Inhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis 7

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Heiko Fuchs
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1 Inhaltsverzeichnis 7 Inhaltsverzeichnis EINLEITUNG GEGENSTAND DER UNTERSUCHUNG ZIELE DER ARBEIT, FORSCHUNGSFRAGEN UND STAND DER FORSCHUNG GANG DER DARSTELLUNG UND QUELLEN ERSTER TEIL: BÜRGERLICHE REVOLUTION, BAUERNBEFREIUNG UND INDUSTRIALISIERUNG ALS WEGBEREITER DES NEUEN WASSERRECHTS DAS HERZOGTUM BRAUNSCHWEIG IM 19. JAHRHUNDERT Verfassungskonflikt unter Karl II. bis zu seiner Vertreibung Die Übernahme der Regentschaft durch Herzog Wilhelm Zwischenbefunde DIE NEUE LANDSCHAFTSORDNUNG (NLO) VON Verfassungsrechtlicher Rahmen für das neue Wasserrecht Novellierungen der NLO von 1848 und Folgen für Rechtsanwendung und Gesetzgebung ENTWICKLUNG VON LANDWIRTSCHAFT UND INDUSTRIE UND DIE FOLGEN FÜR DAS WASSER(RECHT) Bauernbefreiung und Flurbereinigung ab Die Anfänge der Zuckerrübenindustrie Auswirkungen von Agrarreformen und Industrialisierung auf die Gewässer Nutzung der Gewässer zur Entwässerung und Bewässerung des Bodens Nutzung der Triebkraft des Wassers Nutzungskonflikte in Folge zunehmender Inanspruchnahme des Wassers Die Industrialisierung im Herzogtum ab 1850 und ihre Folgen für die Gewässer Entwicklung von Zuckerindustrie und anderer Industriezweige Belastung der Gewässer in Folge industrieller Nutzung Entwicklung in der Stadt Braunschweig bis zur Inbetriebnahme des Rieselguts Steinhof Bevölkerungszunahme im 19. Jahrhundert Versorgung der Einwohner der Stadt mit Trinkwasser Abwasserentsorgung in der Stadt Braunschweig Die Wasserkalamität von 1890/ 91 und ihre technische Lösung Zwischenfazit WASSERRECHT IN BRAUNSCHWEIG BIS ZUM INKRAFTTRETEN DER NEUEN GESETZE Braunschweigisches Partikularrecht... 90

2 8 Inhaltsverzeichnis Ältere landesherrliche Verordnungen Polizei-Reglement für die Oberschunter Mühlenrecht Subsidiär geltendes gemeines und altes deutsches Wasserrecht Öffentliche und private Gewässer sowie gemeines Wasser Eigentum an den privaten und den öffentlichen Flüssen Gemeingebrauch an den öffentlichen Flüssen nach römischem bzw. gemeinem Recht Begründung und Grenzen des Gemeingebrauchs Inhalt und Ausübung des Gemeingebrauchs Regelung und Schutz des Gemeingebrauchs Gemeingebrauch nach deutschem Recht Rechtsnatur und Erwerb der Sondernutzungsrechte Zwischenbefunde Einzelne Gerichtsentscheidungen zum Wasserrecht DER POLITISCHE IMPULS VON FAZIT ZWEITER TEIL: GENESE DER WASSERGESETZE VON EINLEITUNG DES VERFAHRENS IN DER LANDESVERSAMMLUNG Ordentliche und außerordentliche Landtage Zusammensetzung der Landesversammlung Gegenstände der Verhandlungen Beschwerde- und Bittschriften Vorschlagsrecht (Recht zur Motion ) der Landesversammlung Gesetzesentwürfe der Regierung REGIERUNGSVORLAGE VOM 4. NOVEMBER Mitwirkung des Staatsministeriums am Gesetzgebungsverfahren Kabinette von Geschäftsbereiche im Ministerium Die Ministerialkommission Motive der Regierung Der Entwurf des Gesetzes PRÜFUNG DURCH DIE KOMMISSION DER LANDESVERSAMMLUNG Erster Bericht der Kommission vom 7. Mai Nutzung der Gewässer Erhaltung und Verbesserung der natürlichen Wasserzüge Prüfung der der Regierungsvorlage Zweiter Bericht der Kommission vom 7. Juni BERATUNG DER REGIERUNGSVORLAGE IN DER LANDESVERSAMMLUNG Einteilung der Wasserzüge in öffentliche Flüsse und Privatgewässer Unterhaltung und Veränderungen öffentlicher Gewässer

