Seminartag des Verbandes der Privatklinken in Thüringen e.v. am 22. Mai 2013 in Bad Berka

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1 Stand der Errichtung einer Landesschiedsstelle für Vergütungsvereinbarungen zwischen Krankenkassen und Trägern für Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen im Freistaat Thüringen Diplom-Ökonom Ralf Gommermann Referatsleiter: Stationäre Versorgung Verband der Ersatzkassen e.v. (vdek) Landesvertretung Thüringen Seminartag des Verbandes der Privatklinken in Thüringen e.v. am 22. Mai 2013 in Bad Berka

2 Der Verband der Ersatzkassen e.v. (vdek) besteht aus folgenden Ersatzkassen BARMER GEK Techniker Krankenkasse DAK-Gesundheit Kaufmännische Krankenkasse - KKH HEK - Hanseatische Krankenkasse hkk 2

3 3

4 Stand der Errichtung einer Landesschiedsstelle für Rehabilitation AGENDA: 1. Basisdaten des Gesundheitswesen 2. Die Rehabilitation in Thüringen 3. Wer ist Vertragspartner 4. Stand der Errichtung einer Landesschiedstelle für Rehabilitation 5. Ausblick 4

5 1. Basisdaten des Gesundheitswesen 5

6 6

7 7

8 Vorsorge/Rehabilitation gesamt Ausgabenentwicklung GKV Bund 2000 bis 2012 in Mrd. Euro ,820 2, , ,633 2,548 2,586 2,549 2, ,468 2,452 2,420 2,497 2,

9 Vorsorge/Rehabilitation gesamt Ausgabenentwicklung GKV Bund 1996 bis AHB/AR Ambulante Vorsorge stationäre Vors./Reha Vors./Reha f. Mütter/Väter Ambulante Reha Vors./Reha gesamt 9

10 Bundesweite Kostenentwicklung pro Mitglied Krankenhaus/ Vorsorge-Rehabilitation 13,00% 11,28% 8,00% 3,00% 3,76% 5,98% 5,43% 3,20% 4,76% -2,00% -7,00% -9,12% -1,51% -3,96% 0,03% KH Reha -12,00% KH 3,76% 5,98% 3,20% 11,28% 4,76% Reha -9,12% -1,51% 5,43% -3,96% 0,03% 10

11 2. Die Rehabilitation in Thüringen 11

12 Rehabilitationskliniken in Thüringen Ausgewählte Leistungsdaten 2011 Anzahl der Rehabilitationskliniken: 36 Aufgestellte Betten: Aufgestellte Betten je der Bevölkerung: 27,51 Fallzahl: Pflegetage: Nutzungsgrad der Betten: 73,8 Prozent Quelle: Landesamt für Statistik Thüringen 12

13 Sülzhayn Legende: Nordhausen Stationäre Rehabilitationseinrichtungen Ambulante Rehabilitationseinrichtungen Marth Heiligenstadt Bad Frankenhausen Mutter/ Vater Kind - Einrichtungen Mühlhausen Bad Tennstedt Bad Langensalza Bad Sulza Weimar Bad Salzungen Eisenach Tabarz Erfurt Bad Berka Jena Bad Klosterlausnitz Gera Stadtlengsfeld Bad Liebenstein Bad Blankenburg Uhlstädt Suhl Masserberg Saalfeld Luckenmühle Römhild Steinheid Bad Lobenstein Bad Colberg Neuhaus Schierschnitz 13

14 Entwicklung der Fallzahlen

15 Entwicklung der Belegungstage

16 3. Wer verhandelt die Vergütungsvereinbarungen zwischen Krankenkassen und Trägern für Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen im Freistaat Thüringen 16

17 Formen der Kollektivvergütungsvertr tungsverträgen gen in Thüringen (Stand 1. Mai 2013) Vertragspartner Stationäre Rehabilitation Rehabilitationseinrichtungen teilnehmende Krankenkassenverbände? 17

18 Formen der Kollektivvergütungsvertr tungsverträgen gen in Thüringen (Stand 1. Mai 2013) Vertragspartner Mutter-Kind Einrichtungen Rehabilitationseinrichtungen teilnehmende Krankenkassenverbände 18

19 Formen der Kollektivvergütungsvertr tungsverträgen gen in Thüringen (Stand 1. Mai 2013) Vertragspartner Ambulante Rehabilitation Rehabilitationseinrichtungen teilnehmende Krankenkassenverbände 19

