Kommunalwirtschaft & Energieversorgung Brennpunkte im Verwaltungs- und Steuerrecht

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1 Termin 30. Oktober 2008 Tagungsort Aula im Kollegiengebäude I Albert-Ludwigs-Universität Freiburg Platz der Alten Synagoge, Freiburg Veranstalter Kommunalwirtschaft - Forum für Recht und Steuern an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg e.v., Kooperation zwischen dem Lehrstuhl für Betriebswirtschaftliche Steuerlehre (Prof. Dr. Wolfgang Kessler) und dem Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht (Prof. Dr. Friedrich Schoch) Informationen Rolf Eicke Tel.: (0761) Fax: (0761) Teilnahmegebühr 1. Teilnehmer: 225,- 2. Teilnehmer: 190,- 3. Teilnehmer: 150,- Die Tagungsgebühr ist bei Anmeldung zur Veranstaltung fällig. Sie beinhaltet die Tagungsunterlagen, Mittagsbuffet und Pausengetränke. Weitere Informationen finden Sie im Internet: Mit freundlicher Unterstützung von: Kommunalwirtschaft - Forum für Recht und Steuern e.v. 30. Oktober 2008 Kommunalwirtschaft & Energieversorgung Brennpunkte im Verwaltungs- und Steuerrecht Referenten Prof. Dr. Martin Burgi, Universität Bochum Prof. Dr. Rainer Hüttemann, Universität Bonn Dr. Dominik Kupfer, Wurster Wirsing Schotten Hans-Jürgen Rang, Leiter Steueramt Stadt Düsseldorf Klaus-Peter Schultz, Direktor Bundesnetzagentur a.d. Rainer Specht, Städtetag Baden-Württemberg Moderation Prof. Dr. Wolfgang Kessler, Universität Freiburg Prof. Dr. Friedrich Schoch, Universität Freiburg 08

2 Inhalte Kommunalwirtschaft & Energieversorgung lautet das Thema der Tagung, die am in der Aula der Universität Freiburg stattfinden wird. Veranstalter ist der Verein Kommunalwirtschaft Forum für Recht und Steuern an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg e.v.. Die Tagung führt Wissenschaft und Praxis des Kommunal- und Steuerrechts auf dem Gebiet der Energieversorgung zusammen. Dazu präsentieren sechs Experten Vorträge zu grundlegenden Fragestellungen: Rainer Specht, Dezernent des Städtetages BW für die Bereiche Umwelt, Verkehr, Ver- und Entsorgung sowie Stadtwerke: Grundkonstellationen der Energieversorgung in der kommunalwirtschaftlichen Praxis Prof. Dr. Martin Burgi, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Universität Bochum: Möglichkeiten energiewirtschaftlicher Betätigung nach kommunalem Wirtschaftsrecht Prof. Dr. Rainer Hüttemann, Direktor des Instituts für Steuerrecht an der Universität Bonn: Besteuerung der öffentlichen Hand im Umbruch Dr. Dominik Kupfer, Rechtsanwalt in der Kanzlei Wurster Wirsing Schotten sowie Lehrbeauftragter an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg: Regulierungsrahmen für Kommunalunternehmen in der Energiewirtschaft Hans-Jürgen Rang, Steueramtsleiter der Stadt Düsseldorf: Aktuelle Problemfelder bei der Besteuerung der öffentlichen Hand Klaus-Peter Schultz, vormals Leiter der Abt. Energieregulierung der Bundesnetzagentur: Zwischenbilanz und Diskussionspunkte Die Teilnahmegebühr beträgt für den ersten Teilnehmer einer Institution 225, für den zweiten Teilnehmer 190 und für jeden weiteren Teilnehmer 150 ; darin enthalten sind das Tagungsmaterial, ein Mittagsbuffet sowie die Verpflegung in den Kaffeepausen. Anmeldungen sind möglich bis zum bei Lemme Treufeldt-Kis, Teamassistenz des Lehrstuhls für Betriebswirtschaftliche Steuerlehre an der Universität Freiburg, Tel.: ,

3 Programm Grundlagenreferate Schwerpunktreferate Grundkonstellationen der Energieversorgung in der kommunalwirtschaftlichen Praxis Rainer Specht, Städtetag Baden-Württemberg Ist die Daseinsvorsorge out - hängt die Kommunalwirtschaft längst überholten Traditionen nach? Stadtwerke sind mehr als nur Energielieferanten Privat oder groß bedeutet nicht zwangsläufig besser oder gut Faire Rahmenbedingungen und Regulierung mit Augenmaß sind notwendig - Reizwort Anreizregulierung Stadtwerke müssen politische Top-Themen besetzen (2 Stichworte: Demografischer Wandel und Klimaschutz) Möglichkeiten energiewirtschaftlicher Betätigung nach kommunalem Wirtschaftsrecht Prof. Dr. Martin Burgi, Universität Bochum Kommunales Wirtschaftsrecht in verändertem Umfeld Energiemärkte in verändertem Umfeld Der Rahmen des europäischen Rechts Statthaftigkeit nach dem Recht der jeweiligen GO Reformperspektiven Besteuerung der öffentlichen Hand im Umbruch Prof. Dr. Rainer Hüttemann, Universität Bonn Grundlagen der Besteuerung öffentlicher Unternehmen Überblick über die Ertragsbesteuerung von Betrieben gewerblicher Art Gewinnermittlung, Dauerverluste und kommunaler Querverbund Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach nationalem und europäischem Recht Konkurrentenklage und Beihilfenverbot MITTAGSPAUSE Regulierungsrahmen für Kommunalunternehmen in der Energiewirtschaft Dr. Dominik Kupfer, Wurster Wirsing Schotten Trennung zwischen Netz und Vertrieb Wechsel von der kostenbasierten Regulierung zur Anreizregulierung Aktueller Stand der Anreizregulierung Netzübernahmen und Anreizregulierung 03 04

