0.2 Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom

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1 Bezirksausschuss des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München Vorsitzende/r Dr. Stephanie Hentschel Privat: Vogesenstraße 52 a München Telefon: (089) Telefax: (089) stephanie.hentschel@t-online.de Geschäftsstelle Ost: Friedenstraße München Telefon (089) Telefax (089) bag-ost.dir@muenchen.de München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes - Trudering-Riemam Donnerstag, dem um Uhr, Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstraße 32, München Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: TOP Änderungen der vorläufigen Tagesordnung 0.2 Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom Amtsniederlegung durch Herrn Christian Köning; Amtseinführung von Frau Baiter 0.4 Vereidigung von Frau Henriette Baiter 0.5 Nachbesetzung der Unterausschüsse TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten 1.1 (E) Kiesabgrabung Grünstreifen Haffstraße: uneingeschränkte Akteneinsicht für betroffene Anwohner und Erstellen eines Maßnahmenkatalogs zur zukünftigen Unterbindung solchen Versagens (Ziffern 3 und 4 des Antrages) BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering vom Sitzungsvorlage Nr / V Freizeitgestaltung für Jugendliche, Freizeitsport im Teenageralter; Sitzungsvorlage Nr / V 03477

2 Seite Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom ; Aufhebung der Sperrzeit für ein Lokal im Stahlgruberring 1.4 Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom ; Aufhebung der Sperrzeit für ein Lokal im Stahlgruberring 1.5 Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom ; Aufhebung der Sperrzeit für ein Lokal im Stahlgruberring 1.6 (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule Astrid-Lindgren-Straße Projekt "Kinder treffen Künstler" ab Sitzungsvorlage Nr / V TOP 2: Bürgerschreiben 2.1 Verschmutzung der Landshamerstraße BA-Initiative Nr / I Anfrage zur Planung von Fußgängerüberwegen BA-Initiative Nr / I Schuhbecks Teatro in München Riem BA-Initiative Nr / I Akustische Sanierungsmaßnahmen an der Grundschule an der Turnerstraße BA-Initiative Nr / I Bauprojekt Gymnasium an der Friedenspromenade, Trudering hier: Grundschule an der Markgrafenstraße, Truderinger Gymnasium: Abgrenzung der beiden Schulgelände BA-Initiative Nr / I Erweiterung des Kindergartens in der Unnützstraße BA-Initiative Nr / I Einschulung 2010 in der Messestadt Ost - Kapazitätsgrenzen in Grundschulen, Horten etc. BA-Initiative Nr / I Erstellung eines Sportentwicklungsplans für den BA 15 BA-Initiative Nr / I Hundepoller in der Grünanlage in der Huchenstraße BA-Initiative Nr / I Unsere Stadt unsere Straßen III, München Trudering-Riem BA-Initiative Nr / I Geothermie in Waldtrudering Teil 2 BA-Initiative Nr / I Einbeziehung der zu erwartenden Betriebskosten einschließlich der Zeitverluste und Unannehmlichkeiten für die Fahrgäste in die Debatte um die 2. Stammstrecke der S-Bahn BA-Initiative Nr / I Parksituation in der Ika-Freudenbergstraße (Alt-Riem) BA-Initiative Nr / I Umstiegssituation am Leuchtenbergring BA-Initiative Nr / I 01005

3 Seite Wiedereinführung der Sperrmüllsammlung BA-Initiative Nr / I Ferienbetreuung von Grundschulkindern BA-Initiative Nr / I Neuregelung der Zuständigkeit des einzelnen Bezirksausschusses für nicht nur stadtteilbezogene Angelegenheiten BA-Initiative Nr / I TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München 3.1 Schlittenberg, In der Heuluss - Gefährdung durch nicht angeleinte Hunde BA-Antrag Nr / B Abstimmung von Baugenehmigungen öffentlich geförderter Wohnungen in der Messestadt Ost mit dem BA 15 BA-Antrag Nr / B Kfz-Dichte in der Messestadt BA-Antrag Nr / B Parkflächen in der Messestadt (Frage 2) BA-Antrag Nr / B Aufnahme der Von-Erckert-Straße westlicher Teil ab Wasserburger Landstraße in den Straßensanierungsplan BA-Antrag Nr / B Anfrage zur Situation in der Bahnstraße - Suche nach einem alternativen Recyclingstandort BA-Antrag Nr / B Nachfrage wegen BA-Anträgen aus den Jahren 2007 und 2008 (BA-Anträge Nrn.: / B und / B 02984) BA-Antrag Nr / B Ampelschaltung an der Kreuzung Zehntfeld-/Feldbergstraße/Hugo-Lang-Bogen anpassen BA-Antrag Nr / B "arrive"-ergebnisse auf Trudering-Riems Ampeln übertragen BA-Antrag Nr / B Radaranlage an der Kreuzung Wasserburger Landstraße / Bajuwarenstraße BA-Antrag Nr / B Von Erckert-Straße - Parkplatz Kulturzentrum Trudering, Geschwindigkeitsmessungen BA-Antrag Nr / B Radwegverbindung zwischen Riem und Trudering endlich realisieren BA-Antrag Nr / B Linienführung in der Schwablhofstraße BA-Antrag Nr / B Bürgerbusse für Trudering - eine erfolgversprechende Antwort auf die demographische Entwicklung? BA-Antrag Nr / B Haben Fahrgäste mit Behinderung auch an Wochenenden und Feiertagen einen Beförderungsanspruch? BA-Antrag Nr / B 01816

