Rathaus. Umschau. Inhaltsverzeichnis. Donnerstag, 11. August 2016 Ausgabe 152 muenchen.de/ru

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1 Rathaus Umschau Donnerstag, 11. August 2016 Ausgabe 152 muenchen.de/ru Inhaltsverzeichnis Terminhinweise 2 Bürgerangelegenheiten 2 Meldungen 3 OB Reiter gratuliert Gerd Anthoff zum 70. Geburtstag 3 Kultur und Inklusion aktuelle Projekte und Vorhaben 3 Antworten auf Stadtratsanfragen 7 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, München, Telefon , Telefax ,

2 Terminhinweise Wiederholung Freitag, 12. August, 11 Uhr, Freifläche am Mollsee, Westpark (östlicher Teil) Bernhard Fuchs, Abteilungsleiter Immobilienmanagement im Kommunalreferat, und Pächter Julian Hahn präsentieren das Gans am Wasser. So ungewöhnlich wie der Name ist auch das Konzept des neuen Cafés im Westpark: In einem komplett renovierten und umgebauten Verkaufsanhänger von 1969 wird es Kaffee und Kuchen, Kugeleis, frisch gepresste Säfte, italienische Panini und selbstgemachte Pommes geben. Ein alter Bauwagen dient als WC-Anlage und bietet den Komfort einer herkömmlichen Toilette. Ausgefallene Sitzgelegenheiten und drei Meter hohe, selbstgebaute, freistehende Lampions runden die Gestaltung ab. Achtung Redaktionen: Eine genaue Lageskizze kann angefordert werden per an Der Termin ist auch für Fotografen geeignet. Bürgerangelegenheiten Donnerstag, 18. August, Uhr, Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstraße 32 (rollstuhlgerecht) Sitzung des Bezirksausschusses 15 (Trudering Riem). Donnerstag, 18. August, 18 Uhr, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1 (rollstuhlgerecht) Sitzung des Bezirksausschusses 16 (Ramersdorf Perlach). Zu Beginn der Sitzung findet eine Bürgersprechstunde mit dem Vorsitzenden Thomas Kauer statt. Rathaus Umschau , Seite 2

3 Meldungen OB Reiter gratuliert Gerd Anthoff zum 70. Geburtstag ( ) Oberbürgermeister Dieter Reiter gratuliert dem Schauspieler Gerd Anthoff zu seinem 70. Geburtstag: Zu Ihrem 70. Geburtstag gratuliere ich Ihnen im Namen der Landeshauptstadt München und persönlich sehr herzlich. Meine Wünsche gelten einem der beliebtesten deutschen Charakterdarsteller, der zudem ein echtes Münchner,Gwächs ist. Mit bewundernswerter Vielseitigkeit haben Sie in den vergangenen Jahrzehnten eine beeindruckende Zahl von Rollen sowohl auf der Bühne als auch vor der Kamera verkörpert. Seit 1970 gehörten Sie dem Ensemble des Residenztheaters an und spielten unter so bedeutenden Regisseuren wie Ingmar Bergmann, Dieter Dorn und Hans Neuenfels. Für Ihre großartigen Leistungen wurden Sie 1995 mit dem Bayerischen Fernsehpreis, 2003 mit dem Adolf-Grimme-Preis und nicht zuletzt von Ihrer Heimatstadt 2011 mit der Medaille,München leuchtet Den Freundinnen und Freunden Münchens in Gold ausgezeichnet. In den letzten Jahren können wir Sie immer wieder bei Lesungen erleben, in denen Sie mit musikalischer Begleitung die,heilige Nacht von Ludwig Thoma vortragen, wofür Ich Ihnen bei dieser Gelegenheit besonderen Dank ausspreche. Für die kommenden Jahre wünsche ich Ihnen alles Gute, Gesundheit und Wohlergehen und freue mich schon auf viele Begegnungen mit Ihnen, sei es,live, auf dem Bildschirm oder auf der Theaterbühne. Kultur und Inklusion aktuelle Projekte und Vorhaben ( ) Kultur für alle was so selbstverständlich klingt, muss immer wieder neu hinterfragt werden. Das Kulturreferat fördert verstärkt Projekte und Ansätze, die die Inklusion von Menschen mit Behinderung zum Ziel haben. Jeder Achte in Deutschland ist körperlich, geistig oder seelisch so stark beeinträchtigt, dass er an der Teilnahme am gesellschaftlichen Leben gehindert wird. Das betrifft auch die Teilhabe an Kulturveranstaltungen, das kreative Tun in der Freizeit oder die Ausübung künstlerischer Berufe. Die Sensibilisierung für den Umgang mit Behinderungen, die Beseitigung von Zugangsbarrieren und die gezielte Ansprache von Menschen mit Handicaps durch passende Angebote sind drei Ansätze, das zu ändern. Das Kulturreferat hat mit der Reihe Was geht? Kunst und Inklusion 2015/2016 etwa 100 Beispiele vorgestellt, wie die Münchner Kulturszene sich diesen Herausforderungen stellt. Sie haben sichtbar gemacht, was möglich ist und wo noch Handlungsbedarf besteht. Folgende Projekte knüpfen daran an und werden von der Stadt gefördert: Rathaus Umschau , Seite 3

