Falk Illing. Gesundheitspolitik. in Deutschland. Eine Chronologie. der Gesundheitsreformen. der Bundesrepublik. 4^ Springer VS

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1 Falk Illing Gesundheitspolitik in Deutschland Eine Chronologie der Gesundheitsreformen der Bundesrepublik 4^ Springer VS

2 Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung Im Dickicht der Gesundheitspolitik Von Gesetzen und Kosten Ein weiteres Buch über Gesundheitspolitik? 7 Literatur 10 2 Strukturen und Akteure der deutschen Gesundheitspolitik Kompetenzen des Bund und sein Verhältnis zu Ländern und Verbänden Befugnisse von Ländern und Kommunen Akteure der Selbstverwaltung 19 Literatur 25 3 Grundlegungen in den 1950er und 1960er Jahren Anknüpfung an die Vorkriegszeit: Das Selbstverwaltungsgesetz Gesetz über Kassenarztrecht Wiederaufbau der Krankenhäuser und BPflV Apothekengesetz Arzneimittelgesetz 37 Literatur 39 4 Weichenstellungen in den 1970er und 1980er Jahren Krankenversicherungsweiterentwicklungsgesetz Krankenhausfinanzierung und KHG Probleme und Zielstellung Das Selbstkostendeckungsprinzip 47 VII

3 VIII Inhaltsverzeichnis Duale Krankenhausfinanzierung mit Bundeszuschuss bis Krankenhausbedarfsplanung und Investitionsförderung Pflegesätze und BPfl V Krankenhaus-Kostendämpfungsgesetz Neuordnung der Krankenhausfinanzierung & BPflV Kostendämpfung: Die K-Gesetze Krankenversicherungs-Kostendämpfungsgesetz Kostendämpfungs-Ergänzungsgesetz Haushaltsbegleitgesetze Arzneimittelneuordnungsgesetz (AMG 1976) und AMPreisV Zwischenfazit: Wertewandel und Zentralisierung 72 Literatur 74 5 Die Gesundheitspolitik unter der schwarz-gelben Koalition Politische Zielstellungen in Koalitionsvertrag und Regierungserklärung Gesundheits-Reformgesetz (GRG) Probleme und Zielstellung Leistungsangebot der GKV Ausbau der Pflegeleistungen Stärkung der Gesundheitsvorsorge Überwindung der sektoralen Grenzen Einsparungen im stationären Sektor Arzneimittel: Festbetrag und Negativliste Reformen in der vertragsärztlichen Versorgung Der MDK Zwischenfazit: Der Höhepunkt" der Kostensenkung? 95 Literatur 97 6 Die Gesundheitspolitik unter der schwarz-gelben Koalition Koalitionsvertrag und Regierungserklärung Gesundheitsstrukturgesetz (GSG) Probleme und Zielstellung 100

4 Inhaltsverzeichnis IX Leistungskatalog und Zuzahlungen Freie Kassenwahl und Risikostrukturausgleich Stationärer Bereich Arzneimittel: Budgets, Festbeträge und Preismoratorium Ambulante Versorgungsstrukturen: Bedarfsplanung Einführung der Pflegeversicherung Probleme und Zielstellung Pflegebedürftigkeitsbegriff und Pflegestufen Leistungen der Pflegeversicherung Zwischenfazit: Vorboten einer neuen Gesundheitspolitik 120 Literatur Die Gesundheitspolitik unter der schwarz-gelben Koalition Koalitionsvertrag und Regierungserklärung Initiativen zur Kostensenkung Beitragsentlastungsgesetz Stationärer Sektor Gescheiterte Gesetzgebungsverfahren Das gescheiterte Krankenhaus-Neuordnungsgesetz Das gescheiterte GKV-Weiterentwicklungsgesetz Das 1. GKV-Neuordnungsgesetz Das 2. GKV-Neuordnungsgesetz Problem und Zielstellung Vorfahrt für die Selbstverwaltung" Arzneimittel: Von den Budgets zu den Richtgrößen & Festbetragsanpassung Kostenerstattung, Beitragsrückgewähr und Selbstbehalt Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen GKV-Finanzstärkungsgesetz Psychotherapeutengesetz Zwischenfazit: Kurze Renaissance der Selbstverwaltung 146 Literatur 147

