderpopulationzunehmen.umdieresistenzentwicklung zureduzierenundgleichzeitigdietiergesundheitzuerhalten,istdaszielder Bundesregierung,wieinderDART (S.15)formuliert,eineMinimierungdes AntibiotikaeinsatzesbeigleichzeitigerVerbesserungderProphylaxeundHygiene zur Verhinderung von Infektionskrankheiten bei Tieren. 8.WiebewertetdieBundesregierungdieAussagedesPräsidentendesBundesinstitutsfürRisikobewertung (BfR)Dr.Dr.AndreasHensel,wonach

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/6908 ResistenzenbeiKrankheitserregerninTierenundaufLebensmittelnein gravierendes Problem im gesundheitlichen Verbraucherschutz darstellen? AufdieVorbemerkungderBundesregierungzudiesemAbschnittwirdzunächstverwiesen.Generellistfestzustellen,wieinderDART (S.29,Kapitel 4.2.1)ausgeführt,dassdieAntibiotikaresistenzeinbedeutendesProblemfür dieöffentlichegesundheitistundauswirkungenaufdenbereichdertierhaltung, Lebensmittelkette und tierärztliche Tätigkeit hat. 9.KanndieBundesregierungausschließen,dassdurchvonLebensmitteln übertragenenantibiotikaresistentenkeimeneinegefahrfürdiemenschliche Gesundheit ausgeht? 10.VonwelchenLebensmittelngehtnachInformationderBundesregierung die größte Gefahr einer Übertragung von resistenten Keimen aus? Die Fragen 9 und 10 werden zusammen beantwortet. ResistenteBakterienkönnendenMenschenunteranderemauchüberLebensmittelerreichen.NachderderzeitigenEinschätzungderBundesregierungist jedochdavonauszugehen,dasslebensmittelindemkomplexenundvielfältigengeschehen,daszurentwicklungvonantibiotikaresistenzproblemen imhumanbereichbeiträgt,voneheruntergeordneterbedeutungseindürften, dadiemeistenlebensmitteltierischenursprungsvordemverzehrverarbeitet werdenundauchresistentekeimeimzugedieserverarbeitungsverfahren abgetötetwerden.wichtigbeimumgangmitlebensmittelnistdieanwendung angemessenerküchenhygienischermaßnahmenzurvermeidungvonkreuzkontaminationenundsachgerechterpersonalhygiene,umrisiken,darunter auchrisikenimzusammenhangmitantibiotikaresistentenbakterien,soweit wiemöglichzuminimieren.dasbundesministeriumfürernährung,landwirtschaftundverbraucherschutz (BMELV)hatEndeJulidiesesJahreszum ThemaKüchenhygieneimInternetzweikostenloseService-Checkkartenveröffentlicht,diewichtigeHinweisezumSchutzvorLebensmittelinfektionenzusammenfassen. DiezumVorkommenvonresistentenBakterieninLebensmittelnvorhandenen DatenlassenderzeitkeinewissenschaftlichgesicherteSchlussfolgerungdazu zu,obbestimmtelebensmittelmiteinemhöherenrisikoimhinblickaufdie VerbreitungvonAntibiotikaresistenzenbehaftetseinkönnten.ZielderBundesregierungistes,dieseDatengrundlagezuverbessern.Seit2009wirdjährlich einbundesweiteinheitlichesamtlicheszoonosen-monitoringdurchgeführt,um KenntnisseüberdieBelastungvonNutztierbeständenundLebensmittelnmit Zoonoseerregernzuerlangen.DiesesZoonosen-Monitoringbeinhaltetauchein Antibiotikaresistenz-Monitoring,mitwelchemrepräsentativeDatenfürdie BewertungderaktuellenSituationvonAntibiotikaresistenzenbeiZoonoseerregernundkommensalenBakterienu.a.auchinLebensmittelnerhobenwerden. DieDatenausdemZoonosen-Monitoring (einschließlichantibiotikaresistenz- Monitoring)aus2009sindaufderInternetseitedesBundesamtesfürVerbraucherschutzundLebensmittelsicherheit (BVL),diewissenschaftlicheBewertungdieserDatenistaufderInternetseitedesBfRveröffentlicht.Generelle FeststellungenzumöglichenResistenzrisikenbeibestimmtenLebensmitteln sindhierausderzeitjedochnochnichtableitbar.vielmehrsolltenachauffassungderbundesregierungauchindenkommendenjahreneinekontinuierliche FortführungdesAntibiotikaresistenz-Monitorings,wieinderDARTbeschrieben,erfolgen,umEntwicklungstendenzenerkennenzukönnenundeineumfassendeDatengrundlagezuAntibiotikaresistenzenentlangderLebensmittelkette