4 Kunstinstallation Inklusionspunkt am Viktualienmarkt Noch bis November 2016 ist das Kunstwerk Inklusionspunkt von Susanne Wagner an der Außenwand des Hotels Louis am Viktualienmarkt zu sehen. Als Symbol für das gleichberechtigte Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung bilden 79 runde, gleich große, aber verschiedenfarbige Keramikscheiben einen Kreis. So ergibt sich ein buntes Relief mit über drei Metern Durchmesser, das in seiner Ganzheit wirkt. Gleichzeitig steht jeder glasierte Punkt für sich und strahlt. Die Hälfte der einzelnen Inklusionspunkte wurde bereits zu Gunsten eines inklusiven Wohnprojekts im Kegelhof verkauft, die weiteren sind noch erhältlich. Sie werden nach der Demontage der Wandarbeit in Wohnungen, an Hausfassaden, in Büros oder Kunstsammlungen wandern und tragen so den Inklusionsgedanken in die Gesellschaft hinein. Das Projekt von Susanne Wagner wird vom Kulturreferat gefördert im Rahmen des Programms Kunst im öffentlichen Raum. Mehr Infos unter Ausstellung und Kunstverleih I art my office Ein anderes Kunstprojekt, initiiert von städtischen Beschäftigten, will Inklusion als Thema in die Stadtverwaltung hineinbringen. Die Ausstellung I art my office zeigte im Juni/Juli im stark frequentierten Foyer des Aus- und Fortbildungszentrums der Stadt Bilder von 32 professionell tätigen Künstlerinnen und Künstlern, darunter auch viele mit Behinderung. Ausgewählt hatte sie eine Fachjury. In Kooperation mit dem Lenbachhaus wurden sie auf Museumsniveau präsentiert. Etwa 300 interessierte städtische Beschäftigte hatten sich darum beworben, eines der Bilder anschließend für einige Monate in ihr Büro übernehmen zu dürfen. 36 von ihnen konnten leihweise ein Bild erhalten. Alle beteiligten Künstlerinnen und Künstler stehen mit den Beschäftigten im Austausch über Kunst und Inklusion. Ein Buch wird das gesamte Projekt, über das laufend im städtischen Intranet und in Mitarbeiterzeitschriften informiert wird, dokumentieren. Es erscheint Ende Mehr Infos zu I art my office unter Neuauflage des inklusiven Kulturführers für München Kultur in München leicht gemacht gibt Überblicksinformationen zu den städtischen Bühnen, Museen und Kulturangeboten. Sie sind auf das Wesentliche konzentriert, in Leichter Sprache beschrieben und in großer Schrift abgedruckt. Hinweise zur Erreichbarkeit und Barrierefreiheit der Kulturinstitutionen sowie zu Angeboten in Leichter Sprache stehen im Serviceteil. Nicht nur Menschen mit Lernschwierigkeiten, für die das Heft zunächst gedacht war, nutzen den Kulturführer in Leichter Sprache. Auch viele, die bisher noch wenig Zugang zu den Kulturangeboten gefunden haben oder Rathaus Umschau , Seite 4

5 die die deutsche Sprache gerade erst erlernen, schätzen die Publikation. Die große Nachfrage nach dem kostenlosen Heft hat das Kulturreferat veranlasst, eine überarbeitete Neuauflage erstellen zu lassen. Sie wird ab September gezielt verteilt und liegt dann auch in der Stadt-Information aus. Die Erstauflage von Kultur in München leicht gemacht war 2012 anlässlich der Special Olympics in München vom Kulturreferat herausgegeben worden. Sie war ein Beitrag zum Rahmenprogramm der Sportveranstaltung für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung. Für die Medien ist Kultur in München leicht gemacht vorab als pdf-version erhältlich. Inklusive Kulturangebote auf musenkuss-muenchen.de Unter sind zahlreiche Kulturangebote zum Mitmachen aufgeführt. Sie sind so verschieden wie die daran beteiligten Menschen, und alle finden hier etwas für sie Passendes. Wer in der Rubrik Angebote stöbert, kann sich gezielt inklusive Angebote für Menschen mit und ohne Behinderung anzeigen lassen. Neu ist die Filterfunktion Inklusion. Mit einem Mausklick erhält man Hinweise zur räumlichen Zugänglichkeit und zur inhaltlichen Eignung der gelisteten Kulturangebote. Neue Vermittlungsangebote in Ausstellungen In den Programmen der städtischen Kultureinrichtungen finden sich Angebote in Gebärdensprache, Leichter Sprache, mit Übertiteln oder Induktionsschleifen. Seit Februar 2016 gibt es das Pilotprojekt KunstZeit Veranstaltungen für Menschen mit Demenz. Es lädt Betroffene und ihre Angehörigen in Ausstellungen ein. Durch intuitives Entdecken, Ertasten, bei Rundgängen mit Musik oder in individuellen Gesprächen eröffnen sich Zugänge zur Kunst. Die Begleitung und Anleitung übernimmt speziell geschultes Personal. Auch Künstlerinnen und Künstler sind eingebunden. Die Konzepte wurden mittlerweile in der Praxis erprobt und nach der Sommerpause ausgeweitet. KunstZeit ist ein Kooperationsprojekt der Bayerischen Staatsgemäldesammlungen, des Lenbachhauses, des Museums Villa Stuck, der Artothek und der Alzheimer Gesellschaft München e.v. Ab Herbst wird KunstZeit auch im Bayerischen Nationalmuseum und im Staatlichen Museum Ägyptischer Kunst angeboten. Mehr Infos bei den jeweiligen Museen. Zugangshilfen bei Mobilitätseinschränkungen Ob mit Rollator, Rollstuhl oder Kinderwagen leider müssen oft Umwege genommen werden, um zum Ziel zu kommen. Wie man die städtischen Kultureinrichtungen am besten erreicht, beschreiben diese auf ihren Homepages. Auch die Verfügbarkeit von Gehhilfen oder Rollstühlen vor Ort sind aufgeführt. Diese Hinweise sollen weiter optimiert werden. Einige Häuser werden ab Herbst Kurzfilme einbetten, die zeigen, wo Aufzüge sind, welche Wege am besten befahrbar sind und wie man sich in den Gebäuden Rathaus Umschau , Seite 5

