Tagung Kommunalwirtschaft Interkommunale Zusammenarbeit

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1 Kommunalwirtschaft - Forum für Recht und Steuern e.v. 14. Oktober 2010 Tagung Kommunalwirtschaft Interkommunale Zusammenarbeit Referenten Prof. Dr. Christoph Brüning, Universität Kiel Prof. Dr. Michael Droege, Universität Osnabrück Ivo Gönner, Präsident Städtetag Baden-Württemberg Lars Leibner, Finanzministerium Baden-Württemberg Markus Terodde, Leiter zentrale Steuerung StädteRegion Aachen Roland Karl Weiß, Kommunalberater und Bürgermeister a.d. Hansjörg Wurster, W2K Rechtsanwälte, Freiburg Moderation Prof. Dr. Wolfgang Kessler, Universität Freiburg Prof. Dr. Friedrich Schoch, Universität Freiburg

2 Inhalte Interkommunale Zusammenarbeit ist das Thema der 3. Jahrestagung des Vereins Kommunalwirtschaft Forum für Recht und Steuern an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg am in Freiburg. Um hohes wissenschaftliches Niveau und Praxisnähe zu verbinden, sind am Vormittag Grundlagenreferate, am Nachmittag ausschließlich Praxisberichte vorgesehen: Prof. Dr. Christoph Brüning (Universität Kiel) eröffnet die Tagung mit einem verwaltungsrechtlichen Überblicksvortrag. Er geht auf die kommunale Kooperationshoheit, institutionelleundvertragliche Formen der Kooperation, privatrechtliche Kooperationsmöglichkeiten und Entscheidungskriterien ein. Ivo Gönner (Oberbürgermeister der Stadt Ulm, Präsident des Städtetages Baden-Württemberg) widmet sich der Interkommunalen Zusammenarbeit als Erfordernis und Chance. Er stellt die Stadt der Zukunft in ihren regionalen Bezügen vor und erläutert die politischen Grundregeln (demokratische Entscheidungsstrukturen, Vorrang der Freiwilligkeit) und Wege (Formen, Methoden) interkommunaler Kooperation in der Praxis. Prof. Dr. Michael Droege (Universität Osnabrück) legt die zentralen steuerrechtlichen Aspekte dar, die bei der Interkommunalen Zusammenarbeit je nach gewählter Kooperationsform relevant werden. Er zeigt Gestaltungsspielräume zur steuerrechtlichen Optimierung insbesondere durch (Neu-)Strukturierung des Querverbunds unter Berücksichtigung europarechtlicher Fragen auf. 01

3 Hansjörg Wurster (W2K Rechtsanwälte, Freiburg) eröffnet den Nachmittag mit einem Praxisbericht über das interkommunale Gewerbeflächenmanagement. Er erläutert die Hintergründe der Interkommunalität (Kooperationsvorteile, Flächensparpolitik, Raumordnungsrecht) und die Herausforderungen bei der praktischen Umsetzung anhand aktueller Beispielsfälle. Lars Leibner (Finanzministerium Baden-Württemberg) präsentiert die steuerlichen Brennpunkte bei der Interkommunalen Zusammenarbeit aus Sicht der Finanzverwaltung. Er geht insbesondere auf das BMF-Schreiben vom über die Abgrenzung hoheitlicher und wirtschaftlicher Tätigkeiten juristischer Person des öffentlichen Rechts und die hoheitliche Beistandsleistung ein. Roland Karl Weiß (Kommunalberaterund Bürgermeister a.d.) berichtet aus erster Hand über interkommunale Projekte aus den Bereichen Schienenpersonennahverkehr, Energie- und Wasserversorgung. Er stellt die Bodensee-Oberschwaben-Bahn, den Regionalen Trinkwasserbund Bodensee-Oberschwaben sowie das Regionalwerk Bodensee vor. Markus Terodde (Leiter zentrale Steuerung StädteRegion Aachen) stellt das besondere Modell der StädteRegion Aachen vor. Er erläutert die Gründe für die Aachener Funktionalreform sowie die Aufgaben und Strukturen des neuen Gemeindeverbands und berichtet über die bisherigen praktischen Erfahrungen. Die Veranstaltung endet mit einer Abschlussdiskussion. 02

4 Programm Grundlagenreferate Rechtliche Grundlagen der Interkommunalen Zusammenarbeit Prof. Dr. Christoph Brüning Die Besteuerung interkommunaler Zusammenarbeit Prof. Dr. Michael Droege Interkommunale Zusammenarbeit Erfordernis und Chance Ivo Gönner KAFFEPAUSE MITTAGSPAUSE 03

5 Praxisberichte Interkommunales Gewerbeflächenmanagement Hansjörg Wurster Steuerliche Brennpunkte bei der Interkommunalen Zusammenarbeit aus Sicht der Finanzverwaltung Lars Leibner Interkommunale Zusammenarbeit in den Bereichen SPNV, Wasser- und Energieversorgung Roland Karl Weiß StädteRegion Aachen - die Innovationsregion in der Mitte Europas Markus Terrode KAFFEPAUSE Abschlussdiskussion 04

