Verwaltungsprozessrecht

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1 Grundrisse des Rechts Verwaltungsprozessrecht von Prof. Dr. Friedhelm Hufen 9. Auflage Verwaltungsprozessrecht Hufen schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Verwaltungsprozess Verlag C.H. Beck München 2013 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis Teil. Grundlagen XVII XXIII 1 Einführung... 1 I. Begriff und Bedeutung des Verwaltungsprozessrechts... 1 II. Der verfassungsrechtliche Rahmen... 3 III. Die dogmatischen Grundlagen im Allgemeinen Verwaltungsrecht IV. Widerspruchsverfahren und Verwaltungsprozess im System staatlicher Kontrollen V. Formlose Rechtsbehelfe VI. Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess als Entscheidungsablauf Zur Geschichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit I. Die ältere Kameral- und die Administrativjustiz II. Die Verwaltungsrechtspflege hört auf als Forderung der Paulskirchenverfassung von III. Die Entwicklung bis IV. Verwaltungsrechtsschutz in der Weimarer Zeit V. Die Verwaltungsgerichtsbarkeit unter der NS-Diktatur VI. Die Verwaltungsgerichtsbarkeit nach dem 2. Weltkrieg VII. Die Entwicklung seit dem Inkrafttreten der VwGO Gegenwartsprobleme und Reformbemühungen I. Allgemeines II. Beschleunigung, Qualitätssicherung, Komplexität III. Technisierung und Digitalisierung in der Verwaltungsgerichtsbarkeit IV. Konfliktlösung durch Mediation und Partizipation V. Chancen und Herausforderungen durch die europäische Einigung Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit und Gerichtsverfassung 52 I. Verfassungsrechtlicher Rahmen: Unabhängigkeit der Gerichte und der Richter II. Der äußere Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit III. Der innere Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit IV. Die dienstrechtliche Stellung der Verwaltungsrichter V. Der Vertreter des öffentlichen Interesses... 64

3 VIII 2. Teil. Das Widerspruchsverfahren 5 Das Widerspruchsverfahren zwischen Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess I. Historische Aspekte, Funktionen und aktuelle Probleme des Widerspruchsverfahrens II. Verfassungsrechtlicher Rahmen III. Systematischer Standort IV. Anwendbares Recht Sachentscheidungsvoraussetzungen im Widerspruchsverfahren.. 76 I. Streitigkeit, für die der Verwaltungsrechtsweg eröffnet wäre ( 40 I 1 VwGO analog) II. Beteiligtenbezogene Zulässigkeitsvoraussetzungen III. Statthaftigkeit des Widerspruchs IV. Widerspruchsbefugnis V. Ordnungsgemäße Erhebung des Widerspruchs und Einhaltung der Widerspruchsfrist VI. Rechtsschutzbedürfnis, Verzicht und Verwirkung VII. Widerspruchsbehörde Begründetheit des Widerspruchs I. Allgemeines II. Maßgeblicher Zeitpunkt der Beurteilung, Prüfungsmaßstab 99 III. Grenzen des Prüfungsumfangs IV. Besonderheiten beim beamtenrechtlichen Widerspruch Der Ablauf des Widerspruchsverfahrens I. Die Erhebung des Widerspruchs und ihre Wirkungen II. Das Abhilfeverfahren III. Das Verfahren bei der Widerspruchsbehörde IV. Die Heilung von Form- und Verfahrensfehlern während des Widerspruchsverfahrens V. Folgen des fehlerhaften Widerspruchsverfahrens Der Widerspruchsbescheid I. Form II. Der Inhalt der Entscheidung III. Die Verböserung des VA im Widerspruchsbescheid reformatio in peius IV. Nebenentscheidungen V. Die Bekanntgabe des Widerspruchsbescheids durch Zustellung

4 IX 3. Teil. Sachentscheidungsvoraussetzungen und Zulässigkeit der Klage 10 Übersicht und allgemeine Hinweise Streitgegenstand I. Sachentscheidungsvoraussetzungen, Zulässigkeit und Aufbau des Gutachtens II. Begriff und Bedeutung des Streitgegenstands Verwaltungsrechtsweg und zuständiges Gericht I. Zugang zur deutschen Gerichtsbarkeit II. Die Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs III. Zuständiges Verwaltungsgericht Die Beteiligten und die auf sie bezogenen Zulässigkeitsvoraussetzungen I. Die Beteiligten des Verwaltungsprozesses ( 63 VwGO) II. Die Beteiligtenfähigkeit ( 61 VwGO) III. Prozessfähigkeit ( 62 VwGO) und ordnungsgemäße Vertretung vor Gericht ( 67 VwGO) IV. Prozessführungsbefugnis Die Klagearten Statthaftigkeit der Klage I. Die Überwindung des Enumerationsprinzips II. Übersicht über die Klagearten III. Objektive Klagehäufung ( 44 VwGO) Die Anfechtungsklage ( 42 I 1. Alt. VwGO) I. Statthaftigkeit II. Klagebefugnis III. Sonstige besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen Die Verpflichtungsklage I. Statthaftigkeit II. Klagebefugnis III. Sonstige besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen Die Unterlassungsklage allgemeine Abwehrklage I. Allgemeines Statthaftigkeit II. Klagebefugnis III. Sonstige besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen Die allgemeine Leistungsklage I. Die positive Leistungsklage im System der Klagearten Statthaftigkeit II. Klagebefugnis III. Sonstige besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen

5 X 18 Feststellungsklagen I. Feststellungsklagen im System der Klagearten II. Die allgemeine Feststellungsklage ( 43 I 1. Alt. VwGO) III. Die vorbeugende Feststellungsklage IV. Die Klage auf Feststellung der Nichtigkeit eines VA ( 43 I 2. Alt. VwGO) V. Die Fortsetzungsfeststellungsklage ( 113 I 4 VwGO) VI. Zwischenfeststellungsklage ( 173 VwGO i. V. m. 256 II ZPO) und sonstige Feststellungsklagen Die Normenkontrolle ( 47 VwGO) I. Allgemeines II. Rechtsweg und zuständiges Gericht III. Beteiligte, Beteiligtenfähigkeit IV. Statthaftigkeit V. Antragsbefugnis VI. Rechtsschutzbedürfnis VII. Sonstige Zulässigkeitsvoraussetzungen Die Normerlassklage I. Allgemeines II. Rechtsweg und zuständiges Gericht III. Statthafte Klageart IV. Klagebefugnis V. Sonstige Zulässigkeitsvoraussetzungen Verwaltungsgerichtliche Organklagen. Insbesondere: Der Kommunalverfassungsstreit I. Allgemeines II. Besondere Probleme des Rechtswegs III. Beteiligte IV. Klageart V. Klagebefugnis VI. Sonstige Zulässigkeitsvoraussetzungen Weitere Klagearten I. Allgemeines II. Prozessuale Gestaltungsklagen Weitere allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen I. Allgemeines II. Ordnungsgemäße Klageerhebung, Form und Inhalt der Klage III. Fehlen anderweitiger Rechtshängigkeit IV. Keine rechtskräftige Entscheidung in der gleichen Sache V. Kein Klageverzicht

6 XI VI. Das allgemeine Rechtsschutzbedürfnis VII. Kein isolierter Rechtsschutz in Bezug auf Verfahrenshandlungen ( 44a VwGO) Teil. Die Begründetheit der Klage 24 Allgemeines zur Begründetheitsprüfung I. Stellenwert und innere Struktur der Begründetheitsprüfung 394 II. Das Verhältnis zum materiellen Öffentlichen Recht III. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage IV. Zu berücksichtigende Sach- und Rechtsaspekte. Insbesondere: Das Nachschieben von Gründen Begründetheit der Anfechtungsklage I. Passivlegitimation II. Rechtswidrigkeit des angefochtenen VA III. Rechtsverletzung und Aufhebungsanspruch Begründetheit der Verpflichtungsklage I. Passivlegitimation II. Rechtswidrigkeit der Ablehnung oder des Unterlassens des VA III. Rechtsverletzung IV. Spruchreife Begründetheit der Unterlassungsklage I. Passivlegitimation II. Die Anspruchsgrundlagen der Störungsabwehr III. Anspruchsvoraussetzungen im Einzelnen IV. Vorbeugende Unterlassungsklage gegen VA oder Rechtsnorm Begründetheit der allgemeinen Leistungsklage I. Allgemeines II. Anspruchsgrundlagen III. Rechtsverletzung, Spruchreife Begründetheit der Feststellungsklagen I. Die allgemeine Feststellungsklage II. Vorbeugende Feststellungsklage III. Nichtigkeitsfeststellungsklage ( 43 I 2. Alt. VwGO) IV. Fortsetzungsfeststellungsklage ( 113 I 4 VwGO) V. Zwischenfeststellungsklage Begründetheit des Normenkontrollantrags I. Passivlegitimation

7 XII II. Rechtswidrigkeit III. Insbesondere: Begründetheit der Normenkontrolle gegen einen Bebauungsplan IV. Spruchreife Teil. Der vorläufige Rechtsschutz im Verwaltungsprozess 31 Bedeutung und System des vorläufigen Rechtsschutzes I. Verfassungsrechtlicher Rahmen II. Zur Entwicklung des vorläufigen Rechtsschutzes III. Die beiden Wege des vorläufigen Rechtsschutzes ( 80 und 123 VwGO) Der vorläufige Rechtsschutz gegen belastende Verwaltungsakte nach 80/80a VwGO I. Die Regel: Aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage ( 80 I VwGO) II. Gesetzliche Ausnahmen vom Grundsatz der aufschiebenden Wirkung III. Die Anordnung der sofortigen Vollziehung ( 80 II 1 Nr. 4/ 80a I Nr. 1 VwGO) IV. Die Aussetzung der Vollziehung ( 80 IV VwGO) V. Die Anordnung und die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung durch das Gericht ( 80 V/80a I Nr. 2 VwGO) VI. Die gerichtliche Anordnung des sofortigen Vollzugs VII. Die Änderung oder Aufhebung von Gerichtsbeschlüssen über die aufschiebende Wirkung und die sofortige Vollziehbarkeit Die einstweilige Anordnung nach 123 VwGO I. Allgemeines II. Sachentscheidungsvoraussetzungen III. Begründetheit des Antrags IV. Das Verfahren vor Gericht und die eigentliche Entscheidung V. Rechtsmittel Vorläufiger Rechtsschutz im Normenkontrollverfahren ( 47 VI VwGO) I. Allgemeines II. Sachentscheidungsvoraussetzungen III. Begründetheit IV. Verfahren und Entscheidung

