Protokoll der 14. Sitzung Studierendenparlament der Hochschule Heilbronn

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1 Protokoll der 14. Sitzung Studierendenparlament der Hochschule Heilbronn Datum: Vorsitzender: Daniel Schmid Ort: Schwäbisch Hall SA304 Protokollant: Alexander Haisch Beginn: 18:54 Uhr Ende: 21:36 Uhr Anwesenheitsliste s. Ahnhang. Tagesordnung Top 1 Regularien (18:54-19:01)... 2 Top 1.1 Beschlussfähigkeit... 2 Top 1.2 Protokoll 12.Sitzung... 2 Top 1.3 Protokoll 13.Sitzung... 2 Top 2 Diskussion zu Finanzdienstleistern, Gastvortrag von Frau Wesener... 2 Top 3 Beschlussfassung über Anliege des Rektors zu den QS-Mitteln (19:01-19:15)... 2 Top 4 Beschlussfassung zu Anpassungen der Organisationssatzung... 2 Top 5 Bericht des AStA (19:15-19:48)... 2 Pause (19:48 20:20)... 4 Top 6 Bericht aus dem Senat (20:20-20:31)... 4 Top 7 Diskussion zum Anliegen des Rektors zu den QS-Mitteln (20:31-21:00)... 4 Top 8 Wahlen (21:00-21:24 )... 5 Top 8.1 Referatsleitung Kultur und Freizeit... 5 Top 8.2 Studentische Vertretung für den Zentralen Prüfungsausschuss... 5 Top 8.3 Studentische Vertreter im Informations- und Medienausschuss (IMA)... 5 Top 8.4 Studentischer Vertreter im Institut für mathematisch-naturwissenschaftliche Grundlagen... 5 Top 8.5 Vertreter der Hochschule auf MWK Workshop zu QS-Mitteln... 5 Top 9 Stellungnahme zur Mailverteilung (21:24-21:32)... 5 Top 10 Sonstiges (21:32-21:36)... 6 Protokoll 14. Sitzung des Studierendenparlaments der Hochschule Heilbronn Seite 1 von 6

2 Top 1 Regularien (18:54-19:01) Daniel Schmid eröffnet die Sitzung um 18:54 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Es werden die Punkte Top 8.4 und Top 8.5 in die Tagesordnung aufgenommen. Top 1.1 Beschlussfähigkeit Die Anwesenheit wird durch Daniel Schmid festgestellt. Es sind 14 wahlberechtigte Personen anwesend. Da nicht alle Fachschaften Delegierte zurück gemeldet haben, verkleinert sich die temporäre Anzahl der Sitze. Daniel Schmid stellt somit die Beschlussfähigkeit fest. (vgl. Anwesenheitsliste Anhang) Top 1.2 Protokoll 12.Sitzung Protokoll einstimmig angenommen. Top 1.3 Protokoll 13.Sitzung Protokoll einstimmig angenommen. Top 2 Diskussion zu Finanzdienstleistern, Gastvortrag von Frau Wesener Wird vertagt. Top 3 Beschlussfassung über Anliege des Rektors zu den QS- Mitteln (19:01-19:15) Kurzer Rückblick auf letzte StuPa-Sitzung. Es wird noch ein Termin beim Anwalt folgen. Antrag von Manuel Rohland an die Geschäftsordnung, den Tagesordnungspunkt nur zu diskutieren, nicht aber darüber abzustimmen. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Abstimmung über eine halbe Millionen geht und deswegen erst mehr Klarheit herrschen muss. 12 Ja-Stimmen, 2 Enthaltung angenommen. Top 4 Beschlussfassung zu Anpassungen der Organisationssatzung Wird vertagt. Top 5 Studierendenpräsident: Bericht des AStA (19:15-19:48) Die Finanzordnung ist immer noch in der Prüfung bei dem Rektorat, da auf eine schriftliche Stellungnahme des MWK gewartet wird. Organisationssatzung: Vom Rektorat angemerkte Änderungen (wg. Rechtsbedenken) müssen noch im StuPa abgesegnet werden. Die Hochschule will uns einige Dienste nicht mehr zur Verfügung stellen (Mailadressen, Telefon). Das IT-Referat soll sich darum kümmern diese Leistungen an externe Dienstleister zu verlagern. Es wird auf den Datenschutz und die Kosten hingewiesen. Protokoll 14. Sitzung des Studierendenparlaments der Hochschule Heilbronn Seite 2 von 6

