Bezirksausschuss des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark

Transkript

1 Bezirksausschuss des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark Landeshauptstadt München Vorsitzender Günter Keller Landeshauptstadt München, Direktorium Meindlstr.14, München Privat: Grüntenstr. 14e, München Telefon: (089) Telefax: (089) Geschäftsstelle: Meindlstr. 14,81373 München Telefon: Telefax: München, Einladung: Zur Sitzung des Bezirksausschusses 7 am Dienstag, den , 20:00 Uhr, im Sozialbürgerhaus, Meindlstr. 14 Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: 1. Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 2. Nachträglich in die Tagesordnung aufzunehmen 3. Genehmigung der Tagesordnung 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Fragen an die Polizei 6. Weitere Punkte Entscheidungen und Bürgerversammlungsempfehlungen 7. Bürgerversammlungsempfehlungen a. (E) Schadstoffmessungen am Luise-Kiesselbach-Platz Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark am Schadstoffmessungen am Luise-Kiesselbach-Platz BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 07. Stadtbezirkes Sendling vom Entscheidungen a. Zeitungsständer Fernpassstraße b. Warenauslage Marbachstraße

2 c. Warenauslage Waldfriedhofstr. 9. Budget entfällt 10. Anträge a. Zahlen der geförderten Kinderbetreuungseinrichtungen SPD b. Zahlen für Kinderbetreuungseinrichtungen SPD 11. Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen a. Einladung UA-Bau ( ) e. Einladung UA Soziales und Kultur ( ) f. Einladung UA Verkehr ( ) 12. Berichte der Beauftragen a. Bericht des Vorsitzenden über längerfristige Projekte b. