A. Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) vom 13. September 2005, in der Fassung des 1. Änderungstarifvertrages

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort A. Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) vom 13. September 2005, in der Fassung des 1. Änderungstarifvertrages vom 1. August 2006 Allgemeiner Teil Abschnitt I Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich 19 2 Arbeitsvertrag, Nebenabreden, Probezeit 21 3 Allgemeine Arbeitsbedingungen 21 4 Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung 22 5 Qualifizierung 23 Abschnitt II Arbeitszeit 6 Regelmäßige Arbeitszeit 24 7 Sonderformen der Arbeit 25 S Ausgleich für Sonderformen der Arbeit 26 9 Bereitschaftszeiten Arbeitszeitkonto Teilzeitbeschäftigung 30 Abschnitt III Eingruppierung, Entgelt und sonstige Leistungen 12 Eingruppierung Eingruppierung in besonderen Fällen Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit Tabellenentgelt (Bund) Stufen der Entgelttabelle (VKA) Stufen der EntgelttabeDe Allgemeine Regelungen zu den Stufen (Bund) Leistungsentgelt (VKA) Leisrungsentgeh Erschwerniszuschläge Jahressonderzahlung Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung Entgelt im Krankheitsfall Besondere Zahlungen Berechnung und Auszahlung des Entgelts Betriebliche Altersversorgung 46 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 8 Inhaltsverzeichnis Abschnitt IV Urlaub und Arbeitsbefreiung 26 Erholungsurlaub Zusatzurlaub Sonderurlaub Arbeitsbefreiung 48 Abschnitt V Befristung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses 30 Befristete Arbeitsverträge Führung auf Probe Führung auf Zeit Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung Kündigung des Arbeitsverhältnisses Zeugnis 53 Abschnitt VI Übergangs- und Schlussvorschriften 36 Anwendung weiterer Tarifverträge (VKA) Ausschlussfrist Begriffsbestimmungen In-Kraft-Treten, Laufzeit 55 Anhang zu 9 A. Bereitschaftszeiten Hausmeisterinnen/Hausmeister 57 B. Bereitschaftszeiten im Rettungsdienst und in Leitstellen 57 Anhang zu 16 (Bund) Besondere Stufenregelungen für vorhandene und neu eingestellte Beschäftigte (Bund) 58 Anhang zu 16 (VKA) Besondere Stufenregelungen für vorhandene und neu eingestellte Beschäftigte (VKA) 59 Besonderer Teil Verwaltung (BT-V) Abschnitt VII Allgemeine Vorschriften 40 Geltungsbereich Allgemeine Pflichten Saisonaler Ausgleich Überstunden Reise- und Umzugskosten, Trennungsgeld 63 Abschnitt VIII Sonderregelungen (Bund) 45 Sonderregelungen für Beschäftigte, die zu Auslandsdienststellen des Bundes entsandt sind 3 46 Sonderregelungen für die Beschäftigten im Bereich des Bundesministeriums der Verteidigung "

3 Inhaltsverzeichnis 9 47 Sonderregelungen für die Beschäftigten des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Sonderregelungen für Beschäftigte im forstlichen Außendienst. 81 Abschnitt IX Übergangs- und Schlussvorschriften (Bund) 49 In-Kraft-Treten, Laufzeit 81 Abschnitt VIII Sonderregelungen (VKA) 45 Beschäftigte im Betriebs- und Verkehrsdienst von nichtbundeseigenen Eisenbahnen und deren Nebenbetrieben Beschäftigte im kommunalen feuerwehrtechnischen Dienst Beschäftigte in Forschungseinrichtungen mit kerntechnischen Forschungsanlagen Beschäftigte im forstlichen Außendienst Beschäftigte in Hafenbetrieben, Hafenbahnbetrieben und deren Nebenbetrieben Beschäftigte in landwirtschaftlichen Verwaltungen und Betrieben, Weinbau- und Obstanbaubetrieben Beschäftigte als Lehrkräfte Beschäftigte als Lehrkräfte an Musikschulen Beschäftigte als Schulhausmeister Beschäftigte beim Bau und Unterhaltung von Straßen Beschäftigte an Theatern und Bühnen 90 Abschnitt IX Übergangs- und Schlussvorschriften (VKA) 56 In-Kraft-Treten, Laufzeit 91 Anhang zu 46 (Bund) Teilnahme an Manövern und Übungen 93 Besonderer Teil Krankenhäuser (BT-K) (VKA) vom 1. August Geltungsbereich Besondere Regelung zum Geltungsbereich TVöD Allgemeine Pflichten der Ärztinnen und Ärzte Zu 5 Qualifizierung - Ärztinnen/Ärzte Zu 6 Regelmäßige Arbeitszeit - Ärztinnen/Ärzte Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft Bereitschaftsdienstentgelt Sonderkündigungsrecht der Bereitschaftsdienst- und Rufbereitschaftsregelung Wechselschichtarbeit Arbeit an Sonn- und Feiertagen Ausgleich für Sonderformen der Arbeit 101