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode zuerhalten.dabeisollinsbesonderedieresistenzsituationauchbeidenverschiedenentierartenundindenhierausstammendenlebensmittelninweiterführenden Monitoring-Programmen gezielt untersucht werden. 11.WiebewertetdieBundesregierungdieBefundevonWissenschaftlerndes RKIausdemJahr2010,wonachbeiUntersuchungenvonMastgeflügel infastjederdrittenprobemrsa-bakterien,alsodiebesondersgefährlichenmethicillin-resistentenstaphylococcusaureuskeime,imauftauwasser gefunden wurden? AufdieVorbemerkungderBundesregierungzudiesemAbschnittwirdzunächstverwiesen.ErgänzendistFolgendesfestzustellen:ZusätzlichzudenBefundendesRKIliegendemBMELVauchaufgrunddervonBfRunddenLändernerhobenenDatenausdembeschriebenenZoonosenmonitoringErkenntnissevor,dasssogenannteLivestockassociated (la)-mrsaineinemnicht unerheblichenmaßebeigeflügelvorkommenundsomitauchaufden Schlachtkörpernnachweisbarsind.ImRahmendesgenanntenMonitorings wurdenimjahr2009frischeshähnchenfleischundputenfleischausdemeinzelhandelaufdasvorkommenvonmrsauntersucht.dabeiwurdenkontaminationsratenvon24prozentund43prozentfestgestellt.imjahr2010wurdeim Zoonosen-MonitoringerneutPutenfleischausdemEinzelhandelaufMRSA untersucht, mit dem Ergebnis, dass 32 Prozent der Proben kontaminiert waren. DieinderRegelbeiGeflügelgefundenen Livestockassociated (la)-mrsa sindallerdingsnichtgleichzusetzenmitdenausdemkrankenhausbekannten hospitalacquired (ha)-mrsa.beidemrsa-typenunterscheidensichbislangsehrwesentlichinsbesondereindenkrankmachendeneigenschaftenund in den Resistenzeigenschaften. 12.WiebewertetdieBundesregierungdieEmpfehlungdesRKI,insbesondereHähnchenfleischnurnochstarkerhitztzuverzehrenundbeider VerarbeitungvonFleischEinmalhandschuhezutragen,umsichvorder Kontamination mit resistenten Keimen zu schützen? AufdieVorbemerkungderBundesregierungzudiesemAbschnittwirdverwiesen. 13.WiebewertetdieBundesregierungUntersuchungendesBfRausdem Jahr2009,wonachIsolatevonSalmonellen,EscherichiacoliundCampylabacterausTier-undLebensmittelprobenzueinemhohenProzentsatz ResistenzenaufwiesenundzumTeilineinemDrittelderProbensogar multiresistente Keime gefunden wurden? AufdieVorbemerkungderBundesregierungzudiesemAbschnittwirdverwiesen.Ergänzendistfestzustellen,dassessichbeidenfestgestelltenResistenzen umresistenzengemäßderwho-definition 1 handelt.damitentsprechendiein derfragestellungangesprochenenresistenzennichtderklinischenresistenz, undsinddamitnichtalsindikatoreneiner Nicht-Therapierbarkeit zubewerten. DieseErgebnissebestätigennachAuffassungderBundesregierung,dassder mitderdartunddendortbeschriebenenmaßnahmeneingeschlageneweg konsequentweiterverfolgtwerdenmuss.hierzugehörtu.a.dersorgfältige UmgangmitantimikrobiellenSubstanzenauchinderTierhaltung.DiesenAs- 1 AntimicrobialResistance (AMR) Theabilityofamicroorganismtomultiplyorpersistinthepresenceofanincreasedlevelofanantimicrobialagentrelativetothesusceptiblecounterpartofthesame species, Codex Alimentarius, TFAMR, CAC/GL-77.

7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/6908 pektberücksichtigendievomtierärztlichenberufsstandentwickeltenleitlinien fürdensorgfältigenumgangmitantibakteriellwirksamentierarzneimitteln, die zuletzt 2010 in überarbeiteter Form erschienen sind. 14.HatdieBundesregierungentsprechendderAnalysevonMellmannetal. (2011) ( ProspectiveGenomicCharacterizationoftheGermanEnterohemorrhagicEscherichiacoliO104:H4OutbreakbyRapidNextGeneration SequencingTechnology )Erkenntnissedarüber,dassderEHEC-Stamm O104:H4unteranderemAntibiotikaresistenzgeneenthält,undhatsie darüberhinauskenntnisseüberdieentstehungdieserantibiotikaresistenzgene? DerEHEC-StammO104:H4trägtnebenfünfweiterenResistenzgeneneinGen füreineß-laktamasemiterweitertemspektrum (ESBL).Diesebefähigtden Stamm,therapeutischwichtigeAntibiotikawieß-Lactamezuinaktivieren.Für dieseesblkodiertdasresistenzgenbla CTX-M-15.Zudenß-Lactam-Antibiotikagehörenz.B.dieCephalosporinederdrittenundviertenGeneration,welchevonderWHOundEuropäischenLebensmittelsicherheitsbehörde (EFSA) als bedeutsam für die Humantherapie eingestuft werden. NachAngabenderEFSA,wurdederEHEC-StammO104:H4bislangnochnie beitierennachgewiesen,sodassvoneinerhumanengeneseausgegangenwerden muss. 15.HältdieBundesregierungdieEntstehungdieserAntibiotikaresistenzgene im Rahmen der Antibiotikaverwendung in der Tierhaltung für möglich? DasVorhandenseindesbla CTX-M-15 GensunddiepathogenetischenEigenschaftendesErregers (EAggEC,enteroaggregativerE.coli)sprechennachEinschätzung der EFSA und des BfR für eine Selektion in der Humanmedizin. 16.WelcheErkenntnisseliegenderBundesregierungdarübervor,welche RolleAntiobiotikaresistenzgenefürdiebesondereAggressivitätdes EHEC-Erregers O104:H4 spielen? DaeineEHEC-InfektionnachEmpfehlungendesRKInichtantimikrobiellbehandeltwird,weildiesdieToxinausschleusungerhöhenwürde,kanndavon ausgegangenwerden,dassfürdeno104:h4-ausbruchdieresistenzohnebedeutung für die Schwere des Ausbruchs war. 17.WiebewertetdieBundesregierungAngabendesBfRausdemJahr2009, wonachin50bis60prozentallerschweinebetriebebesondersgefährliche MRSA-Keime zu finden sind? AufdieVorbemerkungderBundesregierungzudiesemAbschnittwirdzunächstverwiesen.InBezugaufdieinderFragestellunggenanntenProzentzahlenistzurRichtigstellungFolgendesanzumerken:IndenvomBfRdurchgeführtenStudienzuMRSAinSchweinebeständenwurdenPrävalenzenvon 41ProzentinZuchtbetrieben 2 und52prozentinmastbetriebenermittelt.bei 2deutscherAnteilvon:ÉAnalysisofthebaselinesurveyontheprevalenceofmethicillin-resistantStaphylococcusaureus (MRSA)inholdingswithbreedingpigs,intheEU,2008 PartB:factorsassociatedwithMRSAcontaminationofholdings und Analysisofthebaselinesurveyontheprevalence ofmethicillin-resistantstaphylococcusaureus (MRSA)inholdingswithbreedingpigs,intheEU, 2008 [1] Part A: MRSA prevalence estimates.

