ALKIS & LEFIS. Wilde Ehe ade!

Transkript

1 ALKIS & LEFIS Wilde Ehe ade! Vortrag von RVermD Andreas Wizesarsky Vermessungswesen aktuell Essen,

2 ALKIS & LEFIS gesetzliche Regelungen zur Zusammenarbeit zwischen Kataster- und Flurbereinigungsbehörde im Flurbereinigungsgesetz 12 FlurbG: [...] (2) Mitteilungen seitens der Flurbereinigungsbehörde. [...] (4) Benachrichtigungen über Änderungen seitens der Katasterverwaltung 30 FlurbG: Für die Größe der Grundstücke ist in der Regel die Eintragung im Liegenschaftskataster maßgebend. 81 FlurbG: (1) Führung des amtliches Verzeichnis der Grundstücke ( 2 Abs. 2 der Grundbuchordnung). (2) Übergangs der Führung des amtlichen Verzeichnis mit Abgabe der Unterlagen zur Katasterberichtigung

3 Quelle: Arge Landentwicklung

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5 Vorläufige Besitzeinweisung Vorzeitige Ausführungsanordnung Vorzeitige Grundbuchberichtigung?????? Umsetzung einer Flurbereinigung

6 Ablauf eines Flurbereinigungsverfahrens allgemeine Aspekte

7 Vorbereitung Einleitung Bestandsaufnahme Neugestaltung Ausführung Abschluss

8 Vollständige Darstellung heutige Vortragsschwerpunkte - Anordnung - Wertermittlung - vorläufige Besitzeinweisung - Ausführungsanordnung und - Berichtigung öffentlicher Bücher - Quelle: ergänzte Darstellung nach Joachim Thomas, Verfahrensablauf der Flurbereinigung, in Das deutsche Vermessungs- und Geoinformationswesen 2013, Seiten 431ff

9 Anordnung und Einleitung eines Flurbereinigungsverfahrens (Arbeitsschritt 2c im Verfahrensablauf) Auswirkungen auf ALKIS

10 Arbeitsschritt 2c: Einleitung und Anordnung des Verfahrens AX_BauRaumOderBodenordnungsrecht Definition des NBA-Verfahrens (geometrisch und inhaltlich) Quelle:

11 Arbeitsschritt 2c: Einleitung und Anordnung des Verfahrens AX_BauRaumOderBodenordnungsrecht AX_BauRaumOderBodenordnungsrecht Definition des NBA-Verfahrens (geometrisch und inhaltlich) Definition des NBA-Verfahrens (geometrisch und inhaltlich) Ist Muss Soll

12 Sicherstellung der Geometrieidentität von Flurstücksgrenzen und Flurbereinigungsgebiet durch die Katasterbehörde Verfahrensgebietsgrenze (AX_BRB) gehört zum Verfahren

13 Sicherstellung der Geometrieidentität von Flurstücksgrenzen und Flurbereinigungsgebiet durch die Katasterbehörde Verfahrensgebietsgrenze (AX_BRB) Katasteramt homogenisiert wegen Liegenschaftsvermessung Verfahrensgebietsgrenze wird nicht nachgezogen NBA-Daten gehen an Flurb- Behörde Anliegerflurstücke gehören zum Verfahrensgebiet

14 Sicherstellung der Geometrieidentität von Flurstücksgrenzen und Flurbereinigungsgebiet durch die Katasterbehörde Verfahrensgebietsgrenze (AX_BRB) Katasteramt homogenisiert wegen Liegenschaftsvermessung Verfahrensgebietsgrenze wird durch Katasteramt nachgezogen NBA-Daten gehen an Flurb- Behörde nur betroffene Flurstücke gehören zum Verfahrensgebiet

15 Wertermittlung in der Flurbereinigung (Arbeitsschritt 3e im Verfahrensablauf) Auswirkungen auf ALKIS

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17 Arbeitsschritt 3e: Wertermittlung Aktualisierungen über NBA-Verfahren in Abstimmung mit der Flurbereinigungsbehörde ansonsten: keine weiteren Tätigkeiten ACHTUNG! Überprüfung der Bodenschätzung im Rahmen der Wertermittlung erfolgt durch das Finanzamt. Die Abweichungen von der festgestellten Schätzungsergebnissen sind im förmlichen Verfahren der Finanzverwaltung festzustellen; es erfolgt keine Änderung durch die Flurbereinigungsbehörde!

18 vorläufige Besitzeinweisung (Arbeitsschritt 4e im Verfahrensablauf) Auswirkungen auf ALKIS

19 Arbeitsschritt 4e: vorläufige Besitzeinweisung Neugestaltung des Flurb-Gebietes (Regelablauf nach FlurbG) Plan über die öffentlichen und gemeinschaftlichen Anlagen Planwunschtermin Aufstellung und Bekanntgabe des Flurbereinigungsplans Ausführungsanordnung (neuer Rechtszustand) Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen

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21 Arbeitsschritt 4e: vorläufige Besitzeinweisung Neugestaltung des Flurbereinigungsgebietes (Regelablauf nach FlurbG) Plan über die öffentlichen und gemeinschaftlichen Anlagen Planwunschtermin Aufstellung und Bekanntgabe des Flurbereinigungsplans Ausführungsanordnung (neuer Rechtszustand) Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Ausnahme n. FlurbG / NRW: Regel) Plan über die öffentlichen und gemeinschaftlichen Anlagen Vorausbau und Aufmessung Planwunschtermin / Planentwurf Vorläufige Besitzeinweisung Aufstellung und Bekanntgabe des Flurbereinigungsplans Ausführungsanordnung (neuer Rechtszustand) Ausbau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen

