Öffentliches Beschaffungswesen Der schweizerische Markt für öffentliche Beschaffungen weist heute ein Volumen von rund 40 Milliarden Franken pro Jahr
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- Stefanie Gerber
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1 Der schweizerische Markt für öffentliche Beschaffungen weist heute ein Volumen von rund 40 Milliarden Franken pro Jahr auf und stellt einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor dar. Die Rechtsgrundlagen sind jedoch in manchen Teilen unübersichtlich und die Gerichtspraxis divergiert. Somit ist die Rechtssicherheit nicht immer gegeben. Wir weisen öffentlichen Vergabestellen und Anbietern den Weg durch dieses Labyrinth. Wir beraten bei der Strukturierung und Durchführung von Ausschreibungen, vertreten Parteien vor kantonalen Verwaltungsgerichten und vor Bundesgericht, entwerfen und verhandeln Beschaffungsverträge und beraten in Unterstellungsfragen. Unser Leistungsspektrum reicht von der Gesamtverantwortung für ein Beschaffungsprojekt bis hin zu punktuellen Beratungen und Gutachten zu vergaberechtlichen Fragen.
2 Walder Wyss Walder Wyss gehört zu den führenden Schweizer Kanzleien für Wirtschaftsrecht. Zu unseren Kunden zählen nationale und internationale Unternehmen, öffentlichrechtliche Institutionen und Privatpersonen. Wir haben uns früh auf die hier aufgeführten Branchen und Produktgruppen spezialisiert und die dazugehörigen Kompetenzen in der Kanzlei gezielt weiterentwickelt. Branchen Energie & Infrastruktur Finanzdienstleistungen Gesundheitswesen & Life Sciences Handel & Industrie Immobilien Informationstechnologie & Telekommunikation Kunst, Unterhaltung & Sport Medien & Kommunikation Private Clients Public Sector Versicherungen Produktgruppen Arbeitsrecht Corporate Finance & Kapitalmarkt Datenschutz Finanzprodukte Handels- und Gesellschaftsrecht Immaterialgüterrecht & Technologietransfer M&A Notariat Öffentliches Beschaffungswesen Outsourcing Private Equity & Venture Capital Prozessvertretung Regulatory Restrukturierungen & Insolvenzrecht Schiedsgerichtsbarkeit Steuern & Abgaben Vertriebsrecht Wettbewerbs- und Kartellrecht Wirtschaftskriminalität & Untersuchungen Groupe francophone / Gruppo italofono Wir verfügen über ein ausgewiesenes Team französisch- und italienischsprachiger Anwälte.
3 Produkte & Erfahrungen Walder Wyss verfügt als einzige der führenden Wirtschaftskanzleien der Schweiz über ein dediziertes Team von Vergaberecht-Spezialisten. Unsere Kunden können auf unser ausgewiesenes Spezialwissen und langjährige Erfahrung zurückgreifen, die alle Phasen und Aspekte eines Vergabeprojekts abdecken. Wir sind mit den branchenspezifischen Bedürfnissen vertraut und bieten massgeschneiderte Lösungen für Infrastruktur- und Bauprojekte, komplexe IT- Projekte sowie Beschaffungen in den Bereichen Energie, Gesundheitswesen und Pharma an. Unsere Leistungen umfassen die Rechtsberatung im Zusammenhang mit Vergabeprojekten ebenso wie die Unterstützung bei vertrags-, immaterialgüter- und wettbewerbsrechtlichen Fragen bei öffentlichen Ausschreibungen. Planung und Durchführung von Ausschreibungen Walder Wyss berät regelmässig die öffentliche Hand sowie Sektorenunternehmen in der Planung und Durchführung sowohl einfacher als auch komplexer Ausschreibungen. Wir klären und begutachten Fragen der Unterstellung, des Verfahrens und der effizienten Vergabestrategie. Aufgrund unserer langjährigen Erfahrung erkennen wir Probleme und Risiken rasch und effektiv. Unsere Leistungen reichen von der Analyse- und Planungsphase bis zum Vertragsschluss und zur Umsetzung. Je nach Bedürfnis unserer Kunden begleiten wir Ausschreibungen über den gesamten Lebenszyklus oder stehen nur punktuell mit Rat und Tat zur Seite. Eine zentrale Bedeutung kommt dabei der Bestimmung der Eignungs- und Zuschlagskriterien zu. Wir beraten die Vergabestellen auch hinsichtlich der rechtlichen Aspekte der Angebotsbewertungen, der Bewertungsmatrix, der Verhandlungen (im Bund) und der Beschaffungsverträge. Wir beraten Anbieter aus dem In- und Ausland im Zusammenhang mit der Erstellung ihrer Offerten und nehmen deren Interessen im weiteren Vergabeverfahren wahr.
