Bilanzierung und Jahresabschluss in der Kommunalverwaltung

Transkript

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2 Bilanzierung und Jahresabschluss in der Kommunalverwaltung Grundsätze für das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) Von Prof. Dr. Mark Fudalla WP/StB Martin Tölle Christian Wöste 4., neu bearbeitete Auflage

3 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV. info / Auflage Auflage Auflage Auflage 2017 ISBN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin Druck und buchbinderische Weiterverarbeitung: Difo-Druck, Bamberg

4 Vorwort zur 4. Auflage Die vorliegende 4. Auflage ist das Ergebnis einer gründlichen Überarbeitung. Die Struktur des Buches wurde im Wesentlichen beibehalten. Im Rahmen dessen haben wir uns aber bemüht, die Inhalte stringenter zu gliedern. Die heute nicht mehr so relevanten Ausführungen zu den Besonderheiten der erstmaligen Eröffnungsbilanzierung wurden weitgehend weggelassen. Dafür konnten andere Abschnitte, die bislang etwas skizzenhaft erschienen, ausgebaut werden, ohne dass sich der Gesamtumfang des Buches erweitert hätte. Unser Dank gilt Frau Janett Gutsche und insbesondere Frau Elke Franke für die Unterstützung bei der Endredaktion des Manuskripts. Außerdem bedanken wir uns bei Herrn Christoph Landgraf, der uns als Lektor hilfreich zur Seite gestanden hat. Ferner gilt unser Dank den Kolleginnen und Kollegen, die das Manuskript einer kritischen Durchsicht unterzogen haben. Verbliebene Fehler gehen natürlich vollständig zu unseren Lasten. Köln, im März 2017 Mark Fudalla Martin Tölle Christian Wöste 5

5 Vorwort zur 1. Auflage Der Reformprozess zur Einführung der kaufmännischen doppelten Buchführung in den Kommunalverwaltungen schreitet bundesweit voran: Die ersten Eröffnungsbilanzen und Jahresabschlüsse von Gemeinden liegen bereits vor; viele Gemeinden befinden sich in der heißen Phase der Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik. Vor diesem Hintergrund gewinnen Fragen der Bilanzierung und des Jahresabschlusses immer mehr an Bedeutung: Gesetze und Verordnungen bedürfen der Auslegung, teils auch der Ergänzung und Konkretisierung durch die handelsrechtlichen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung. Der Rückgriff auf handelsrechtliche Literatur ist indes nicht immer hilfreich. Er kann sogar Fallstricke bergen, wenn die Besonderheiten des Gemeindehaushaltsrechts nicht berücksichtigt werden. Nordrhein-Westfalen hat 2004 mit der Verabschiedung des Gesetzes zum Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) eine Vorreiterrolle unter den Bundesländern bei der Einführung der Doppik übernommen. Das vorliegende Lehrbuch greift diese Regelungen auf und verbindet sie mit dem handelsrechtlichen Referenzmodell zu einer geschlossenen Gesamtdarstellung der Bilanzierung und des Jahresabschlusses für Kommunen. Zusätzlich werden der Gesamtabschluss und Fragen der Jahresabschlussanalyse behandelt. Die Autoren hoffen so, einem breiten Leserkreis aus Verwaltungspraktikern, Politikern und anderen Jahresabschlussadressaten den Umgang mit dem neuen Gemeindehaushaltsrecht zu erleichtern. Unser besonderer Dank gilt unserer Kollegin, Frau Julia Nowacki, für ihre kritischen Hinweise und ihre unermüdliche Unterstützung bei der Endredaktion des Manuskripts. Außerdem bedanken wir uns bei Frau Birte Schumann, die als Lektorin die Entstehung des Buches hilfreich begleitet hat. Ferner gilt unser Dank den Kolleginnen und Kollegen, die das Manuskript einer kritischen Durchsicht unterzogen haben. Köln, im Juni 2007 Mark Fudalla Martin Tölle Christian Wöste Manfred zur Mühlen 6