4 10 Inhaltsverzeichnis 51 Eingruppierung der Ärztinnen und Ärzte Zu 15 TabeUenentgelt Zu 17 Allgemeine Regelungen zu den Stufen Zu 20 Jahressonderzahlung Zusatzurlaub Haftung Reise- und Umzugskosten In-Kraft-Treten, Laufzeit 105 Auszug aus dem 1. Änderungstarifvertrag vom 1. August 2006 zu dem TVöD - Besonderer Teil Krankenhäuser (BT-K) 1 6 Besonderer Teil Pflege- und Betreuungseinrichtungen (BT-B) (VKA) vom 13. September 2005, in der Fassung des 1. Änderungstarifvertrages vom 1. August Geltungsbereich 41 Besondere Regelung zum Geltungsbereich TVöD Allgemeine Pflichten der Ärztinnen und Ärzte Nebentätigkeit von Ärztinnen und Ärzten Zu 5 Qualifizierung - Ärztinnen/Ärzte Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft H" 46 Bereitschaftsdienstentgelt ^2 47 Sonderkündigungsrecht der Bereitschaftsdienst- und Rufbereitschaftsregelung 11^ 48 Wechselschichtarbeit l u 49 Arbeit an Sonn- und Feiertagen " 3 50 [nicht besetzt] Eingruppierung der Ärztinnen und Ärzte "^ 52 Erholungsurlaub " 5 53 Zusatzurlaub u 6 54 Reise-und Umzugskosten In-Kraft-Treten, Laufzeit 116 Besonderer Teil Krankenhäuser (BT-K) (Bund) vom 13. September 2005, in der Fassung vom 24. November Geltungsbereich t17 41 Besondere Regelung zum Geltungsbereich TVöD l Allgemeine Pflichten der Ärztinnen und Ärzte n 8 43 Nebentätigkeit von Ärztinnen und Ärzten 1J 8 44 Zu 5 Qualifizierung - Ärztinnen/Ärzte 1J 45 Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft "* 46 Bereitschaftsdienstentgelt l Sonderkündigungsrecht der Bereitschaftsdienst- und Rufbereitschaftsregelung.. 12' 48 Wechselschichtarbeit Arbeit an Sonn- und Feiertagen

5 Inhaltsverzeichnis Ausgleich für Sonderförmen der Arbeit Eingruppierung der Ärztinnen und Ärzte Erholungsurlaub Zusatzurlaub In-Kraft-Treten, Laufzeit 124 Besonderer Teil Sparkassen (BT-S) 40 Geltungsbereich Grundsätze für leistungs- und erfolgsorientierte variable Entgelte Zielvereinbarung Systematische Leistungsbewertung Sparkassensonderzahlung Beschäftigte der Entgeltgruppe Bankgeheimnis, Schweigepflicht Qualifizierung Entgelt für Auszubildende Vermögenswirksame Leistungen In-Kraft-Treten, Laufzeit 131 Besonderer Teil Flughäfen (BT-F) 40 Geltungsbereich Wechselschichtarbeit Rampendienst Feuerwehr- und Sanitätspersonal In-Kraft-Treten, Laufzeit 133 Besonderer Teil Entsorgung (BT-E) 40 Geltungsbereich Tägliche Rahmenzeit Öffnungsregelung zu 14TzBfG Betrieblicher Gesundheits- und Arbeitsschutz Erfolgsbeteiligung Qualifizierung In-Kraft-Treten, Laufzeit 137 Anlage A (Bund) Entgelttabelle West 138 Anlage A (VKA) Entgelttabelle West 139 Anlage B (Bund) Entgelttabelle Ost - 92,5% 140 Anlage B (VKA) Entgelttabelle Ost - 95,5% (ab 1. Juli 2006) 141 Anlage B (VKA) EntgelttabeUe Ost - 97% (ab 1. Juli 2007) 142 Anhang zu den Anlagen A und B (VKA) 143 Anlage C (Bund) Bereitschaftsdienstentgelte 145 Anlage C zu 46 Abs. 4 BT-K (VKA) (Bereitschaftsdienstentgelt) Anlage D Tabelle für Ärztinnen und Ärzte - Tarifgebiet West Anlage E Tabelle für Ärztinnen und Ärzte - Tarifgebiet Ost - 149

6 12 Inhaltsverzeichnis B. Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der kommunalen Arbeitgeber in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-VKA) vom 13. September Abschnitt Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich Ablösung bisheriger Tarifverträge durch den TVöD Abschnitt Überleitungsregelungen 3 Überleitung in den TVöD Zuordnung der Vergütungs-und Lohngruppen Vergleichsentgelt Stufenzuordnung der Angestellten Stufenzuordnung der Arbeiterinnen und Arbeiter Abschnitt Besitzstandsregelungen 8 Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege Vergütungsgruppenzulagen Fortführung vorübergehend übertragener höhenvertiger Tätigkeit Kinderbezogene Entgeltbestandteile Strukturausgleich Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Beschäftigungszeit Urlaub Abgeltung Abschnitt Sonstige vom TVöD abweichende oder ihn ergänzende Bestimmungen 17 Eingruppierung Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit nach dem 30. September Entgeltgruppe 2 Ü und 15 Ü, Anwendung der Entgelttabelle auf Lehrkräfte Jahressonderzahlung für die Jahre 2005 und Einmalzahlungen für 2006 und Sonderregelungen für Beschäftigte im bisherigen Geltungsbereich der SR 2a, SR 2b und SR 2c zum BAT/BAT-O Erschwerniszuschläge, Schichtzulagen Bereitschaftszeiten Übergangsregelung zur Zusatzversorgungspflicht der Feuerwehrzulage Angestellte als Lehrkräfte an Musikschulen Angestellte im Bibliotheksdienst Abrechnung unständiger Bezügebestandteile 175

7 5. Abschnitt Besondere Regelungen für einzelne Mitgliedverbände der VKA Inhaltsverzeichnis Tarifgebiet Ost KAV Berlin KAV Bremen AV Hamburg Gemeinsame Regelung Abschnitt Übergangs- und Schlussvorschriften 34 In-Kraft-Treten, Laufzeit 180 Anlage 1 TVÜ-VKA Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen zu den Entgeltgruppen für am 30. September/1. Oktober 2005 vorhandene Beschäftigte für die Überleitung (VKA) 181 Anlage 2 TVÜ-VKA Strukturausgleiche für Angestellte (VKA) 184 Anlage 3 TVÜ-VKA Vorläufige Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen zu den Entgeltgruppen für zwischen dem 1. Oktober 2005 und dem In-Kraß-Treten der neuen Entgeltordnung stattfindende Eingruppierungs- und Einreihungsvorgänge (VKA) 196 Anlage 4 TVÜ-VKA Anwendungstabelle für den Pflegebereich West Anlage 5 TVÜ-VKA Anwendungstabelle für den Pflegebereich Ost C. Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund) vom 13. September Abschnitt Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich Ersetzung bisheriger Tarifverträge durch den TVöD Abschnitt Überleitungsregelungen 3 Überleitung in den TVöD Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen Vergleichsentgelt Stufenzuordnung der Angestellten Srufenzuordnung der Arbeiterinnen und Arbeiter Abschnitt Besitzstandsregelungen 8 Bewährungs- und Faügruppenaufstiege Vergürungsgruppenzulagen Fortführung vorübergehend übertragener höhenvertiger Tätigkeit 207

8 14 Inhaltsverzeichnis 11 Kinderbezogene Entgeltbestandteile Strukturausgleich Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Beschäftigungszeit Urlaub Abgeltung Abschnitt Sonstige vom TVöD abweichende oder ihn ergänzende Bestimmungen 17 Eingruppierung Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit nach dem 30. September Entgeltgruppen 2 Ü und 15 Ü Jahressonderzahlung Abrechnung unständiger Bezügebestandteile Bereitschaftszeiten Sonderregelungen für besondere Berufsgruppen Abschnitt Übergangs- und Schlussvorschrift 24 In-Kraft-Treten, Laufzeit 2 16 Anlage 1 TVÜ-Bund Teil A 2 17 Anlage 2 TVU-Bund Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen zu den Entgeltgruppen für am 30. September/1. Oktober 2005 vorhandene Beschäftigte für die Überleitung (Bund) 2 18 Anlage 3 TVÜ-Bund Strukturausgleiche für Angestellte (Bund) Anlage 4 TVU-Bund Vorläufige Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen zu den Entgeltgruppen für zwischen dem 1. Oktober 2005 und dem In-Kraft-Treten der neuen Entgeltordnung stattfindende Eingruppierungs- und Einreihungsvorgänge (Bund) 22 9 Anlage 5 TVÜ-Bund Übergangsregelung zu 45 Nr. 7 TVöD und TVAng Ausland/TV Arb Ausland D. Tarifvertrag zur Zukunftssicherung der Krankenhäuser (TV ZUSI) vom 23. August 2005 Abschnitt I Geltungsbereich/Anwendungsbereich 1 Geltungsbereich 2 Anwendungsvereinbarung

