EUROPÄISCHE ZENTRALBANK EUROSYSTEM ROLLE UND. -.'.{..'.V.V.-VtV'-^j-' 1^

Transkript

1 EUROPÄISCHE ZENTRALBANK EUROSYSTEM ROLLE UND ( ZWEITE, ÜBERARBEITETE AUFLAGE '.{..'.V.V.-VtV'-^j-' 1^

2 INHALT ABKÜRZUNGEN 8 VORWORT * 9 DANKSAGUNG I I EINLEITUNG 12 KAPITEL I Die WWU, die EZB und der Euro Der Weg zur WWU und zum Euro I Erste Schritte auf dem Weg zur währungspolitischen Integration in Europa I Das Europäische Währungssystem und die Einheitliche Europäische Akte I Der Vertrag über die Europäische Union 2 I Die Verwirklichung der WWU und die Einführung des Euro Rechtsgrundlage und Merkmale der WWU Rechtsgrundlage Merkmale 32 KAPITEL 2 Das Zentralbankwesen in der WWU: rechtliche, institutionelle und organisatorische Aspekte EZB, ESZB und Eurosystem ESZB und Eurosystem als institutionelle Verbindung zwischen EZB und NZBen Die EZB als spezielle Einrichtung des Gemeinschaftsrechts Die NZBen des Euro-Währungsgebiets als integraler Bestandteil des Eurosystems Die NZBen der nicht teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten Ziele Das vorrangige Ziel der Preisstabilität Unterstützung der allgemeinen Wirtschaftspolitik Das Prinzip einer offenen Marktwirtschaft Die Übertragung von Aufgaben durch den EG-Vertrag Die grundlegenden Aufgaben des Eurosystems Weitere Aufgaben Zentralisierte Beschlussfassung und operationale Dezentralisierung Die Rolle der EZB im Eurosystem Eatscheidungszentrum des ESZB und des Eurosystems Einheitliche Umsetzung geldpolitischer Beschlüsse Regelungsbefugnisse der EZB ' Die beratenden Tätigkeiten der EZB Überwachung der Einhaltung des Verbots der monetären Finanzierung sowie des bevorrechtigten Zugangs ' Wahrnehmung der vom EW1 übernommenen Aufgaben 80

3 KAPITEL 3 EZB-Politik und Geschäftstätigkeit des Eurosystems Durchführung der Geldpolitik Theoretische Grundlagen Die geldpolitische Strategie der EZB Geldpolitische Geschäfte Geschäfte mit dritten Ländern und internationalen Organisationen Devisengeschäfte Verwaltung der Währungsreserven Zahlungs- und Verrechnungssysteme Bereitstellung von Zahlungsverkehrs- und Wertpapierabwicklungssystemen Überwachung von Zahlungsverkehrs- und Wertpapierabwicklungssystemen I I I 3.4 Euro-Banknoten und -Münzen I Erhebung und Aufbereitung von Statistiken I Volkswirtschaftliche Forschungsarbeit Beitrag der EZB zur Bankenaufsiclit und Finanzstabilität I Finanzbeziehungen innerhalb des Eurosystems Finanzielle Mittel der EZB Verteilung der monetären Einkünfte Reservemanagementdienstleistungen für offizielle Auslandskunden 132 KAPITEL 4 Die EZB und die Europäische Gemeinschaft Unabhängigkeit Institutionelle Unabhängigkeit Reclitl iche Unabhängigkeit I Personelle Unabhängigkeit I Funktionelle und Operationelle Unabhängigkeit Finanzielle und organisatorische Unabhängigkeit Demokratische Rechenschaftspflicht Rechenschaftspflicht als wesentliches Merkmal der Legitimität I Art und Umfang der Rechenschaftspflicht der EZB Erfüllung der Rechenschaftspflicht Dialog und Zusammenarbeit mit Organen und Einrichtungen der Gemeinschaft I Europäisches Parlament EU-Rat und Eurogruppe Europäische Kommission! Wirtschafts-und Finanzausschuss 149 / ' Ausschuss für Wirtschaftspolitik Makroökonomischer Dialog Die Sprachenregelung der EZB 151 il 4.5 Gerichtliche Überprüfung durch den Europäischen Gerichtshof I Überprüfung des Finanzgebarens und der Integrität 153

