Die Finanzierung von Kapitalgesellschaften im steuerrechtlichen Kontext

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1 Berit Mewes Die Finanzierung von Kapitalgesellschaften im steuerrechtlichen Kontext Verlag Dr. Kovac Hamburg 2009

2 Inhaltsverzeichnis Geleitwort Vorwort Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V VII IX XIX XXI XXV A. Einleitung 1 1. Problemstellung und Zielsetzung der Arbeit 1 2. Gang der Untersuchung 3 B. Bezugsrahmen der Gesellschafter-Fremdfinanzierung 7 1. Ansatzpunkt: Grundsatz der Finanzierungsfreiheit Zivilrechtliche Basis Verfassungsrechtliche Ausgangslage Betriebswirtschaftliche Perspektive Die Finanzierungsalternativen im Überblick Optimierung der Unternehmensfinanzierung Optimale Kapitalstruktur und ihre Determinanten Finanzierungsregeln und Kapitalstruktur Grundmodelle der Kapitaltheorie Leverage-Effekt und optimaler Verschuldungsgrad Das Modigliani/Miller-Theorem Neue kapitaltheoretische Modelle Capital Asset Pricing Model Optionspreismodelle Prinzipal-Agenten-Theorie Pecking-Order-Theorie Trade-off Theorie Optimale Finanzierung aus betriebswirtschaftlicher Sicht Steuerrechtliche Interessenlage Finanzierungsformen und ihre steuerlichen Aspekte Finanzierung durch Gesellschaftsfremde Finanzierung durch Gesellschafter 38 IX

3 3. Entwicklungslinien der Gesetzgebung Rechtsentwicklung bis Einführung des 8a KStG im Rahmen des StandOG a KStG i.d.f. des StSenkG a KStG in der Fassung des Korb Il-Gesetzes a KStG i.d.f. des Unternehmensteuerreformgesetzes Hintergrund Gesellschafter-Fremdfinanzierung als Bestandteil der Zinsschranke '. 48 C. 8a KStG i.d.f. des Korb II-Gesetzes - Darstellung und kritische Analyse Allgemeiner Regelungsinhalt Der Grundtatbestand der Gesellschafter-Fremdfinanzierung Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich Person des Fremdkapitalempfängers Person des Fremdkapitalgebers Definition des Fremdkapitals Definition der Fremdkapitalvergütungen Sachliche Ausnahmen vom Anwendungsbereich Die Freigrenze Zulässiges EigenkapitaWFremdkapitalverhältnis Der Drittvergleich Bankgeschäfte Zweifelsfragen Freigrenze Ermittlung des anteiligen Eigenkapitals Zulässiges Fremdkapital Die Erweiterungstatbestände der Gesellschafter-Fremdfinanzierung Fremdfinanzierung durch andere Personen als den wesentlich beteiligten Anteilseigner Nahe stehende Person Rückgriffsberechtigter Dritter Nicht unmittelbar wesentlich beteiligter Anteilseigner Personengesellschaften als Fremdkapitalempfänger Hintergrund und Aufbau der Missbrauchsklausel Tatbestandsvoraussetzungen Allgemein 84 x

4 Voraussetzungen des 8a Abs. 5 Satz 1 KStG Entsprechende Anwendung der Absätze Nahe stehende Person und Rückgriff Ermittlung des anteiligen Eigenkapitals und safe haven-verbrauch Drittvergleich Holdingeigenschaft Fremdfinanzierung zum Zweck des Beteiligungserwerbs Zweifelsfragen Finanzierungswege Upstream-Darlehen ' Rückgriffsfälle Fremdfinanzierung von Personengesellschaften Atypisch stille Gesellschaft Umfang der Tatbestandsvoraussetzungen Verhältnis zu Vorschriften des Einkommensteuergesetzes Konzerninterner Anteilserwerb Zeitlicher Anwendungsbereich Fremdkapital Zweckgerichteter Erwerb Beteiligung Person des Veräußerers und Erwerbers Unschädliche EigenkapitaWFremdkapital-Relation und Freigrenze Weitere Problembereiche/Sonderfälle Grenzüberschreitende Gesellschafter-Fremdfinanzierung Outbound-Fall Finanzierung einer ausländischen Kapitalgesellschaft Finanzierung einer ausländischen Personengesellschaft Inbound-Fall Besonderheiten bei Holdingstrukturen Holdingqualifikation Ausländische Holdinggesellschaft Konsequenz der Holdingqualifikation 134 XI

