Allgemeine Geschäftsbedingungen Mexia Design GmbH. Bern, der 17. Dezember Geltung der AGB und Vertragsabschluss
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- Margarethe Keller
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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen Mexia Design GmbH Bern, der 17. Dezember Geltung der AGB und Vertragsabschluss 1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Kaufverträge (inkl. Onlineshop, per Telefon, Fax, oder Brief), die zwischen der Mexia Design GmbH und Privat- und Geschäftskunden abgeschlossen werden. 1.2 Diese AGB gelten gegenüber dem Vertragspartner auch dann, wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird. 1.3 Alle im Zusammenhang mit einer Bestellung durch Mexia Design erstellte Unterlagen (z.b. Kostenvorschläge und Zeichnungen) bleiben im Eigentum der Verkäuferin und sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen ohne schriftliche Zustimmung weder Dritten zugänglich gemacht noch vervielfältigt werden. 1.4 Mexia Design behält sich vor, diese AGB abzuändern. Es gelten die jeweils gültigen AGB zum Zeitpunkt der Bestellung. 1.5 Kaufverträge betreffend Gebraucht- und Ausstellungsware sind ebenfalls Bestandteil dieser AGB, jedoch unter Ausschluss sämtlicher Ansprüche des Käufers hinsichtlich Liefertarife, Dienstleistungspreise, Rücktritts- und Umtauschrecht, Gewährleistung für Mängel und Garantie sowie Zahlungsarten (es gelten separate Bedingungen). 1.6 Distanzkäufe sind grundsätzlich nur für Kunden mit Wohnsitz in der Schweiz möglich. Anfragen von Personen oder Unternehmen aus dem Ausland nehmen wir jedoch gerne entgegen. In diesem Fall entscheidet jeweils die Verkäuferin, ob eine Lieferung ins Ausland in Frage kommt und welche Punkte dieser AGB (z.b. Liefertarife) sich allenfalls ändern. 1.7 Mexia Design Switzerland GmbH ist nicht verpflichtet, Bestellungen entgegenzunehmen, wenn der Kunde über Ausstände aus vorgängigen Einkäufen verfügt oder mit betreibungsrechtlichen Massnahmen belastet ist. 1.8 Beim Distanzgeschäft ist es dem Kunden überlassen, sich bei zu registrieren oder eine Bestellung ohne Registrierung zu tätigen. In jedem Fall ist der Kunde verpflichtet, wahrheitsgetreue Angaben zu machen. Mexia Design Switzerland GmbH behält sich das Recht vor, Kundendaten jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu löschen oder einen Benutzernamen und das Passwort zu sperren. Für Schäden bzw. Fremdzugriffe, welche aufgrund der Verwendung unqualifizierter bzw.
2 unsicherer Passwörter sowie aufgrund von Fahrlässigkeit seitens des Kunden verursacht wurden, übernimmt Mexia Design Switzerland GmbH keine Haftung. 1.9 Alle Offerten und Kostenvoranschläge des Lieferanten sind freibleibend und unverbindlich. 2. Preise 2.1 Die Preise werden in CHF angegeben. Mehrwertsteuer sowie Bearbeitungsgebühren sind inbegriffen. Versandkosten sind normalerweise inbegriffen. Aktionspreise und Sonderrabatte auf Neuware werden speziell ausgewiesen. 2.2 Mexia Design Switzerland GmbH behält sich das Recht vor, die Preise jederzeit anzupassen. Für die Kunden gelten die im Bestellzeitpunkt bestätigten Preise. Die angegebenen Verkaufspreise in CHF berücksichtigen so weit wie möglich die aktuelle Wechselkursentwicklung. 2.3 Nachträgliche Rabatte nach Bestellabschluss bzw. nach Erhalt der Auftragsbestätigung sind nicht vorgesehen, sofern dies nicht vorgängig vereinbart wurde. 3. Versandkosten 3.1 Die Versandkosten sind in den Verkaufspreisen generell inbegriffen können aber jederzeit von Mexia Design Switzerland GmbH erhoben werden. Für Lieferungen an autofreie Orte fallen ab Talstation zusätzliche Kosten an. Diese werden beim Kaufabschluss speziell vereinbart. 3.3 Für erteilte Aufträge mit Lieferadressen ausserhalb der Schweiz gelten spezielle Konditionen. Gerne erstellt Ihnen Mexia Design dafür ein Angebot. 4. Liefer- und Abholbedingungen, Übergang von Nutzen und Gefahr 4.1 Lieferdaten können in der Regel nur unverbindlich angegeben werden, ausserdem kann sich der Liefertermin unter Umständen ändern. Lieferverzögerung berechtigt nicht zum Rücktritt vom Kaufvertrag oder zu Schadenersatzansprüchen irgendwelcher Art. Ist eine längere Lieferfrist notwendig oder verändert sich diese, wird der Kunde aber rechtzeitig durch Mexia Design Switzerland GmbH informiert. 4.2 Ist die Ware im Onlineshop an Lager, gilt sie als sofort verfügbar und die Zustellung erfolgt in der Regel innert 4-8 Wochen, sofern die bestellte Menge den Lagerbestand nicht überschreitet. Befindet sich die Ware nicht an Lager oder wird sie auf Kundenwunsch hergestellt, so informiert Mexia Design den Kunden direkt über die Lieferfristen (ersichtlich im Internet bei Produktedetails oder auf Anfrage). Im Übrigen gelten die unter 3.1 aufgeführten Bestimmungen.
