Inhaltsverzeichnis. Jahrgang AMTSBLATT des Landkreises Landshut. Dieser Jahrgang umfasst die Nummern 1 bis 38. (Seiten 1 bis 226)

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1 AMTSBLATT des Landkreises Landshut Herausgegeben vom Landratsamt Landshut Mittwoch, Seite 1 Inhaltsverzeichnis Jahrgang 2007 Dieser Jahrgang umfasst die Nummern 1 bis 38 (Seiten 1 bis 226)

2 A Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Landshut 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Landkreis Landshut (Abfallwirtschaftssatzung) Berichtigung der 10. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Landshut B - Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung Einwohnerzahlen der Gemeinden des Landkreises Landshut am Einwohnerzahlen der Gemeinden des Landkreises Landshut am Bayerisches Katastrophenschutzgesetz Vollzug des Art. 3 a des Bayer. Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG) und der Störfallverordnung (12. BImSchV); Externer Notfallplan für das Flüssiggas-Tanklager der ERLUS Baustoffwerke AG in Neufahrn/NB, Hauptstr. 106; -Planänderung durch Aufnahme eines Abschnittes Maßnahmen/Aufträge bei Evakuierung - Vollzug des Art. 3 a des Bayer. Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG) und der Störfallverordnung (12. BImSchV); Externer Notfallplan für das Sonderchlorkalklager des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in Ruhmannsdorf, Gemeinde Niederaichbach; - Planänderung durch Aufnahme eines Abschnittes Maßnahmen/Aufträge bei Evakuierung Manöver der Bundeswehr Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG); - Erweiterung einer bestehenden Schweinemastanlage mit 2812 Mastplätzen durch Errichten eines Mastschweinestalles mit 768 Tierplätzen auf dem Grundstück Flur-Nr.1013 der Gemarkung Niederroning (Neufahrn), Gemeinde Neufahrn i.nb, durch Herrn Robert Wocheslander, Walpersdorf 2, Neufahrn. - Erweiterung einer bestehenden Schweinemastanlage mit 1764 Mastplätzen durch Errichten eines Mastschweinestalles mit 960 Tierplätzen auf dem Grundstück Flur-Nr. 647 der Gemarkung Türkenfeld, Gemeinde Hohenthann, durch Herrn Thomas Schindlbeck, Aign 4, Hohenthann - Errichten und Betreiben eines Mastschweinestalles mit 2976 Mastplätzen auf dem Grundstück Flur-Nr der Gemarkung Grießenbach, Gemeinde Postau, durch Herrn Freiherr Christoph von Grießenbeck, Gutshofstr. 1, Postau - Errichten und Betreiben einer Tunnelofenanlage auf dem Grundstück Flur-Nr. 840/15 und 719/3 der Gemarkung Rottenburg, Stadt Rottenburg, durch die Fa. Maier & Kunze ohg, Max-von-Müller-Str. 52, Rottenburg - Errichten und Betreiben eines Mastschweinestalles mit 2976 Mastplätzen auf dem Grundstück Flur-Nr der Gemarkung Grießenbach, Gemeinde Postau, durch Herrn Freiherr Christoph von Grießenbeck, Gutshofstr. 1, Postau - Neubau eines Schweinestalles mit Güllegrube; Erweiterung einer bestehenden Mastanlage auf 1800 Mastplätze durch Herrn Josef Stadler, Sachsendorf 1, Neufahrn, auf den Grundstücken Fl.Nr und der Gemarkung Niederronning Amtsblatt des Landkreises Landshut Inhaltsverzeichnis 2007 Seite 2

3 C - - D - - E - - F - Flurbereinigungsverfahren Postau, Gemeinde Postau, Landkreis Landshut; Auflösung der Teilnehmergemeinschaft G - - H - Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Verwaltungsgemeinschaft Velden Verwaltungsgemeinschaft Gerzen Schulverbandes Kirchberg Schulverbandes Gerzen Zweckverbandes Wasserversorgungsgruppe Bruckberg - Gündlkofen Schulverbandes Velden Schulverbandes Pauluszell/Seifriedswörth Zweckverbandes Kinderbildung und betreuung Aham Gerzen Schalkham Schulverbandes Kronwinkl Zweckverbandes zur Wasserversorgung "Attenhausener Gruppe" Verwaltungsgemeinschaft Wörth a. d. Isar Verwaltungsgemeinschaft Furth Schulverbandes Niederaichbach Wörth Postau Weng Schulverbandes Postau -Weng Schulverbandes Altfraunhofen - Baierbach Verwaltungsgemeinschaft Altfraunhofen Schulverband Buch a. Erlbach Zweckverband zur Abwasserbeseitigung Ergoldsbach Neufahrn i.nb Zweckverband zur Abwasserbeseitigung Niederaichbach Wörth/Isar Zweckverband zur Wasserversorgung Neufahrn i.nb - Oberlindhart Schulverbandes Geisenhausen Schulverband Furth Verwaltungsgemeinschaft Ergoldsbach Zweckverband zur Wasserversorgung der Bintal-Gruppe Schulverband Ergoldsbach Amtsblatt des Landkreises Landshut Inhaltsverzeichnis 2007 Seite 3