6 Inhaltsübersicht 1 Einführung Grundlagen der Bilanzierung im NKF Bilanzierung des Anlagevermögens Bilanzierung des Umlaufvermögens Bilanzierung der Passiva Rechnungsabgrenzung Besondere Bilanzierungsfälle Ergebnisrechnung Finanzrechnung Anhang und Lagebericht Gesamtabschluss Bilanzpolitik und Jahresabschlussanalyse Übungsaufgaben Lösungshinweise Anlagen Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis

7 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 4. Auflage... 5 Vorwort zur 1. Auflage... 6 Inhaltsübersicht... 7 Inhaltsverzeichnis... 9 Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Einführung Inhalte und Zwecke Jahresabschlusses Rechenwerke des Jahresabschlusses im Überblick Bilanz Ergebnisrechnung Finanzrechnung Systemzusammenhänge im Drei-Komponenten-System Grundlagen der Bilanzierung im NKF Das Handelsrecht als Referenzsystem Exkurs: Kleiner Wegweiser durch das Handelsrecht Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung Rahmengrundsätze der Bilanzierung Ansatzgrundsätze und -vorschriften Einführung Aktivierungsgrundsatz Abweichende Aktivierungsvorschriften Passivierungsgrundsatz Ausweisgrundsätze und -vorschriften Allgemeine Bewertungsanforderungen nach 32 (1) GemHVO Die Bewertungsgrundsätze im Einzelnen Grundsatz der Bilanzidentität Grundsatz der Einzelbewertung Das Vorsichts-, Realisations- und Imparitätsprinzip und das Prinzip der Wertaufhellung Prinzip der Periodenabgrenzung Grundsatz der Bewertungsstetigkeit Anschaffungs- und Herstellungskosten Anschaffungskosten Herstellungskosten Abschreibungen Planmäßige Abschreibungen

8 Inhaltsverzeichnis Außerplanmäßige Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Zuschreibungen Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens Bewertung von Verbindlichkeiten und Rückstellungen Bewertungsvereinfachungsverfahren im Rahmen der Inventur Bilanzierung des Anlagevermögens Abgrenzung und Ausweis Bilanzierung immaterieller Vermögensgegenstände Abgrenzung Ansatz und Bewertung Bilanzierung des Sachanlagevermögens Abgrenzung und Ausweis Die Posten im Einzelnen Allgemeine Bewertungsregeln Außerplanmäßige Abschreibungen nach 35 (6) GemHVO Nachträgliche Anschaffungs- und Herstellungskosten Neubestimmung der Restnutzungsdauer Geringwertige Vermögensgegenstände Bilanzierung des Finanzanlagevermögens Ansatz und Ausweis Bewertung Exkurs: Bewertung von Finanzlagen in der erstmaligen Eröffnungsbilanz Bilanzierung des Umlaufvermögens Abgrenzung und Ausweis Bilanzierung der Vorräte Die Posten im Einzelnen Bewertung Bilanzierung der Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände Ansatz und Ausweis Bewertung Bilanzierung der Wertpapiere des Umlaufvermögens Bilanzierung der liquiden Mittel Bilanzierung der Passiva Eigenkapital Grundlagen Allgemeine Rücklage Sonderrücklage

9 Inhaltsverzeichnis Ausgleichsrücklage Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Sonderposten Rückstellungen Grundlagen Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften oder laufenden Verfahren Rückstellungen für bestimmte Aufwendungen Anhangangaben zu Rückstellungen Verbindlichkeiten Allgemeine Regeln der Bilanzierung Ausweis im Einzelnen Rechnungsabgrenzung Arten der Rechnungsabgrenzung Aktive Rechnungsabgrenzungsposten Passive Rechnungsabgrenzung Antizipative Rechnungsabgrenzung Besondere Bilanzierungsfälle Geleistete Zuwendungen Leasinggeschäfte Zinsderivate Ergebnisrechnung Haushaltsrechtliche Bestimmungen und Funktion Ausweis im Einzelnen Teilergebnisrechnungen Finanzrechnung Haushaltsrechtliche Bestimmungen und Funktion Darstellung und Ermittlung Ausweis im Einzelnen Grundzusammenhänge der Mittelherkunft und -verwendung Teilfinanzrechnungen Anhang und Lagebericht Anhang Funktion und Informationspflichten Beizufügende Unterlagen

