Verrechnungspreise in Ertragsteuern und Controlling

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1 Verrechnungspreise in Ertragsteuern und Controlling Gestaltungsempfehlungen zur Reduzierung von Zielkonflikten Von Dr. Sven Kluge Steuerberater ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Inhaltsverzeichnis Geleitwort Vorwort Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Symbolverzeichnis V VII IX XIX XXI XXIII XXXI 1. Einleitung Untersuchungsanlass und These Untersuchungsprämissen Charakterisierung des Untersuchungsobjekts Festlegung des persönlichen und sachlichen Anwendungsbereichs Steigerung des Unternehmenswerts des Konzerns als Oberziel Beschränkung auf steuerlich zulässige Gestaltungen Organisatorische Zuordnung der Verantwortung für die Verrechnungspreisfestsetzung Beschränkung auf singuläre Verrechnungspreise Begriffsabgrenzungen Verrechnungspreise Verrechnungspreismethoden Verrechnungspreissysteme Gestaltungsparameter Funktionen und Ziele von Verrechnungspreisen Transaktionsfreiheit Anwendungsbereich von Verrechnungspreismethoden Berechnungs- und Ermittlungsvorschriften Überprüfungszeiträume Dokumentation Stand der Forschung und Forschungslücke Untersuchungsaufbau und Vorgehensweise Verrechnungspreise aus ertragsteuerlicher Sicht Funktionen und Zielsetzungen 33 IX

3 Erfolgsermittlungsfunktion Steuerliche Zielsetzungen eines Konzerns Vorbemerkung Relative Reduzierung des Barwerts der Steuerauszahlungen Relative Reduzierung von steuerlichen Risiken Relative Reduzierung von Steuerdeklarations- und Durchsetzungskosten Sicherstellung einer ausreichenden Liquidität Zielbeziehungen Zwischenfazit: Steuerliches Zielsystem Einkünfteermittlung und Einkünftekorrekturen Notwendigkeit einer sachgerechten Einkünfteabgrenzung Der Fremdvergleichsgrundsatz als Korrekturmaßstab Hintergründe und Grenzen der Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes Rechtsgrundlage und Ausprägung des Fremdvergleichs im Deutschen Steuerrecht Rechtsgrundlage und Ausprägung des Fremdvergleichs im Internationalen Steuerrecht Steuerliche Einkünftekorrekturnormen Vorbemerkung Verdeckte Gewinnausschüttung Tatbestandsvoraussetzungen Rechtsfolgen Verdeckte Einlage Tatbestandsvoraussetzungen Rechtsfolgen Einkünfteberichtigungen gemäß 1 ÄStG Tatbestandsvoraussetzungen Rechtsfolgen Vergleich der nationalen Einkünftekorrekturnormen Einschränkung der Anwendung nationaler Einkünftekorrekturnormen durch Art. 9 OECD-MA Schrankenwirkung der DBA 63 X

4 Ausschluss einer Anpassung aufgrund formaler Mängel für DBA-Fälle Treaty override Zwischenfazit Ermittlung steuerlicher Verrechnungspreise Unterscheidung tatsächlicher und hypothetischer Fremdvergleich Bandbreitenbetrachtung Rangfolge der Anwendung der Verrechnungspreismethoden Vorbemerkung Erste Stufe - Existenz von uneingeschränkt vergleichbaren Fremdvergleichswerten Zweite Stufe - Existenz von nur eingeschränkt vergleichbaren Fremdvergleichswerten Dritte Stufe - Nichtexistenz von Fremdvergleichswerten Einklang mit der Methodenrangfolge im Körperschaftsteuergesetz Zwischenfazit Vergleichbarkeitsanalyse Vergleichbarkeitskriterien Eigenschaften von Gütern und Dienstleistungen Funktionsanalyse Vorbemerkung Funktion Grundsatz und Grenzen der Organisations- und Dispositionsfreiheit Art und Umfang von Funktionsanalysen Funktionsprofile entlang der Wertschöpfungskette Funktionsprofile Forschung-und Entwicklung Einkauf Produktion Vertrieb Vertragliche Vereinbarungen Wirtschaftliche Rahmenbedingungen Geschäftsstrategie 98 XI