4 Seite Reparatur der Anlagenbänke des Kinderspielplatzes zwischen Rotkehlchenweg und Häherweg BA-Antrag Nr / B Graffiti / BUGA-Park Skateranlage BA-Antrag Nr / B Ungenutzte Sportflächen in der Fauststraße 90 BA-Antrag Nr / B Lehrer-Wirth-Schule - Schäden und Widersprüche BA-Antrag Nr / B Situation für Schüler verbessern - Zahl der Eingangsklassen erhöhen BA-Antrag Nr / B Vorklassen für das neue Gymnasium - genaue Darstellung des weiteren Vorgehens BA-Antrag Nr / B Jahre 1860 München, Beantragung eines verkaufsoffenen Samstags bzw. Ausnahmeersuche auf erweiterte Ladenöffnungszeiten 3.23 Wertstoffhof Trudering - Kunststoffentsorgung Wertstoffsammelstellen für den neuen Bajuwarenpark (Antrag Nr / B 01557) Bericht vom Ortstermin am BA-Antrag Nr / B Straßenreinigung Riem, Oslostraße 3.25 Bahnhofspaten für die S-Bahnhöfe (TOP 3.5/03/10) 3.26 Suchkreisinformation für das Gebiet 1970/ München Trudering; (TOP 11.1/01/10); Antwort von Alcatel-Lucent TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern 4.1 Qualifizierte Nachverdichtung in Trudering und Riem BA-Initiative Nr / I Mehrgenerationenhaus verbunden mit einer Wohngemeinschaft für Senioren (intelligente Wohnungen) BA-Initiative Nr / I Grundstücksvergabe im 4. Bauabschnitt Messestadt Der BA 15 beantragt einen wesentlichen Teil der geplanten Reihenhausgrundstücke provisionsfrei an private Bauherren zu vergeben. BA-Initiative Nr / I Die Stadt München wird aufgefordert, im 4. Bauabschnitt die Grundstücke bevorzugt an Genossenschaften und Baugemeinschaften zu verkaufen. BA-Initiative Nr / I Gehobener Wärmedämmstandard im 4. Bauabschnitt Messestadt BA-Initiative Nr / I Konkrete Umsetzung der Münchner Fahrradkampagne in Trudering BA-Initiative Nr / I Irmelastraße : Kleine Straße für (zu) große LKWs? BA-Initiative Nr / I 01014

5 Seite Nach zwei Jahren Lehrstand wie geht s mit dem städtischen Gebäude (ex-polizeiaußenstelle) an der Bajuwarenstraße weiter? BA-Initiative Nr / I Auswirkungen des LKW-Führungskonzeptes in Trudering-Riem BA-Initiative Nr / I Konsequenzen aus Briefaktion des e.a. Stadtrates Karl Richter und Unterstützung des Anliegens des BA 1 Altstadt-Lehel BA-Initiative Nr / I TOP 5: Anhörungen 5.1 Leistungsprogramm der Münchner Verkehrsgesellschaft mbh, Fahrplanwechsel Dezember Anhörung gem. 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach 45 der STVO; Lichtzeichenanlage Riemer Straße/Wendeanlage 5.3 Neue Wertstoffsammelstellen im 15. Stadtbezirk 5.3.1Forellenstraße/Böcklerweg Kreillerstraße Festplatz Wasserburger Landstraße/Feldbergstraße, Vereinsjubiläum Truderinger Böllerschützen bis (Frist ) 5.5 Vollzug von 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen): Kirchtruderinger Straße, Gemarkung Trudering 1 unbeleuchtet Werbetafel 5.6 Austausch der Lichtzeichenanlage von-erckert-/wasserburger Landstraße 5.7 Grünanlage Graf-Spee-Platz, Fußballturnier Andreas Knürr am (Frist ) TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine 7.1 UA Schule und Soziales 7.2 UA Kultur: Sommerfest im Riemer Park BA-Initiative Nr / I 00532