4 Ausarbeitung des Beschaffungsvertrags Wir verfügen über grosse Erfahrung in der Redaktion und Gestaltung von Beschaffungsverträgen in komplexen Vergabeprojekten. Wir zeigen unseren Kunden die optimale Vertragsstruktur auf und legen ihnen die Möglichkeiten der Vertragsgestaltung, wie zum Beispiel Rahmenverträge oder Grundverträge mit Optionen, dar. Wir begleiten unsere Kunden auch nach der Auftragsvergabe in sämtlichen vertraglichen Aspekten und unterstützen sie in etwaigen Neuverhandlungen oder bei Differenzen in der Auftragsabwicklung. Vertretung in Beschwerdeverfahren Walder Wyss ist führend im Bereich der Vertretung von Parteien in vergaberechtlichen Beschwerdeverfahren. Wir vertreten regelmässig Vergabestellen sowie nicht berücksichtigte Anbieter in Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht bzw. den kantonalen Verwaltungsgerichten sowie vor Bundesgericht. Dank der Kombination von vergaberechtlichem Know-how und forensischer Erfahrung können wir die Chancen rasch und realistisch beurteilen und eine effiziente Prozessführung mit hoher Erfolgsquote gewährleisten. Rechtsgutachten Wir werden regelmässig mit der Begutachtung komplexer vergaberechtlicher Streitfragen betraut, so etwa zu Fragen des subjektiven und objektiven Anwendungsbereichs des Vergaberechts, der Zulässigkeit des freihändigen Verfahrens, der Inhouse-Vergabe, des Verfahrensabbruchs und Widerrufs, der Geheimhaltung und der Gewichtung der Zuschlagskriterien wie auch zu Fragestellungen betreffend Privatisierungen, Dienstleistungskonzessionen oder Wettbewerbsrecht. Public-private-Partnership (PPP) Im Bereich von Public-private-Partnerships (PPP), die in jüngster Zeit auch in der Schweiz Fuss fassen, berät Walder Wyss öffentliche Anbieter, Bieter und finanzierende Banken. Im Pilotprojekt «Neumatt - Kantonales Verwaltungszentrum Burgdorf», bei welchem der Kanton Bern ein Verwaltungszentrum, einen Werkhof sowie ein Regionalgefängnis mit 110 Haftplätzen als PPP realisiert, haben wir die finanzierenden Banken des obsiegenden Bieters beraten. Weitere Informationen finden Sie auf der von unserem Team betreuten Webseite:
5 Publikationen Copyright 2017: Section Switzerland von Dirk Spacek in: «Getting the Deal Through» 1. August 2017, S VergabeNews 15: Vertragsgestaltung in Ausschreibungsunterlagen von David M. Hill Mai 2017 Buchbesprechung: Rolf H. Weber/ Christian Laux/Dominic Oertly: Datenpolitik als Rechtsthema Agenda für Open Government Data von Michael Isler in: «sic! Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht» 3/2017, S VergabeNews 14: Bundesgerichtsurteil in Sachen «Veloverleih Zürich»: Klarstellungen zum Begriff des öffentlichen Auftrags. von Daniel Zimmerli August 2016 Expert Insight Into Entertainment Law (Interview) von Dirk Spacek in: «Lawyer Monthly» 74/2016, S VergabeNews 13: Geltung des Öffentlichkeitsprinzips im Beschaffungsrecht von Pandora Kunz-Notter Mai 2016 VergabeNews 12: Der rechtsmissbräuchliche Vertragsschluss von David M. Hill Juli 2015 VergabeNews 11: Die neue Bundesgerichtspraxis zur Beschwerdelegitimation von Martin Zobl und Ramona Wyss Juni 2015 Beschaffungsrecht von Hans Rudolf Trüeb in: Biaggini/Häner/Saxer/Schott (Hrsg.), «Fachhandbuch Verwaltungsrecht» Zürich/Basel/Genf 2015, S. S Revision des Beschaffungsrechts bringt Rechtssicherheit und mehr Wettbewerb von Hans Rudolf Trüeb in: «Die Volkswirtschaft» 7/2015, S. S VergabeNews 10: Das revidierte GPA ist in Kraft getreten von Micha Bühler und Pandora Kunz- Notter November 2014 VergabeNews 9: Verbot der Doppelprüfung: Ein Abschied in Raten von Pandora Kunz-Notter Januar 2014 VergabeNews 8: Wann liegt eine öffentliche Beschaffung vor? Februar 2013 VergabeNews 7: Verwendung von Offertinhalten eines nicht berücksichtigten Anbieters von Ahmet Kut und Gisela Oliver November 2012 VergabeNews 6: Zur Verwirkung des Beschwerderechts Juli 2012 Spitalfinanzierung und Vergaberecht von Hans Rudolf Trüeb (Co-Autor) und Daniel Zimmerli (Co-Autor) in: «Forum Gesundheitsrecht Band 19» Zürich/Basel/Genf 2012 VergabeNews 5: Personalverleih untersteht nicht dem Geltungsbereich des Bundesgesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen August 2011 Wettbewerbsrecht II Kommentar zum Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB) von Hans Rudolf Trüeb in: Oesch/Weber/Zäch (Hrsg.), «Kommentar Wettbewerbsrecht, Band II (OFK Wettbewerbsrecht II)» Zürich 2011, S Keine Ausschreibungspflich für Sondernutzungskonzessionen der Verteilnetzbetreiber von Hans Rudolf Trüeb in: «Schweizerisches Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht (ZBI)» 3/2011, S. 113 VergabeNews 4: Das Vergaberecht gibt keinen Anspruch auf KMU-Förderung Dezember 2010
6 PPP und Lex Koller von Thomas P. Müller in: «Aktuelle Juristische Praxis (AJP)» 7/2010, S VergabeNews 3: WEKO betont parallele Anwendbarkeit von Beschaffungs- und Kartellrecht von Daniel Zimmerli Januar 2010 Zur Vertragsstruktur von projektfinanzierten PPP von Thomas P. Müller in: «Baurecht/Droit de la Construction» 1/2010, S VergabeNews 2: Die Revision der Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen (VoeB) Dezember 2009 VergabeNews 1: Wechselwirkungen zwischen Beschaffungs- und Privatrecht von Micha Bühler November 2009 Newsletter 82: Public Procurement Legislation When Public Entities go Shopping von Carol Gehrer Dezember 2008 The International Comparative Legal Guide to: Public Procurement 2009 von Hans Rudolf Trüeb (Co-Autor) und Micha Bühler (Co-Autor) in: «The International Comparative Legal Guide to: Public Procurement 2009» 2008 (Chapter on Switzerland) Newsletter 73: Bribery in the Private Sector «Few Men Have Virtue to Withstand the Highest Bidder» von Dieter Hofmann und Oliver M. Kunz August 2007 Eine vollständige Liste der Publikationen finden Sie unter: Public Procurement: Switzerland von Micha Bühler in: «Getting the Deal Through» 2009 Wettbewerbsrecht und Wettbewerbsregulierung von Hans Rudolf Trüeb (Co-Autor) und Daniel Zimmerli (Co-Autor) in: Fellmann/Poledna (Hrsg.), «Aktuelle Anwaltspraxis 2009» Bern 2009
7 Öffentliches Beschaffungswesen Ansprechpartner Micha Bühler Telefon Thomas P. Müller Telefon Hans Rudolf Trüeb Telefon Regula Fellner Telefon David M. Hill Telefon Pandora Kunz-Notter Telefon Daniel Zimmerli Telefon Martin Zobl Telefon Team-Mitglieder Ramona Wyss Telefon
8 Walder Wyss AG Rechtsanwälte Telefon Fax Zürich, Basel, Bern, Lugano Donnerstag, 11. Januar 2018 / Walder Wyss AG
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