3 4.3 Über die letztendliche Transportart (Postversand oder Lieferung per Camion) entscheidet der Disponent Mexia Design Switzerland GmbH, unabhängig von den bestätigten Versandarten und Kosten. 4.4 Umfasst der Kaufvertrag mehrere Artikel, so erfolgen Lieferung bzw. Versand gesammelt, sobald die Ware komplett und lieferbereit ist. Mexia Design Switzerland GmbH ist nur zu Teillieferungen verpflichtet, wenn dies mit dem Kunden entsprechend vereinbart wurde. 4.5 Wurde mit dem Käufer eine Abholung vereinbart, wird dieser informiert, sobald die Ware am festgelegten Ort eingetroffen ist. Unterlässt der Käufer die Abholung trotz Ermahnung, darf Mexia Design Switzerland GmbH nach zwei Monaten seit Eintreffen der Ware ohne weitere Information vom Kaufvertrag zurücktreten und die Ware anderweitig verwenden oder an den Lieferanten zurückschicken. In diesem Fall behält sich Mexia Design Switzerland GmbH das Recht vor, entstandene Umtriebe und Kosten in Rechnung zu stellen. 4.6 Der Übergang von Nutzen und Gefahr von Neuware erfolgt - nach Übergabe zur Lieferung bzw. zum Versand (Lieferung und Postversand) - bei der Übergabe an den Kunden (Direktverkauf ab Lager mit sofortiger Mitnahme oder Abholung) Bei Gebraucht- und Ausstellungsware gehen Nutzen und Gefahr bereits beim Vertragsabschluss an den Kunden über. Mexia Design Switzerland GmbH ist dafür besorgt, dass die Verpackung den normalen Transportbedingungen gewachsen ist, lehnt jedoch jegliche Haftung für Transportschäden ab, die durch unsachgemässe Behandlung durch Dritte entstanden sind. 4.7 Nach Vertragsabschluss hat der Lieferant die Möglichkeit innert 14 Tagen die schriftliche oder mündliche Bestellung des Kunden zu annulieren wenn die vom Kunden bestellte Ware ausverkauft oder die Waren defekt im Lager sind. Der Lieferant übernimmt keine Kosten für die Stornierung. 4.8 Die Entsorgung des Verpackungsmaterials geht zu Lasten des Käufers. 4.9 Mangelhafte oder unvollständige Lieferungen müssen innerhalb von 8 Arbeitstagen nach Empfang der Lieferung der Verkäuferin schriftlich angezeigt werden. Anderfalls gilt die Lieferung als angenommen und akzeptiert. 5. Widerrufsrecht und Rücktrittsrecht 5.1 Der Kunde kann den Kaufvertrag innerhalb von 7 Tagen ohne Angabe von Gründen und ohne Strafzahlung widerrufen. Bereits geleistete Zahlungen werden von Mexia Design Switzerland GmbH zurückerstattet.