6 Seite UA Planung: Bauvorhaben Königseestraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen, Verfahrens-Nr.: (Top 7.3.3/03/10) Bauvorhaben Simplonstraße, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage, Verfahrens-Nr.: (Top 7.3.4/03/10) Bauvorhaben Graf-Ottenburg-Straße, Vorbescheid, Verfahrens-Nr.: 167/23 (Top 7.3.8/03/10) Bauvorhaben Am Mitterfeld, Errichtung einer Wohnanlage (24 WE) mit Tiefgarage (26 Stpl.), Verfahrens-Nr.: (Top /03/10) Bauvorhaben Schneefinkenweg, Neubau eines Mehrfamilienhauses bzw. 2er Mehrfamilienhäuser (Vorbescheid) (Top /03/10) Bauvorhaben Mönchbergstraße, Neubau eines Dreifamilienhauses mit Garagen/TEKTUR zu , Verfahrens-Nr Bauvorhaben Funtenseestraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen, Verfahrens-Nr UA Bau und Verkehr: Radweg Riemer Straße BA-Initiative Nr / I Verlegung der Wertstoffinseln, Truderingerstr und Markgrafenstraße Ortstermin des UA Bau u.verkehr am UA Allgemeines: Budget der Bezirksausschüsse; Antrag vom der Chorgemeinschaft St. Peter und Paul Trudering, Neujahrskonzert im Januar Kurzbericht - Ausstattung des Jugendraums der Initiative Jugendtreff in der Messestadt Verwendungsnachweis Truderinger Trachtenverein "lebende Krippe" Verwendungsnachweis Förderverein Grundschule Feldbergstraße, Restaurierung der Tiergruppe im Pausenhof der Grundschule 7.6 UA Umwelt: 7.7 Ortstermine

7 Seite 7 TOP 8: Baumfällungen 8.1Entscheidungen entgegen dem Votum des Bezirksausschusses: Sansibarstr.47, Solalindenstr.48, Kathreinweg 30, Samlandstr.39, Zeisigweg 12 Unterrichtung über geplante Fällungen von Gefahrenbäumen auf öffentlichen Grundstücken: Theodor-Kober-Str Hella-von-Westarp-Str Zehntfeldstr Postweg 8.5 Feldbergstr Truderinger Str Waldschulstr.21 b 8.8 Mönchbergstr Otto-Lederer-Weg 51 / Haus Otto-Lederer-Weg 51 / Haus Weißpfennigweg Max-Beckmann-Str Zehntfeldstr Wasserburger Landstr Zaunkönigweg Damaschkestr Großfriedrichsburgerstr.17d 8.18 Hochalmstr In der Rosenau Säntisstr Mondseestr.15 TOP 9: Verschiedenes 9.1 Termine und Mitteilungen: 8. Fachgespräch der Münchner Wohnungswirtschaft am Dienstag im Bauzentrum München Aktive Zentren Auftaktveranstaltung zu den vorbereitenden Untersuchungen am , 17 bis 20 Uhr im Kulturzentrum Trudering Aktionsforum für Familien; Auftaktveranstaltung "Armut in Familien" am um 9:00 h im Alten Rathaussaal, Marienplatz 15 Richtfest der GEWOFAG in Riem am , Ruth-Beutler-Str/Heinrich-Böll- Straße, ab 11:30 h BAUMA 2010, Verkehrliche Erschließung, Parkraumkonzept, 8. Abstimmungsgespräch am , ab 13:00 h, im Besprechungsraum M 11 (1.167) Messe München Münchner Solartage 2010 am 08. und in der Messestadt Riem 9.2 Protokoll der Erörterungsveranstaltung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr m, Messestadt Riem, 4. Bauabschnitt Wohnen Edinburghplatz südlich (Teiländerung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr d, Teil 1) 9.3 Kein Google-Street-View in Trudering-Riem; Antrag Nr / B des BA 15 vom ; Schreiben des BA 4 Schwabing-West, des BA 12 Schwabing- Freimann und des BA 22 Aubing-Lochhausen-Langwied an die Rechtsabteilung der Landeshauptstadt München

8 Seite Protokoll der Erörterungsveranstaltung zum Bebauungsplanentwurf mit Grünordnung Nr b, Markgrafenstraße (nördlich), Friedenspromenade (östlich), Gymnasium Trudering, Teiländerung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr a) 9.5 Änderung der Gemeindeordnung, Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung 9.6 Sitzungsunterlagen für alle Mitglieder der BAs bei Entscheidungen aus dem Bereich der laufenden Verwaltung (OB-Vollmacht); BA-Antrag Nr / B des BA 12 Schwabing-Freimann vom ; Antwort des Oberbürgermeisters vom Protokoll der 7. Sitzung des Treffens der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der Gleichstellungsstelle für Frauen am Festplatz Wasserburger Land-/Feldbergstr, Truderinger Festwoche / ; Vorabstellungnahme von Frau Dr. Hentschel vom Auswahl von Gebieten mit besonderem sozialpolitischem Handlungsbedarf für eine REGSAM-Beteiligung 9.10 Unterlagen zur Tagesordnung im RIS; Anfrage von Herrn Dr. Kronawitter und Antwort des Direktoriums 9.11 Fachforum Ökologische Wärmedämmstoffe - eine echte Alternative am klang e. V., Informationsflyer 9.13 Baumaßnahmen der SWM Stromprojekt Sperberstraße/Graf-Spee-Platz 9.14 Baumaßnahmen der SWM Fernwärmeprojekt Maria-Montessori-Straße 9.15 Baumaßnahmen der SWM Stromprojekt Halligenplatz 9.16 Baumaßnahmen der SWM Stromprojekt Riemer Straße 9.17 Stellungnahme des Arbeitskreises Bauleitplanung im Münchner Forum zum Bebauungsplanentwurf Nr b - Gymnasium Trudering 9.18 Werbung im öffentlichem Raum "Wie viel Stroer verträgt die Stadt"; 7 Anträge des Bezirksausschuss 12 Schwabing-Freimann mit der Bitte um Unterstützung TOP 10: Unterrichtungen 10.1 Unterrichtung über Bauanträge: Erstantragsverfahren, Abbruchsanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten, Änderungen zu genehmigten Bauvorhaben bis Zweckentfremdung von Wohnraum - Simplonstr Zweckentfremdung von Wohnraum - Gerstäckerstr Zweckentfremdung von Wohnraum - Monikastr Zweckentfremdung von Wohnraum - Königsseestr. 10

9 Seite Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - ATA Lounge & Restaurant (Clubtribüne, Galopprennbahn Riem), Graf-Lehndorff-Str Zuwendungsbewilligung für digitalanalog e. V. i. H. v Zuwendungsbewilligung für den Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus e. V. i. H. v Erlaubnisbescheid: Flohmarkt auf dem Platz der Menschenrechte am Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO), hier: 29 und 32 - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund für das gesamte Stadtgebiet München Verkehrsrechtliche Anordnung nach 45 StVO: Kurzparkzonen Kreillerstraße zwischen Bajuwaren- und Elritzenstraße Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft - Enteignung Flst. 339/1, Truderinger Straße Veranstaltungen / Kooperationen des Kulturreferates im März und April Ertüchtigung des Bahnknotens München;Schienenanbindung des Flughafens a) Gutachten zur Flughafenanbindung 2009, nachfolgende Aktivitäten und Untersuchungen, Fazit, b) weiteres Vorgehen, c) Anträge; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am sowie Hinweise und Ergänzungen hierzu Ertüchtigung des Bahnknotens München; 2. S-Bahn-Stammstrecke; a) vergleichende Untersuchung 2. S-Bahn-Tunnel/Südring 2009, nachfolgende Aktivitäten und Untersuchungen, Fazit, b) Stand der Planfeststellungsverfahren und Umplanungen des 2. S-Bahn-Tunnels, c) weiteres Vorgehen, d) Lärmsanierung am DB-Südring, e) Anträge und Empfehlungen; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am sowie Hinweise und Ergänzungen hierzu Perspektive München, Leitlinie "Kinder- und Familienpolitik", Leitprojekt 1 " Kinder- und familienfreundliches Wohnen", Empfehlungen für kinder- und familiengerechtes Wohnen, Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnberatung; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom ericht zur EUROCITIES-Jahresversammlung zu Fragen der nachhaltigen Stadtentwicklung im November 2009, mit weiterführenden Daten und Fakten zum Stadtentwicklungsprojekt Hammarby Sjöstad in Stockholm;Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Preisanpassung an den P+R-Anlagen im Stadtgebiet München zum ; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom (VB) Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses am (VB) Zuschussnehmerdatei 2009; Vollzug des Haushaltsplanes 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom (SB) Zuschussnehmerdatei 2009; Vollzug des Haushaltsplanes 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom (SB) Zuschussnehmerdatei 2009; Vollzug des Haushaltsplanes 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom (SB)

10 Seite Zuschussnehmerdatei 2009; Vollzug des Haushaltsplanes 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Beschluss des Kinderund Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom (SB) Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung, Gesamtstädtisches Konzept, a) Grundsatzbeschluss, b) Neue Wälder braucht die Stadt, Antrag Nr. 509 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom , c) Flächenpool für ökologische Ausgleichsflächen, Pilotprojekt "Eschenrieder Moos" mit 1. Münchner Ökokonto"; Antrag Nr. 345 von Herrn Stadtrat Pfundstein vom ; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Mit freundlichen Grüßen Dr. Stephanie Hentschel Vorsitzende des BA 15 Trudering-Riem