Verzeichnis der Autorinnen und Autoren

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1 VI. Anhang

2 Verzeichnis der Autorinnen und Autoren Busch-Geertsema, Volker, Dr., Jg. 1959, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Gesellschaft für innovative Sozialforschung und Sozialplanung e.v. (GISS), Bremen und Koordinator des European Observatory on Homelessness. Ebli, Hans, Prof. Dr., Professor für die Wissenschaft der Sozialen Arbeit an der Fachhochschule Ludwigshafen. Frölich, Nicole, Jg 1968, Delegierte im Fachausschuss Sozialrecht der BAG-W, Mitglied der Sozialhilfekommission Darmstadt, Lehrbeauftragte der Hochschule Darmstadt und der Evangelischen Fachhochschule Darmstadt. Gern, Wolfgang, Dr., Jg. 1951, Sprecher der Nationalen Armutskonferenz. Vorstandsvorsitzender des Diakonischen Werkes in Hessen und Nassau. Gillich, Stefan, Jg. 1957, Dipl. Sozialpädagoge, Dipl. Pädagoge, Studium der Soziologie, Referent für Wohnungslosenhilfe, Straffälligenhilfe und Bahnhofsmission im Diakonischen Werk Hessen und Nassau, Frankfurt/M., Stellvertretender Vorsitzender der Ev. Obdachlosenhilfe in Deutschland e.v. Hecker, Wolfgang, Dr., Jg. 1951, Professor für Staats- und Verfassungsrecht/Verwaltungsrecht an der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung. Forschungsschwerpunkte: Entwicklung des Öffentlichen Raums, Grundund Menschenrechte. Herrmann-Glöde, Gudrun, Jg. 1961, Dipl. Sozialarbeiterin/Sozialpädagogin, Zusatzqualifikation Sozialmanagement, seit 2005 in der ZBS-Niedersachsen, Regionalvertretung Hannover, Sozialplanung-Fachberatung-Koordination der Hilfen für Menschen in Wohnungsnot (Träger: Diakonisches Werk Stadtkirchenverband Hannover). Herzog, Kerstin, Dipl.-Sozialpädagogin und wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Fachhochschule Ludwigshafen. S. Gillich, R. Keicher (Hrsg.), Bürger oder Bettler, DOI / , VS Verlag für Sozialwissenschaften Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2012

3 292 Verzeichnis der Autorinnen und Autoren Kammerer, Karin, Jg. 1958, Dipl.-Psychologin und Leiterin des Zentrums Ost im Stiftungsbereich Bethel.regional in den von Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel. Keicher, Rolf, Jg. 1956, Referent im Arbeitsfeld Hilfen in besonderen Lebenslagen beim DW EKD, Berlin, Kooptiertes Mitglied im Vorstand der Ev. Obdachlosenhilfe in Deutschland e.v. Keim, Rolf, Dr., Jg. 1962, Hochschullehrer an der Hochschule Darmstadt, Fachbereich Gesellschaftswissenschaften und Soziale Arbeit. Knoke, Andrea, Jg. 1961, Dipl. Sozialarbeiterin leitet den Sozialdienst im Stiftungsbereich Bethel.regional in den von Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel. Kochhan, Gregor, Jg. 1958, Jurist für Sozialrecht beim Diakonischen Werk Mecklenburg-Vorpommern, Mitglied im Fachausschuss Recht und Finanzierung der Evangelischen Obdachlosenhilfe in Deutschland e.v. Kressmann, Barbara, Jg. 1959, Erzieherin, Marketing-Referentin arbeitet bei der Straßenkreuzer-Uni mit. Maar, Katja, Prof. Dr., Jg. 1975, Professorin an der Hochschule Esslingen ( Soziale Arbeit mit dem Schwerpunkt existenzielle Notlagen ), Forschungsschwerpunkte: Wohnungslosigkeit und Wohnungslosenhilfe; sozialpädagogische NutzerInnenforschung; Lebensmitteltafeln und weitere existenzunterstützende Angebote. Mussgnug, Friederike, Dr. Jg. 1969, Juristin beim Diakonischen Werk der EKD für Sozialrecht, Mitglied im Fachausschuss Recht und Finanzierung der Evangelischen Obdachlosenhilfe in Deutschland e.v. Pfeiffer, Gabi, Jg. 1965, Studium der Theaterwissenschaft, Soziologie und Psychologie, Volontariat und Redakteurin bei den Nürnberger Nachrichten, seit 2011 freie Journalistin, arbeitet bei der Straßenkreuzer-Uni mit. Sartorius, Wolfgang, Jg. 1962, Diakon und Sozialarbeiter, leitet als hauptamtlicher Vorstand die ERLACHER HÖHE und ist u. a. Vorstandsmitglied der Ev. Obdachlosenhilfe in Deutschland e.v.

