namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

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1 Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) /9485 Dresden, 11. Februar 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/3881 Thema: Schießtraining der sächsischen Polizei 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Schießtrainings fanden pro Beamtem der sächsischen Polizei im Jahr 2015 statt? (Bitte aufschlüsseln nach Polizeidirektionen, Landeskriminalamt, Präsidium der Bereitschaftspolizei, Hochschule der Polizei, Polizeiverwaltungsamt, Polizeirevieren und Spezial- und Sondereinheiten, Anzahl der Trainings und Anzahl Trainingsstunden!) Die durchschnittliche Anzahl und der durchschnittliche zeitliche Umfang des Schießtrainings je Polizeibeamter in den Dienststellen und der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) im Jahr 2015 sind in der dargestellt. Frage 2: An welchen Standorten fanden 2015 Schießtrainings der sächsischen Polizei statt? (Bitte aufschlüsseln nach Standort, Anzahl der Trainings, Betreiber der, Typ der im Training eingesetzten Schusswaffen!) In der nachfolgenden Übersicht sind die Standorte der durch die sächsische Polizei im Jahr 2015 genutzten Schießanlagen, der jeweilige nbetreiber sowie die im Training eingesetzten Schusswaffen und die Anzahl der Trainer aufgeführt. Über die angefragte Anzahl der Trainings je Standort können keine Angaben gemacht werden, da eine Erfassung der Trainings für den trainierenden Polizeibeamten ohne Nachweis des Trainingsortes erfolgt und eine nachträgliche Ermittlung somit nicht möglich ist. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str Dresden Telefon Telefax Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden.

2 Standort Betreiber der im Training eingesetzte Schusswaffen 1 = Pistole 2 = Maschinenpistole 3 = Sonstige (z. B. Spezialbewaffnung der Spezialeinheiten und Spezialkräfte) Anzahl der Trainer Raumschießanlage Torgau sächsische Polizei 1, 2 9 Raumschießanlage Pirna/Zatzschke sächsische Polizei 1, 2 21 Raumschießanlage Bautzen sächsische Polizei 1 13 Raumschießanlage Heyda sächsische Polizei 1, 2 22 Raumschießanlage Chemnitz sächsische Polizei 1, 2 20 Raumschießanlage Dresden, sächsische Polizei 1, 2 33 Präsidium der Bereitschaftspolizei Raumschießanlage Dresden, sächsische Polizei 1, 2 29 Landeskriminalamt Raumschießanlage Leipzig sächsische Polizei 1, 2, 3 41 Raumschießanlage Oelsnitz sächsische Polizei 1, 2 4 Schießplatz Kamenz/Bernbruch sächsische Polizei 1, 2 15 Schießplatz Bärwald sächsische Polizei 1, 2 12 Schießplatz Breunsdorf sächsische Polizei 1, 2, 3 68 Schießplatz Heyda sächsische Polizei 1, 2, 3 48 Schießplatz Zwickau sächsische Polizei 1, 2 4 Raumschießanlage Bobritzsch Ausbildungszentrum 1, 2 9 Bobritzsch Raumschießanlage Löbau Hauptzollamt Dresden 1, 2 11 Schießplatz Militärischer Sicherheitsbereich Bundeswehr 1, 2, 3 44 Annaburger Heide Truppenübungsplatz Oberlausitz Bundeswehr 3 5 Truppenübungsplatz Bundeswehr 1, 2, 3 3 Sondershausen Standortschießanlage Delitzsch Bundeswehr 1, 2, 3 4 Raumschießanlage Radebeul privat 1, 2 19 Raumschießanlage Leipzig privat 1,2 21 Raumschießanlage Grimma privat 1, 2 3 Schießplatz Krauschwitz privat 1, 2 3 Schießplatz Reichenbach privat 1, 2 10 Schießplatz Neiden privat 1, 2, 3 4 Schießplatz Kamenz privat 1,2 6 Schießplatz Steinbach privat 1, 2 1 Frage 3: Wie viele Schießtrainer betreuten 2015 die Schießtrainings der sächsischen Polizei? (Bitte aufschlüsseln nach Standorten und Angabe der Gesamtzahl der 2015 eingesetzten Trainer!) Die Anzahl der für die Durchführung des Schießtrainings im Jahr 2015 eingesetzten Trainer an den einzelnen Standorten ist in Spalte 4 der Tabelle in der Antwort auf die Frage 2 dargestellt. Seite 2 von 4