4 Aktuelle Problemfelder bei der Besteuerung der öffentlichen Hand Hans-Jürgen Rang, Leiter Steueramt Stadt Düsseldorf Querverbund nach dem Urteil vom und beabsichtigte gesetzliche Neuregelung nach dem Entwurf des JStG 2009 Steuerliche Behandlung von sog. Beistandsleistungen Abgrenzung zu hoheitlicher Tätigkeit aufgrund von Landesrecht Einlagekonto und Kapitalertragsteuer nach 20 (1) Nr. 10b EStG KAFFEEPAUSE Zwischenbilanz und Diskussionspunkte Klaus-Peter Schultz, vormals Leiter der Abt. Energieregulierung der Bundesnetzagentur Abschließende Podiumsdiskussion Teilnehmer Prof. Dr. Kessler, Universität Freiburg (Moderation) Prof. Dr. Schoch, Universität Freiburg (Moderation) alle Referenten Vertreter von EnBW Vertreter eines unabhängigen Stadtwerkes Vertreter von badenova Moderatoren Prof. Dr. Wolfgang Kessler Steuerberater und Inhaber des Lehrstuhls für Betriebswirtschaftliche Steuerlehre an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg. Herr Prof. Dr. Kessler ist Leiter des MBA-Studiengangs International Taxation und Dozent an der Bundesfinanzakademie sowie Mitglied des Fachinstituts der Steuerberater. Prof. Dr. Friedrich Schoch Inhaber des Lehrstuhls für Staats- und Verwaltungsrecht an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Richter im Nebenamt am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (10. Senat) mit Dezernatszuständigkeiten vornehmlich zum Abfallrecht und zum (Umwelt-) Informationsrecht; zahlreiche Vorträge und Veröffentlichungen zum Kommunalrecht und zu Privatisierungsfragen im kommunalen Wirtschaftsrecht

5 Referenten Prof. Dr. Martin Burgi Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Konstanz, Rechtsassessor 1989 vor dem Landesjustizprüfungsamt Baden-Württemberg; 1993 Promotion; 1998 Habilitation; 1999 Ernennung zum Universitätsprofessor (C 4) an der Juristischen Fakultät der Ruhr-Universität Bochum. Seit 2000 Direktor am Institut für Berg- und Energierecht der Ruhr- Universität Bochum. Prof. Dr. Rainer Hüttemann Geschäftsführender Direktor des Instituts für Steuerrecht der Universität Bonn und Mitglied des Fachinstituts der Steuerberater Düsseldorf. Zu seinen Forschungsschwerpunkten gehören u.a. Steuerfragen bei Körperschaften des öffentlichen Rechts. Neben zahlreichen Aufsätzen zu diesem Thema ist er auch Autor des Buches Die Besteuerung der öffentlichen Hand (Verlag Otto Schmidt, Köln 2002). Dr. Dominik Kupfer ist Rechtsanwalt in der Freiburger Niederlassung der Kanzlei Wurster Wirsing Schotten. Er ist zugleich Lehrbeauftragter an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg. Herr Dr. Kupfer hat seine Tätigkeitsschwerpunkte im Bauplanungsrecht, im Fachplanungsrecht und im Energiewirtschaftsrecht. Neben der Projektentwicklung und -begleitung steht die Beratung von Kommunen im Mittelpunkt seiner Tätigkeit. Hans-Jürgen Rang Städtischer Oberverwaltungsrat und seit März 1993 Leiter der Abteilung Stadtinterne Steuerberatung im Steueramt der Landeshauptstadt Düsseldorf. Vor seiner Tätigkeit bei der Landeshauptstadt Düsseldorf war er beim Finanzamt Bonn-Außenstadt und in der Kämmerei des Landschaftsverbandes Rheinland in Köln tätig. Hans-Jürgen Rang ist nebenamtlicher Dozent für Steuerrecht am Studieninstitut für Kommunalverwaltung. Rainer Specht Zunächst zwei Jahrzehnte Erfahrungen in der Kommunalverwaltung an unterschiedlichen Stationen einer großen Kreisstadt gesammelt: Kämmerei, Hauptamt, OB-Büro und Umweltkoordinator. Zehn Jahre Lehrbeauftragter für Kommunalrecht. Seit 1991 beim Städtetag Baden-Württemberg an der Nahtstelle zur Landespolitik als Dezernent für Umwelt, Verkehr, Ver- und Entsorgung, Stadtwerke tätig

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