Zur aktuellen Situation und künftigen Entwicklung der Reform des Haushaltsund Rechnungswesens in Nordrhein- Westfalen

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1 Zur aktuellen Situation und künftigen Entwicklung der Reform des Haushaltsund Rechnungswesens in Nordrhein- Westfalen 3. Hamburger Fachtagung zur Reform des staatlichen Rechnungswesens, Volker Oerter, FM NRW Donnerstag, 8. November Strategischer Ansatz in NRW 2 Die Integrierte Verbundrechnung (IVR) in Nordrhein Westfalen 3 Projekterfahrungen Lessons learned? 4 Aktueller Sachstand 5 weitere Projekt-Meilensteine 2

2 1 Strategischer Ansatz: Kurzfristig: Haushaltskonsolidierung auf kameraler Basis Langfristig, strukturell: Reform des Haushalts- und Rechnungswesens in Nordrhein-Westfalen: - Integrierte Verbundrechnung, - Nachhaltigkeitsbericht 3 2 die IVR Vermögensrechnung Aktiva Passiva Vermögen Liquide Mittel Eigenkapital Fremdkapital Geldschulden Versorgungslasten Ergebnisrechnung Aufwendungen Erträge Doppik Bundesrechtlicher Rahmen - HGrG! Finanzrechnung Einnahmen Ausgaben Kosten- und Leistungsrechnung Kostenarten Kostenstellen Kostenträger Haushalt Budgets für Budgeteinheiten Finanz-Daten 4

3 3 Projekterfahrungen Lessons learned? Chancen: Stop der Verschuldung Transparenz für verantwortungsvolle Politik Basis für Nachhaltigkeit Gegen Kurzatmigkeit, für Langfriststrategien Risiken: Ökonomisierung der Politik Geheimwissenschaft für Buchhalter Unerfahrenheit, kein Projektmanagement Fehlender integrierter Ansatz Kostenexplosion Hoher Zeit- und Kostenbedarf 5 Zusätzliches Risiko: Kein Konsens über Reformbedarf: Bund Länder Kommunen höchst differenzierte Strategien! 6

4 Der Bund: - Mitte 2006: dezidiert für Kameralistik - Stellungnahme des BRH August 06 (Doppik-Fortschritte einiger Länder): Projektgruppe im BMF eingerichtet - Bericht über Reformbedarf bis zum Ende der Legislaturperiode erwartet - Sts BMF Sommer 07 zur Frage Kameralistik/Doppik: erweiterte Kameralistik Ziel: Gemeinsam reformiertes und einheitliches Haushalts- und Rechnungswesen? 7 Regelungen für die Länder: Kameralistik: Kameralistik mit KLR: Kameralistik mit Produkthaushalt: Doppik mit Produkthaushalt: Doppik: Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg Niedersachsen Bremen, Hamburg, Hessen, Nordrhein- Westfalen Schleswig-Holstein 8

5 Kommunale Ebene: KGSt-Umfrage per Beteil.quote der Kommunen, Kreise über Einw. - 51,7 Prozent Für Doppik - 95,3 Prozent Nutzen der Reform bei größeren Städten und Kreisen signifikant in Richtung eher hoch bis sehr hoch! 9 Zusammenfassende Bewertung der KGSt: Grundsätzlich positive Bewertung der bisherigen Entwicklung Einheitliche und zügige Orientierung auf eine doppisch orientierte Finanzplanung und Rechnungslegung ist geboten Die staatlichen Bemühungen zu einem neuen Gebaren der Finanzplanung und Rechnungslegung müssen an den Reformstand der Kommunen anknüpfen - stv. Vorstand und Finanzvorstand Ulrich Potthast. 10

6 Schlüssel für den Projekterfolg Zeit Qualität Kosten /Nutzen 11 4 Aktueller Stand der Einführung der IVR 1. Europaweiter Teilnahmewettbewerb mit Verhandlungsverfahren 2. Teilnahmewettbewerb am 5. Februar 2007 gestartet und am 6. Juni 2007 abgeschlossen 3. Eröffnung Verhandlungsverfahren mit der Aufforderung zur Angebotsabgabe 29. Juni Verhandlungsverfahren wird voraussichtlich Ende 2008 mit einem Vertragsabschluss abgeschlossen. 12

7 5. Beteiligung des Landtags: Parlamentarische Arbeitsgruppe des Haushalts- und Finanzausschusses, parteiübergreifender Konsens, Diskussion mit Sts Dr. Arnold und Staatsrat Dr.Heller , Exkursion nach Hessen und vorauss. Finnland geplant, Landtagsbüro für Doppik-Einführung? Präsentation der IVR durch FM vor den LT-Fraktionen Experten-Anhörung zur Nachhaltigkeit am Praxis-Beispiele fördern aktive Diskussion: Beispiel Polizei 14

8 Erste Eindrücke: Diskussion mit Finanz- und Fachpolitiken steht noch am Anfang, Vermittlung der Grundzüge der Verwaltungsreform: Auftraggebende Politik (Produkthaushalt) betriebswirtschaftliche Verwaltungssteuerung (nach Bräunig) 15 5 Weitere Projekt-Meilensteine Nach dem Vertragsabschluss 2009: Abschluss der letzten fachlichen Feinabstimmungen Einrichtung der Systeme fachlich und technisch IT-Feinkonzept Aufbau Referenzmaster für den Justizvollzug (Referenzverwaltung) Bewirtschaftung ab Januar 2011 Rollout ab 2011 in drei Staffeln, kein gesetztes End-Datum 16

9 fachliche Arbeiten in Zusammenarbeit mit dem Bund- Länder-Arbeitskreis vervollständigen (z.b. Konsolidierung) und bundes- und landesrechtlichen Ordnungsrahmen mit dem Bund-Länder-Arbeitskreis für den Betrieb der IVR ohne Kameralistik schaffen. 17 zum Nachlesen im Web: 18

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