6 05

7 Moderatoren Prof. Dr. Wolfgang Kessler Steuerberater und Inhaber des Lehrstuhls für Betriebswirtschaftliche Steuerlehre an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg. Herr Prof. Dr. Kessler ist Leiter des MBA-Studiengangs International Taxation und Dozent an der Bundesfinanzakademie sowie Mitglied des Fachinstituts der Steuerberater. Prof. Dr. Friedrich Schoch Inhaber des LehrstuhlsfürStaats- und Verwaltungsrecht an der Albert-Ludwigs- Universität Freiburg, Richter im Nebenamt am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (10. Senat) mit Dezernatszuständigkeiten vornehmlich zum Abfallrecht undzum (Umwelt-) Informationsrecht; zahlreiche Vorträge und VeröffentlichungenzumKommunalrecht und zu Privatisierungsfragen im kommunalen Wirtschaftsrecht. 06

8 Referenten Prof. Dr. Christoph Brüning Direktor des Juristischen Seminars und Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Christian-Albrechts- Universität zu Kiel seit 2008; zuvor seit Februar 2004 Richter in der nordrheinwestfälischen Verwaltungsgerichtsbarkeit. Forschungs- und Veröffentlichungsschwerpunkte: Kommunalrecht einschließlich Kommunalabgabenrecht, Wirtschaftsverwaltungsrecht sowie Verfahrens- und Prozessrecht. 07

9 Prof. Dr. Michael Droege Habilitation am Fachbereich Rechtswissenschaft der Goethe-Universität Frankfurt am Main mit einer Arbeit zum steuerlichen Gemeinnützigkeitsrecht. Lehrbefugnis im öffentlichen Recht, Finanz- und Steuerrecht sowie Staatskirchenrecht Albert-Hensel-Preis der Deutschen steuerjuristischen Gesellschaft. Seit April 2010 Professor auf einem Lehrstuhl für öffentliches Recht an der Universität Osnabrück. Ivo Gönner Jurastudium in Heidelberg, Selbständiger Rechtsanwalt in Ulm, eigene Rechtsanwaltskanzlei, Fraktionsvorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion im Ulmer Gemeinderat, 1991 Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Ulm, 1999 Wiederwahl, seit 2005 Präsident des Städtetages Baden-Württemberg, Dezember 2007 erneute Wiederwahl zum Oberbürgermeister der Stadt Ulm. Lars Leibner Nach seiner Tätigkeit bei der OFD Stuttgart wechselte Herr Leibner 2004 zur Steuerabteilung des Finanzministeriums des Landes Baden-Württemberg ins Referat für Körperschaftsteuer/Gewerbesteuer und Umwandlungssteuerrecht. Seit 2002 ist er Lehrbeauftragter an der Fachhochschule Ludwigsburg. Herr Leibner blickt auf eine mehrjährige Vortragstätigkeit sowohl innerhalb als auch außerhalb der Finanzverwaltung zurück. 08

10 Markus Terodde Studium der Wirtschaftsgeographie, Volkswirtschaft und Geschichte an der RWTH Aachen, Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Landtag NRW ab 1995 bei der Kreisverwaltung Aachen, Geschäftsführer des Zweckverbandes StädteRegion Aachen, seit2009 stellv. Dezernent für strategische Steuerung, Regionalentwicklung, Europa und Kultur bei der StädteRegion Aachen. Roland Karl Weiß Rechtsanwalt, Kommunalberater, Bürgermeister a.d., Mitglied im Kreistag Bodenseekreis, Verwaltungsratsmitglied der Sparkasse Bodensee, Regionalverband Bodensee- Oberschwaben, Aufsichtsratsvorsitzender der Energiegenossenschaft Bodensee eg, bis Januar 2010 u.a. Aufsichtsratsvorsitzender im Regionalwerk Bodensee, Beiratsvorsitzender der Bodensee-Oberschwaben- Bahn, Geschäftsführender Vorsitzender Trinkwasserverbund Bodensee. Hansjörg Wurster Studium der Rechtswissenschaften in Freiburg, von 1978 bis 1983 Mitarbeiter am Institut für Öffentliches Recht der Universität Freiburg, seit 1981 Rechtsanwalt in Freiburg, seit 1996 Fachanwalt für Verwaltungsrecht, im Schwerpunkt Beratung und Vertretung von Städten und Gemeinden im öffentlichen Bau- und Planungsrecht, Umweltrecht und Kommunalrecht, insbesondere Begleitung interkommunaler Projekte. 09

11 10

12 Termin 14. Oktober 2010, Uhr Tagungsort Hörsaal Prometheushalle KG 1 Albert-Ludwigs-Universität Freiburg Platz der Alten Synagoge, Freiburg Veranstalter Kommunalwirtschaft - Forum für Recht und Steuern an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg e.v., Kooperation zwischendemlehrstuhlfür Betriebswirtschaftliche Steuerlehre (Prof. Dr. Wolfgang Kessler) und dem Lehrstuhl für Staatsund Verwaltungsrecht (Prof. Dr. Friedrich Schoch) Informationen Internet: Dr. Rolf Eicke Tel.: (0761) Teilnahmegebühr 1. Teilnehmer: 225,- 2. Teilnehmer: 190,- 3. Teilnehmer: 150,- FürMitgliederdesForumsKommunalwirtschaft e.v. 1. Teilnehmer: 185,- 2. Teilnehmer: 150,- 3. Teilnehmer: 110,- Die Tagungsgebühr ist bei Anmeldung zur Veranstaltung fällig. Sie beinhaltet die Tagungsunterlagen, Mittagsbuffet und Pausengetränke. Anmeldung Auf der Website per an telefonisch unter 0761/ oder per fax unter 0761/ bei Frau Fojtu. Mit freundlicher Unterstützung von:

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