4 - 4 - Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Isar-Gruppe I, Ohu, Essenbach Zweckverbandes Wasserversorgung Mittlere Vils I Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Pfettrach-Gruppe Zweckverbandes zur Wasserversorgung - Rottenburger Gruppe Haushaltssatzung des Gewässerunterhaltungszweckverband Landshut Kelheim Dingolfing-Landau für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Landkreises Landshut für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Schulverbandes Rohr i.nb (Landkreis Kelheim) für das Haushaltsjahr Hochbauausschuss-Sitzung am am am am am I - - J - Jugendhilfeausschuss-Sitzung am am K - Kaminkehrerwesen Personelle Besetzung des Kehrbezirks "Geisenhausen" ab Personelle Besetzung des Kehrbezirks "Hohenthann" ab Kreisausschuss-Sitzung am am am am am am am am am Kreistagssitzung am am am am am Aufruf zur Haus- und Straßensammlung 2007 für unsere Kriegsgräber Amtsblatt des Landkreises Landshut Inhaltsverzeichnis 2007 Seite 4

5 L - Amt für Landwirtschaft und Forsten; Allgemeinverfügung Verordnung über die Anwendung von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln nach den Grundsätzen der guten fachlichen Praxis beim Düngen 3. Änderungssatzung des Landshuter Kommunalunternehmens für medizinische Versorgung (La.KUMed) Bekanntmachung über den Jahresabschluss des Landshuter Kommunalunternehmens für medizinische Versorgung La.KUMed für das Geschäftsjahr M - Sammlung des Deutschen Müttergenesungswerkes im Jahre N - Nachruf - Herrn Josef Weixlgartner Herrn Georg Schindlbeck Herrn Franz Kuffner Nachtragshaushaltssatzung der Wasserversorgung Mittlere Vils für das Wirtschaftsjahr Naturschutzrecht; Bekanntmachung der Verordnung des Landratsamtes Landshut über die Aufhebung der Verordnung über die Naturdenkmäler Linde in Erlbach, Huber-Birn am Rettenbach, Lindengruppe in Gerzen O - - P-Q - - R - Öffnungszeiten der Reststoffdeponie Spitzlberg S - Sparkasse Landshut: Aufgebot verloren gegangener Sparurkunden Amtsblatt des Landkreises Landshut Inhaltsverzeichnis 2007 Seite 5

6 Kraftloserklärung verloren gegangener Sparurkunden T - Tiefbauausschuss-Sitzung am am am am am Vollzug des Tierseuchengesetzes; - Allgemeinverfügung - der Bienenseuchen-Verordnung; Bekämpfung der Varroatose - Allgemeinverfügung - der Bienenseuchen-Verordnung; Bekämpfung der Amerikanischen Faulbrut der Bienen U - Umweltausschuss-Sitzung am am V - Verordnung zur Änderung des Gebiets der Gemeinde Baierbach und dem Markt Geisenhausen, Landkreis Landshut, vom Verordnung des Landratsamtes Landshut über das Landschaftsschutzgebiet Hügelland nördlich Lernpoint auf dem Gebiet der Gemeinde Adlkofen W - Vollzug der Wassergesetze Verordnung über das Wasserschutzgebiet für die Teilwasserversorgung der Siedlung Spirklfeld, Gemeinde Bodenkirchen, des Landratsamtes Landshut Entwässerung der Bundesautobahn öffentliche Bekanntmachung der Auslegung des Erlaubnisbescheides Wasserrecht; - Bekanntmachung des vom Wasserwirtschaftsamt Landshut ermittelten Überschwemmungsgebietes Vils - 1 Plan im Maßstab 1: als Anlage am Ende des Amtsblattes - Bekanntmachung des vom Wasserwirtschaftsamt Landshut ermittelten Überschwemmungsgebietes Kleinen Laber - 1 Plan im Maßstab 1: als Anlage am Ende des Amtsblattes - Bekanntmachung des vom Wasserwirtschaftsamt Landshut ermittelten Überschwemmungsgebietes Kleine Vils - 3 Pläne im Maßstab 1: als Anlage am Ende des Amtsblattes Amtsblatt des Landkreises Landshut Inhaltsverzeichnis 2007 Seite 6