3 Es wird angemerkt, dass die Hauspost sortiert wird, was ebenfalls komplett wegfallen könnte. Alle Serviceleistungen sollen in einem Rahmenvertrag festgehalten werden, damit solch eine Situation nicht noch einmal passiert. Das Problem mit den Serviceleistungen existiert hochschulweit. Keine Änderung bei den Räumlichkeiten. Neue Mitarbeiterin eingestellt in Künzelsau. Die VS hat jetzt einen eigenen Telefonanschluss. Die Durchwahl der VS ist: 07131/ Die BAföG-Beratung wurde bis jetzt durch das Studentenwerk Heidelberg übernommen. Eine Rechtsberatung wird gerade eingerichtet. Infomaterial ist gerade bei anderen Studierendenschaften angefordert worden. Hochschulsport ist ein großes Organisationsproblem. Die Hochschule stellt den Ort, wir stellen den Rest. Bei der Schnittstelle gibt es Probleme. Die Kommunikation ist recht schlecht. Jessica Black wird das Sportreferat niederlegen. Schwäbisch Hall: Das Bewerbungsverfahren ist gut vorangeschritten. Veranstaltungen laufen gut. Nächstes Projekt ist Stuttgarter Frühlingsfest (Wasen). Sontheim/Europaplatz: 6 Referate am Standort geschaffen, die sich um Dinge an dem Standort beschäftigen. StuV befindet sich gerade im Aufbau. Nächstes Semester wird die Erstsemesterparty von der StuV übernommen. Die ganzen Vereine sollen nach Möglichkeit mit ins Boot geholt werden. Ein Flohmarkt soll einmal im Semester veranstaltet werden. Marketing-Referat: Corporate Identity wird gerade angefertigt. Leitmotto soll über eine Onlinebefragung festgestellt werden. Presse-Referat: Die Inhalte für die AStA-Studierendenzeitung gehen voran. Ein Layouter wird noch benötigt. Eine Druckerei wird noch benötigt. Die Finanzierung steht noch nicht. Vielleicht über Werbung, sonst kann auch die VS einspringen. Finanzen: Ende Mai muss der neue Haushaltsplan fertig werden, damit er beschlossen werden kann. Die Budget-Wünsche müssen jetzt geäußert werden, um berücksichtigt zu werden. Björn Burchart sieht ungefähr zwei Wochen Zeit zur Rückmeldung vor. Die Anträge sind soweit fertig und auf der Homepage. Protokoll 14. Sitzung des Studierendenparlaments der Hochschule Heilbronn Seite 3 von 6

4 Mareike Schwarz stellt sich vor, um das Amt für Kultur, Sport und Freizeit zu übernehmen. Pause (19:48 20:20) Top 6 Bericht aus dem Senat (20:20-20:31) Mehr Lehr-/Fachschaftsräume sollen geschaffen werden. Die Anträge hängen noch beim Rektorat. Es soll das Thema noch einmal im Senat eigebracht werden. Im Senat werden des Öfteren Posten studentischer Vertreter besetzt. Hier findet die Besetzung so kurzfristig statt, dass ein Vertreter seitens des StuPa nicht vorgeschlagen werden kann. Die gewählten Vertreter stellen sich nicht der VS vor, sondern werden direkt von Professoren ausgewählt. Max Link will alle Ämter aus den Protokollen der letzten Jahre heraussuchen, um diese dann öffentlicher vorstellen zu können und so geeignete Leute ausfindig machen. Die Beschlüsse werden in einer separaten Mail (sog. Senats-Post) verteilt. Die Mail soll künftig, wenn möglich, auch an die Mailadressen der StuPa-Posten verteilt werden. Top 7 Diskussion zum Anliegen des Rektors zu den QS-Mitteln (20:31-21:00) Das MWK hat eine Mail verfasst, in der allgemein erklärt wird, dass das Bestreben des Rektors mit den Geldern, welche aus den QS-Mitteln der VS zur Verfügung stehen werden, voraussichtlich nicht möglich ist. Es wird zu bedenken gegeben, dass die Mittel, welche der VS als Ausgleich zur Verfügung gestellt werden sollen, aus Töpfen mit unbefristeten Mittel mit genügend Geldern kommen müssen und dass zuerst ein vom Anwalt geprüfter Vertrag vorliegen muss, bevor eine Abstimmung dazu erfolgen kann. Es wird auch ein Problem darin gesehen, dass seitens Hochschulleitung zwar mündlich Dinge zugesichert werden, aber keine konkreten Vorschläge für Töpfe erfolgen und keine vorläufigen Verträge vorliegen. Es wird auch darauf hingewiesen, welche Botschaft man damit aussendet, wenn die Studierenden mit den QS-Mitteln Stellen entfristen. Es wird ebenfalls auf die Sachlage bei Vertragsbruch hingewiesen. Die QS-Mittel sind mit dem Land vereinbart. Die Ausgleichsgelder sind mit der Hochschule beschlossen. Diese sind dann durch einen Vertrag gebunden und würden im Streitfall aber wahrscheinlich durch Zivilrecht behandelt werden. Des Weiteren hat das Rektorat keine Stellungnahme gegeben, welche Stellen entfristet werden. Es wird darauf hingewiesen, dass das MWK den Vorschlag wahrscheinlich sowieso nicht genehmigen wird und damit wir uns nicht unbedingt jetzt weiter mit dem Thema befassen müssen, sondern dies der dafür geschaffene Ausschuss machen soll. Antrag auf Schließung der Rednerliste durch Maximilian Meese: Protokoll 14. Sitzung des Studierendenparlaments der Hochschule Heilbronn Seite 4 von 6