5 Horizontale und vertikale Holdingkonkurrenz Zwischenfazit Organschaft Rechtsfolgen von 8a KStG Allgemein Grundfall - Finanzierung durch den wesentlich beteiligten Anteilseigner Auffassung der Finanzverwaltung Auffassungen im Schrifttum Fremdfinanzierung durch andere Personen als den wesentlich beteiligten Anteilseigner ~ Kapitalüberlassung durch eine dem Anteilseigner nahe stehende Person Finanzierung durch Schwestergesellschaft Finanzierung durch Tochtergesellschaft Finanzierung durch mittelbar beteiligten Anteilseigner Kapitalüberlassung durch rückgriffsberechtigte Dritte Auffassung der Finanzverwaltung Auffassungen im Schrifttum Systematische Einordnung von 8a KStG und die sich daraus ergebenden Rechtsfolgen Fremdfinanzierung von Personengesellschaften Darlehensgewährung durch den Anteilseigner der Kapitalgesellschaft Auffassung der Finanzverwaltung Auswirkungen auf Ebene der Personengesellschaft Auswirkungen auf Ebene der Kapitalgesellschaft Auswirkungen auf Ebene des Anteilseigners Kapitalertragsteuereinbehalt und -anrechnung Zwischenfazit Auffassungen im Schrifttum 184 XII

6 Keine Auswirkungen bei der einheitlichen und gesonderten Gewinnfeststellung Nichtberücksichtigung des Darlehens bei der Gewinnermittlung Mehrstufige Fiktion der Fremdkapitalgewährung Darlehensgewährung durch eine dem Anteilseigner der Kapitalgesellschaft nahe stehende Person Darlehensgewährung durch rückgriffsberechtigte Dritte Konzerninterner Anteilserwerb : Outbound-Finanzierung Allgemeine Problematik Fremdfinanzierung einer ausländischen Kapitalgesellschaft Ausländische Gesellschaft mit inländischen Einkünften Grundsätzliche Rechtsfolgender Fremdfinanzierung Rechtsfolgen bei Anwendung von 8a KStG Ausländische Gesellschaft ohne inländische Einkünfte Rechtsfolgen im Allgemeinen Mögliche Rechtsfolgen bei der Umqualifizierung von Fremdkapitalvergütungen im Ansässigkeitsstaat des Fremdkapitalempfängers Rechtsfolgen für den inländischen Anteilseigner Finanzierung durch dem wesentlich beteiligten Anteilseigner nahe stehende Personen Finanzierung durch rückgriffsberechtigte Dritte Fremdfinanzierung einer ausländischen Personengesellschaft Finanzierung durch den wesentlich beteiligten Anteilseigner der Kapitalgesellschaft Finanzierung durch andere Personen als den wesentlich beteiligten Anteilseigner Zusammenfassung 225 XIII

7 5.8. Inbound-Finanzierung Fremdfinanzierung einer inländischen Kapitalgesellschaft Finanzierung durch den wesentlich beteiligten Anteilseigner Finanzierung durch dem wesentlich beteiligten Anteilseigner nahe stehende Personen Finanzierung durch rückgriffsberechtigte Dritte Fremdfinanzierung einer inländischen Personengesellschaft Finanzierung durch den wesentlich beteiligten Anteilseigner der Kapitalgesellschaft Finanzierung durch andere Personen als den wesentlich beteiligten Anteilseigner 239 D. Stellungnahme zu Problembereichen Ökonomische Analyse Darstellung der Belastungswirkungen im reinen Inlandsfall Finanzierung durch den wesentlich beteiligten Anteilseigner Finanzierung durch eine dem Anteilseigner nahe stehende Person Finanzierung durch einen rückgriffsberechtigten Dritten Zusammenfassung Darstellung der Belastungswirkungen im Outboundfall bei Fremdfinanzierung durch den wesentlich beteiligten Anteilseigner Ausländische Kapitalgesellschaft mit inländischen Einkünften Ausländische Kapitalgesellschaft ohne inländische Einkünfte Zusammenfassung Darstellung der Belastungswirkungen im Inbound-Fall bei Fremdfinanzierung durch den wesentlich beteiligten Anteilseigner Finanzierungsgestaltungen im Zusammenhang mit Holdinggesellschaften Exkurs: Personengesellschaften im Regelungsbereich der Gesellschafter-Fremdfinanzierung Anwendungsfragen auf Tatbestandsebene Rechtsfolgenbestimmung 300 XIV