8 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 18.WievielProzentderMastbetriebe (aufgelistetnachhaltungsformund Tierart)sindnachSchätzungenderBundesregierungmitMRSA-Keimen kontaminiert? dennachgewiesenenkeimenhandeltessichfastausschließlichumden lamrsa-typst398,dersichinseineneigenschaftengravierendvondenin KrankenhäusernvorherrschendenMRSAunterscheidet (sieheantwortzu Frage11).GleichwohlistesausSichtderBundesregierungnotwendig,zum VorkommenvonMRSAweitereErkenntnissezusammeln.Derzeitwerden diesefragestellungendeshalbimrahmenweitererforschungsprojekteuntersucht. DasBfRhat2008,wieinderAntwortzuFrage17angesprochen,eineStudie zurabschätzungdermrsa-prävalenzindeutschenmastschweinebeständen durchgeführt.indieserstudiewurden290betriebeerfasst,indenenzu 52ProzenteineKontaminationmitMRSAimStallstaubnachgewiesenwurde. ZweidieserBetriebegabenökologischeHaltungsformenan;inkeinemvon diesen wurde MRSA im Stallstaub nachgewiesen. ImRahmendesnationalenZoonosen-MonitoringswurdenimJahr2009MasthähnchenbetriebeaufdasVorkommenvonMRSAimStallstaubuntersucht.In zweivon277untersuchtenprobenkonntenmrsa-verdächtiges.aureusfestgestellt werden. ImZoonosen-Monitoring2010nachAVVZoonoseninderLebensmittelkette wurdenmastkälber-undmastputenbetriebeaufmrsauntersucht.injeweils 20ProzentderStaubprobenwurdenMRSA-verdächtigeS.aureusimStallstaub nachgewiesen (Bericht in Vorbereitung). 19.WelcheZahlenliegenderBundesregierungüberdieunterschiedlicheBelastungvonÖkofleischundkonventionellenFleischmitmultiresistenten Keimen vor? WieerklärtsichdieBundesregierung,dasBiofleischindenmeistenFällen deutlich weniger belastet ist? DerzeitwirddasVorkommenvonMRSAinökologischbewirtschafteten SchweinebeständenimVergleichzurkonventionellenSchweinhaltungimRahmeneinesForschungsprojektes, EpidemiologischeStudiezurEntwicklung vonmrsa (Methicillin-resistenteStaphylococcusaureus)inökologischwirtschaftendenSchweinebetrieben, untersucht.vondenprojektnehmernwirdauf dengeringerenbelastungsstatusderimrahmendesprojektesuntersuchten Öko-SchweinemitMRSAhingewiesen.DadieArbeitenzudiesemProjekt nochnichtabgeschlossensind,könnenbishernochkeinekonkretenaussagen zu den Ursachen für die unterschiedliche Belastung getroffen werden. DieRisikofaktorenfürdenEintragvonlaMRSAinSchweinebetriebeadressiertdiebereitsimRahmenderinderAntwortzuFrage17angesprochene europaweitestudie,diebeiderefsa2009und2010berichtetwordenist 3.Die BedeutungdesHandelsundderBestandsgrößenfürdiePrävalenzvonMRSA ist in den genannten Studien europaweit als bedeutend identifiziert worden. 3 Analysisofthebaselinesurveyontheprevalenceofmethicillin-resistantStaphylococcusaureus (MRSA)inholdingswithbreedingpigs,intheEU,2008 PartB:factorsassociatedwithMRSAcontaminationofholdings und Analysisofthebaselinesurveyontheprevalenceofmethicillin-resistant Staphylococcusaureus (MRSA)inholdingswithbreedingpigs,intheEU,2008 [1] PartA:MRSA prevalence estimates.

9 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 9 Drucksache 17/ WiebewertetdieBundesregierungdieErgebnissederStudiedesRKI,bei deresumdenzusammenhangvonhaltungsverfahrenundauftretenvon MRSAging (Neuland,Erzeuger-Rundbrief2/2010),nachdeneninkeinemeinzigenderuntersuchtenNeuland-BetriebeMRSAbeiTierennachgewiesenwerdenkonnte,undwelcheKonsequenzenziehtdieBundesregierungausdiesemZusammenhangzwischenHaltungsformunddem Vorkommen von MRSA? AufdieVorbemerkungderBundesregierungzudiesemAbschnittwirdzunächstverwiesen.Ergänzendistdaraufhinzuweisen,dassnachdenderBundesregierungvorliegendenErkenntnissendieangesprocheneUntersuchungin Neuland-BetriebenmitanderenDiagnostikstandardsdurchgeführtwurdeals dieeuropäischenuntersuchungenindentierhaltungenoderdiefolgeuntersuchungenindennochlaufendenforschungsprojektenbeiöko-betriebenoder konventionellenbetrieben,sodassdieergebnissenichtvergleichbarsind.insbesondereistnachkenntnisderbundesregierungdieindenneuland-betrieben verwendete Untersuchungsmethode weniger sensitiv. 21.WiebewertetdieBundesregierungZahlendesBfRausdemJahr2009, wonachantibiotikaresistenzeninsbesondereinreinenmastbetriebenmit hohen Bestandszahlen und Teil- oder Vollspaltböden auftritt? AufdieVorbemerkungderBundesregierungzudiesemAbschnittwirdzunächstverwiesen.Ergänzendistfestzustellen,dassdieBedeutungderHaltungsbedingungen (Einstreu,Auslauf)fürdasVorkommenresistenterErreger intierbeständenbishernichteindeutigbelegtist.dasbfrhathierzuimeinzelnenfolgendesfestgestellt:beisingulärerbetrachtungderbodengestaltung (PlanmitEinstreuimVergleichzuTeilspaltenoderVollspalten)istineinerStudiezuMRSAinMastschweinebeständeneinEffektzusehen (wenigermrsa beihaltungmiteinstreu).beieinschlussderübrigenfaktorenindieanalyse istdiesereffektjedochnichtsignifikant.ebensoistdereffektvonantibiotikaanwendungenintiergruppeninderselbenstudieindermultifaktoriellenanalyse nicht signifikant. 22.KanndieBundesregierungausschließen,dasseseinenZusammenhang zwischendergrößevontierbeständen,regionalenbesatzdichtenundder Höhe des Antibiotikaverbrauchs gibt? EsgibtderzeitkeineStudien,dieeinensolchenZusammenhangbelegen.Die BeziehungenzwischenArzneimitteleinsatzundBestandsgrößestellensich nachdenderzeitvorliegendenerkenntnissenuneinheitlichdar.beijederbetriebsformstehtdiehygieneunddashaltungsmanagementimvordergrund, um Infektionskrankheiten zu vermeiden. 23.Wennja,aufwelcheGrundlagenstütztsichdieseEinschätzung,und wennnein,wieplantdiebundesregierungeinebrauchbaredatengrundlagezuerreichen,wenndieausschließlichfürgeflügelzugelassenen ArzneimittelvonderDIMDI-Arzneimittelverordnung (DIMDI-AMV) ausgenommen sind? EswirdaufdieAntwortzuFrage22unddieAntwortenzudenFragen32 bis38 verwiesen.

