Familienrecht. Ein Studienbuch. Dr. Nina Dethloff, LL.M. (Georgetown) 30., neu überarbeitete Auflage

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1 Familienrecht Ein Studienbuch von Dr. Nina Dethloff, LL.M. (Georgetown) o. Professorin an der Universität Bonn 30., neu überarbeitete Auflage des von Günther Beitzke begründeten und in der 26. und 27. Auflage von Alexander Lüderitz bearbeiteten Werkes Verlag C. H. Beck München 2012

2 Vorwort Das Familienrecht ist wie kaum ein anderes Rechtsgebiet durch ständigen Wandel geprägt. Auch seit Erscheinen der letzten Auflage gab es zahlreiche Neuerungen. Neben einigen Gesetzesreformen haben in dieser Zeit vor allem grundlegende Entscheidungen des BVerfG und des BGH wie auch des EGMR die Entwicklung des Familienrechts beeinflusst. An Reformen ist zunächst das Gesetz zur Änderung des Vormundschafts- und Betreuungsrechts vom zu nennen, das größtenteils am in Kraft getreten ist und vor allem Kontaktpflichten zwischen Vormund und Mündel eingeführt hat. Das am in Kraft getretene Gesetz zur Stärkung eines aktiven Schutzes von Kindern und Jugendlichen (BKiSchG) sorgt für eine effektivere Zusammenarbeit und bessere Vernetzung der Institutionen und Leistungssysteme der Kinder- und Jugendhilfe. Im Lebenspartnerschaftsrecht hat eine weitergehende Angleichung im Bereich des öffentlichen Rechts, vor allem hinsichtlich der Hinterbliebenenversorgung sowie der Erbschaftsteuer, stattgefunden. Mit dem neuen deutsch-französischen Güterstand der Wahl-Zugewinngemeinschaft wird künftig erstmals innerhalb der Europäischen Union einheitliches materielles Familienrecht geschaffen. Von großer Bedeutung sind weiter die Entscheidungen des EGMR und des BVerfG zum Sorgerecht nicht miteinander verheirateter Eltern, die eine grundlegende Reform des Sorgerechts in Gang setzten. Zu berücksichtigen war ferner besonders die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum nachehelichen Unterhalt, zum Recht der eingetragenen Lebenspartnerschaft und zum Transsexuellengesetz sowie unter anderem die neuesten Urteile des Bundesgerichtshofs zum Unterhaltsrecht, zu Fragen des Ausgleichs bei Zuwendungen der Schwiegereltern und bei Auflösung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft durch Tod. Aufgenommen sind schließlich wichtige Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur Eizellspende und zum Umgangsrecht des biologischen Vaters. Rechtsprechung und Schrifttum sind im Wesentlichen bis Oktober 2011 berücksichtigt; die Internetseiten wurden in diesem Monat zuletzt aufgerufen. Beibehalten wurde die Grundkonzeption des Werkes, die sich mit Fällen und Lösungen, Fallbeispielen, Übersichten und Schemata sowie Wiederholungs- und Vertiefungsfragen an den Interessen Studierender ausrichtet. Der am Ende jedes Kapitels stehende Überblick über die Rechtslage in anderen europäischen Ländern trägt dem Zusammenwachsen Europas auch in den familiären Beziehungen Rechnung, das in Ausbildung und Praxis immer häufiger den Blick über die Grenzen erfordert. Die Neuauflage berücksichtigt wiederum die zahlreichen Reformen, die das Familienrecht auch in anderen Ländern geprägt hat. Bei dieser Neubearbeitung haben mich ehemalige und gegenwärtige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Instituts für Deutsches, Europäisches und Internationales Familienrecht der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn auf vielfältige Weise tatkräftig unterstützt: Luise Hauschild, Friederike Hennessy, Dr. Marcel Kremer, Alexandra Maschwitz und Gianna Velte, als studentische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Cosima Hippel, Sebastian Klein, Florian Merker, Katharina Patzwaldt, Corinna Schug, Anja Timmermann und Florian Wieg sowie meine Sekretärin Christiane Stadie, die die Arbeiten an der neuen Auflage mit unermüdlichem Einsatz und vol- V

3 lem Engagement begleitet hat. Ihnen allen gilt mein aufrichtiger Dank. Bei Frau Ginder vom Verlag C. H. Beck bedanke ich mich für die vertrauensvolle Zusammenarbeit. Bonn, im Januar 2012 Nina Dethloff