3 Es wird darauf hingewiesen, dass Trainer auch in mehreren Schießanlagen eingesetzt werden. Insgesamt wurden im Jahr 2015 in den Dienststellen und der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) 246 haupt- und nebenamtliche Trainer für das Schießtraining eingesetzt. Frage 4: Wie oft musste 2015 von der sächsischen Polizei im Einsatz Gebrauch von der Schusswaffe gemacht werden und wie viele der Einsätze hatten den Tod eines Menschen zur Folge? (Bitte aufschlüsseln nach Grund des Einsatzes!) Nach der Schusswaffenstatistik für das Jahr 2015 wurde 972-mal Gebrauch von der Schusswaffe gemacht. Der Schusswaffengebrauch gliedert sich wie folgt auf: - ein Fall gegen Personen, - zwei Fälle als Warnschüsse, Fälle zum Töten gefährlicher, kranker oder verletzter Tiere und - ein Fall gegen Sachen. Bei der Anwendung der Schusswaffe gegen Personen wurde kein Mensch getötet. Frage 5: Welche Schusswaffen werden gegenwärtig von der sächsischen Polizei verwendet? (Bitte aufschlüsseln nach Anzahl, Typ und Verwendungsbereich!) Die in der sächsischen Polizei verwendeten Waffentypen und die vorhandene Anzahl der Waffen sowie die Verwendungsbereiche sind in nachfolgender Übersicht dargestellt. Die Typisierung der Schusswaffen richtet sich nach der von der Fachlichen Leitstelle Nationales Waffenregister herausgegebenen jeweils aktuellen Katalogisierung. Waffentyp Anzahl Verwendungsbereich vollautomatische Kurzwaffe 8 Spezialkräfte der Einsatzeinheiten Maschinenpistole alle Bereiche der Polizei mit Vollzugsaufgaben Maschinenpistole in FX-Ausführung 53 Aus- und Fortbildung (Verschießen von Farbmarkierungsmunition) Granatpistole 190 Einsatzeinheiten sonstige vollautomatische Schusswaffe 14 Spezialeinheiten sonstige Schusswaffe 13 Spezialeinheiten halbautomatische Pistole alle Bereiche der Polizei mit Vollzugsaufgaben halbautomatische Pistole in FX- 316 Aus- und Fortbildung Ausführung (Verschießen von Farbmarkierungsmunition) Revolver 93 Spezialeinheiten, Spezialkräfte, personenbezogene Sonderausstattungen halbautomatische Büchse 10 Spezialeinheiten Repetierflinte 12 Spezialeinheiten, Spezialkräfte halbautomatische Flinte 17 Spezialeinheiten, Spezialkräfte Seite 3 von 4

4 STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACT-JSETN Einzellader Büchse 32 Spezialeinheiten Iflinte Spezialeinheiten 'eizstoff- und Signalwaffe 68 Kreis" Aus- und Fortbildung, Fachdienste 'eunfdlichen Grüßen Markus Ulbig Seite 4 von 4

5 Drs.-Nr. 6/3881 Dienststelle durchschnittliche Anzahl der Schießtrainings pro Beamter durchschnittlich absolvierte Trainingsstunden pro Beamter Polizeidirektion Chemnitz 3,5 5,3 - Polizeirevier Annaberg 4,3 6,5 - Polizeirevier Aue 3,9 5,9 - Polizeirevier Chemnitz-Nordost 2,9 4,4 - Polizeirevier Chemnitz-Südwest 4,4 6,6 - Polizeirevier Döbeln 3,3 5,0 - Polizeirevier Freiberg 2,5 3,8 - Polizeirevier Marienberg 4,7 7,1 - Polizeirevier Mittweida 4,7 7,1 - Polizeirevier Rochlitz 4,6 6,9 - Polizeirevier Stollberg 3,3 5,0 Polizeidirektion Dresden 2,7 5,4 - Polizeirevier Dresden Mitte 3,2 6,4 - Polizeirevier Dresden Nord 3,1 6,2 - Polizeirevier Dresden Süd 3,1 6,2 - Polizeirevier Dresden West 3,6 7,2 - Polizeirevier Dippoldiswalde 2,7 5,4 - Polizeirevier Pirna 2,9 5,8 - Polizeirevier Sebnitz 2,7 5,4 - Polizeirevier Großenhain 3,9 7,8 - Polizeirevier Meißen 3,0 6,0 - Polizeirevier Riesa 3,6 7,2 Polizeidirektion Görlitz 2,8 5,6 - Autobahn-Polizeirevier Bautzen 4,0 8,0 - Polizeirevier Bautzen 3,2 6,4 - Polizeirevier Görlitz 3,0 6,0 - Polizeirevier Zittau- Oberland 2,7 5,4 - Polizeirevier Kamenz 2,1 4,2 - Polizeirevier Hoyerswerda 2,7 5,4 - Polizeirevier Weißwasser 2,6 5,2 Polizeidirektion Leipzig 2,3 2,3 - Polizeirevier Borna 1,9 1,9 - Polizeirevier Delitzsch 2,8 2,8 - Polizeirevier Eilenburg 2,1 2,1 - Polizeirevier Grimma 2,3 2,3 - Polizeirevier L-Nord 3,2 3,2 - Polizeirevier L-Südost 2,0 2,0 - Polizeirevier L-Südwest 2,0 2,0 - Polizeirevier L-Zentrum 2,7 2,7 - Polizeirevier Oschatz 2,0 2,0 - Polizeirevier Torgau 2,3 2,3 Polizeidirektion Zwickau 2,6 5,2 - Polizeirevier Auerbach 3,5 7,1 - Polizeirevier Glauchau 3,3 6,5 - Polizeirevier Plauen 3,1 6,1 - Polizeirevier Werdau 4,1 8,2 - Polizeirevier Zwickau 3,4 6,8 - Autobahnpolizeirevier Reichenbach/V. 4,3 8,5 Landeskriminalamt 2,5 3,8 - Dez SEK 12,1 70,0 - Dez MEK 19,6 20,3 - Dez Personenschutz 8,0 8,0 Präsidium der Bereitschaftspolizei 4,4 6,5 Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) 1,0 1,5 Polizeiverwaltungsamt 1,2 1,0