10 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 24.WiebewertetdieBundesregierungdieEinschätzungdesRKI,wonach AntibiotikaresistenzenvorallemeinProblemderMassentierhaltungsind und bei artgerechter Tierhaltung deutlich weniger auftritt? WelchenZusammenhangsiehtdieBundesregierungzwischenHaltungsformundAntibiotikaeinsatzbeziehungsweisedemAuftauchenvonResistenzen? AufdieVorbemerkungderBundesregierungzudiesemAbschnittwirdzunächstverwiesen.ErgänzendwirdFolgendesfestgestellt:Ähnlichwiebei DatenzumAntibiotikaeinsatz (sieheantwortzurfrage22)zeigenvergleichendeuntersuchungenzurantibiotikaresistenzvonbakterieninbetrieben mitkonventionellerundökologischertierhaltungundinihrenproduktenderzeiteinheterogenesbild.währendstudieninmilcherzeugerbetriebeneher geringeunterschiedefeststellten,wurdenimbereichderhähnchen-,derrinder-undderschweinemastaberauchbeilegehennenfüreinigebakterien geringereresistenzratenbeiisolatenausderökologischenhaltungfestgestellt. IndenStudienwurdeninderRegelkeinekonkretenAngabenzuArtundUmfang der Arzneimitteltherapie in den Beständen gemacht. GenerellistausSichtderBundesregierungdaranzuerinnern,dassdieResistenzbakteriellerErregergegenüberantimikrobiellenMittelneinProblemsowohlderHuman-alsauchderVeterinärmedizinist,wobeiesjeweilsspezifischeProblemlagenindenBereichengibt,dienurbedingtvergleichbarsind (DART,2008).SozeigenUntersuchungenzurAntibiotikaresistenzvonMRSA inderhumanmedizindeutlicheunterschiedeimresistenzmusterverglichen mitdenindertierhaltungverbreitetenstämmen.diesdeutetaufzweivoneinanderunabhängigeentwicklungenhin.andererseitskönnenresistentebakterienausdertierhaltungwiebereitsdargestelltaufdenmenschenübertragen werden,sodassdieresistenzsituationbeibakterienvontierenauchein ProblemfürdengesundheitlichenVerbraucherschutzdarstellt (DART,2008). Antibiotikaresistenzkannsichdortausbreiten,woderSelektionsdruckz.B. aufgrunddesantibiotikaeinsatzeshochist,dieskannsowohlineinrichtungen desgesundheitswesens (z.b.krankenhäuseroderseniorenpflegeheime)als auchintierhaltungenvorkommen.reisetätigkeitenundtiertransportekönnten eine Verbreitung resistenter Bakterien bewirken. 25.WieschätztdieBundesregierungdiegesundheitlicheGefahrfürTierhalterundderenMitarbeiterein,diehäufigtäglichdirektenKontaktzu Tieren mit zum Teil multiresistenten Keimen haben? Studienzeigen,dassBeschäftigteundMitarbeiterinlandwirtschaftlichenNutztierbeständen,derenTiereTrägervonlaMRSAsind,einemerhöhtenRisikoder BesiedlungdurchdieimBestandvorkommendenlaMRSAausgesetztsind. SehrseltenerfolgteineVerbreitungüberdiesenPersonenkreishinaus.Derzeit gibteskeinehinweiseaufeineallgemeineverbreitungaufpersonenohne KontaktzubesiedeltenTieren.AufgrundderprinzipiellenMöglichkeitderVerbreitungwerdenlaMRSAdennochalseinpotentiellesRisikofürdenMenscheneingeschätzt.ImÜbrigenwirdaufdieAntwortenzudenFragen11 und26 verwiesen.