5 X Inhaltsverzeichnis 8 Die Gesundheitspolitik unter der rot-grünen Koalition Koalitionsvertrag und Regierungserklärung GKV-Solidaritätsstärkungsgesetz Gesundheitsreform Probleme und Zielstellung Das gescheiterte Globalbudget Arzneimittel: Positivliste und Arznei- und Heilmittelbudgets Neue Bedarfsplanung Rahmenbedingungen für den stationären Sektor Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen Rechtsangleichungsgesetz und RSA-Reformgesetz Gesetzesinitiativen im Arzneimittelsektor Festbetragsanpassungsgesetz Arzneimittelbudget-Ablösungsgesetz Arzneimittelausgaben-Begrenzungsgesetz Pflege-Qualitätssicherungsgesetz und Heimgesetz Zwischenfazit: Zentralisierung 185 Literatur Die Gesundheitspolitik unter der rot-grünen Koalition Koalitionsvertrag und Regierungserklärung Beitragssatzsicherungsgesetz GKV-Modernisierungsgesetz (GMG) Probleme und Zielstellung Leistungsangebot, Zuzahlungen und Zusatzbeitrag Strukturreform: Der G-BA Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen Regelleistungsvolumina & Wirtschaftlichkeitsprüfung Elektronische Gesundheitskarte und Praxisgebühr Versandapotheken und Mehrbesitz Arzneimittelkostensenkung ohne Positivliste Das nicht realisierte Arzneimittel-Positivlisten-Gesetz Die Rürup-Kommission Zwischenfazit: Umbau durch staatlich-hoheitliche Steuerung 218 Literatur 220

6 Inhaltsverzeichnis XI 10 Die Gesundheitspolitik der Großen Koalition Koalitionsvertrag und Regierungserklärung Arzneimittelversorgungs-Wirtschaftlichkeitsgesetz Die Ärztestreiks Gesundheitsreform Wettbewerbsstärkungsgesetz (WSG) Probleme und Zielstellung Bürgerversicherung + Gesundheitsprämie = Gesundheitsfonds Neuer Risikostrukturausgleich: Morbi-RSA Kassenreform, Versicherungspflicht und Fusionen Rabattverträge und Kosten-Nutzen-Bewertung Rehabilitation und Pflege Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen Regionale Euro-Gebührenordnung und Wirtschaftlichkeitsprüfung Pflegeweiterentwicklungsgesetz und Pflegezeitgesetz Krankenhausfinanzierungsreformgesetz (KHRG) Das gescheiterte Präventionsgesetz Entlastung der Beitragszahler in Zeiten der Wirtschaftskrise Zwischenfazit: Mehr Wettbewerb bei fortschreitender Zentralisierung 250 Literatur Die Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Koalition Koalitionsvertrag und Regierungserklärung Arzneimittelsektor Erhöhte Abschläge und Preismoratorium Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (AMNOG) Weitere Initiativen im Arzneimittelsektor Verhinderung sozialer Härten bei Beitragsschulden GKV-FinG: pauschaler Zusatzbeitrag, Sozialausgleich und Disparität Versorgungsstrukturgesetz (VStG) Probleme und Zielstellung Bedarfsplanung, ländlicher Raum und Strukturfonds Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen Reform des vertragsärztlichen Vergütungssy stems 275

7 XII Inhaltsverzeichnis Strukturentwicklung des G-BA und Wettbewerb der Krankenkassen Versorgungszuschlag für Krankenhäuser Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz Apothekennotdienst und Abschaffung der Praxisgebühr Zwischenfazit: Stärkung von Selbstverwaltung und Leistungserbringern 281 Literatur Die Gesundheitspolitik der Großen Koalition ab Koalitionsvertrag und Regierungserklärung Arzneimittelversorgung Verlängerung des Preismoratoriums für Arzneien Arzneimittelversorgungsgesetz Finanzstruktur- und Qualitätsweiterentwicklungsgesetz GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (VSG) Probleme und Zielstellung Leistungskatalog der GKV: Zweitmeinung, Terminservicestellen Unterversorgung: MVZ und ambulante Versorgung im Krankenhaus Überversorgung: Bedarfsplanung und Stilllegungen Praxisnetze und Innovationsfonds Von der integrierten zur besonderen Versorgung Neuregelung der Honorarvergütung Maßnahmen zur Verbesserung der stationären Versorgung Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) Probleme und Zielstellung Qualität als Finanzierungskriterium Qualitätsabhängige Zu-und Abschläge & Mengensteuerung Qualität in der Krankenhausplanung Strukturfonds Vom Versorgungs- zum Pflegezuschlag; Notfall- und Sicherstellungszuschläge Hospiz- und Palliativgesetz (HPG) Das Präventionsgesetz E-Health-Gesetz 323

8 Inhaltsverzeichnis XIII Die Pflegestärkungsgesetze PSGI: Ausweitung der Leistungen PSG II: Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff Zwischenfazit: Eine neue Phase der Gesundheitspolitik 331 Literatur Schlussbetrachtung 337 Stichwortverzeichnis 341