20 Formen der Kollektivvergütungsvertr tungsverträgen gen in Thüringen (Stand 1. Mai 2013) Vertragspartner Einrichtungen Krankenkassenverbände Stationäre Rehabilitation Mutter-Kind Einrichtungen Ambulante Rehabilitation 20

21 4. Stand der Einrichtung einer Landes- schiedsstelle für Rehabilitation 21

22 Änderungen des Fünften Buches des Sozialgesetzbuches Einrichtung einer Schiedsstelle ( 111 und 111b SGB V) Die neue Regelung ermöglicht den Vertragspartnern der zweiseitigen Vergütungsvereinbarungen im Falle der Nichteinigung die neu einzurichtende Schiedsstelle nach 111 b SGB V anzurufen. ( 111 Abs. 5 SGB V) Instrument bei Konflikten einen Interessenausgleich herbeizuführen Anrufung der Schiedsstelle: 2 Monate nach schriftlicher Aufforderung zur Verhandlung möglich An die Vergütungsvereinbarung ist keinebelegungsgarantie der Krankenkassen gebunden. 22

23 Änderungen des Fünften Buches des Sozialgesetzbuch Landesschiedsstelle für Vergütungsvereinbarungen zwischen Krankenkassen und Trägern von Vorsorge- und Rehabilita- tionseinrichtungen ( 111 b SGB V) Einrichtung einer Landesschiedsstelle (Abs.1) Zusammensetzung der Schiedsstelle (Abs.2) Entscheidungsfindung durch die Mitglieder (Abs.3) Rechtsaufsicht durch die zuständigen Landesbehörden (Abs.4) Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung das Nähere zu bestimmen. ( Abs.5) 23

24 Aktueller Umsetzungstand in den Ländern Vereinbarung: Hessen Niedersachsen Thüringen Noch offen Brandenburg Nordrhein-Westfalen Verordnung: Baden-Württemberg Bayern Berlin Bremen Hamburg Mecklenburg-Vorpommern Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Quelle: Eigene Erhebung 24

25 Vertragspartner der Vereinbarung Maßgebliche Verbände gemäß 111 b SGB V Abs. 1 SGB V Definition Maßgeblichkeit Orientierung am Vereinsrecht Wer mindestens drei Träger von Einrichtungen als Verband vertritt maßgeblicher Verband in Thüringen Verband der Privatkliniken in Thüringen? 25

26 Vorgesehene Regelungsstruktur Vereinbarung Geschäftsordnung Vergütungsvereinbarung 26

27 Inhalte der Vereinbarungen Zusammensetzung der Schiedsstelle Sitz der Geschäftsstelle(n) Bestellung, Amtszeit, Abberufung der Schiedsstellenmitglieder Einleitung des Schiedsstellenverfahren - Verfahrensfragen Entscheidung der Schiedsstelle Entschädigung /Verfahrenskostenregelung/ Kosten der Geschäftsstelle 27

28 Struktur des Schiedsstelle nach 111b SGB V Unparteiisches Mitglied Vorsitzende(r) Unparteiisches Mitglied Max. 3 Sitze für die Landesverbände der Krankenkassen und die Ersatzkassen Max. 3 Sitze für die maßgeblichen Verbände der stationären Vorsorge-und Rehaeinrichtungen 28

29 5. Ausblick Abschluss der Verträge zwischen dem Verband der Privatklinken in Thüringen e.v. und den Landesverbänden der Krankenkassen und Ersatzkassen in Thüringen Einbindung des Sozialministeriums über den Vertrag über die Einrichtung einer Schiedsstelle Gespräche mit potentiellen Schiedsstellenvorsitzenden Auswahl der Nichtparteiischen Mitglieder Herstellung der Arbeitsfähigkeit der ständigen Geschäftsstelle 29

30 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Diplom Ökonom Ralf Gommermann Tel.: Fax.:

Auswertung. Fachabteilung Entwicklung 1991 bis 2003 Kinderheilkunde -14,09% Kinderchirurgie -29,29% Kinder- und Jugendpsychiatrie 5,35% Gesamt -13,00%

Auswertung. Fachabteilung Entwicklung 1991 bis 2003 Kinderheilkunde -14,09% Kinderchirurgie -29,29% Kinder- und Jugendpsychiatrie 5,35% Gesamt -13,00% Bundesrepublik gesamt Anzahl der Kinderabteilungen Kinderheilkunde -14,09% Kinderchirurgie -29,29% Kinder- und Jugendpsychiatrie 5,35% Gesamt -13,00% Anzahl der Kinderbetten Kinderheilkunde -32,43% - davon

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