4 5.2 Explizit vom Widerrufsrecht ausgenommen sind Spezialanfertigungen. Mexia Design Switzerland GmbH behält sich das Recht vor, im Falle eines Widerrufs die angefallenen Kosten sowie ein allfälliger Schadenersatz zu verrechnen. 5.3 Falls die Ware innerhalb dieser Frist schon geliefert wurde, muss die Ware in der Originalverpackung in einwandfreiem und ungebrauchtem Zustand auf eigene Kosten zurückgesandt werden. Zudem kann Mexia Design einen Schadenerstatz für die angefallenen Transportkosten verrechnen. 5.4 Wenn ein Kunde wegen Mängel an den Waren oder sonstigen Gründen, für die Mexia Design Switzerland GmbH AG verantwortlich ist, vom Kauf zurücktritt, erstattet Mexia Design bereits bezahlte Beträge zurück. Verspätete Lieferungen, welche durch Lieferanten oder andere Dritte verschuldet wurden, berechtigen nicht zum Rücktritt (Siehe 4.1). 6. Haftung und Garantie 6.1 Ab Lieferdatum gilt eine Garantie von zwei Jahren auf Konstruktions- und Materialfehlern, die nicht auf normalen Gebrauch zurückzuführen sind. 6.2 Da alle Produkte Einzelanfertigungen und Teile davon handgemacht sind, sind Abweichungen in Struktur, Farbe und Dimensionen bei gewissen Materialien (Holz, Stein) gegenüber den Spezifikationen nicht vermeidbar und berechtigen deshalb grundsätzlich nicht zu Mängelrügen oder Garantieansprüchen. 6.3 Von der Garantie ausgeschlossen sind Schäden, welche durch falsche Bedienung oder nicht fachgerechte Eingriffe hervorgerufen werden oder durch Abnützung, Alterung und unsachgemässe Behandlung entstanden sind. Die Garantie erlischt, wenn Waren trotz erkennbarer Mängel vom Käufer weiterverarbeitet oder geändert wurden oder wenn die Montage-, Benützungs- und Wartungsvorschriften nicht eingehalten wurden. 6.4 Ein Ausschluss der Garantie erfolgt auch, wenn nicht autorisierte Zubehöre oder Ersatzteile verwendet werden. 6.5 Der Käufer hat die gelieferte Ware so rasch wie möglich zu prüfen. Beanstandungen sind innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware geltend zu machen. Spätere, d. h. während der Garantiedauer zum Vorschein kommende Mängel, sind sofort, spätestens aber drei Tage nach deren Feststellung zu melden. 6.6 Mängel werden von Mexia Design Switzerland GmbH im Rahmen der Garantie kostenlos behoben, sofern Mexia Design Switzerland GmbH es nicht vorzieht, Ersatz durch mangelfreie Ware zu leisten. Weitere Ansprüche sowie Wandelung oder Minderung durch den Käufer sind ausgeschlossen.
5 6.7 Für Schäden, welche durch Gebrauch der Ware an der Bausubstanz (z.b. Boden, Wände) oder am Mobiliar des Käufers entstehen, lehnt Mexia Design Switzerland GmbH jegliche Haftung ab, ausser es handelt sich um einen Konstruktionsfehler gemäss Ziffer 6.1. Der Käufer hat sich vor Gebrauch zu vergewissern, dass durch das Produkt keine Schäden entstehen können. Bestehen Zweifel betreffend der sicheren bzw. sachgemässen Verwendung der Ware, stehen die Fachleute Mexia Design Switzerland GmbH gerne zur Verfügung. 6.8 Jegliche über die Garantieleistungen hinausgehende Leistungen sowie die Haftung für Personen- und Sachschäden wird, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. 6.9 Muss ein Produkt durch Schaden oder Garantie ausgewechselt werden, so kann dies immer Abweichungen zum Artikel welcher ausgetauscht werden muss aufweisen. Insbesondere Farb- und Strukturunterschiede bei Holz und Stein, Massangaben (bis zu 10cm) und weitere. Dies ist kein Grund für den Käufer eine Wertminderung, Rabatte oder sonstige Vergütungen in irgendeiner Weise zu verlangen Muss ein Produkt durch Schaden oder Garantie ausgewechselt werden, behält sich Mexia Design längere Lieferfristen vor, falls ein Produkt speziell angefertigt oder geliefert werden muss. 7. Zahlung 7.1 Grundsätzlich ist die Zahlung per Vorauskasse, gegen Rechnung sowie mittels des Online Zahlungsportals Paypal (Mastercard, Visa, American Express) möglich. Wurde bei Rechnungen und Vorauskasse keine abweichende Zahlungsfrist vereinbart oder ist das Zahlungsziel nirgends sichtbar, so gilt eine Zahlungsfrist von 10 Tagen. 