4 Verzeichnis der Autorinnen und Autoren 293 Sedmak, Clemens, Prof. DDR, Jg. 1971, Inhaber des F.D. Maurice Lehrstuhls für Sozialethik am King s College London, Universität London und Leiter des Zentrums für Ethik und Armutsforschung der Universität Salzburg. Segbers, Franz, Dr., Jg. 1949, apl. Professor für Sozialethik, Universität Marburg. Steffen, Eva, Rechtsanwältin mit eigener Kanzlei in Köln. Steiger, Ignaz, Dr., Jg. 1972, Assistenzarzt in der Abteilung für Geriatrie am Evangelischen Krankenhaus Mülheim/Ruhr. Strunk, Andreas Prof. Dr., Jg. 1943, Dipl.-Ing., Sozialplaner und Sozialpädagoge, leitet Projekte im Bereich der Wohnungs- und Sozialwirtschaft. Beruflich engagiert als Supervisor, Berater, Case-Manager (DGCC). Thurn, John Philipp, Jg. 1982, ist Rechtsreferendar in Berlin und Promotionsstudent bei Prof. Dr. Andreas Voßkuhle am Institut für Rechtsphilosophie und Staatswissenschaften der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg i. Br. Wagner, Thomas, Jg. 1978, Dipl. Sozialarbeiter/Sozialpädagoge (FH), wissenschaftlicher Assistent an der Fachhochschule Ludwigshafen/Rhein im Fachbereich Sozial- und Gesundheitswesen, Mitglied der Redaktion Widersprüche. Derzeitige Arbeitsschwerpunkte: Soziale Arbeit und politische Partizipation, Citizenship-Debatten, Soziale Ausschließung, Politik und Armut. Weiß, Ilse, Jg. 1960, Studium der Sozialwissenschaften und Ausbildung an der Deutschen Journalistenschule in München, Redakteurin bei der Abendzeitung, seit 2002 Chefredakteurin des Sozialmagazins Straßenkreuzer. Wesselmann, Carla, Dr., Jg. 1962, Gastdozentin an der Alice-Salomon- Hochschule Berlin für Geschichte, Theorien und Methoden Sozialer Arbeit. Freiberuflich tätig in der Evaluation und Sozialforschung. Bis 2003 war sie über 15 Jahre als Dipl. Sozialarbeiterin (FH) schwerpunktmäßig in der Berliner Wohnungslosenhilfe tätig.