4 Inhaltsverzeichnis Abkürzungs- und Literaturverzeichnis..... Literaturhinweise.... XI XXI 1. Einleitung... 1 A. Bedeutung des Familienrechts... 1 B. Gegenstand des Familienrechts... 1 C. Familienrecht im Spannungsfeld privater und öffentlicher Interessen... 2 D. Grundrechte im Ehe- und Familienrecht... 4 E. Materielles Familienrecht F. Verfahrensrecht G. Personenstandsrecht H. Grenzüberschreitende familiäre Beziehungen J. Grundbegriffe des Familienrechts Kapitel. Ehe und Partnerschaft 2. Verlöbnis A. Überblick B. Rechtsnatur C. Voraussetzungen D. Wirkungen E. Verlöbnis in Europa F. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Eheschließung und fehlerhafte Ehe A. Voraussetzungen der Eheschließung B. Fehlerhafte Ehe C. Eheschließung in Europa D. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Allgemeine Ehewirkungen A. Überblick B. Eheliche Lebensgemeinschaft C. Unterhaltspflicht D. Mitberechtigung und Mitverpflichtung E. Haftungsmaßstab F. Eigentumsvermutungen G. Ehename H. Weitere Rechtsfolgen J. Getrenntleben K. Ehewirkungen in Europa L. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen VII

5 5. Eheliches Güterrecht A. Überblick B. Zugewinngemeinschaft C. Gütertrennung D. Gütergemeinschaft E. Wahl-Zugewinngemeinschaft F. Vermögensausgleich neben Güterrecht G. Güterrecht in Europa H. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Ehescheidung A. Überblick B. Voraussetzungen der Scheidung C. Folgen der Scheidung D. Scheidung in Europa E. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Eingetragene Lebenspartnerschaft A. Überblick B. Verlöbnis C. Begründung der Lebenspartnerschaft D. Allgemeine Wirkungen der Lebenspartnerschaft E. Güterrecht F. Aufhebung der Lebenspartnerschaft G. Registrierte Partnerschaft in Europa H. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Faktische Lebensgemeinschaft A. Überblick B. Rechtliche Folgen während des Zusammenlebens C. Rechtliche Folgen bei Beendigung der Gemeinschaft D. Kinder in der faktischen Lebensgemeinschaft E. Faktische Lebensgemeinschaft in Europa F. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kapitel. Familie 9. Verwandtschaft und Kindschaft A. Überblick B. Eltern-Kind-Beziehung C. Stellung des nichtehelichen Kindes D. Kindschaftsrecht in Europa Abstammung A. Überblick B. Abstammung von der Mutter C. Abstammung vom Vater D. Verfahren zur Klärung der genetischen Abstammung VIII

6 E. Medizinisch assistierte Reproduktion F. Babyklappen und anonyme Geburt G. Abstammung in Europa H. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Unterhalt A. Überblick B. Verwandtenunterhalt C. Unterhalt nicht verheirateter Eltern D. Verfahrensrecht E. Unterhalt in Europa F. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Rechtsstellung des Kindes im Allgemeinen A. Überblick B. Staatsangehörigkeit C. Name D. Wohnsitz E. Pflichten des Kindes F. Allgemeine vermögensrechtliche Beziehungen G. Rechtsstellung von Kindern in Europa H. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Elterliche Sorge A. Grundsätze und Schranken B. Personensorge C. Vermögenssorge D. Getrenntleben der Eltern E. Staatliche Hilfe und Kontrolle gegenüber elterlicher Sorge F. Elterliche Sorge in Europa G. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Pflegefamilie A. Überblick B. Erlaubnisvorbehalt C. Begründung des Pflegeverhältnisses D. Inhalt des Pflegeverhältnisses E. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Adoption A. Überblick B. Adoption Minderjähriger C. Adoption Volljähriger D. Adoption in Europa E. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen IX

7 3. Kapitel. Schutzverhältnisse 16. Vormundschaft A. Überblick B. Materiellrechtliche Voraussetzungen der Vormundschaft C. Anordnung der Vormundschaft D. Bestellung des Vormunds E. Führung der Vormundschaft F. Stellung des Vormunds im Allgemeinen G. Rechtsverhältnis zwischen Vormund und Mündel H. Ende der Vormundschaft J. Verfahren K. Schutzverhältnisse für Minderjährige in Europa L. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Rechtliche Betreuung A. Überblick B. Materiellrechtliche Voraussetzungen der Betreuung C. Bestellung des Betreuers D. Betreuer und Aufsichtsorgane E. Rechte und Pflichten des Betreuers F. Rechtsstellung des Betreuten G. Ende der Betreuung H. Verfahren J. Erwachsenenschutz in Europa K. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Pflegschaft A. Überblick B. Verschiedene Pflegschaften C. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Antworten zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Anhang: Düsseldorfer Tabelle Sachverzeichnis X