9 Inhaltsverzeichnis 15 Abschnitt II Besondere Regelungen 3 Voraussetzungen Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stärkung des Krankenhauses und zur Sicherung von Beschäftigung Höhe des Beschäftigtenbeitrags und des Arbeitgeberzuschusses Ausgestaltung des Genussrechts nach 4 Abs. 1 Buchst, a) in der Anwendungsvereinbarung Ausgestaltung der Reduzierung tariflicher Ansprüche nach 4 Buchst, b) Beschäftigungssicherung 238 Abschnitt III In-Kraft-Treten, Laufzeit und Nachwirkung 9 In-Kraft-Treten Kündigungsfrist und Nachwirkung 238 E. Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD) Allgemeiner Teil 1 Geltungsbereich 239 la Geltungsbereich des Besonderen Teils Ausbildungsvertrag, Nebenabreden * Probezeit Ärztliche Untersuchungen Schweigepflicht, Nebentätigkeiten Personalakten Wöchentliche und tägliche Ausbildungszeit Ausbildungsentgelt 241 8a Unständige Entgeltbestandteile 241 8b Sonstige Entgeltregelungen Urlaub Ausbildungsmaßnahmen außerhalb der Ausbildungsstätte a Familienheimfahrten Schutzkleidung, Ausbildungsmittel Entgelt im Krankheitsfall a Entgeitfortzahlung in anderen Fällen Vermögenswirksame Leistungen Jahressonderzahlung Zusätzliche Altersversorgung Beendigung des Ausbildungsverhältnisses a Übernahme von Auszubildenden Abschlussprämie Zeugnis Ausschlussfrist In-Kraft-Treten, Laufzeit a In-Kraft-Treten, Laufzeit des Besonderen Teils 244

10 16 Inhaltsverzeichnis Besonderer Teil BBiG la Geltungsbereich des Besonderen Teils Probezeit Wöchentliche und tägliche Ausbildungszeit Ausbildungsentgelt Ausbildungsmaßnahmen außerhalb der Ausbildungsstätte a Familienheimfahrten 2^8 11 Schutzkleidung, Ausbildungsmittel Jahressonderzahlung a Übernahme von Auszubildenden Zeugnis a In-Kraft-Treten, Laufzeit des Besonderen Teils 249 Besonderer Teil Pflege la 3 Geltungsbereich des Besonderen Teils Probezeit Wöchentliche und tägliche Ausbildungszeit 8 Ausbildungsentgelt b Sonstige Entgeltregelungen Ausbildungsmaßnahmen außerhalb der Ausbildungsstätte a Familienheimfahrten Schutzkleidung, Ausbildungsmittel Jahressonderzahlung a In-Kraft-Treten, Laufzeit des Besonderen Teils 2 53 Anlage 1 (Bund) Jahressonderzahlung für das Jahr Anlage 1 (VKA) Jahressonderzahlungen für die Jahre 2005 und Anlage 2 (zu 20 Abs. 4 - Bund) 257 Anlage 3 (zu 20 Abs. 5 - VKA) 258 Anlage 4 (VKA) Einmalzahlungen für die Jahre 2006 und Anlage 5 Übergangsregelungen für Schülerinnen/Schüler in der Altenpflege 259 F. Tarifvertrag zur sozialen Absicherung (TVsA) 1 Anderweitige Beschäftigung Fortbildung, Umschulung Besondere regelmäßige Arbeitszeit Abfindung In-Kraft-Treten 262

11 G. Tarifvertrag über das Leistungsentgelt für die Beschäftigten des Bundes (LeistungsTV-Bund) Inhaltsverzeichnis 17 Präambel 263 I. Abschnitt: Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich Regelungsstruktur 263 II. Abschnitt: Leistungsfeststellung 3 Instrumente der Leistungsfeststellung Zielvereinbarung Systematische Leistungsbewertung Verbindung der Instrumente Verhältnis der Instrumente 266 III. Abschnitt: Leistungsentgelt 8 Formen und Auszahlung des Leistungsentgelts Aufteilung des Entgeltvolumens nach 18 TVöD Berechnung des Leistungsentgelts 268 IV. Abschnitt: Gemeinsame Vorschriften 11 Unterjährige Veränderungen, besondere Situationen Dokumentation Konfliktlösung Paritätische Kommission Dienstvereinbarungen zur Ausgestaltung dieses Tarifvertrages V. Abschnitt: Schlussvorschriften 16 Einführungs- und Übergangsregelungen Begriffsbestimmungen In-Kraft-Treten 274

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