5 Mainzer Erklärung der Evangelischen Obdachlosenhilfe in Deutschland e.v. (EvO) Anreize statt Sanktionen Keine Kürzung und Streichung existenzsichernder Leistungen Das Sozialgesetzbuch II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) sieht in 31Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II vor. Mit dieser Sanktionsregelung sollen das Verhalten einkommensarmer Menschen gesteuert und Pflichtverletzungen bestraft werden. Die Führung eines menschenwürdigen Lebens ist mit Absenkung oder gar Wegfall des Arbeitslosengeldes II nicht mehr gewährleistet. Der aus dem Grundgesetz abgeleitete und für alle Sozialleistungsträger bindende Auftrag lautet in 1 Abs. 1 Sozialgesetzbuch I, dazu beizutragen, ein menschenwürdiges Dasein zu sichern. Nach Auffassung der Evangelischen Obdachlosenhilfe in Deutschland e.v. sind die gegenwärtige Sanktionsregelung und die mit dem Regierungsentwurf zur Reform der Grundsicherung geplante Verschärfung sozialpolitisch verfehlt und verletzen Verfassungsgrundsätze. 1. Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Hartz IV-Urteil vom festgestellt, dass jedem Menschen ein Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG zusteht. Dieses Recht aus dem Sozialstaatsgebot des Art. 20 Abs. 1 GG [ ] erteilt dem Gesetzgeber den Auftrag, jedem ein menschenwürdiges Existenzminimum zu sichern (Rdnr. 133). Artikel 1 des Grundgesetzes ist nicht nur Abwehrrecht gegen Eingriffe des Staates. Der Staat muss die Menschenwürde auch positiv schützen (Rdnr. 134). Das Grundrecht sei dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden, so das Bundesverfassungsgericht, Rdnr.133. Auch betont das Bundesverfassungsgericht, dass der gesetzliche Leistungsanspruch so ausgestaltet sein [muss], dass er stets den gesamten existenznotwendigen Bedarf jedes individuellen Grundrechtsträgers deckt (Rdnr. 137). An anderer Stelle stellt das Bundesverfassungsgericht fest, Art. 1 Abs. 1 GG, der die Menschenwürde jedes einzelnen Individuums ohne Ausnahme S. Gillich, R. Keicher (Hrsg.), Bürger oder Bettler, DOI / , VS Verlag für Sozialwissenschaften Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2012

6 296 Mainzer Erklärung der Evangelischen Obdachlosenhilfe in Deutschland e.v. schützt, [verlange], dass das Existenzminimum in jedem Einzelfall sichergestellt wird (Rdnr. 205). Nach den Feststellungen des Bundesverfassungsgerichts ist davon auszugehen, dass eine Unterschreitung der jetzigen Regelleistungen verfassungswidrig ist. Wenn ausgeführt wird, das Existenzminimum sei stets sicher zu stellen, erscheinen Sanktionen, d.h. Kürzungen der Regelleistung bis hin zu Streichungen der Unterkunftskosten, egal in welcher Höhe und egal für welchen Zeitraum denknotwendig ausgeschlossen. Sanktionen greifen damit in grundrechtlich geschützte Positionen der Betroffenen ein. 2. Nach geltendem Recht dürfen Sanktionen nicht verhängt werden, wenn der Betroffene einen wichtigen Grund für sein Verhalten nachweist (vgl. 31 Abs. 1 SGB II). Das bedeutet, dass der Betroffene die Beweislast für das Nichtvorliegen der Voraussetzungen von Sanktionen hat, somit seinen grundgesetzlich garantierten Anspruch auf ein menschenwürdiges Leben per Nachweis selbst rechtfertigen muss. Diese ohnehin schon problematische Umkehr der Beweislast wird durch den vorgelegten Gesetzentwurf zu Lasten der Betroffenen nun noch dadurch verschärft, dass zukünftig allein schon die (wie auch immer festzustellende) Kenntnis der Rechtsfolgen für die Verhängung einer Sanktion ausreichen soll: Künftig kann eine Pflichtverletzung im Sinne der Vorschrift auch vorliegen, wenn der Leistungsberechtigte die Rechtsfolgen seines Verhaltens kannte. Der Nachweis über eine schriftliche Rechtsfolgenbelehrung muss in diesem Fall nicht geführt werden (Begründung RegEntwurf S. 101). Wer also z.b. ein Merkblatt nicht aufmerksam gelesen hat oder nicht lesen kann oder die deutsche Sprache nicht hinreichend versteht, wird sanktioniert, ohne dass er oder sie vorher diese Gefahr erkannt hat. Ebenso ergeht es denjenigen, die nur mündlich über Pflichten belehrt wurden, so auch die Stellungnahme des Diakonischen Werkes der EKD vom , S Nach den Erfahrungen der in der Evangelischen Obdachlosenhilfe in Deutschland e.v. organisierten Beratungsdienste und Einrichtungen sind die Sanktionen gem. 31 SGB II insbesondere bei jungen Menschen unter 25 Jahren häufig Ursache für ein Hineinrutschen in Wohnungslosigkeit. In vielen Fällen stellen sich Sanktionen und ihre Folgen als völlig unverhältnismäßig dar. Um den Auftrag der Sicherstellung eines menschenwürdigen Existenzminimums zu erfüllen, fordert die Evangelische Obdachlosenhilfe in Deutschland e.v., gänzlich auf Sanktionen zu verzichten und statt dessen attraktive Angebote und Anreize zur Teilnahme an Eingliederungsmaßnahmen und zur Arbeitsauf- 1 Diakonisches Werk der EKD, 2010,: Stellungnahme zum Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