8 XIII 6. Teil. Das Verfahren im ersten Rechtszug 35 Verfahrensgrundsätze I. Allgemeines II. Rechtliches Gehör (Art. 103 I GG) III. Verfahrensgleichheit Neutralität und Unbefangenheit IV. Untersuchungsgrundsatz V. Verfügungsgrundsatz VI. Amtsbetrieb, Konzentrationsmaxime VII. Mündlichkeit, Unmittelbarkeit VIII. Öffentlichkeit Das Verfahren bis zur mündlichen Verhandlung I. Die Klageerhebung und ihre Wirkungen II. Das Verfahren vor der mündlichen Verhandlung III. Die Widerklage ( 89 VwGO) IV. Verbindung und Trennung von Verfahren ( 93 VwGO) V. Aussetzung, Unterbrechung und Ruhen des Verfahrens VI. Änderungen, die den Streitgegenstand oder die Parteien betreffen VII. Der Gerichtsvergleich ( 106 VwGO) Die mündliche Verhandlung I. Auswirkungen der Grundsätze der Mündlichkeit und der Unmittelbarkeit II. Die Vorbereitung der mündlichen Verhandlung III. Die Durchführung der mündlichen Verhandlung IV. Beratung, Beweiswürdigung und Entscheidungsbildung Das Urteil und seine Wirkungen I. Allgemeines II. Arten des Urteils III. Form und Inhalt des Urteils IV. Verkündung und Zustellung des Urteils V. Berichtigung und Ergänzung VI. Die allgemeine Wirkung rechtskräftiger Urteile VII. Besonderheiten bei den einzelnen Klagearten Sonstige Entscheidungsformen des Gerichts I. Beschlüsse ( 122 VwGO) II. Der Gerichtsbescheid ( 84 VwGO)

9 XIV 7. Teil. Rechtsmittel im Verwaltungsprozess Berufung, Revision und Beschwerde; Wiederaufnahme des Verfahrens 40 Die Berufung I. Allgemeines II. Sachentscheidungsvoraussetzungen, Zulassungsverfahren III. Begründetheit IV. Berufungsverfahren V. Entscheidung im Berufungsverfahren Die Revision I. Allgemeines II. Zulässigkeit III. Begründetheit IV. Verfahren V. Entscheidung im Revisionsverfahren Die Beschwerde ( 146 VwGO) und die Anhörungsrüge ( 152a VwGO) I. Allgemeines II. Zulässigkeit der Beschwerde III. Begründetheit IV. Verfahren V. Entscheidung im Beschwerdeverfahren VI. Die Anhörungsrüge Die Wiederaufnahme des Verfahrens ( 153 VwGO) I. Allgemeines II. Zulässigkeit III. Begründetheit IV. Entscheidung Stichwortverzeichnis

10 Übersichten und Prüfungsschemata 1. Ablaufschema Verwaltungsverfahren Widerspruchsverfahren Verwaltungsprozeß Widerspruchsverfahren in den Bundesländern Im Widerspruchsverfahren anwendbare Rechtsvorschriften Prüfung von Selbstverwaltungsentscheidungen im Widerspruchsverfahren Zulässigkeit des Widerspruchs Begründetheit des Widerspruchs Übersicht über die Klagearten Abgrenzung VA und Rechtsnorm Sachentscheidungsvoraussetzungen der Anfechtungsklage Sachentscheidungsvoraussetzungen der Verpflichtungsklage Sachentscheidungsvoraussetzungen der Unterlassungsklage Sachentscheidungsvoraussetzungen der allgemeinen Leistungsklage Sachentscheidungsvoraussetzungen der allgemeinen Feststellungsklage Sachentscheidungsvoraussetzungen der Fortsetzungsfeststellungsklage Normenkontrolle in den Bundesländern Sachentscheidungsvoraussetzungen der Normenkontrolle Sachentscheidungsvoraussetzungen der Normerlaßklage Sachentscheidungsvoraussetzungen der verwaltungsgerichtlichen Organklage Begründetheit der Anfechtungsklage Begründetheit der Verpflichtungsklage Begründetheit der Unterlassungsklage Begründetheit des Normenkontrollantrags Zulässigkeit und Begründetheit eines Antrags nach 80 V VwGO Zulässigkeit und Begründetheit des Antrags auf einstweilige Anordnung ( 123 VwGO) Zulässigkeit und Begründetheit der Berufung

11 XVI Übersichten und Prüfungsschemata 26. Zulässigkeit und Begründetheit der Revision Zulässigkeit und Begründetheit der Beschwerde

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