5 Unternehmens- bzw. Transaktionscharakterisierung Standardverrechnungspreismethoden Preisvergleichsmethode Funktionsweise und Anwendungsbereich Ermittlung der Fremdvergleichsdaten Eignung Wiederverkaufspreismethode Funktionsweise und Anwendungsbereich Ermittlung der Fremdvergleichsdaten Eignung Kostenaufschlagsmethode Funktionsweise und Anwendungsbereich Ermittlung der Fremdvergleichsdaten Eignung Gewinnorientierte Verrechnungspreismethoden Transaktionsbezogene Nettomargenmethode Funktionsweise und Anwendungsbereich Ermittlung der Fremdvergleichsdaten Eignung..: Geschäftsvorfallbezogene Gewinnaufteilungsmethode Funktionsweise und Anwendungsbereich Ermittlung der Fremdvergleichsdaten Eignung Gesetzlicher hypothetischer Fremdvergleich Funktionsweise und Anwendungsbereich Ermittlung der Fremdvergleichsdaten Eignung : ; Steuerrechtlich unzulässige gewinnorientierte Verrechnungspreismethoden Globale Gewinnaufteilungsmethode Gewinnvergleichsmethode Sonderfälle der Verrechnungspreisbestimmung Anpassungsmechanismen 132 XII

6 Vorbemerkung : Anpassung an den Mediän aufgrund einer Verrechnungspreisfestsetzung außerhalb der (eingeengten) Bandbreite.^ Anpassung aufgrund eines unzutreffenden Einigungsbereichs Gesetzliche Preisanpassungsklausel Rechtsprechung zu Dauerverlusten von Vertriebsgesellschaften Besteuerung von Funktionsverlagerungen Vorbemerkung Tatbestandsvoraussetzung einer Funktionsverlagerung Rechtsfolgen einer Funktionsverlagerung Grundsatz der Gesamtbewertung Vorbemerkung Abgrenzung des Transferpakets Ermittlung der Gewinnpotentiale Ermittlung des Diskontierungszinssatzes Festlegung des Kapitalisierungszeitraumes Einzelbewertung als Ausnahme Zwischenfazit: Auswirkung auf das Zielsystem Verrechnungspreisdokumentation Vorbemerkung Inhalt und Umfang einer Verrechnungspreisdokumentation Allgemeine Anforderungen Sachverhaltsdokumentation Angemessenheitsdokumentation Erstellungs- und Vorlagefristen Sanktionen bei Verletzung der Dokumentationspflichten Ableitung effizienter Dokumentationssysteme Inhaltliche Ausgestaltung eines Dokumentationssystems Prozedurale Ausgestaltung eines Dokumentationssystems Zwischenfazit: Auswirkung auf das Zielsystem Verständigungs- und Schiedsverfahren Vorbemerkung 185 XIII

7 Verständigungsverfahren i.s.d. Art. 25 OECD-MA Einleitung eines Verständigungsverfahrens Ablauf des Verfahrens Ergebnis des Verfahrens Verfahren nach Art. 6 EU-Schiedskonvention Vorabverständigungsverfahren Zwischenfazit: Auswirkung auf das Zielsystem Entwicklung eines steuerlich optimierten Verrechnungspreissystems Relevante Gestaltungsparameter Funktionen und Ziele Transaktionsfreiheit Anwendungsbereich von Verrechnungspreismethoden Abgrenzung eines statischen von einem dynamischen Modell Entwicklung eines statischen Modells Grundmodell der Lieferkette Forschung und Entwicklung Einkauf Produktion Vertrieb Zwischenfazit Entwicklung eines dynamischen Modells Funktionsabschmelzung und Funktionsausweitung Funktionsausgliederung Funktionsabspaltung../ Funktionsverdoppelung Zwischenfazit! Berechnungs- und Ermittlungsvorschriften Festlegung der Berechnungsparameter im Einklang mit dem Fremdvergleichsgrundsatz Ausgestaltung der-berechnungsparameter bei Anwendung der Wiederverkaufspreismethode Ausgestaltung der Berechnungsparameter bei Anwendung der Kostenaufschlagsmethode 222 XIV

8 Ausgestaltung der Berechnungsparameter bei Anwendung der transaktionsbezogenen Nettomargenmethode Ausgestaltung der Berechnungsparameter bei Anwendung der geschäftsvorfallbezogenen Gewinnaufteilungsmethode Überprüfungszeiträume Dokumentation Verrechnungspreise aus Sicht des Controllings Funktionen und Zielsetzungen Koordinations- und Erfolgsermittlungsfunktion Vorbemerkung Die Koordinationsfunktion von Verrechnungspreisen Die Erfolgsermittlungsfunktion von Verrechnungspreisen Controlling-Zielsetzungen eines Konzerns Vorbemerkung Schaffung eines entscheidungsnützlichen Reportings zur Optimierung der vertikalen Integration Schaffung eines entscheidungsnützlichen Reportings zur Optimierung der Ressourcenallokation Erhöhung der Motivation Relative Reduzierung interner Koordinations-, Kontroll- und Administrationskosten Einklang mit den Grundsätzen Einfachheit und Fairness Zwischenfazit: Zielsystem im Controlling Ermittlung von Verrechnungspreisen im Controlling Vorbemerkung Marktorientierte Verrechnungspreise Funktionsweise Eignung, Schaffung eines entscheidungsnützlichen Reportings zur Optimierung der vertikalen Integration Schaffung eines entscheidungsnützlichen Reportings zur Optimierung der Ressourcenverteilung Erhöhung der Motivation Relative Reduzierung interner Koordinations-, Kontroll- und Administrationskosten 254 XV