7 Mainzer Erklärung der Evangelischen Obdachlosenhilfe in Deutschland e.v. 297 nahme zu schaffen. Erfahrungsgemäß sind Maßnahmen der Grundsicherungsträger, die freiwillig oder auf Wunsch der Leistungsberechtigten zustande kommen, erfolgreicher und effizienter als Zwangsmaßnahmen. Verabschiedet vom Kongress Bürger oder Bettler Soziale Rechte von Menschen in Wohnungsnot im Europäischen Jahr gegen Armut und Ausgrenzung Mainz, den 5. November 2010

8 Evangelische Obdachlosenhilfe in Deutschland e.v. (EvO) Stärken stärken Rechte verwirklichen Die Evangelische Obdachlosenhilfe in Deutschland e.v. (EvO) ist der Bundesfachverband der diakonischen Wohnungslosenhilfe und besteht bereits seit 125 Jahren. Sie wurde als Deutscher Herbergsverein 1886 gegründet, später umbenannt in Evangelischer Fachverband Nichtsesshaftenhilfe und heißt heute Evangelische Obdachlosenhilfe in Deutschland e.v. Von Anfang an war sie an der Entwicklung und Weiterentwicklung einer organisierten Armenhilfe in Deutschland beteiligt. Die Evangelische Obdachlosenhilfe hat entscheidenden Anteil daran gehabt, dass über den Begriffswechsel vom Nichtsesshaften zum Wohnungslosen/Obdachlosen die Wirkungszusammenhänge gesellschaftlicher Ausgrenzung deutlich gemacht wurden. Heute repräsentiert sie über ihre Mitglieder mehr als 450 Dienste und Einrichtungen und ist damit der größte Verband der Wohnungslosenhilfe in Deutschland. Die Evangelische Obdachlosenhilfe sieht den Menschen ungeachtet seiner Situation als ein vernunftorientiertes, handlungsfähiges Wesen - auch dann, wenn Verhaltensauffälligkeiten oder sein äußeres Erscheinungsbild dies mitunter erschweren. Ein christliches Menschen-bild, das die universelle Gültigkeit der Menschen- und Bürgerrechte begründet, ist hierfür ein gutes Fundament. Das Evangelium von Jesus Christus ist Grundlage der Verbandsarbeit und Auftrag der Hilfe für obdachlose, von sozialer Ausgrenzung und von Isolation betroffene Menschen. Der Fachverband ist Zusammenschluss und fachliches Forum der gliedkirchlich-diakonischen Werke, von Fachverbänden in selbständiger Trägerschaft, diakonischen und kirchlichen Trägern sowie von Diensten und Einrichtungen die Hilfen für Menschen anbieten, die von Obdach- und Wohnungslosigkeit bedroht oder betroffen sind. Außerdem können kirchliche Hochschulen und Ausbildungsstätten, örtliche Arbeitsgemeinschaften und Einzelpersonen Mitglieder sein. Die EvO vertritt die Interessen der Menschen in besonderen sozialen Schwierigkeiten und arbeitet konzeptionell an der Ausgestaltung und Weiterent- S. Gillich, R. Keicher (Hrsg.), Bürger oder Bettler, DOI / , VS Verlag für Sozialwissenschaften Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2012