6 orientieren kann. Sie wurden von der Inklusionsbeauftragten des Kulturreferats gemeinsam mit dem Behindertenbeirat unter wissenschaftlicher Begleitung erstellt. Kulturreferent Dr. Hans-Georg Küppers: Ich wünsche mir, dass wir Inklusion tagtäglich gemeinsam praktizieren. Wenn wir die Perspektiven wechseln und uns durch andere Sichtweisen inspirieren lassen, gewinnen wir alle. Und hoffentlich führt das dazu, dass wir irgendwann nicht mehr über Inklusion sprechen müssen, weil sie selbstverständlich geworden ist. Rathaus Umschau , Seite 6

7 Antworten auf Stadtratsanfragen Donnerstag, 11. August 2016 Sexismus im Münchner Straßenbild Finanziert mit Steuergeldern? Anfrage Stadtrats-Mitglieder Johann Altmann, Dr. Josef Assal, Eva Caim, Richard Progl, Ursula Sabathil und Mario Schmidbauer (Fraktion Bürgerliche Mitte Bayernpartei/Freie Wähler) vom Radverkehr im Zuge Nord-Süd-Querung der Innenstadt beobachten und untersuchen Monitoring während der Baumaßnahme am Marienplatz Antrag Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Herbert Danner, Anna Hanusch, Sabine Krieger und Sabine Nallinger (Fraktion Die Grünen/Rosa Liste) vom Rathaus Umschau , Seite 7

8 Sexismus im Münchner Straßenbild Finanziert mit Steuergeldern? Anfrage Stadtrats-Mitglieder Johann Altmann, Dr. Josef Assal, Eva Caim, Richard Progl, Ursula Sabathil und Mario Schmidbauer (Fraktion Bürgerliche Mitte Bayernpartei/Freie Wähler) vom Antwort Bürgermeister Josef Schmid: Hiermit nehme ich auf Ihre Anfrage vom Bezug. In Ihrer Anfrage haben Sie folgenden Sachverhalt vorausgeschickt: Derzeit wird im Münchner Rathaus und in der Stadtbevölkerung eine hitzige Debatte um möglicherweise sexistische Darstellungen im Stadtbild insbesondere um ein großformatiges Werbeplakat am Marienplatz geführt. Etliche Fraktionen des Stadtrates sowie die Frauengleichstellungsstelle haben die Darstellung einer Frau im Bikini als frauenfeindlich und unpassend für Münchens Gute Stube kritisiert. In wenigen Wochen findet an gleicher Stelle der Christopher Street Day statt, der sich mittlerweile von einer politischen Demonstration zu einer schrillen Party gewandelt hat, auf der zu großen Teilen (Geschicklichkeits Wettlauf in High Heels, Handtaschen-Weitwurf, Blondinen-Perücken und üppige Dekolletees) die selben Klischees bedient werden und wenn auch unter dem Deckmäntelchen der Ironie das selbe negative Frauenbild präsentiert wird wie in der viel gescholtenen Werbung. Zu den im Einzelnen gestellten Fragen kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Frage 1: Wie sehen der Oberbürgermeister und die Gleichstellungsstelle für Frauen die Darbietungen des Christopher Street Days, in denen Frauen auf bloße Äußerlichkeiten reduziert werden? Antwort: Im Gegensatz zu frauenfeindlicher und diskriminierender Werbung, die ungleiche Geschlechterhierarchien unterstützt, mitunter auch fördert, und Frauen auf bloße Körperwirkung sowie sexuelle Verfügbarkeit reduziert, verfolgt die Demonstration zum Christopher Street Day ein ganz anderes Ziel. Durch demonstrative Überzeichnung von Geschlechterinszenierung soll hier einerseits ein umfassender gesellschaftlicher Rollenwechsel sichtbar Rathaus Umschau , Seite 8