8 Konzerninterner Anteilserwerb unter Beteiligung fremdfinanzierter Personengesellschaften Verfassungsrechtliche Analyse Formelle und materielle Rechtsstaatlichkeit und deren Verwirklichung im Steuerrecht : Prüfung des Gleichheitssatzes gem. Art. 3 Abs. 1 GG Prüfung der Eigentumsgarantie gem. Art. 14 Abs. 1 GG Zusammenfassung Europarechtliche Analyse Ausgangspunkt Prüfung des primären Gemeinschaftsrecht Bedeutungsinhalt und Funktion der Grundfreiheiten Grundsatz der Niederlassungsfreiheit Allgemeiner Anwendungsbereich Outbound-Finanzierung Inbound-Finanzierung Grundsatz der Kapitalverkehrsfreiheit Allgemeiner Anwendungsbereich Stillhalteklausel des Art. 57 Abs. 1 EGV Prüfung der Regelung zur Gesellschafter- Fremdfinanzierung Rechtfertigungsgründe Missbrauchsbekämpfung Wirksamkeit der steuerlichen Kontrolle Kohärenz Territorialitätsprinzip Besondere Rechtfertigungsgründe im Rahmen der Kapitalverkehrsfreiheit Zwischenfazit Prüfung des sekundären Gemeinschaftsrecht Bedeutungsinhalt der Mutter-Tochter- und Zins-/ Lizenzgebühren-Richtlinie Mutter-Tochter-Richtlinie Zins-/Lizenzgebühren-Richtlinie Zwischenfazit 353 xv

9 E. Alternative Möglichkeiten zur steuerlichen Behandlung der Gesellschafter- Fremdfinanzierung Zinsschranke und Gesellschafter-Fremdfinanzierung Allgemeines Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich Person des Fremkapitalempfangers Person des Fremdkapitalgebers Erläuterung einzelner Tatbestandsmerkmale Ausnahmen von der Zinsschranke Freigrenze ; Keine Konzernzugehörigkeit." Eigenkapitalvergleich (sog. Escape-Klausel) Gesellschafter-Fremdfinanzierung Allgemeine Rechtsfolgen sowie Darstellung der Belastungswirkungen Zinsvortrag Die Regelungen zur Zinsschranke aus verfassungsrechtlicher Sicht Das Leistungsfähigkeitsprinzip Grundsatz der Gleichmäßigkeit der Besteuerung Die Regelungen zur Zinsschranke aus europarechtlicher Sicht Fazit Earnings Stripping Rules und Gesellschafter-Fremdfinanzierung (in den USA) Allgemeines Hintergrund der Regelung Die Regelung im Überblick Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich Person des Fremdkapitalempfängers Person des Fremdkapitalgebers Abgrenzung von Eigen- und Fremdkapital sowie der betroffenen Vergütungen EigenkapitaWFremdkapitalverhältnis Überschüssiger Nettozinsaufwand Besonderheiten bei Unternehmensgruppen Rechtsfolgen 412 ( 2.4. Ausblick...: 414 F. Zusammenfassung der Ergebnisse 415 XVI

10 Anhang 425 Literaturverzeichnis 433 Rechtsprechungsverzeichnis 473 Verzeichnis der sonstigen Quellen 487 XVII