9 300 Evangelische Obdachlosenhilfe in Deutschland e.v. (EvO) wicklung bedarfsgerechter Hilfen mit dem Ziel einer inklusiven Gesellschaft. Durch ihr ausgebautes und aktives Netzwerk bringt sie Erfahrungen aus der Praxis in die politische Diskussion ein und regt notwendige Änderungen an. Der Verband wirkt anwaltschaftlich, gibt rechtliche Impulse und mischt sich ein, wo die Gefahr besteht, dass einkommensarme Menschen rechtlich benachteiligt oder in ihrer Menschenwürde verletzt werden. Die EvO unterstützt ihre Mitglieder durch Fortbildungsangebote und Informationen über aktuelle sozialpolitische Entwicklungen im gemeinsamen Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung. Sie bietet ein Forum für fachliche und sozialpolitische Diskussionen und beteiligt sich an der Weiterentwicklung der verbandsübergreifenden Fachdiskussion, beispielsweise durch die Verabschiedung der Mainzer Erklärung, in der auf die sich verschlechternde Rechtsposition einkommensarmer Menschen, insbesondere von Menschen in Wohnungsnot hingewiesen wird. Gezielt wird dabei der Verzicht auf die Absenkung und den Wegfall der Leistungen nach dem SGB II (Sanktionen) gefordert Sie fördert Selbsthilfe und Selbstorganisation strukturell und ideell, denn die Wahrnehmung, Unterstützung und Förderung von Bewohnerinitiativen, Selbsthilfegruppen und deren Einbeziehung in die Gestaltung der Hilfe ist Ausdruck von Partnerschaftlichkeit und stärkt die demokratischen Fähigkeiten der Hilfesuchenden. Im Rahmen ihres regelmäßigen Kongresses verleiht die EvO den verbogenen Paragraphen an einen Leistungsträger, der sich in besonderer Weise durch rechtswidrige Leistungspraxis negativ auszeichnet. Der verbogene Paragraf wird durch eine kleine Figur symbolisiert, die mit Kraft versucht, ein Paragrafensymbol zu verbiegen. Bisherige Preisträger waren die Stadt Frankenthal (2004), die ARGE im Landkreis Gifhorn (2006).und die ARGE Greifswald (2008) wurde diese Systematik verlassen und der Preis an die Bundesregierung für ihre Rolle bei der Verschlechterung der Rechtsposition von Menschen in Wohnungsnot vergeben. Die bundesweit buchbare Wanderausstellung Kunst trotz(t) Armut zeigt seit Dezember 2007 zeitgenössische Kunst zum Thema Obdachlosigkeit, Armut und soziale Ausgrenzung mit über 100 Exponaten von mehr als 20 Kunstschaffenden. Neben Werken der international bekannten Künstler Jörg Immendorf, Sigmar Polke, Felix Droesse sind auch Exponate von obdachlosen Frauen und Männer zu sehen. Die Ausstellung kann über die Geschäftsstelle angefragt werden. Alle zwei Jahre veranstaltet die Evangelische Obdachlosenhilfe in Deutschland e.v. ihren bundesweiten Kongress zu jeweils aktuellen Themen an wechselnden Orten.