11 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 11 Drucksache 17/ TeiltdieBundesregierungdieEinschätzung,dassmehrals30Prozentder LandwirteimMünsterlandMRSAaufdenHändentragen,undvonwelchenSchätzungengehtdieBundesregierungaus,bezüglichderBelastung von Landwirten mit multiresistenten Keimen? Esistbekannt,dassLandwirte,dieMRSA-positiveTierbeständebetreuen,zu einemnichtunerheblichenprozentsatzselbstpositivfürlamrsasind (siehe AntwortzuFrage27).RepräsentativeZahlenfürdiegenerelleMRSA-PrävalenzbeiLandwirteninbestimmtenRegionenoderGesamtdeutschlandliegen nichtvor.menschen,dieunmittelbarmittierenarbeiten,habeneindeutlicherhöhtesrisikoeinemrsa-besiedlungzuerwerben,alsnichtexponierteim gleichen Umfeld. 27.StudienausdenNiederlandenzeigen,dassinsiebenvonzehnSchweinebetrieben,indenenMRSAnachgewiesenwurdenauchdieMitarbeiter besiedelt waren. Gibt es für Deutschland vergleichbare Zahlen? NebenStudienausdenNiederlandenzeigteineStudiedesRKI,dassbei 86ProzentderLandwirte,dieinMRSA-positivenAnlagentätigsind,einenasaleBesiedlungmitlaMRSAvorliegt.ImÜbrigenwirdaufdieAntwortenzu den Fragen 25 und 26 verwiesen. 28.WiebewertetdieBundesregierungdieStellungnahmedesBfRausdem Jahr2009,wonachsichMenschendurchdenKontaktmitNutztierenmit MRSAinfizierenkönnenunddieseKeimedannanandereMenschen übertragenkönnenbeziehungsweiseeineintragderkeimeindiekrankenhäuser über diese Personen möglich ist? WelcheKonsequenzenwilldieBundesregierungausdiesenErkenntnissen ziehen? AufdieVorbemerkungderBundesregierungzudiesemAbschnittwirdzunächstverwiesen.InfektionenmitlaMRSAsindsehrselten.DerAnteilvon lamrsaanmrsaausnosokomialeninfektionenlag2009bei1,8prozent. Dennoch wurden für den Infektionsschutz folgende Maßnahmen initiiert: ErweiterungderEmpfehlungenderKommissionfürKrankenhaushygiene undinfektionspräventionamrkizumscreeningaufmrsa-trägertumbei KrankenhausaufnahmeaufLandwirteundTierärzte (EpiBull2008;Nr.42, S. 363); StellungnahmedesAusschussesfürBiologischeArbeitsstoffe (ABAS)der BundesanstaltfürArbeitsschutzundArbeitsmedizinzur BelastungvonBeschäftigteninderTierproduktionmitMethicillin-resistentenStaphylococcus aureus (MRSA) (BAuA, 14. Juni 2011). DarüberhinaushatdieBundesregierungumfangreicheMaßnahmenzurEindämmungvonresistentenInfektionserregernwieMRSAmitderDeutschen Antibiotikaresistenzstrategie (DART)eingeleitet.DasGesetzzurÄnderungdes InfektionsschutzgesetzesundweitererGesetzebautdaraufaufundverstärktdie Maßnahmen der DART in zentralen Bereichen. 29.GibtesPlänederBundesregierung,fürdieKrankenhäusereinverbindlichesScreeningvonRisikogruppen,dievermehrtmitantibiotikaresistentenKeimenkontaminiertsind,vorzuschreiben wieeszumbeispiel in den Niederlanden praktiziert wird? Siehe Antwort zu Frage 28.

12 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 30.WiebewertetdieBundesregierungdieErkenntnissedesBfRausdem Jahr2009,wonachsichinderUmgebungsluftvonMassentierhaltungsanlagen höhere Konzentrationen von MRSA nachweisen lassen? AufdieVorbemerkungderBundesregierungzudiesemAbschnittwirdverwiesen.InBezugaufdieFragestellungwirdFolgendesangemerkt:DieErkenntnissedesBfRausdemJahr2009bezogensichaufStudienzumVorkommen vonstaphylococcusaureusinluftgetragenenemissionenausschweinebeständenaufgrundderer,analogieschlüssezumrsagezogenwurden.ersteveröffentlichteergebnissevoninderfolgeinitiiertenuntersuchungenzumvorkommenvonmrsainabluftvonställenimrahmeneinesvonbmelv gefördertenmrsa-verbundprojekteswarenjedochnegativ.allerdingswurde inoberflächenprobenausderumgebungderställemrsanachgewiesen. WelchenEinflussdieserUmstandaufdieExpositionfürberuflichmitSchweinenbeschäftigtePersonenundVerbraucherhat,kannbishernichtabgeschätzt werden. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 25 verwiesen. DIMDI-Datenbank 31.WelcheStellenindenBundesländernundgegebenenfallsdarüberhinaus haben derzeit und künftig Zugriff auf die DIMDI-Daten? Eswirddavonausgegangen,dasshiernachDatenzudenin 47Absatz1cdes Arzneimittelgesetzes gefragt wird. Gemäß 3Absatz1Satz2Nummer1und2derDIMDI-Arzneimittelverordnung (DIMDI-AMV)werdenDatennach 1Absatz1Nr.3derVerordnung dembundesamtfürverbraucherschutzundlebensmittelsicherheit (BVL)und derzuständigenoberstenlandesbehörde (mitausnahmederregionalisierten PostleitzahlenbeiArzneimitteln,dieausschließlichfürGeflügelzugelassen sind, 3 Absatz 1 Satz 3 der Verordnung) zum Abruf bereitgestellt. 32.WerdenausschließlichfürGeflügelzugelasseneArzneimittelüberhaupt erhoben,undwennja,inwelcherform,undwelchekonsequenzenergeben sich bei möglichen Auffälligkeiten in den Daten? ImRahmenderDIMDI-AMVwerdenauchausschließlichfürGeflügelzugelasseneTierarzneimittelzumZweckedesMonitoringserfasst.DieseDaten werdenzusammenmitdendatenderübrigenarzneimittel,dieantierärzteabgegebenwerden,dembvlzurauswertungimhinblickaufdieantibiotikaresistenzentwicklung bereitgestellt. 33.WievieleMedikamentesindnurfürGeflügelzugelassen,undzuwelcher Wirkstoffgruppe gehören diese jeweils? AusschließlichfürGeflügelsind23Tierarzneimittelzugelassen.BeidenarzneilichwirksamenInhaltstoffenhandeltessichumStoffederWirkstoffgruppen: Fluorchinolone,Polypeptidantibiotika,Penicilline,Tetracycline,Aminoglykoside und Sulfonamide.