10 Inhaltsverzeichnis 10.2 Lagebericht Funktion und Inhalt Grundsätze der Lageberichterstattung Gesamtabschluss Einführung Aufstellungspflicht, Bestätigung und Prüfung Konsolidierungskreis und -methoden Vollkonsolidierung Grundsätze und Arbeitsschritte Kapitalkonsolidierung Zwischenergebniseliminierung Schuldenkonsolidierung Aufwands- und Ertragskonsolidierung Equity-Methode Gesamtanhang Gesamtlagebericht Beteiligungsbericht Bilanzpolitik und Jahresabschlussanalyse Bilanzpolitik Grundlagen Ansatz- und Bewertungswahlrechte Nutzung von Ermessensspielräumen Sachverhaltsgestaltende Maßnahmen Jahresabschlussanalyse Ziele und Grundlagen der Jahresabschlussanalyse Finanzlage Ertragslage Interkommunale Vergleiche Plan-Ist-Abweichungsanalyse Analyse der Produktbereiche Rating Grenzen der Jahresabschlussanalyse Übungsaufgaben Lösungshinweise Anlagen Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis

11 Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Rechenschaftsbeziehungen Abbildung 2: Bilanzaufbau Abbildung 3: Drei-Komponenten-System Abbildung 4: Aufbau des Handelsgesetzbuchs Abbildung 5: Ablauf von Bilanzierungsentscheidungen Abbildung 6: Anschaffungskosten Abbildung 7: Pflicht- und Wahlbestandteile der Herstellungskosten Abbildung 8: Festwert Abbildung 9: Abgrenzung von Erhaltungs- und Herstellungsaufwand Abbildung 10: Eigenkapital als Restgröße Abbildung 11: Bilanzielle Überschuldung Abbildung 12: Bruttoprinzip bei Investitionszuwendungen Abbildung 13: Beispiel: Teilwert einer Pensionsanwartschaft Abbildung 14: Arten der Rechnungsabgrenzung Abbildung 15: Aktive Rechnungsabgrenzung Abbildung 16: Passive Rechnungsabgrenzung Abbildung 17: Antizipative Rechnungsabgrenzung Abbildung 18: Bilanzierung geleisteter Zuwendungen Abbildung 19: Darstellung und Ermittlung der Kapitalflussrechnung Abbildung 20: Gesamtgemeinde Abbildung 21: Schritte einer Vollkonsolidierung Abbildung 22: Kennzahlenarten Abbildung 23: Vergleichsrechnungen Abbildung 24: Kennzahlen zur Finanz- und Ertragslage

12 Tabellenverzeichnis Tabelle 1: Aufbau der Ergebnisrechnung Tabelle 2: Zusätzliche Posten der Teilergebnisrechnung Tabelle 3: Aufbau der Finanzrechnung Tabelle 4: Lineare Abschreibung Tabelle 5: Abschreibung nach Leistungseinheiten Tabelle 6: Posten der Ergebnisrechnung Tabelle 7: Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit bei indirekter Darstellung Tabelle 8: Posten der Finanzrechnung Tabelle 9: Konsolidierungsmethoden nach Kapitalbeteiligung der Gemeinde Tabelle 10: Beispiel zur Konsolidierung nach der Neubewertungsmethode 198 Tabelle 11: Beispiele zu eliminierender Schuldverhältnisse