4 KAPITEL 5 Die Einbindung der EZB in die internationale Zusammenarbeit Hintergrund Politikinhalte der internationalen Beziehungen der EZB Die Beziehungen der EZB zu internationalen Organisationen I Internationaler Währungsfonds Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Beteiligung der EZB an informellen Foren für Finanzminister und Zentralbankpräsidenten I Finanzminister und Zentralbankpräsidenten der G 7 I Finanzminister und Zentralbankpräsidenten der G Finanzminister und Zentralbankpräsidenten der G Forum für Finanzstabilität Bank für Internationalen Zahlungsausgleich und Zentralbankforen I 66 KAPITEL 6 Die EZB als juristische Person Leitbild Unternehmenskontrolle Die Aufgaben des EZB-Rates und des EZB-Direktoriums im Bereich der Unternehmenskontrolle I Externe und interne Kontrollinstanzen Zugang zu den Archiven der EZB Organisationsstruktur Personal und Personalbeziehungen Personal Personalvertretung der EZB ESZB-bezogener sozialer Dialog Sitz und Räumlichkeiten 177 ANHANG I 179 Auszüge aus dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft ANHANG Protokoll über die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank GLOSSAR, 221 LITERATURVERZEICHNIS 237 INDEX 245

5 KÄSTEN Der Weg zum Euro I 6 Überblick über die vom EWI geleisteten Vorarbeiten 24 Unwiderruflich festgelegte Umrechnungskurse des Euro 28 Chronologie der europäischen Integration 29 Das finanzpolitische Regelwerk der Europäischen Gemeinschaft 36 Voraussetzungen für die Einführung des Euro 3 8 Die Vorteile der Preisstabilität 50 Mitglieder des EZB-Rates (1. Juni 1998 bis 1. Juni 2006) 63 Der Transmissionsmechanismus der Geldpolitik 84 Gründe für das Anstreben einer niedrigen positiven Inflationsrate 88 Die zwei Säulen der geldpolitischen Strategie der EZB 9 I Offenmarktgeschäfte und ständige Fazilitäten 95 Mindestreservepflicht 98 Gemeinsame Erklärung zu den Goldbeständen (8. März 2004) 106 Von der Gestaltung bis zum Umlauf: Vorbereitung der Euro-Banknoten und -Münzen I I 4 Schlüssel für die Zeichnung des Kapitals der EZB I 26 TABELLEN Tabelle 1 Rotationssystem mit zwei Gruppen (erste Stufe) - Häufigkeit der Stirnmberechtigung der Präsidenten in jeder Gruppe Tabelle 2 Rotationssystem mit drei Gruppen (zweite Stufe) - Häufigkeit der Stimmberechtigung der Präsidenten in jeder Gruppe Tabelle 3 Geldpolitische Geschäfte des Eurosystems Tabelle 4 Kapitalschlüssel der EZB (in %) ABBILDUNGEN Abbildung 1 Abbildung 2 Abbildung 3 DIAGRAMME Diagramm 1 Das ESZB und das Eurosystem Die stabilitätsorientierte geldpolitische Strategie der EZB Die Organisationsstruktur der EZB Rotationssystem mit drei Gruppen für den EZB-Rat (Szenario eines Euro-Währungsgebiets mit 27 Mitgliedstaaten)

6 ILLUSTRATIONEN 1 Der am 7. Februar 1992 unterzeichnete Vertrag über die Europäische Union (Vertrag von Maastricht) mit der Satzung des ESZB und der EZB Sitzung des EZB-Rates in der EZB, November Erleuchtetes Euro-Symbol vor dem Eurotower 82 4 Jean-Claude Trichet, Präsident der EZB, während einer Anhörung durch das Europäische Parlament im September Jean-Claude Trichet mit den Finanzministern und Zentralbankpräsidenten der G 7 auf der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds im September 2006 in Singapur I 56 6 Der Eurotower, Sitz der EZB in Frankfurt am Main I 68 7 Modell des zukünftigen Sitzes der EZB 178