13 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 13 Drucksache 17/ KanndieBundesregierungausschließen,dassdienurfürGeflügelzugelassenen Medikamente auch in der Schweinehaltung eingesetzt werden? DasArzneimittelrechtsiehtinUmsetzungvonUnionsrechtgrundsätzlichdie MöglichkeiteinersogenanntenUmwidmungimFalleeinesTherapienotstandes vor.infällen,indenenz.b.keinfürdieindikationoderdietierartzugelassenestierarzneimittelzurverfügungsteht,darfeinfüreineandereindikation odereineanderetierartzugelassenestierarzneimittelangewendetwerden. DiesistimEinzelfallvomTierarztzuentscheiden.EinTherapienotstandbei Schweinen,derdieAnwendungvonTierarzneimittelnfürGeflügelimRahmen einer Umwidmung erforderlich machen würde, ist nicht bekannt. Datenschutz 35.HatdieBundesregierungKenntnisvonderHaltungdesBeauftragtender BundesregierungfürdenDatenschutzunddieInformationsfreiheit,Peter Schaar,zurAusnahmederGeflügelmedikamenteinderDIMDI-AMV, wannhatdiebundesregierungkenntnisvondessenmeinungbekommen, und welche Relevanz hat diese für die Bundesregierung? DieBundesregierunghatvonderHaltungdesBundesbeauftragtenfürDatenschutzundInformationsfreiheitdurchSchreibenvom23.November2010 Kenntnis erhalten. Siehe auch Antworten zu den Fragen 36 bis 38 und WiebeurteiltdieBundesregierungdieinderStellungnahmevom4.Mai 2011gegenüber NDRInfo getroffeneaussagedesbeauftragtender BundesregierungfürdenDatenschutzunddieInformationsfreiheit,Peter Schaar,dieimWesentlichenauchvonseinemKollegenausSchleswig- Holstein,Dr.ThiloWeichert,vertretenwird,dassdieNennungvonPostleitzahlenimZusammenhangmitderDIMDI-AMVnichtdatenschutzrelevantseiund unterdemgesichtspunktderinformationsfreiheitund des Verbraucherschutzes [ ] mehr Transparenz wünschenswert sei? 37.LiegtesinderAbsichtderBundesregierung,dasskonzentrierteTierhaltung mit mehr Datenschutz einhergeht? 38.KanndieBundesregierungausschließen,dasseswieinderGeflügelhaltungauchinderSchweinemastspezialisierteTierärztegibtundsoin schwachbesiedeltengebietenrückschlüsseaufdieeinzelnentierärzte und damit auch die Betriebe möglich sind? Die Fragen 36 bis 38 werden zusammen beantwortet. DieBeschränkungaufdieerstenbeidenZiffernderPostleitzahlbeiderÜbermittlungandasDIMDIerfolgtebeiderKonzeptionderVerordnungentsprechendderErmächtigungin 47Absatz1cSatz2Nummer2Buchstabebdes Arzneimittelgesetzes.DieseErmächtigungzieltdaraufab,dieAbgabemengenerfassungmittelsanonymisierterDatendurchzuführen,dadiezumeldenden DatenausschließlichfürdasMonitoringdesBVLheranzogenwerdensollten. AlsFolgeeinesBundesratsbeschlusseswurdemit 3Absatz1Nummer2 sowiemitsatz3dimdi-amvgeregelt,dassdenländerndieerhobenendatenmitausnahmederregionalisiertendatenderfürgeflügelzugelassenen TierarzneimittelzumAbrufbereitgestelltwerden.DieseRegelungdientdazu, dieanonymisierungallertierärzteingleichemmaßezuwahren,dageflügeltierärztedurchdiereineangabedererstenbeidenziffernderpostleitzahlen zusammenmitdenangabendernurfürgeflügelzugelassenenarzneimitteln

14 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode identifizierbarwärenunddamiteineungleichbehandlungderrechtsanwender die Folge gewesen wäre. EsistdieständigeAufgabederBundesländer,dieÜberwachungarzneimittelrechtlicherRegelungensicherzustellen.Betriebe,dieTierehalten,habennach dertierhalter-arzneimittel-nachweisverordnungdieverpflichtung,nachweise übererwerbundanwendungapothekenpflichtigerarzneimittelzuführen,die derzuständigenbehördeaufverlangenvorzulegensind.derinteilender MedienvermittelteEindruck,durchdieAnonymisierungderDatenimRahmen derdimdi-amvwerdediekontrolleundüberwachungerschwert,istsomit nicht zutreffend. 39.SiehtdieBundesregierungeindatenschutzrechtlichesProbleminderTatsache,dassBiobetriebenachderÖko-DurchführungsverordnungtierärztlicheBehandlungenmitAntibiotikaderKontrollbehördeoffenlegenmüssen, und wenn nein, warum nicht? Nein,dennauchdiekonventionellenBetriebesindnachArzneimittelrechtverpflichtet,dieBehandlungmitAntibiotikazudokumentierenundaufVerlangen der zuständigen Überwachungsbehörde vorzulegen. 40.WiebeurteilenjeweilsdasBundesministeriumderJustizunddesInnern diedatenschutzrelevanzderausnahmevonarzneimittelfürgeflügelin der DIMDI-AMV? DieVorschriftenderDIMDI-AMVsindentsprechendderGemeinsamenGeschäftsordnung der Bundesministerien im Ressortkreis abgestimmt worden. 41. Wäre es aus ausschließlich fachlicher Sicht im Sinne einer a)risikoorientierten Überwachung und b)wissenschaftlichenauswertungderindertierhaltungeingesetzten Antibiotika nichtsinnvoller,auchdieausschließlichfürgeflügelzugelassenenmedikamente in der DIMDI-Datenbank zu erfassen? DemBVLwerdendieDateninBezugaufGeflügelzurVerfügunggestellt,so dasseinewissenschaftlichebewertunguntereinbeziehungallerzuranwendungamtierbestimmtenarzneimittelmöglichist.obeinerisikoorientierteüberwachungmittelsderangabedererstenbeidenziffernderpostleitzahlmöglichist,istdurchdieländerzubeurteilen.sieheauchantwortzu Frage SiehtdasBundesministeriumfürErnährung,LandwirtschaftundVerbraucherschutzeineNotwendigkeit,denEinflussvonLobbyistenim Bundesministeriumzuverringern,wiediesderBundesministerfürGesundheit,DanielBahr,lautPresseberichtenplant,undwennja,wasist hier vorgesehen, und wenn nein, warum nicht? EineAnhörungvonVerbändengehörtbeiGesetzgebungsverfahrenzudennach dergemeinsamengeschäftsordnungderbundesregierungvorgesehenenbeteiligungenundunterrichtungen.dieseunterrichtungenwieauchaußerhalbvon GesetzgebungsverfahrenstattfindendeKontaktesinderforderlich,umangemessene Sachentscheidungen treffen zu können.