9 werden, den Personen anderer sexueller Identität in der Regel vollziehen (müssen). Andererseits wird auf diese Weise die immer noch sehr präsente heteronormative Zuschreibung persiflierend aufgegriffen, dass Personen anderer sexueller Identität gesellschaftliche Erwartungen zur gängigen Rollenverteilung zwischen Frau und Mann nicht erfüllen. Dies wiederum führt dazu, dass sie häufig einer pauschalen Abwertung und Ausgrenzung ausgesetzt sind, nicht selten auch angegriffen werden. Diese Jahrhunderte alte Zuschreibung dient der fortführenden Absicherung eines eng-geführten machtausübenden heterosexuellen Männlichkeitsbildes. Die schwule Gesellschaft hat dies aufgegriffen, um den Blick auf Identitäts- und Rollenvielfalt im Rahmen eines Demonstrationszugs plastisch aufzubereiten. Es handelt sich hier somit nicht um sexistische oder frauenfeindliche Darstellungen, sondern um eine Demonstration gegen homophobe Männlichkeitskonzepte. Frage 2: Wird bei der Beurteilung dieser Darbietungen und der Werbeplakate mit zweierlei Maß gemessen? Antwort: Im Gegensatz zu den Zielen und Maßnahmen der Werbeindustrie handelt es sich bei der Demonstration auf dem CSD um eine völlig andere Herangehensweise, Zielsetzung und Historie, so dass eine Vergleichbarkeit in keiner Weise gegeben ist. Frage 3: Werden die Veranstaltungen des Christopher Street Days mit Steuergeldern unterstützt? Wenn ja, in welcher Höhe und wofür genau? Antwort: Im Rahmen des Christopher Street Days München wird das Kulturprogramm am Marienplatz, das die Bühnentechnik, die Auftritte von Künstlerinnen und Künstlern und ähnliches umfasst, in Höhe von Euro gefördert. Die Förderung wird durch das Kulturreferat ausgereicht. Damit werden neben den vielen Tausenden Teilnehmenden des CSD auch viele Besucherinnen und Besucher Münchens erreicht, ihnen ein hervorragendes Kulturevent geboten und verdeutlicht, dass München eine weltoffene und moderne Stadt ist. Rathaus Umschau , Seite 9

10 Radverkehr im Zuge Nord-Süd-Querung der Innenstadt beobachten und untersuchen Monitoring während der Baumaßnahme am Marienplatz Antrag Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Herbert Danner, Anna Hanusch, Sabine Krieger und Sabine Nallinger (Fraktion Die Grünen/Rosa Liste) vom Antwort Stadtbaurätin Professorin Dr.(I) Elisabeth Merk: Mit Bezug zum Beschluss der Vollversammlung vom Nord- Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr Verkehrs- und Funktionskonzept (Sitzungsvorlagen Nr /V 04125) hat die Stadtratsfraktion Die Grünen/RL am ein Monitoring zu den Auswirkungen der Sperrung des Marienplatzes für den Radverkehr beantragt. Zu Ihrem Antrag teilen wir Ihnen mit, dass ihrem Anliegen bereits entsprochen wurde: Im o.g. Beschluss vom wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung gemäß Ziffer 16 im Antrag der Referentin bereits mit Folgendem beauftragt: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Lage der Dauerzählstelle in der südlichen Residenzstraße zu überprüfen und im Rahmen der Umsetzung des Gesamtverkehrskonzeptes ggf. eine Verlegung des Standorts zu veranlassen. Des Weiteren wird die Entwicklung des Verkehrsgeschehens vor und nach der Umsetzung des Verkehrskonzeptes durch Verkehrserhebungen an neuralgischen Punkten beobachtet. Ergänzend teilen wir Ihnen außerdem Folgendes mit: Zum besseren Verständnis der vorgesehenen Evaluation werden die zeitlichen Rahmenbedingungen kurz zusammengefasst. Das Verkehrskonzept wurde im November 2015 beschlossen, im Februar 2016 begannen die Bauarbeiten am Marienplatz 22 (Hugendubel/Telekom) in Verbindung mit einem Verbot der Durchfahrt für Rad-, Taxi- und Busverkehr am Rindermarkt. Die bauliche Herstellung der reinen Fußgängerzone am Marienplatz soll direkt nach Abschluss der Bauarbeiten voraussichtlich Ende 2017 erfolgen. Zur Umsetzung des o.g. Auftrags ist es vorgesehen, Fuß-, Rad- und Kfz-Verkehrserhebungen der Vorher- und Nachher-Situation zwischen Odeonsplatz und Oberanger durchzuführen und die Dauerzählstelle in der Residenzstraße auszuwerten. Da Verkehrserhebungen für den Zustand vor dem Durchfahrtsverbot am Rindermarkt nur partiell vorliegen und Radver- Rathaus Umschau , Seite 10