9 Einfachheit und Faimess Zwischenfazit: Zielbeziehungen Kostenorientierte Verrechnungspreise Funktionsweise Eignung Schaffung eines entscheidungsnützlichen Reportings zur Optimierung der vertikalen Integration Schaffung eines entscheidungsnützlichen Reportings zur Optimierung der Ressourcenverteilung Erhöhung der Motivation Relative Reduzierung interner Koordinations-, Kontroll- und Administrationskosten Einfachheit und Fairness Zwischenfazit: Zielbeziehungen Verhandlungsbasierte Verrechnungspreise Funktionsweise Eignung Schaffung eines entscheidungsnützlichen Reportings zur Optimierung der vertikalen Integration Schaffung eines entscheidungsnützlichen Reportings zur Optimierung der Ressourcenverteilung Erhöhung der Motivation Relative Reduzierung interner Koordinations-, Kontroll- und Administrationskosten Einfachheit und Fairness Zwischenfazit: Zielbeziehungen Entwicklung eines Controlling-optimierten Verrechnungspreissystems Relevante Gestaltungsparameter " Funktionen und Ziele Transaktionsfreiheit Anwendungsbereich von Verrechnungspreismethoden Ableitung der Anwendungsbereiche aus dem Zielsystem Schaffung eines entscheidungsnützlichen Reportings zur Optimierung der vertikalen Integration 295 XVI

10 Schaffung eines entscheidungsnützlichen Reportings zur Optimierung der Ressourcenverteilung Erhöhung der Motivation Relative Reduzierung interner Koordinatiohs-, Kontroll- und Administrationskosten Einfachheit und Fairness Zwischenfazit Berechnungs- und Ermittlungsvorschriften Überprüfungszeiträume Dokumentation Vergleich der Verrechnungspreisfestsetzung Vorgehensweise Beurteilung Funktionen und Ziele Transaktionsfreiheit Anwendungsbereich von Verrechnungspreismethoden Unterschiede in der Abgrenzung des Anwendungsbereichs Unterscheidung zwischen einem statischen und dynamischen Modell Verrechnungspreismethoden im statischen Modell Separierung der Geschäftsbeziehung Vorrang der Preisvergleichsmethode Forschung und Entwicklung Einkauf Produktion Vertrieb.' Verrechnungspreisbestimmung durch Verhandlung Zwischenfazit Entwicklung eines dynamischen Modells Voraussetzungen für sachgerechte Entscheidungsfindung Funktionsabschmelzung und Funktionsausweitung Funktionsausgliederung Funktionsabspaltung Funktionsverdoppelung 323 XVII

11 Zwischenfazit Berechnungs- und Ermittlungsvorschriften Ausgestaltung der Berechnungsparameter bei Anwendung der Wiederverkaufspreismethode Ausgestaltung der Berechnungsparameter bei Anwendung der Kostenaufschlagsmethode Ausgestaltung der Berechnungsparameter bei Anwendung der transaktionsbezogenen Nettomargenmethode Ausgestaltung der Berechnungsparameter bei Anwendung der geschäftsvorfallbezogenen Gewinnaufteilungsmethode Überprüfungszeiträume Dokumentation Zwischenfazit Gestaltungsempfehlungen für ein ganzheitlich optimiertes Verrechnungspreissystem Funktionen und Ziele Transaktionsfreiheit Anwendungsbereich von Verrechnungspreismethoden Aufteilung der Funktionen und Risiken im dynamischen Modell Empfohlene Verrechnungspreismethoden im statischen Modell Zwischenfazit Berechnungs- und Ermittlungsvorschriften Überprüfungszeiträume Dokumentation Fazit 341 Literaturverzeichnis 343 Rechtsquellenverzeichnis 381 Verzeichnis der Verwaltungsanweisungen 385 Rechtsprechungsverzeichnis 387 Sonstige Quellen 393 XVIII