15 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 15 Drucksache 17/ Isteskorrekt,dassvorhandeneHinweiseaufMissbrauchausderDIMDI- DatenbanknichtzurStrafverfolgunggenutztundandieBundesländer weitergegebenwerdendürfen,undwiewilldiebundesregierungindiesemfallhinweisenaufdenmissbrauchvonarzneimittelnnachgehen bzw. was legt sie den Bundesländern hierzu nahe? WiebereitsindenAntwortenzudenFragen32und36erläutert,isteinMonitoringZweckderAbgabemengenerfassung,daszusammenmitdemMonitoring derauftretendenantibiotikaresistenzenderbewertungderresistenzentwicklungdient,undnichtderrückschlussaufeinzelnetierärztezumzweckeder Überwachung.DamiterübrigtsicheinediesbezüglicheFragenacheinerStraf- verfolgung.diebundesländerhabenimübrigenunabhängigvonderdimdi- AMVdengesetzlichenAuftrag,dieAnwendungarzneimittelrechtlicherVorschriften zu überwachen. Haltung der Tierärzte 44.WiebewertetdieBundesregierungdenAntragderBayerischenLandes- tierärztekammer,derbundesweitgrößtentierärztekammer,zurdimdi- AMV, der am 1. Juni 2011 in Nürnberg beschlossen wurde? DieBundesregierunghältdenAntragderBayerischenLandestierärztekammer, beiderabgabemengenerfassungkünftigumfassendnameundanschriftdes Tierarzteszunennen,füreineninteressantenBeitragzurMeinungsbildunginnerhalbderdeutschenTierärzteschaft.EineBeschlussfassungderBundestierärztekammer würde zu einem bundeseinheitlichen Bild führen. 45.WiestehtdieBundesregierungzudenimSinneeinerrisikoorientierten ÜberwachunggenanntenForderungenderBayerischenLandestierärztekammer,diejährlichabgegebeneGesamtmengeanArzneimittelnaufgeschlüsseltmitderAnschriftdesjeweiligenTierarztesanzugebensowie dieausnahmeregelungfürmedikamente,diefürgeflügelzugelassen sind, zu streichen? EinesolcheumfassendeAbgabemengenerfassunginderDIMDI-AMVwäre beiänderungderermächtigungin 47Absatz1cSatz2desArzneimittelgesetzesgrundsätzlichmöglich,soferndieRechtsgüterabwägungaufGeeignetheit,ErforderlichkeitundVerhältnismäßigkeitzueinementsprechendenErgebnis führt. Siehe auch die Antworten zu den Fragen 32, 36 und 41. Haltung der Bundesländer 46.WelcheLandesregierungensindnachKenntnisderBundesregierungfür einestrengereregelungderdimdi-amvodergegendieausnahmefür Geflügelmedikamente,undwelcheLandesregierungensindmitdiesem Wunsch an die Bundesregierung herangetreten? DazuwirdaufdeneinschlägigenBundesratsbeschluss683/09hingewiesen,in dem die Ausnahmeregelung für Geflügel enthalten ist.

16 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 47.ErkenntdieBundesregierungdieBedenkeneinigerBundesländeran,die befürchten,dassmitderausnahmevongeflügelbetriebenausder DIMDI-AMVdieDatengrundlagefüreinerisikoorientierteÜberwachung der Antibiotikagaben in der Tierhaltung unzureichend ist? DieRisikoorientiertheitderÜberwachungistbereitsvorErlassderAbgabemengenerfassungmittelsDIMDI-AMVRegelungsgegenstanddesArzneimittelgesetzesgewesen.Eswirddaherdavonausgegangen,dasseinerisikoorientierteÜberwachungauchmitdenzuvorgeltendenÜberwachungsbefugnissenderBundesländerangemessenzubewerkstelligenist.SieheauchAntwort zu den Fragen 41 und WiestehtdieBundesregierungzurAussagevonNiedersachsensMinister fürernährung,landwirtschaft,verbraucherschutzundlandesentwicklung,gertlindemann,vom7.juli2011gegenüber NDRInfo,dasses gerademitblickaufdasgestiegenevorkommenvonmultiresistenten Keime sinnvollsei, umfangreichdatenüberdieantibiotikavergabezu sammeln und auszuwerten? DieBundesregierungstimmtderAussagedesniedersächsischenLandwirtschaftsministersGertLindemannzu.DieLänderhabenbereitsnachgeltendem RechtdieMöglichkeit,NachweiseüberdieAnwendungallerapothekenpflichtigeneinschließlichverschreibungspflichtigerTierarzneimittelnbeimTierarzt und Tierhalter zu überprüfen. 49.SinddieVollzugsbehördenderLänderausSichtderBundesregierung personellinderlage,diebeidentierhalternbzw.denbehandelnden TierärztenvorhandenUnterlagenüberdieAnwendungvonArzneimitteln regelmäßig zu überprüfen und rechtlich und fachlich zu bewerten? DieBundesregierunggehtdavonaus,dassdieLänderihremgesetzlichenÜberwachungsauftrag nachkommen. 50.InwelchemUmfanggeschiehtdiesnachKenntnisderBundesregierung derzeit, und welche Erkenntnisse konnten daraus gewonnen werden? ErgebnissederTierarzneimittelüberwachungwerdennichtzusammengefasst fürdiebundesrepublikdeutschlanddargestellt.fragenzumvollzugundder ÜberwachungdesTierarzneimittelrechtswerdenzweimaljährlichinder ArbeitsgruppeTierarzneimittel (AGTAM)derLänderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz (LAV)beraten.DasBMELVnimmtandiesenSitzungen ohne Stimmrecht teil. 51.StimmtdieBundesregierungzu,dasseinerisikoorientierteAuswertung dergesammeltendatennötigist,umerfolgreichdieverwendungvon Antibiotika in der Tierhaltung zu überprüfen? WiebereitsinderAntwortzuFrage47dargestellt,istbeiderÜberwachung nachdemarzneimittelgesetzeinerisikoorientierungzuberücksichtigen.wie dieländerihreüberwachungorganisieren,istangelegenheitderländer.siehe auch die Antworten zu den Fragen 41, 47 und 48.