7.2 In Anlehnung an das Rücktrittsrecht gemäss Ziffer 1.4 ist Mexia Design Switzerland GmbH unter bestimmten Umständen berechtigt, auf eine Voraus- bzw. Akontozahlung zu bestehen, selbst wenn bei Abschluss des Kaufvertrages die Zahlungsart "Rechnung" festgelegt worden war. 7.3 Bei Nichteinhalten der vereinbarten Zahlungsfrist kommt der Kunde ohne weitere Mahnung in Verzug. Mexia Design Switzerland GmbH behält sich das Recht vor, nach schriftlicher Mahnung betreibungsrechtliche Massnahmen einzuleiten und entstandenen Kosten für Mahnung, Betreibung inklusive 5 % Verzugszinsen zurückzufordern. 7.4 Das Eigentum an der Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung bei der Verkäuferin. Mexia Design Switzerland GmbH ist berechtigt, bei Zahlungsrückständen eine entsprechende Eintragung im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen. 8. Haftung für die Online-Verbindungen
6 8.1 Mexia Design Switzerland GmbH verpflichtet sich, in Systemen, Programmen usw., die ihm gehören und auf die er Einfluss hat, für Sicherheit nach aktuellem technischen Stand zu sorgen sowie die Regeln des Datenschutzes zu befolgen. 8.2 Die Kunden sollten in eigenem Interesse Passwörter und Benutzernamen gegenüber Dritten geheim halten. Für Missbräuche oder fahrlässigem Umgang schliesst Mexia Design Switzerland GmbH jegliche Haftung aus. 8.3 Mexia Design Switzerland GmbH haftet nicht für Mängel und Störungen, die sie nicht zu vertreten hat oder die durch höhere Gewalt oder unrechtmässige Einwirkung Dritter entstanden sind, vor allem nicht für Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle von Drittunternehmen, mit denen sie zusammenarbeitet oder von denen sie abhängig ist. 8. Geistiges Eigentum 8.1 Alle Rechte an der Website von Mexia Design Switzerland GmbH sowie an den darauf wiedergegebebenen Informationen und Daten bleiben im vollen Umfang der Mexia Design Switzerland GmbH und den berechtigten Dritten vorbehalten. Die Besucher der Website erwerben keine Rechte an der Website und den darauf wiedergegebenen Informationen und Daten und haben in Bezug auf diese nur die ihnen gemäss diesen Nutzungsbedingungen eingeräumten, nicht ausschliesslichen und nicht übertragbaren persönlichen Nutzungsbefugnisse. 8.2 Den Besuchern ist es gestattet, im Rahmen der Nutzung der Website mit den darauf wiedergegebenen Informationen und Daten diejenigen Nutzungshandlungen auszuführen, welche auf der Website als zulässig bezeichnet werden, wie z.b., wenn dem Besucher die Möglichkeit eröffnet wird, von auf der Website enthaltenen Abbildungen einen Ausdruck zu machen. Jegliche Nutzung ist zudem ausschliesslich auf die eigenen privaten oder die internen geschäftlichen Zwecke des Unternehmens des Besuchers beschränkt. Unzulässig ist dagegen insbesondere jede kommerzielle Nutzung und Verwertung der Website und der darauf wiedergegebenen Informationen und Daten durch den Besucher. 9. Haftungsbeschränkung 9.1 Jede Haftung des Lieferanten für sich und für seine Hilfspersonen für verspätete oder mangelhafte Erfüllung, insbesondere auch für mittelbaren oder weiteren Schaden sowie für Produkthaftung ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. 10. Rechtsanwendung und Gerichtsstand Für diese AGB gilt schweizerisches Recht (namentlich die Regelungen des OR), unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts und den Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts.
7 10.2. Gerichtsstand ist der statutarische Sitz der Mexia Design Switzerland GmbH (Bern). Der Lieferant ist jedoch berechtigt, den Kunden auch vor jedem anderen zuständigen Gericht im Inland oder im Ausland zu belangen.
Stammkunden, bei denen keine Zahlungsrückstände bestehen, können auch per Lastschrift zahlen.
AGB Zahlungsweise: Neukunden Vorauskasse (Rechnung kommt per E-Mail) Kreditkarte (Mastercard oder Visa) Bitte beachten Sie, dass bei der Zahlungsweise mit Kreditkarte eine Gebührenpauschale von 4,00 auf
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