22 Flurbereinigungsgebiet nach vorläufiger Besitzeinweisung Abweichung zwischen tatsächliche Nutzung und Liegenschaftskataster Quelle:

23 Arbeitsschritt 4e: vorläufige Besitzeinweisung Aufmessung des vorausgebauten Wege- und Gewässernetzes zur Bildung der Zuteilungsblöcke durch die Flurbereinigungsbehörde Abgabe an die Katasterbehörde nach 3 (1) VermKatG Übernahme der Aufmessung des vorausgebauten Wege- und Gewässernetzes zur Sicherstellung der Spitzenaktualität im Liegenschaftskataster ACHTUNG! Abweichung zwischen Grundriss und tatsächlicher Nutzung möglich! Ungewöhnliche Situation: Bei einer Privatperson wird eine Bundesstraße nachgewiesen. Quelle:

24 (vorzeitige) Ausführungsanordnung und Berichtigung des Liegenschaftskatasters (Arbeitsschritte 5b, 5f und 5j im Verfahrensablauf) Auswirkungen auf ALKIS

25 Arbeitsschritte 5b, 5f, 5j: vorzeitige Ausführungsanordnung und Berichtigung des Liegenschaftskatasters Ausführung des Flurb-Plans Regelablauf Bekanntgabe des Flurbereinigungsplan Bestandskraft Ausführungsanordnung (neuer Rechtszustand) vorzeitige Grundberichtigung (nur auf Antrag einzelner Teilnehmer) Katasterberichtigung Grundbuchberichtigung (alle Teilnehmer)

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28 Arbeitsschritte 5b, 5f, 5j: vorzeitige Ausführungsanordnung und Berichtigung des Liegenschaftskatasters Regelablauf Bekanntgabe des Flurbereinigungsplan Bestandskraft Ausführungsanordnung (neuer Rechtszustand) vorzeitige Grundberichtigung (nur auf Antrag einzelner Teilnehmer) Katasterberichtigung Ausführung des Flurbereinigungsplans Ablauf bei Widerspruch Bekanntgabe des Flurbereinigungsplan Widerspruch / Klage einzelner Teilnehmer vorzeitige Ausführungsanordnung (neuer Rechtszustand) vorzeitige Grundberichtigung (nur auf Antrag einzelner Teilnehmer) Katasterberichtigung (formell über unstrittige Teile, faktisch vollständig) Grundbuchberichtigung (alle Teilnehmer) Grundbuchberichtigung (nur unstrittige Teile) Entscheidung der Gerichtsbarkeit (Spruchstelle, OVG, BVerwG) abschließende Berichtigung öffentlichen Bücher (strittige Teile)

29 Arbeitsschritte 5b, 5f, 5j: vorzeitige Ausführungsanordnung und Berichtigung des Liegenschaftskatasters Anmerkungen zur (vorzeitigen) Ausführungsanordnung Ausführungsanordnung = Untergang des alten Rechtszustands vorzeitige Ausführungsanordnung = Untergang des alten Rechtszustand mit Vorbehalt der gerichtlichen Entscheidung über Teile des Verfahrensgebiets Wirkung von regulärer und vorzeitiger Ausführungsanordnung sind gleich! Der Altbestand geht zum in der (vorzeitigen) Ausführungsanordnung benannten Termin unter!

30 Arbeitsschritte 5b, 5f, 5j: vorzeitige Ausführungsanordnung und Berichtigung des Liegenschaftskatasters Anmerkungen zur (vorzeitigen) Ausführungsanordnung Frühzeitige Übernahme des vorzeitig ausgeführten Flurbereinigungsplans ist im Interesse der Flurbereinigungs- UND der Katasterverwaltung (INSPIRE, Fortführungen, etc ). Strittige Elemente des Flurbereinigungsplans müssen in ALKIS gekennzeichnet werden! Der Nachweis erfolgt über das Attribut Rechtsbehelfsverfahren beim AX_Flurstückskerndaten ; Nachweise müssen teilweise in ALKIS angepasst werden (vgl. Änderungswünsche im ALKIS-Lenkungsgremium). ACHTUNG: Die vorzeitige Besitzeinweisung hat nicht mit der vorläufigen Besitzeinweisung oder mit der vorzeitigen Grundbuchberichtigung zu tun!

31 Verwaltungsakte bzw. Handlungen Datum Anordnung des Verfahrens Aufstellung des Plans über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen und dessen Genehmigung vorläufige Regelung des Besitzübergangs Aufstellung des Flurbereinigungsplans und Bekanntgabe (Bestandskraft) ( ) Ausführungsanordnung (neuer Rechtszustand) - Erlass des Verwaltungsaktes Bestandskraft des Verwaltungsaktes Termin, an dem der neue Rechtszustand eintritt vorzeitige Grundbuchberichtigungen auf Antrag Berichtigung der öffentlichen Bücher (u.a. Kataster, Grundbuch) im Nov. 2016

32 Fazit & Ausblick

33 Wilde Ehe ade!

34 ALKIS & LEFIS Wilde Ehe ade! gemeinsame Verantwortung gute Kommunikation gegenseitige Rücksichtnahme optimistisch in die gemeinsame Zukunft

35 DaBaG ist unterwegs.

36 => Informationssysteme und Geodaten => LEFIS

37 ALKIS & LEFIS Wilde Ehe ade! RVermD Andreas Wizesarsky Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes NRW Referat Bodenordnung, Vermessung und Technologie in der Flurbereinigung Telefon: andreas.wizesarsky@mkulnv.nrw.de