17 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 17 Drucksache 17/ IstdieBundesregierungderAuffassung,dasseinerisikoorientierteÜberwachung (überreinestichprobenhinaus)derbundesländerdurchdieabfrage bei Betrieben möglich ist? Siehe Antwort zu den Fragen 38 und 49. Europäische Initiativen 53.HatDeutschlandseit2009indieDatenbankdesESVAC (Europäisches ProjektzurÜberwachungdesVerbrauchsantimikrobiellerMittelinder Veterinärmedizin)bereitsDateneingespeist (bittegenaueaufschlüsselungderherkunftderdaten),undwokönnendiesedatenjeweilseingesehen werden? Fallsnein,wasplantdieBundesregierungzutun,umdasNetzwerkzu unterstützen? EineDatenbankaufeuropäischerEbeneexistiertderzeitnochnicht.ImRahmeneinesPilotprojekteszurESVACwurdenDatenaus2005/2007fürzehn europäischeländeraufgenommenundverglichen.deutschlandhatvertreten durchdasbvlzudempilotprojektdatenfür2005vorgelegt.diedatenwurdenimrahmeneinerstatistischenanwendungsbeobachtungvontierärzten durchdiegesellschaftfürkonsumforschung2005erhoben (GERMAP2008, BerichtüberdenAntibiotikaverbrauchunddieVerbreitungvonAntibiotikaresistenzen in der Human- und Veterinärmedizin in Deutschland). DiekünftigenAnforderungenderESVACzurErfassungderAbgabemengen vonantibiotikawurdenbeiderplanungderdeutschentierarzneimittel-abgabemengen-datenbank berücksichtigt. 54.SindderBundesregierungbereitsZwischenergebnissedesProjektsbekannt,undwennja,wiesehendieseaus,undwennnein,wannsindErgebnisse zu erwarten? DerzeitliegtvonderESVACnureineVeröffentlichungvor:K.Grave,J.Torren-EdoandD.Mackay:Comparisonofthesalesofveterinaryantibacterial agentsbetween10europeancountries,jantimicrobchemother2010;65: ).EineweitereVeröffentlichungvonDatenwirdvonderEuropäischen Arzneimittel Agentur (EMA) für Ende September dieses Jahres erwartet. 55.SiehtdieBundesregierungdieMöglichkeit,durchImpfungenmitbereits bestehendenoderneuenimpfmittelndeneinsatzvonantibiotikazuverringern? Wennja,beiwelchenErkrankungensiehtdieBundesregierungdiesbezüglich Potenziale, und welche Planungen gibt es bereits? GrundsätzlichbestehtdieMöglichkeit,durchprophylaktischenEinsatzvon TierimpfstoffendentherapeutischenEinsatzvonAntibiotikazuminimieren. Impfprogrammekönneninsoweithelfen,denAntibiotikaeinsatzinderTierhaltungzubegrenzen.DiestrifftzunächstaufErkrankungen,dieeinerBehandlung mitantibiotikazugänglichsind (bakterielleinfektionen),fürdieesbislangnur wenigezugelassenetierimpfstoffegibt.aberauchdereinsatzvonviralen ImpfstoffengegenviralePrimärerkrankungenkannzueinerReduktiondes EinsatzesvonAntibiotikaführen,diebeiderBekämpfungbakteriellerSekun-

18 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode därinfektionennotwendigwäre.imübrigenverweiseichaufdaskapitel FörderungderEntwicklungvonAlternativenzurAntibiotikaanwendung der DART (S. 66 ff.). 56.WiebewertetdieBundesregierungdievomEuropäischenParlamentaufgestellteForderung dassdiedatennichtnurerhoben,sondernauchordnungsgemäßanalysiert,dieergebnisseindiepraxisumgesetztunddie erforderlichenmaßnahmensowohlaufunionsebenealsauchaufder EbenederMitgliedstaatenergriffenwerdenmüssen,undwiesiehtdie BundesregierungdieseForderungausdemfraktionsübergreifendenEntschließungsantrag (B7-0295/2011)gewährleistet,solangeausschließlich fürgeflügelzugelassenemedikamentevonderdimdi-amvausgenommen werden? GrundsätzlichfindetsichderAnsatzderwissenschaftlichenBewertungund AuswertungzurNutzungderErkenntnissefürRisikomanagementmaßnahmen bereits in der DART wieder. DieBundesregierungunterstütztdarüberhinausdieeuropäischeInitiative, Abgaben-undVerbrauchsmengenerfassungenauchaufeuropäischerEbene einzuführen.diesesthemawirdbeiderrevisiondeseu-tierarzneimittelrechtsallervoraussichtnachaufgegriffenwerden.diedanngetroffenegemeinschaftsrechtlicheregelungbleibtabzuwartenundwirdindeutschesrecht übernommen werden. 57.WiebewertetdieBundesregierungdieAnnahmedesEuropäischenParlaments,dass50ProzentderinEuropaeingesetztenAntibiotikainderTierhaltung verwendet werden? Der Bundesregierung liegt dazu kein Zahlenmaterial vor. 58.WieistausSichtderBundesregierungdieDiskrepanzzubeurteilen,die sichausderforderungdesfraktionsübergreifendenentschließungsantragsdeseuropäischenparlamentsergibt, dassvollständigeinformationendarübernotwendigsind,wo,wieundbeiwelchentierenantimikrobiellesubstanzenheuteeingesetztwerden undderausnahmevonnur für Geflügel zugelassene Arzneimittel aus der DIMDI-AMV? Siehe Antwort zu den Fragen 36 und ErwägtdieBundesregierungeinennationalenPlanzurReduktiondes AntibiotikaeinsatzesinderTierhaltung,vergleichbaretwamitdenPlänen derniederlande,diedenantibiotikaeinsatzbis2013aufdasniveauvon 1999 zurückfahren wollen, aufzusetzen? Wennja,fürwannisteinsolcherPlanvorgesehen,undwelcheMaßnahmen sind für diesen Plan angedacht? Wenn nein, warum nicht? DieBundesregierunghatbereitsimJahr2008eineDeutscheAntibiotika-Resistenzstrategie (DART)aufgelegt,dieimFrühjahrdiesesJahresfortgeschrieben wurde.

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