Bundesamt für Umwelt BAFU, Bern, Dezember 2017

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1 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK, Bern, Dezember 2017

2 Globale Erwärmung Durchschnittlicher globaler Temperaturanstieg seit Messbeginn: 0,9 C 15 der 16 wärmsten je gemessenen Jahre ereigneten sich nach

3 Meilensteine der internationalen Klimapolitik 3

4 Meilensteine der Schweizer Klimapolitik Basisjahr 1990: 53,7 Millionen Tonnen CO 2 -Äquivalente 4

5 Treibhausgasemissionen nach Sektoren (Daten für 2015) 5

6 Emissionsreduktionsziele

7 Verminderungsziele bis 2030 Referenzszenario: Bereits erzielte und erwartete Verminderungen sowie autonomer technologischer Fortschritt 7

8 Massnahmen nach Sektoren 8

9 Massnahmen bei Gebäuden und in der Industrie CO 2 -Abgabe auf Brennstoffe Maximaler Abgabesatz : 210 Franken pro Tonne CO 2 9

10 Weitere Massnahmen bei Gebäuden Gebäudeprogramm Finanziert über Globalbeiträge an die Kantone Aufhebung der Teilzweckbindung der CO 2 -Abgabe: 2025 Einführung von CO2-Grenzwerten, wenn CO 2 -Emissionen aus Gebäuden nicht genügend sinken ab

11 Weitere Massnahmen in der Industrie Emissionshandelssystem (EHS) Stärkere Absenkung des Cap nach 2020: 2,2 % pro Jahr Ratifizierung des Abkommens über die Verknüpfung des Schweizer und des EU EHS Einbindung der Luftfahrt ins Schweizer EHS 11

12 Weitere Massnahmen in der Industrie Befreiung von der CO 2 -Abgabe ohne Teilnahme am EHS Unternehmen können sich von der Abgabe befreien, wen sie sich gegenüber dem Bund zur Verminderung ihrer Emissionen verpflichten (Vertrag). Möglichkeit steht allen Unternehmen offen, deren jährliche Abgabelast mehr als Franken beträgt Verpflichtung, die CO 2 -Intensität mit betriebseigenen Massnahmen zu senken 12

13 Massnahmen im Verkehr CO 2 -Emissionsvorschriften für neue Fahrzeuge Zielwert für Lieferwagen und leichte Sattelschlepper 13

14 Massnahmen im Verkehr Kompensationspflicht für Treibstoffimporteure Mindestens 5% der CO 2 -Emissionen aus dem Verkehr sind mit erneuerbaren Treibstoffe zu kompensieren wird an Inlandteil angerechnet 14

15 Erneuerbare Treibstoffe Kompensationspflicht für Treibstoffimporteure Die bis Mitte 2020 befristete Mineralölsteuererleichterung für biogene Treibstoffe wird nicht weitergeführt. Damit entfallen ökologische und soziale Mindestanforderungen. Die bis Mitte 2020 aufgelaufenen Mindereinnahmen werden bis 2028 finanziell kompensiert (Benzin & Diesel). Mindestens 5% der CO 2 -Emissionen aus dem Verkehr sind mit erneuerbaren Treibstoffe zu kompensieren. Darüber hinausgehende Emissionsreduktionen werden bescheinigt. Ergänzung USG: Ökologische Anforderungen für erneuerbare Treibstoffe müssen eingehalten werden: an die EU-Gesetzgebung angelehnte Anforderungen. keine Agrotreibstoffe Zulassung massenbilanzierter Gemische 15

16 Weitere relevante Bestimmungen Kompensationspflicht für Treibstoffimporteure Bescheinigungen von Emissionsverminderungen im Inland können in den Zeitraum übertragen werden. Treibstoffe die zum Eigenbedarf des Bundes in den steuerrechtlich freien Verkehr überführt werden, sollen von der Kompensationspflicht ausgenommen werden. Emissionsverminderungen aus selbst durchgeführten Projekten, können nicht mehr an die Erfüllung der Kompensationspflicht angerechnet werden. Die Unterschreitung der Verminderungsverpflichtung in Zusammenhang mit CO 2 -Abgabebefreiung berechtigt nicht zur Ausstellung von Bescheinigungen. 16

17 Weitere Massnahmen Technologiefonds Max. 25 Mio. Fr. pro Jahr aus dem CO 2 -Abgabeertrag Ende der Teilzweckbindung: 2025 Freiwillige Massnahmen der Finanzmarktakteure Erarbeitung von Grundlagen für die Bemessung der CO 2 - Auswirkungen von Investitionen und Finanzierungen Klimaprogramm Stärkung der Klimakompetenzen in der Ausbildung Unterstützung der Gemeinden bei der Kommunikation 17

18 Massnahmen nach anderen Gesetzesgrundlagen Landwirtschaft Massnahmen zur Einhaltung des Sektorziels in der Landwirtschaftsgesetzgebung festzulegen Abfälle Vereinbarung zur Emissionsverminderung Synthetische Treibhausgase In der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV) geregelt 18

19 Wirkungen der Massnahmen 19

20 Emissionsverminderung nach Sektoren bis 2030 Massnahmen im Ausland hauptsächlich über die Kompensationspflicht der Treibstoffimporteure 20

21 Besten Dank! 21