Online-Befragungen und Bürger-Panel: Erfahrungen und Pläne für neue Wege zur

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1 Online-Befragungen und Bürger-Panel: Erfahrungen und Pläne für neue Wege Online-Befragungen und Bürger-Panel: Erfahrungen und Pläne für neue Wege zur Bürgermeinung Landeshauptstadt Hannover Projektgruppe Bürger-Panel Andreas Martin (Hannover)

2 Tisch 3: Online-Befragungen Online-Befragungen und und Bürger-Panel: Bürger-Panel: Erfahrungen Erfahrungen und Pläne und für Pläne neue fürwege neue zur Wege Bürgermeinung

3 Bürger-Panel Einwohnerantrag Befragungen zur Bedarfsfeststellung

4 Panel-Befragung aktivierende Befragung (1) Bürgerbeteiligung erreicht oftmals nur den aktiven Teil der Bevölkerung. Im Rahmen von traditionellen Beteiligungsformen überwinden häufig nur BürgerInnen mit einem hohen Interesse bzw. die VertreterInnen von Interessensgruppen die hohen Beteiligungsschwellen. Bürger-Panels tragen dazu bei, dass auch passive Bevölkerungsteile zur Teilnahme motiviert werden können. Gleichzeitig verbessern Bürger-Panels die Informationsversorgung der gewählten Interessenvertretungen und der Verwaltungsführung.

5 Panel-Befragung aktivierende Befragung (2) Repräsentativbefragungen werden in der Landeshauptstadt Hannover seit 1976 regelmäßig durchgeführt. Rücklaufquoten bis zu 45 Prozent zeigen eine hohe Akzeptanz Ergebnisse dieser Befragungen stehen als breite Informationsbasis über Meinungen und Interessen der BürgerInnen sowohl der Verwaltung als auch der Politik zur Verfügung und werden aufgrund der Repräsentativität als Entscheidungsgrundlage vielfach genutzt Ab 2012 wird dieses Instrument durch 3 5 Panel- Befragungen jährlich ergänzt.

6 Bürger-Panel Versuch einer Definition Ein Panel ist eine Gruppe von Personen, die regelmäßig und wiederholt zu einem oder verschiedenen Themen befragt werden Ein Bürger-Panel ist demnach ein fester Kreis, bestehend aus einer repräsentativen Auswahl von BürgerInnen, die sich bereit finden, mehrmals im Jahr (z.b. 3 bis 7 Befragungen) zu einem kommunalpolitischen Thema oder einem aktuellen Thema der Stadtentwicklung online befragt zu werden. Ob jeweils alle oder nur ein Teil der Bürgerinnen und Bürger des Panels befragt werden, ist vom jeweiligen Thema / der jeweiligen Zielgruppe abhängig

7 Bürger-Panel Ziele Gewinnung von repräsentativen Meinungsbildern der Stadtbevölkerung zu aktuellen Themen der Stadtpolitik und Stadtentwicklung. Flexibilität und Geschwindigkeit sind wichtige Kriterien: Es gilt ein aktuelles Meinungsbild in möglichst kurzer Zeit einzuholen. Daher soll auch ein Großteils des Panels online befragt werden. Befragungen eines Bürger-Panels sind auch aktivierende Befragungen. Panel-TeilnehmerInnen lassen sich auch zu weitergehende Beteiligungsformen aktivieren (z.b. Teilnahme an einer Bürgerversammlung).

8 Panel-Befragung vs. Bürgerbefragungen nach NKomVG Nach 35 NKomVG kann die Vertretung in Angelegenheiten der Kommune eine Befragung der Bürgerinnen und Bürger beschließen. Bürgerbefragungen nach NKomVG unterscheiden sich von kommunalen Meinungsumfragen dadurch, dass sie nach wahlrechtlichen Grundsätzen zu organisieren sind, somit alle Wahlberechtigten einbezogen werden müssen und eine Satzung voraussetzen.

9 Panel-Befragung vs. Repräsentativerhebungen Befragungsumfang: Im Vergleich zu traditionellen Repräsentativerhebungen werden nur wenige Fragen zu einem aktuellen Thema der Stadtpolitik oder der Stadtentwicklung gestellt. Flexibilität und Geschwindigkeit: Es gilt ein aktuelles Meinungsbild in möglichst kurzer Zeit einzuholen. Panel-Befragungen müssen daher ohne Statistiksatzung möglich sein und ein Großteils des Panels wird online befragt. Befragungen eines Bürger-Panels sind aktivierende Befragungen. Panel-TeilnehmerInnen lassen sich auch zu weitergehende Beteiligungsformen aktivieren (z.b. Teilnahme an einer Bürgerversammlung).

10 Befragungsthemen Die Befragungsthemen können aus der jeweiligen Fachverwaltung hervorgehen oder werden von den DezernentInnen bzw. dem OB vorgeschlagen. Die Vorschläge werden in der Dezernentenkonferenz diskutiert und über die Auswahl entschieden. Die Ratsfraktionen werden in einer Kleinen Kommission Bürger-Panel beteiligt Wenn das Instrument gut läuft, könnten die Befragten angeregt werden, Themen vorzuschlagen. Themen ergeben sich auch aus den anderen Instrumenten der Bürgerbeteiligung (Stadtteilforen, themenbezogenen Internetforen usw.)

11 Repräsentativität Befragungsergebnisse fließen in die politische Diskussion ein und sind entscheidungsrelevant sie müssen daher repräsentativ sein! Das Panel sollte daher bereits in seiner Zusammensetzung dem Aufbau der Bevölkerung zumindest nach Alter und Geschlecht entsprechen. Reine Online-Befragungen schließen bestimmte Bevölkerungsgruppen aus (z.b. ältere Personen) aus diesem Grund sind parallele postalische Befragungen vorgesehen. Ziel ist jedoch möglichst viele BürgerInnen online zu befragen.

12 Rechtliche Aspekte/Datenschutz (1) Panel-Befragungen ohne kommunale Statistiksatzung sind nach dem NStatG nur dann möglich, wenn keine Angaben erhoben werden, die einzelnen Personen zugeordnet werden können Anonyme Befragungen unterliegen datenschutzrechtlichen Anforderungen, die sich am NDSG ausrichten. Eine Verarbeitung personenbezogener Daten ist nur zulässig, wenn die Betroffenen eingewilligt haben.

13 Rechtliche Aspekte/Datenschutz (2) Datenschutz wird zudem durch die organisatorische Trennung sichergestellt. Die Statistikstelle ist für den Aufbau und die Pflege der Panel-Datenbank zuständig, ein Institut hostet den Online-Fragebogen und wertet die Befragungsergebnisse aus. Zum Schutz vor unberechtigtem Zugriff werden individuelle TANs vergeben. Die TAN darf nicht mit den Antworten auf die Fragen verknüpft oder personenbezogen in der Panel-Datenbank gespeichert werden. Die Anonymität muss nachweisbar zu jeder Zeit der Befragung sichergestellt sein! Betrifft auch die Protokollierung der IP-Adresse

14 Online-Befragungen und Bürger-Panel: Erfahrungen und Pläne für neue Wege zur Bürgermeinung Landeshauptstadt Hannover Projektgruppe Bürger-Panel Andreas Martin (Hannover)

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