3 Inhaltsverzeichnis Nutzung öffentlicher Flüsse Entwässerung der Grundstücke Anlagenbegriff Genehmigungsfreie Anlagen Genehmigungspflichtige Anlagen Entschädigung Dritter Zwangsenteignungen ( Expropriationen ) Vorschriften zur Kostentragung und zur Unterhaltung von Anlagen Bildung von Verbänden Bewässerung des Bodens Zuständigkeiten und Verwaltungsverfahren Verteilung der Zuständigkeiten zwischen Justiz und Verwaltung Vorschriften zum Verfahren Kosten des Verfahrens Schluss-, insbesondere Strafbestimmungen ABSCHLUSS DES VERFAHRENS Zustimmung der Landesversammlung Ausfertigung und Verkündigung der Gesetze ERGEBNISSE DES ERSTEN GESETZGEBUNGSVERFAHRENS Entwässerungsgesetz Zwang gegen Dritte Privatrechtsgestaltende Wirkung des Entwässerungsgesetzes Unterhaltung der Entwässerungsanlagen Zuständigkeit und Verfahren Flussgesetz Kriterien zur Einteilung der Gewässer in öffentliche Flüsse und Privatgewässer Unterhaltungs- und Kostentragungspflichten Bewirtschaftung der öffentlichen Gewässer im Interesse von öffentlicher Sicherheit und Wohlfahrt einzelner Gemeinden Zuständigkeiten und Verfahren ZWISCHENFAZIT DRITTER TEIL: DAS WASSERGESETZ VON EINLEITUNG DES VERFAHRENS IN DER LANDESVERSAMMLUNG REGIERUNGSVORLAGE VOM 7. JANUAR VERFAHREN IM AUSSCHUSS DER LANDESVERSAMMLUNG VORPRÜFUNG DES ENTWURFS DURCH DIE KOMMISSIONEN DER LANDESVERSAMMLUNG BERATUNGEN DES ENTWURFS IN DER LANDESVERSAMMLUNG Allgemeine Bestimmungen

4 10 Inhaltsverzeichnis Einteilung der Gewässer Zuständigkeit der Behörden Besondere Bestimmungen Erhaltung und Veränderung der Gewässer Unterhaltung der öffentlichen Gewässer Sicherung des Wasserabflusses vor Störungen Veränderung der öffentlichen Gewässer Erhaltung und Veränderung der Privatgewässer Gewässerbenutzung Benutzung der öffentlichen Gewässer Entwässerungsanlagen Aufsichtsrecht, Straf- und Übergangsvorschriften Beratung besonderer Anträge Besondere Anträge der Kommission Selbständiger Antrag des Abgeordneten HOLLE ABSCHLUSS DES VERFAHRENS ERGEBNISSE DES ZWEITEN GESETZGEBUNGSVERFAHRENS Einteilung, Unterhaltung und Veränderung der Gewässer Gestattung der Gewässerbenutzung Freier Gemeingebrauch, Anzeigepflicht und Kontrollerlaubnis Hoheitliche Verleihung von Nutzungsrechten Bewirtschaftung der Gewässer Öffentliche Sicherheit und andere Gemeinwohlbelange Schutz der Gewässer vor schädlichen Verunreinigungen FAZIT ZUSAMMENFASSUNG ANHANG ANHANG 1. GESETZ ÜBER ENTWÄSSERUNG UND BEWÄSSERUNG DER GRUNDSTÜCKE UND ÜBER STAUANLAGEN: REGIERUNGSVORLAGE VOM 4. NOVEMBER 1850 (AUSZUG) ANHANG 2. GESETZ ÜBER ENTWÄSSERUNG UND BEWÄSSERUNG DER GRUNDSTÜCKE UND ÜBER STAUANLAGEN: SYNOPSE VON REGIERUNGSVORLAGE, ÄNDERUNGSVORSCHLÄGEN DER KOMMISSION UND DER IN DER LANDESVERSAMMLUNG BESCHLOSSENEN FASSUNG DER URSPRÜNGLICHEN 1-16 UND DES REGIERUNGSENTWURFS ANHANG 3. GESETZ ÜBER ENTWÄSSERUNG UND BEWÄSSERUNG DER GRUNDSTÜCKE UND ÜBER STAUANLAGEN: SYNOPSE DER DER REGIERUNGSVORLAGE, DER NEUEN, VON DER KOMMISSION VORGELEGTEN BESTIMMUNGEN UND DER LETZTLICH IM ENTWÄSSERUNGSGESETZ IN KRAFT GETRETENEN VORSCHRIFTEN ÜBER DIE ZUSTÄNDIGKEIT DER BEHÖRDEN UND DAS VERFAHREN

5 Inhaltsverzeichnis 11 ANHANG 4. GESETZ, DIE ERHALTUNG DER ÖFFENTLICHEN FLÜSSE UND SONSTIGEN WASSERZÜGE, SOWIE VERÄNDERUNGEN AN DENSELBEN BETREFFEND: SYNOPSE DER VON DER KOMMISSION VORGESCHLAGENEN BESTIMMUNGEN FÜR EIN FLUSSGESETZ UND DER VORSCHRIFTEN DES GESETZES, DIE ERHALTUNG DER ÖFFENTLICHEN FLÜSSE UND SONSTIGEN WASSERZÜGE, SOWIE VERÄNDERUNGEN AN DENSELBEN BETREFFEND VOM 19. DEZEMBER ANHANG 5. WASSERGESETZ FÜR DAS HERZOGTUM BRAUNSCHWEIG: SYNOPSE DER REGIERUNGSVORLAGE VON 1874, DER KOMMISSIONSVORSCHLÄGE, DER FASSUNG DES GESETZES NACH DEN BESCHLÜSSEN DER ERSTEN LESUNG UND DES WASSERGESETZES VOM 20. JUNI ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS QUELLEN- UND LITERATURVERZEICHNIS ARCHIVALIEN / UNGEDRUCKTE QUELLEN GEDRUCKTE QUELLEN Landtagsdrucksachen (Protokolle, Anlagen und Sitzungsberichte) Amtliche und private Sammlungen von Gesetzen, Verordnungen usw Zeitungen und Zeitschriften Enzyklopädien, Nachschlagewerke GEDRUCKTE QUELLEN UND ZEITGENÖSSISCHE LITERATUR BIS GEDRUCKTE QUELLEN UND LITERATUR NACH

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