11 kehrserhebungen seit dem Zeitpunkt der Beschlussfassung im November bis zum Beginn der Baustelle am Marienplatz 22 im Februar saisonbedingt nicht sinnvoll durchgeführt werden konnten, sind für den Bereich rund um den Marienplatz Aussagen zum Vorher-Zustand nur bedingt möglich. Bezüglich der Nachher-Erhebungen ist anzumerken, dass diese erst nach Umsetzung der im Beschluss aufgeführten Maßnahmen, wie beispielsweise dem Umbau der Residenzstraße und Alfons-Goppel-Straße, durchgeführt werden können. Im Falle einer Realisierung der 2. Stammstrecke und abhängig vom Beginn der Baumaßnahmen wird sich die Baustellensituation am Marienhof ebenfalls auf die Evaluation auswirken. Die beantragte Untersuchung der Veränderung des Radverkehrsaufkommens in der gesamten Altstadt ist mit vertretbarem Aufwand nicht durchführbar und zur Ermittlung der Auswirkungen des Verkehrskonzeptes aus Sicht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auch nur bedingt geeignet. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird den Antrag jedoch zum Anlass nehmen und die im o.g. Beschluss vom bereits vorgesehene Evaluation in vertretbarem Rahmen durch qualitative Aspekte anhand einer Befragung und Konfliktbeobachtungen ergänzen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird in Abstimmung mit der sukzessiven Umsetzung des Verkehrskonzeptes die Mittel für die Evaluation über den Lenkungskreis Radverkehr anmelden und aus der Nahmobilitätspauschale finanzieren. Nach Vorliegen der Evaluationsergebnisse wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung dem Stadtrat berichten und über die dauerhafte Situierung der Dauerzählstelle im Altstadtbereich entscheiden. Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist. Rathaus Umschau , Seite 11

12 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Inhaltsverzeichnis Donnerstag, 11. August 2016 Mehr Grün und Blumen in Münchens Straßen möglich machen! Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr. Evelyne Menges, Richard Quaas und Thomas Schmid (CSU-Fraktion) Residenzstraße ordnen Antrag Stadträte Thomas Schmid und Professor Dr. Hans Theiss (CSU- Fraktion) CSU stoppt Blaue Plakette wird München je die Stickoxid-Grenzwerte einhalten? Anfrage Stadtrats-Mitglieder Sabine Nallinger und Dr. Florian Roth (Fraktion Die Grünen/Rosa Liste) Optimierung der Orientierung für Radreisende in München und dem Münchner Umland, Kooperationsprojekt mit den Umlandgemeinden sowie den umgebenden Landkreisen Antrag Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Herbert Danner, Anna Hanusch, Sabine Nallinger und Sabine Krieger (Fraktion Die Grünen/Rosa Liste) Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, München; Druck: Stadtkanzlei

13 Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Rathaus München Stadtrat Richard Quaas Stadträtin Dr. Evelyne Menges Stadtrat Thomas Schmid ANTRAG Mehr Grün und Blumen in Münchens Straßen möglich machen! 1. Die Stadtverwaltung genehmigt künftig direkt an den Grundstücksgrenzen, bzw. an den Markierungen von Freischankflächen, Kübelpflanzen auf Gehsteigen des öffentlichen Straßenraums, wenn dieser dadurch nicht unzumutbar eingeschränkt wird, nach Überprüfung durch die Bezirksinspektionen und Zustimmung durch den Bezirksausschuss. 2. Um eine dafür notwendige Richtlinie zu erarbeiten, wird eine Arbeitsgruppe aus den beteiligten Referaten gebildet und das Ergebnis zeitnah dem Stadtrat zum Beschluss vorgelegt. Begründung: In diesen Tagen war in den Medien zu lesen, dass im Glockenbachviertel ein Restaurant, auf Anordnung des Kreisverwaltungsreferats, seine an der Grenze zur Freischankfläche aufgestellten und gut gepflegten Blumen und Pflanzenkübel entfernen musste. Dabei hatte der Blumen- und Pflanzenschmuck die Örtlichkeit deutlich aufgewertet und zu einem schönen Straßenbild erheblich beigetragen. Nachdem es viele Straßen in München gibt, in denen aus Gründen des beengten Straßenprofils keine Bäume gepflanzt werden können, wäre es eine gute Möglichkeit, Hausbesitzern und Mietern, auf öffentlichem Straßengrund, nach Maßgabe einer noch zu erarbeitenden Richtlinie, die Aufstellung von Pflanzgefäßen mit Grünpflanzen und Blumen, direkt an der Grundstücksgrenze, also in der Regel direkt vor den Hausmauern, zu gestatten. Das würde viele Straßenzüge, gerade auch in den Innenstadtrandgebieten, optisch auflockern und ihnen ein neues, frisches Gesicht geben. In vielen Städten anderer Länder ist das schon lange möglich und durch ein paar verbindliche Richtlinien, kann eine gepflegte Gestaltung erreicht werden. Richard Quaas, Stadtrat Dr. Evelyne Menges, Stadträtin Thomas Schmid, Stadtrat CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, München Tel , Fax: ,

14 Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Rathaus München Stadtrat Thomas Schmid Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss ANTRAG Residenzstraße ordnen Die Verwaltung wird gebeten, entlang der überbreiten Residenzstraße bis hin in die Dienerstraße eine Lösung zu erarbeiten, die die Flächenkonkurrenz zwischen Fußgängern und Radfahrern insofern ordnet, dass ein rot markierter Streifen für die Fahrradfahrer festgelegt wird. In der Residenzstraße auf der Seite der Geschäfte soll eine kleine Gasse mit Blumentrögen und Sitzmöglichkeiten für bummelnde Gäste ermöglicht und auf der Seite der Residenz ein Gehweg für Kulturinteressierte sichtbar abgesetzt werden, der Informationen zum Bauwerk und der Geschichte enthält (ggf. auch Infostelen). Begründung: In der überbreiten Residenzstraße bis in die Dienerstraße hinein halten sich täglich eine Vielzahl von Menschen auf. Die einen flanieren und bummeln durch die Einkaufsstraße Residenzstraße / Dienerstraße, andere geben sich dem Sightseeing hin und erkunden nebenan die Residenz, die Schatzkammer und den Alten Hof. Dritte rasen mit ihren Fahrrädern quer dazwischen und der normale Durchgangsverkehr der Bürger, die zu Fuß von Norden in die Innenstadt gehen, gesellt sich auch dazu. Hier ist Ordnung zu schaffen um die Flächenkonkurrenz deutlich zu entschärfen. Viele Geschäftsinhaber klagen über diese Unordnung und den Unmut ihrer Kunden, bei dem Gewirr noch einkaufen zu wollen. Es ereignen sich auch täglich eine Vielzahl von Unfällen mit Fahrradfahrern. Unter diesen Umständen ist die kulturträchtige Residenzstraße sicherlich kein Aushängeschild für die vielen Kulturtouristen. Die Ordnung bzw. der rot markierte Fahrradweg entspricht dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom (Sitzungsvorlage Nr / V 04125), denn durch die Verengung des Fahrradweges könnte der Fahrradverkehr in die Brienner Straße bzw. in den Hofgarten abgeleitet werden. Durch die Verengung bzw. durch die Ordnung ergibt sich ein klarer und deutlich vergrößerter Fußgängerbereich. Thomas Schmid, Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss, Stadtrat CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, München Tel , Fax: ,

15 Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Rathaus München, den CSU stoppt Blaue Plakette wird München je die Stickoxid-Grenzwerte einhalten? Anfrage Laut Presseberichten wird die Blaue Plakette von der Bundesregierung auf Eis gelegt also bis auf weiteres nicht eingeführt. Damit bricht ein zentraler Baustein des ohnehin unzureichenden Münchner Luftreinhalteplans weg, dessen Bedeutung zuletzt in der Aktuellen Stunde zum Thema Luftreinhaltung am sowohl von der Umweltschutzreferentin als auch von Politikern der Mehrheitsfraktionen unterstrichen wurde. Deshalb fragen wir: 1. Wann und auf welchem Weg hat die Stadtspitze der Bundesregierung zuletzt die Notwendigkeit effizienter Maßnahmen gegen die Stickoxidbelastung der Münchner Luft verdeutlicht? 2. Wie will die Stadtspitze ohne die Blaue Plakette für die Einhaltung der Stickoxid-Grenzwerte sorgen? 3. Plant die Stadtspitze die wegfallenden Luftreinhaltungseffekte der Blauen Plakette durch andere Maßnahmen zu kompensieren? Die Grünen-rosa liste, Marienplatz 8, München, Tel. 089/ , Fax 089/

16 4. Wie beurteilt die Stadtspitze das Vorhaben von Verkehrsminister Dobrindt, zunächst Taxis, Busse, Behördenfahrzeuge 1 auf alternative Antriebe umzustellen, da doch der Anteil der Busse an der Verkehrsleistung in München nur 0,6 Prozent am Gesamtverkehr bzw. rund 1 Prozent am dieselbetriebenen Verkehr beträgt? 2 Welcher Effekt wäre bei Einhaltung der Grenzwerte zu erreichen, wenn man nur in diesem Bereich "saubere" Fahrzeuge einsetzt, sich aber bei Privatund Gewerbefahrzeugen nichts ändert? Fraktion Die Grünen-rosa liste Initiative: Dr. Florian Roth Sabine Nallinger Mitglieder des Stadtrates 1 2 SWM Newsletter Juli 2016 Die Grünen-rosa liste, Marienplatz 8, München, Tel. 089/ , Fax 089/