7 Bekanntmachung es vom Wasserwirtschaftsamt Landshut ermittelten Überschwemmungsgebietes Große Vils - 3 Pläne im Maßstab 1: als Anlage am Ende des Amtsblattes - Bekanntmachung der Verordnung des Landratsamtes Landshut über das Wasserschutzgebiet im Gemeindegebiet Bodenkirchen für die öffentliche Wasserversorgung der Gemeinde Bodenkirchen-Binabiburg vom 22. Jan. 07 bezüglich des Zutageförderns von Grundwasser für die Wasserversorgungsanlage des Zweckverbandes Wasserversorgung Isar-Vils aus den Brunnen I bis III, Brunnenfeld Hofham, Gemeinde Eching - Bekanntmachung der Ortsteilliste nach Art. 17 a BayWG über die Anforderungen der Reinigungsart bei Kleinkläranlagen im Gebiet des Landkreises Landshut -Stand: Vorläufige Anordnung zur Sicherstellung des Grundwasserschutzes im Einzugsbereich auf Teilen der Gebieten der Gemeinden Eching und Tiefenbach der Brunnen I bis III des Wassergewinnungsgebiet Hofham, Gemeinde Eching des Zweckverbandes zur Wasserversorgung Isar-Vils 2 Anlagen (Lagepläne am Ende des Amtsblattes) - Bekanntmachung der Feststellung über die Notwendigkeit zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für die Hochwasserschutzmaßnahme im Stadtbereich der Stadt Vilsbiburg am linken und rechten Ufer der Großen Vils zwischen Fluss-km 87,90 und Fluss-km 87,60 bzgl. der Errichtung eines Löschwasserweihers auf Teilflächen der Grundstücke 181/14, 181/18 und 179 Gemarkung und Gemeinde Weng durch die Isarkies GmbH & Co. KG, Essenbach bzgl. des Zutageförderns von Grundwasser für die Wasserversorgungsanlage der Holzhäuser Wasser-Abwasser Genossenschaft eg (HoWAG) auf dem Grundstück Fl.Nr. 2023/9 der Gemarkung Holzhausen, Gemeinde Geisenhausen für die Verrohrung eines Trockengrabens auf Grundstück Fl.Nr. 4/18, Gemarkung Gaindorf, Stadt Vilsbiburg durch die Stadt Vilsbiburg zur Sicherstellung des Hochwasserabflusses - Bekanntmachung der Ortsteilliste nach Art. 17 a BayWG über die Anforderungen der Reinigungsart bei Kleinkläranlagen im Gebiet des Landkreises Landshut Bekanntmachung über die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Kreistags und des Landrats Landratsamt Straubing-Bogen: Vollzug des Wasserverbandsgesetzes (WVG); Bekanntmachung der Auflösung des Wasser- und Bodenverbandes Oberlindhart I, Sitz: Oberlindhart Weihnachtsgrüße des Landrats X-Z - Zweckverband Grabschaft Postau - 1 Friedhofsgebührensatzung Friedhofssatzung Zweckverband Müllverwertung Schwandorf - Vollzug des KommZG und der Verbandssatzung; Satzung zur Änderung der Verbandssatzung Vollzug des KAG und der Gebührensatzung; Satzung zur Änderung der Gebührensat Amtsblatt des Landkreises Landshut Inhaltsverzeichnis 2007 Seite 7

8 - 8 - zung - Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Abfallentsorgungsanlagen - Satzung zur Änderung der Satzung des Zweckverbandes Müllverwertung Schwandorf für die Benutzung seiner Abfallentsorgungsanlagen - Verbands- und Benutzungssatzung des Zweckverbandes Müllverwertung Schwandorf (ZMS); Änderungssatzungen Zweckverband für Rettungsdienst und Feueralarmierung Landshut Sitzung der Verbandsversammlung am am Zweckverband zur Wasserversorgung Rottenburger Gruppe - 1. Satzung über die Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Rottenburger Gruppe - Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis Zweckverband Kinderbildung und betreuung Aham Gerzen Schalkham - Entschädigungssatzung Gebührensatzung Zweckverband zur Wasserversorgung der Binatal-Gruppe - 3. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung Amtsblatt des Landkreises Landshut Inhaltsverzeichnis 2007 Seite 8