UMSATZSTEUER mit Grunderwerbsteuer und kleineren Verkehrsteuern

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1 UMSATZSTEUER mit Grunderwerbsteuer und kleineren Verkehrsteuern Von Prof. Dr. Dr. h.c. Gerd Rose Steuerberater 15., vollständig überarbeitete Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 13 I. ALLGEMEINER TEIL 15 A. Grundriss der Umsatzsteuer und Aufbau der Darstellung 15 B. Der Unternehmer Die Bedeutung des Unternehmerbegriffs Die Unternehmerfähigkeit Die gewerbliche oder berufliche Tätigkeit Die Selbständigkeit Die umsatzsteuerliche Organschaft Die Unternehmerzusammenschlüsse Die so genannten Halbunternehmer" 33 C. Das Unternehmen Die Bedeutung des Unternehmensbegriffs Die Unternehmenseinheit Das Unternehmensvermögen 36 D. Überblick über die Umsätze Schema der Umsatzsteuerermittlung Umsatzsteuerliche Gebietsbegriffe Steuerbare Umsätze Nicht steuerbare Umsätze Umsatz- und Schwellenbegriffe im Umsatzsteuerrecht 42 E. Die steuerbaren Leistungen Der Leistungsbegriff des UStG Der Leistungsaustausch Die spezielle Entgeltlichkeit Die Gegenleistung Die Leistungen im Rahmen des Unternehmens Die Leistungseinheit 51

3 F. Die Lieferung Der Lieferungsbegriff des UStG Die Lieferungsgegenstände Der Lieferer Zeitpunkt und Ort der Lieferung Reihengeschäfte und Dreiecksgeschäfte Rücklieferung und Rückgabe 67 G. Die sonstige Leistung Der Begriff der sonstigen Leistung im UStG Die Arten sonstiger Leistungen Zeitpunkt und Ort der sonstigen Leistung 70 H. Sonderfälle von Lieferungen und sonstigen Leistungen Trennbarkeit und Nichttrennbarkeit der Elemente einer Leistung Werklieferungen Werkleistungen Leistungsbeistellungen Gehaltslieferungen Tausch und tauschähnliche Umsätze Umtauschmüllerei Austauschverfahren Teilleistungen 85 J. Den Leistungen gleichgestellte Wertabgaben Überblick Gegenstandsentnahmen Entnahmen sonstiger Leistungen Unentgeltliche Zuwendungen von Gegenständen Unentgeltliche Erbringung sonstiger Leistungen 90 K. Die Steuerbefreiungen Überblick Steuerbefreiungen für Export- und Importumsätze Steuerbefreiungen für Umsätze im Geld- und Kapitalverkehr Steuerbefreiungen für Umsätze, die mit der Grunderwerbsteuer, der Versicherungsteuer oder der Rennwett- und Lotteriesteuer im Zusammenhang stehen Steuerbefreiungen für Vermietungs-und Verpachtungsumsätze Steuerbefreiungen für bestimmte Wirtschaftszweige, Institutionen und Berufe 104

4 7. Steuerbefreiungen für die unternehmerische Tätigkeit bestimmter Personen Steuerbefreiungen für die Lieferungen bestimmter Gegenstände und für bestimmte sonstige Leistungen Steuerbefreiungen für Umsätze hinsichtlich steuerfrei verwendeter oder vom Vorsteuerabzug ausgeschlossener Gegenstände Steuerbefreiungen aus internationalen Abkommen 107 L. Die Bemessungsgrundlagen für die Umsatzsteuer Überblick Die Bemessungsgrundlage bei den Leistungstatbeständen: Allgemeines Die Bemessungsgrundlage bei den Leistungstatbeständen: Besonderheiten Die Bemessungsgrundlage bei Komplexveräußerungen Die Bemessungsgrundlagen bei den Leistungen gleichgestellten Wertabgaben Die Mindestbemessungsgrundlage 124 M. Die Steuersätze Überblick Der allgemeine Steuersatz Der ermäßigte Steuersatz für bestimmte Umsätze 126 N. Der Vorsteuerabzug Überblick Berechtigung zum Vorsteuerabzug Abziehbare Vorsteuern Zeitpunkt des Vorsteuerabzugs Voller Ausschluss vom Vorsteuerabzug Teilweiser Ausschluss vom Vorsteuerabzug Vorsteuerkorrekturen bei Veränderungen der Nutzung von Anlagegegenständen Dem Vorsteuerabzug gleichkommende Steuervergütungen 141 O. Das Optionsrecht nach 9 UStG Umsatzsteuerbefreiungen bei Ausschluss vom Vorsteuerabzug Möglichkeiten des Verzichts auf Steuerbefreiungen für bestimmte Umsätze Entscheidungskriterien für die Ausübung des Optionsrechts 146