17 Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Rathaus München, den Optimierung der Orientierung für Radreisende in München und dem Münchner Umland, Kooperationsprojekt mit den Umlandgemeinden sowie den umgebenden Landkreisen. Antrag: 1. Die Landeshauptstadt München optimiert ihr vorhandenes Orientierungssystem für Radreisende und baut dieses in den nächsten 3 Jahren professionell aus.vorrangig sind stark befahrene Routen des Bayernnetzes für Radler*innen (z. B. Isarradweg, Ammerseeradweg, Mangfallradweg und Panoramaweg Isar-Inn zu berücksichtigen, aber auch weitere Stadt- Umland-Routen sollen überprüft und optimiert werden. 2. Dabei wird neben einer verbesserten Beschilderung innerhalb der Münchner Stadtgrenzen auf eine gemeindeübergreifende Optimierung großer Wert gelegt. Hierzu wird die Kooperation mit benachbarten Kommunen und Landkreisen angestrebt. Auf die Kompatibilität der Beschilderungssysteme ist zu achten. 3. Die Routen sollten möglichst komfortabel auf ampelfreien Strecken abseits von verkehrsreichen Autostraßen verlaufen und sind entsprechend zu optimieren. Dies betrifft insbesondere den Ammerseeradweg, der derzeit über die Bodenseestraße durch den Münchner Westen führt. 4. Parallel zu der Optimierung dieses klassischen Orientierungssystems ist ein elektronisches Orientierungssystem für mobile Telekommunikations- und Navigationssysteme zu entwickeln. Beide Systeme sollen kontinuierlich gepflegt und betreut werden. 5. Für Entwicklung und Pflege der Systeme ist eine Ausschreibung auszuloben. Die Vergabe soll nach einem Punktesystem erfolgen. Dabei sind neben dem Preis auch die Qualität des Angebots sowie die umfassende Kenntnis der örtlichen Radwegesituation in der Punktebewertung maßgeblich zu berücksichtigen. 6. Die Finanzierung erfolgt über die städtische Nahmobilitätspauschale, aus dem Budget für Tourismusförderung und, wenn möglich, durch eine Kofinanzierung der benachbarten Kommunen und/oder Landkreise. Begründung: Das derzeitige Schildersystem für Radrouten in München und Umland bedarf einer Fortschreibung und kontinuierlichen Pflege. Die Beschilderung ist häufig lückenhaft, von Grünbewuchs überwuchert oder die Schilder sind verdreht und zeigen in die falsche Richtung. Alles zusammen führt häufig dazu, dass die Orientierung erschwert wird und falsche Wege eingeschlagen werden. Besonders ärgerlich ist dies bei Familienausflügen. Durch die zunehmende Bedeutung des Radverkehrs in München wie auch gemeindeübergreifend, im Alltag, in der Freizeit und beim Tourismus, müssen zeitgemäße Orientierungssysteme entwickelt und betreut werden. Dies gilt für klassische Schildersysteme wie auch für Systeme der modernen elektronischen Medien. Um einen möglichst guten Erfolg zu gewährleisten sind die örtlichen Radverkehrsakteure (ADFC, Green City, BN) nach Die Grünen-rosa liste, Marienplatz 8, München, Tel. 089/ , Fax 089/

18 Möglichkeit als Auftragnehmer oder Berater in die Entwicklung und Betreuung mit einzubinden. Fraktion Die Grünen-rosa liste Initiative: Herbert Danner, Paul Bickelbacher, Sabine Krieger, Sabine Nallinger, Anna Hanusch. Mitglieder des Stadtrates Die Grünen-rosa liste, Marienplatz 8, München, Tel. 089/ , Fax 089/

19 Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Inhaltsverzeichnis Donnerstag, 11. August 2016 Gratis M-WLAN für Oberbau Pressemitteilung SWM M-Bäder & M-Saunen: Sport, Erholung und Wellness an Mariä Himmelfahrt Pressemitteilung SWM Buslinien 52 und 62 Au/Glockenbachviertel: Umleitungen wegen Straßenbauarbeiten ab Dienstag, 16. August Pressemitteilung MVG Buslinie 132 Forstenried: Umleitung wegen Bauarbeiten ab Dienstag, 16. August Pressemitteilung MVG Buslinie 175 Moosach: Bus-Umleitung wegen Fernwärmebauarbeiten ab Dienstag, 16. August Pressemitteilung MVG Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.

20 Gratis M-WLAN für Oberau ( ) Die Gemeinde Oberau bietet Ihren Bürgerinnen und Bürgern ab sofort einen kostenlosen WLAN-Zugang. Bei der Verlosung der Stadtwerke München unter Städten und Gemeinden in der Region gehört Oberau zu den Gewinnern. Über den neuen Hotspot kann jetzt jeder im Rathaus kostenlos via Laptop oder Smartphone ins Internet gehen. M-WLAN ist in den Räumen des Fremdenverkehrsamtes sowie in den Wartebereichen der Gemeindeverwaltung nutzbar. Mit diesem Service steigert die Gemeinde den Komfort und die Kommunikation in Oberau. Begrüßt werden alle Nutzerinnen und Nutzer mit einer individuellen, lokalen Startseite. Die Kosten für Einrichtung und Betrieb von M-WLAN tragen die Stadtwerke München für ein Jahr. Als Betreiber haben sie auch verschiedene Sicherheitsmaßnahmen ergriffen, um einen Missbrauch des Angebots zu verhindern. Peter Imminger, 1. Bürgermeister von Oberau (Mitte), Dr. Jörg Ochs, Leiter Telekommunikation bei den SWM (links) und Gerhard Lößlein, Leiter Konzessionsmanagement bei der SWM Infrastruktur GmbH Foto: Gemeinde Oberau Herausgeber: Stadtwerke München GmbH Emmy-Noether-Straße München Verantwortlich für Inhalt und Redaktion: Bettina Hess Telefon: Telefax:

21 M-Bäder & M-Saunen: Sport, Erholung und Wellness an Mariä Himmelfahrt ( ) Die M-Bäder bieten ihren Badegästen auch an Feiertagen einen Ort für sportliche und erholsame Stunden. Die M-Bäder und M-Saunen können an Mariä Himmelfahrt (Montag, 15. August) zu den regulären Montags-Öffnungszeiten genutzt werden. Ausnahme: Das Bad Forstenrieder Park schließt erst um 22 Uhr. Alle Informationen zu den M-Bädern, zu Öffnungszeiten und Eintrittspreisen unter Herausgeber: Stadtwerke München GmbH Emmy-Noether-Straße München Verantwortlich für Inhalt und Redaktion: Bettina Hess Telefon: 0 89/ Telefax: 0 89/

22 Au/Glockenbachviertel: Umleitungen wegen Straßenbauarbeiten ab Dienstag, 16. August Wegen Straßenbauarbeiten und Umbauarbeiten zur barrierefreien Gestaltung der Bushaltestelle Gärtnerplatz verlassen die MetroBus-Linien 52 und 62 teilweise ihren regulären Linienweg. Ab Dienstag, 16. August, sind folgende Umleitungen erforderlich: Herausgeber Stadtwerke München GmbH Pressestelle Telefon: Redaktion Pressereferent Bereich MVG Matthias Korte Telefon: Der MetroBus 52 wird zwischen den Haltestellen Mariahilfplatz und Blumenstraße via Ohlmüllerstraße bzw. Fraunhoferstraße umgeleitet. Bis voraussichtlich Sonntag, 4. September, entfällt die Haltestelle Schweigerstraße in beiden Fahrtrichtungen, ebenso die Haltestelle Baaderstraße in Fahrtrichtung Innenstadt. Die Haltestelle Gärtnerplatz kann bis voraussichtlich Montag, 12. September, in Fahrtrichtung Innenstadt nicht bedient werden. Der MetroBus 62 fährt wegen der Bauarbeiten ebenfalls eine Umleitung. Die Haltestelle Gärtnerplatz Richtung Rotkreuzplatz entfällt bis voraussichtlich Sonntag, 4. September. Die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) informiert ihre Fahrgäste unter anderem mit Aushängen über die Umleitungen. Weitere Informationen gibt es unter und an der MVG-Hotline unter der kostenfreien Rufnummer (montags bis freitags von 8 bis 20 Uhr). Seite 1 von 1

23 Forstenried: Umleitung wegen Bauarbeiten ab Dienstag, 16. August Während des barrierefreien Umbaus der Haltestelle Spielmannsauer Straße wird der StadtBus 132 von Dienstag, 16. August, bis voraussichtlich Freitag, 23. September, zwischen den Haltestellen Forstenried und Forstenrieder Park umgeleitet. In Fahrtrichtung Forstenrieder Park fahren die Busse durch die Liesl-Karlstadt-Straße und die Mindelheimer Straße, in Fahrtrichtung Marienplatz via Katzbachstraße und Waterloostraße. Die Haltestelle Spielmannsauer Straße kann daher nicht bedient werden. Herausgeber Stadtwerke München GmbH Pressestelle Telefon: Redaktion Pressereferent Bereich MVG Matthias Korte Telefon: Die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) informiert ihre Fahrgäste unter anderem mit Aushängen über die Umleitungen. Weitere Informationen gibt es unter und an der MVG-Hotline unter der kostenfreien Rufnummer (montags bis freitags von 8 bis 20 Uhr). Seite 1 von 1

24 Moosach: Bus-Umleitung wegen Fernwärmebauarbeiten ab Dienstag, 16. August Wegen Fernwärmebauarbeiten in der Riesstraße in Moosach muss der StadtBus 175 teilweise umgeleitet werden. Die Busse fahren von Dienstag, 16. August, bis voraussichtlich Freitag, 18. November, ab der Endhaltestelle Georg-Brauchle-Ring durch die Dürrstraße und die Gneisenaustraße zur Haltestelle Olympia-Pressestadt statt durch die Riesstraße. Die Haltestelle Gärtnerstraße kann in Fahrtrichtung Ludwigsfeld Campingplatz leider nicht bedient werden. Herausgeber Stadtwerke München GmbH Pressestelle Telefon: Redaktion Pressereferent Bereich MVG Matthias Korte Telefon: Die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) informiert ihre Fahrgäste unter anderem mit Aushängen über die Umleitungen. Weitere Informationen gibt es unter und an der MVG-Hotline unter der kostenfreien Rufnummer (montags bis freitags von 8 bis 20 Uhr). Seite 1 von 1

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