Die UN-Kinderrechtskonvention und die Schweiz

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1 Die UN-Kinderrechtskonvention und die Schweiz Weiterbildung der Gesundheitsförderung Basel-Landschaft und der Arbeitsgruppe Familie und Kind 17. November 2017 Rahel Wartenweiler, Geschäftsführerin Netzwerk Kinderrechte Schweiz

2 Das Netzwerk Kinderrechte Schweiz Rund 45 Mitgliederorganisationen aus den Bereichen Kinderrechte, Kinderschutz und Kinderpolitik Gründung 2003 / seit 2009 ein Verein Geschäftsstelle, im Mandat geführt von polsan (Büro für Politikanalyse und beratung)

3 Das Netzwerk Kinderrechte Schweiz Aufgaben Monitoring der Umsetzung der UN-KRK in der Schweiz Berichterstattung an den UN- Kinderrechtsausschuss Dialoge mit Bund und Kantonen zur UN- KRK

4 Überblick Geschichtliche Einbettung von Kindheit und Kinderrechte Die UN-Kinderrechtskonvention: Bedeutung und Grundprinzipien Die Umsetzung der Konvention und die Empfehlungen des UN- Kinderrechtsausschusses in der Schweiz

5 Geschichtliche Einbettung der Kindheit und Kinderrechte Status des Kindes bis zur Aufklärung Kein eigenständiger Lebensabschnitt Kinder als Besitz des Vaters Kindheit im 19. Jhd. Demographische Revolution Kindheit als Schonraum Pauperisierung und Kinderarbeit Zunehmende Bedeutung der Bildung

6 Geschichtliche Einbettung der Kindheit und Kinderrechte Das 20. Jhd. Das Jahrhundert des Kinds Genfer Erklärung (1924) Die Erklärung der Rechte des Kinds (1959) Das internationale Jahr des Kindes von (1979) Die UN-Kinderrechtskonvention (1989) 3. Fakultativprotokoll über ein Individualbeschwerdeverfahren (2011)

7 Bedeutung der UN-Kinderechtskonvention Neuartiges Verständnis von Kindheit in der KRK Menschenrechte für Kinder Kind als Rechtssubjekt Geltungsbereich: Kinder bis 18 Jahre Vertragsstaaten sind völkerrechtlich verpflichtet zu Umsetzung und Monitoring

8 Artikel 3 Bei allen Massnahmen, Die Kinder betreffen, ( ), ist das Wohl des Kindes ein Gesichtspunkt, Der vorrangig zu berücksichtigen ist. Schutzrechte Versorgungsund Förderrechte Kulturelle, Informations-,und Beteiligungsrechte Artikel 1 Artikel 4 Geltung für Kinder; Verwirklichung Begriffsbestimmung der Kinderrechte Artikel 42 Verpflichtung zur Bekanntmachung Artikel 44 Berichtspflicht an UN-Ausschuss

9 Kindeswohl «Bei allen Massnahmen, die Kinder betreffen, ( ) ist das Wohl des Kindes ein Gesichtspunkt, der vorrangig zu berücksichtigen ist» (Art. 3 KRK) Kindeswille als integraler Bestandteil des Kindeswohls

10 Kindeswohl Eine Definition Ein am Wohl des Kindes ausgerichtetes Handeln ist dasjenige, welches die an den Grundrechte und Grundbedürfnissen von Kindern orientierte, für das Kind jeweils günstigste Handlungsalternative wählt. (Maywald, 2012)

11 Prinzipien der Kinderrechtskonvention Grundprinzipien Gebot der Nichtdiskriminierung (Artikel 2) Vorrangige Berücksichtigung des Kindeswohls (Artikel 3) Recht auf Überleben und persönliche Entwicklung (Artikel 6) Achtung der Meinung des Kindes (Artikel 12)

12 Rolle der Eltern und Verantwortung des Staates Art. 5: Die Vertragsstaaten achten die Aufgaben, Rechte und Pflichten der Eltern ( ), das Kind bei der Ausübung der in diesem Übereinkommen anerkannten Rechte in einer seiner Entwicklung entsprechenden Weise angemessen zu leiten und zu führen.

13 Rolle der Eltern und Verantwortung des Staates SRF 4 News, 20. November 2014

14 Umsetzung der Kinderrechtskonvention Überprüfung der Umsetzung der Kinderrechte durch den UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes Staatenberichtsverfahren Alle 5 Jahre wird ein Staatenbericht fällig Begleitend NGO-Bericht Empfehlungen des UN-Ausschusses

15 Wo steht die Schweiz in Bezug auf die Umsetzung der Kinderrechte? Ausgewählte Empfehlungen des UN- Kinderrechtsausschuss zum Kindesschutz

16 Überblick Empfehlungen Empfehlungen auf einer übergeordneten/ strukturellen Ebene: Koordination Datenerhebung Definition des Begriffs Kindeswohl Nationale Menschenrechtsinstitution Thematische Empfehlungen

17 Prominente Themenbereiche: Situation von asylsuchenden Kindern (9 Empfehlungen) Situation von behinderten Kindern (9 Empfehlungen) Anhörung von Kindern und kinderfreundliche Justiz (8 Empfehlungen) Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung (31 Empfehlungen)

18 Recht auf gewaltfreie Erziehung und Schutz vor Gewalt Das sagt der UN-Ausschuss (Empfehlung 39) Jegliche Form von körperlicher Züchtigung grundsätzlich untersagen Positive, gewaltlose und partizipative Erziehungsund Disziplinierungsformen fördern

19 Schutz vor Gewalt Das sagt der UN-Ausschuss (Empfehlung 41) Nationale Datenbank zu allen Formen von Gewalt an Kindern erstellen Studien zum Ausmass und zu den Ausprägungen der Gewalt an Kindern durchführen Präventions- und Interventionsstrategie im Falle von Kindswohlgefährdungen Nationale Koordination verbessern Der genderspezifischen Dimension der Gewalt besondere Aufmerksamkeit zukommen lassen

20 Schädliche Praktiken: weibliche Genitalverstümmelung Das sagt der UN-Ausschuss (Empfehlung 43a) Präventions- und Schutzmassnahmen weiterführen und intensivieren: Schulung der relevante Berufsgruppen Sensibilisierungsprogramme Strafrechtliche Verfolgung von Tätern

21 Schutz vor Diskriminierung Besonders verletzliche Kinder Das sagt der UN-Ausschuss (Empfehlungen 25) Beseitigung der Diskriminierung von Kindern in Situation, die sich ausgrenzend und benachteiligend auf sie auswirken Migranten-, Flüchtlings-, und asylsuchende Kinder Kinder mit Behinderung Sans-Papiers-Kinder

22 Fazit und Ausblick

23 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakt: Rahel Wartenweiler, Geschäftsführerin, Weitere Informationen

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