10 Evangelische Obdachlosenhilfe in Deutschland e.v. (EvO) 301 Der Fachverband organisiert Fortbildungen für Mitarbeitende in der Wohnungslosenhilfe und angrenzenden Arbeitsfeldern. Dazu zählen die Grundlagenkurse und die in Kooperation mit der Bundesakademie für Kirche und Diakonie durchgeführten Veranstaltungen. Darüber hinaus organisiert und führt der Verband Fachtage zu aktuellen Themen durch. Der Vorstand der EvO hat Fachausschüsse eingesetzt, die einzelne Aufträge und Themen intensiv bearbeiten. Dem Vorstand wird zu den Ergebnissen Bericht erstattet. Der Ausschuss Recht und Finanzierung berät aktuelle sozialpolitische Entwicklungen und deren Relevanz für das Arbeitsfeld der Wohnungslosenhilfe, erstellt unter anderem Musterpapiere für die Praxis, nimmt Stellung zu Praxisanfragen, bereitet die Verleihung des verbogenen Paragrafen vor, usw. Der Ausschuss Publikation erstellte beispielsweise die Faltblätter zu Aspekten der Wohnungslosigkeit. Die Themen: Organisation des Hilfesystems, Materielle Existenzsicherung, Gesundheit, Psychische Krankheit, Ursachen, Frauen und Wohnungslosigkeit, Prävention, Migration, Ehrenamt und junge Menschen in Wohnungsnot. Ebenso war der Fachausschuss an der Erstellung und Neuauflage des Buches Arme habt ihr allezeit beteiligt. Weitere Veröffentlichungen wurden durch den Ausschuss begleitet. Über die Verbandsarbeit werden regelmäßige und tragfähige Arbeitsbeziehungen beispielsweise mit dem DW EKD, dem Deutschen Verein für Öffentliche und Private Fürsorge, der Katholischen Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe sowie der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe, insbesondere zu Vorstand und Präsidium, gepflegt. In den Fachausschüssen der BAG W sind Delegierte der EvO in der Vielfalt der Hilfen und entsprechend der Bedeutung des Verbandes vertreten. Nur in einem starken Netzwerk ist es möglich die Interessen armer und ausgegrenzter Menschen auf Bundesebene zu vertreten. Werden Sie Mitglied! Mitglieder erhalten auf Teilnahmegebühren von Kongressen und ausgewählten Veranstaltungen Preisnachlass. Mitglied werden geht einfach über

11 Publikationen der Evangelischen Obdachlosenhilfe Faltblatt 2 Organisation des Hilfesystems 50 Stück 11,00 Faltblatt 3 Materielle Existenzsicherung 50 Stück 11,00 Faltblatt 4 Gesundheit und Wohnungslosigkeit 50 Stück 11,00 Faltblatt 5 Psychische Krankheit und Wohnungslosigkeit 50 Stück 11,00 Faltblatt 6 Ursachen von Wohnungslosigkeit 50 Stück 11,00 Faltblatt 7 Frauen und Wohnungslosigkeit 50 Stück 11,00 Faltblatt 8 Prävention von Wohnungslosigkeit 50 Stück 11,00 Faltblatt 9 Migration und Wohnungslosigkeit 50 Stück 11,00 Faltblatt 10 Ehrenamtliche Hilfe 50 Stück 11,00 Faltblatt 11 Junge Menschen und Wohnungslosigkeit 50 Stück 11,00 Andreas Pitz (Hrsg.) 2008 Katalog zur Wanderausstellung Kunst trotz(t) Armut Mit Kunstwerken zum Thema Obdachlosigkeit, Armut und soziale Ausgrenzung Im Auftrag der Evangelischen Obdachlosenhilfe in Deutschland, Berlin Stück 15,00 Diakonisches Werk der Ev. Kirche in Deutschland e.v. (2008) DiakonieMagazin spezial, Heft 5/2008 Themenheft Wohnungslosigkeit kostenlos Diakonisches Werk der Ev. Kirche in Deutschland e.v. (2009) Zur Rechtsstellung einkommensarmer Menschen und den notwendigen Änderungen im SGB II Diakonie-Texte, Positionspapier Einzelstück kostenlos Evangelische Obdachlosenhilfe in Deutschland e.v. (Hrsg.) (2009): Arme habt ihr allezeit. Vom Leben Obdachloser Menschen in einem wohlhabenden Land. Konzipiert und erstellt von Andreas Pitz. 2. Vollständig überarbeitete und aktualisierte Auflage Stück 19,90 Stefan Gillich /Stephan Nagel (Hrsg.) (2010): Von der Armenhilfe zur Wohnungslosenhilfe und zurück? Im Auftrag der Evangelischen Obdachlosenhilfe in Deutschland, Berlin, 258 Seiten Stück 14,00 S. Gillich, R. Keicher (Hrsg.), Bürger oder Bettler, DOI / , VS Verlag für Sozialwissenschaften Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2012

12 304 Publikationen der Evangelischen Obdachlosenhilfe Weitere Infos zu Veröffentlichungen und Dokumentationen unter Bezug: Evangelische Obdachlosenhilfe in Deutschland Reichensteiner Weg Berlin Telefon: 030 / Fax: 030 /

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