5 einstimmig angenommen. Top 8 Wahlen (21:00-21:24 ) Top 8.1 Referatsleitung Kultur und Freizeit Mareike Schwarz stellt sich zur Nachfolge. Auf Nachfrage erzählt Mareike, was sie sich vorstellt in diesem Amt zu machen. Sie schlägt ein Musical vor, da dies schon gut gelaufen ist. Sie würde das Amt auch nach dieser Legislaturperiode weiterführen wollen. Die Personaldebatte ergibt, dass sie geeignet erscheint. Geheime Wahl ergibt: 12 Ja, 1 Enthaltung, 1 ungültig angenommen Top 8.2 Studentische Vertretung für den Zentralen Prüfungsausschuss Es haben sich keine Leute aufstellen lassen. Top 8.3 Studentische Vertreter im Informations- und Medienausschuss (IMA) Es haben sich keine Leute aufstellen lassen. Maximilian Meese möchte im Netzwerk aktiv nach einer geeigneten Person suchen. Top 8.4 Studentischer Vertreter im Institut für mathematischnaturwissenschaftliche Grundlagen Daniel Schmid lässt sich aufstellen. Die Personaldebatte ergibt, dass er geeignet erscheint. Geheime Wahl ergibt: 9 Ja, 2 Enthaltung, 1 nein, 2 ungültig angenommen Top 8.5 Vertreter der Hochschule auf MWK Workshop zu QS-Mitteln Jonas Speiser trägt kurz die Mail des MWK vor, in der auf diesen Vertreterposten hingewiesen wird. Jonas Speiser lässt sich aufstellen. Die Personaldebatte ergibt, dass er geeignet erscheint. Geheime Wahl ergibt: 14 Ja angenommen Top 9 Stellungnahme zur Mailverteilung (21:24-21:32) Die vorgefertigte Stellungnahme wird durch Jonas Speiser vorgestellt. Er erklärt kurz, warum er diesen Antrag zur Stellungnahme eingereicht hat. Antrag zur Stellungnahme Mailverteilung. Es wird eine Stellungnahme zur Mailverteilung beschlossen, welche im Nachgang der Sitzung ausgearbeitet wird und per Umlaufverfahren zur Abstimmung gebracht wird. einstimmig angenommen Protokoll 14. Sitzung des Studierendenparlaments der Hochschule Heilbronn Seite 5 von 6

6 Top 10 Sonstiges (21:32-21:36) Jonas Speiser erzählt noch von der Möglichkeit, für die höheren Ämter ein Urlaubssemester fest zu beantragen. Die Terminfindung zur nächsten Sitzung findet über Doodle statt. Daniel Schmid schließt die Sitzung um 21:36. Protokoll 14. Sitzung des Studierendenparlaments der Hochschule Heilbronn Seite 6 von 6

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