5 P. Die Durchschnittssatzbesteuerung Allgemeine Durchschnittssätze für den Vorsteuerabzug Durchschnittssätze für den Vorsteuerabzug von gemeinnützigen, mildtätigen oder kirchlichen Institutionen Durchschnittssätze für land- und forstwirtschaftliche Betriebe 149 Q. Rechnungslegung im Umsatzsteuerrecht Aufzeichnungspflichten Rechnungserteilung Änderungen der Steuerbemessungsgrundlagen 152 R. Festsetzung und Zahlung der Umsatzsteuer Steuerschuldnerschaft und Entstehung der Steuer, Haftung Umsatzsteuererklärung und -festsetzung, Umsatzsteuer-Nachschau Voranmeldungen und Vorauszahlungen Die Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers Die Vorsteuererstattung im Vergütungsverfahren Die Fiskalvertretung 161 II. BESONDERER TEIL 163 A. Die Besteuerung von Export in das und Import aus dem Drittlandsgebiet Das Bestimmungslandprinzip bei der Umsatzbesteuerung außerhalb der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft Die Einfuhr aus dem Drittlandsgebiet Die Einfuhrumsatzsteuer Die Ausfuhr in das Drittlandsgebiet Ausfuhrlieferungen Lohnveredelungen an Ausfuhrgegenständen 168 B. Die Besteuerung innergemeinschaftlicher Umsätze Umsatzbesteuerungsgrundsätze im Gemeinsamen Markt Der innergemeinschaftliche Erwerb Die innergemeinschaftliche Lieferung Innergemeinschaftliche Dreiecksgeschäfte Besondere Formalien im Zusammenhang mit innergemeinschaftlichen Transaktionen 174 C. Die Besteuerung von Umwandlungen und Geschäftsveräußerungen

6 D. Die Kleinunternehmer-Besteuerung 178 E. Die Besteuerung von Reiseleistungen 179 F. Die Differenzbesteuerung bei Wiederverkäufern 180 G. Die Besteuerung von Umsätzen mit Anlagegold 181 H. Die Besonderheiten der Fahrzeugbesteuerung Der umsatzsteuerliche Begriff des Fahrzeugs Besonderheiten der Besteuerung des Erwerbs und der Lieferung neuer Fahrzeuge im Gemeinschaftsgebiet Sonderregelungen für auch privat genutzte Fahrzeuge 183 J. Die Besonderheiten der Umsatzbesteuerung beim E-Commerce K. Die ertragsteuerliche Behandlung der Umsatzsteuern und Vorsteuern Allgemeines Behandlung der Umsatzsteuer auf Leistungen und innergemeinschaftliche Erwerbe Behandlung der Umsatzsteuer für Entnahmen und entnahmegleiche Verwendungen Behandlung der abziehbaren Vorsteuern Behandlung der nicht abziehbaren Vorsteuera 189 III. ANHANG: ÜBERBLICK ÜBER DIE GRUNDERWERB- STEUER UND DIE KLEINEREN VERKEHRSTEUERN 191 A. Die Grunderwerbsteuer Der Gegenstand der Grunderwerbsteuer Der grunderwerbsteuerliche Grundstücksbegriff Die grunderwerbsteuerlichen Tatbestände im Einzelnen Steuerbefreiungen und -begünstigungen bei der Grunderwerbsteuer Bemessungsgrundlagen, Steuersatz und Betrag der Grunderwerbsteuer Steuerschuldnerschaft, Entstehung, Festsetzung und Zahlung der Grunderwerbsteuer Ertragsteuerliche Behandlung der Grunderwerbsteuer

7 B. Die Versicherungsteuer 211 C. Die Feuerschutzsteuer 212 D. Die Rennwett- und Lotteriesteuer 213 E. Die Kraftfahrzeugsteuer 213 Verzeichnis von Kommentaren 217 Sachregister

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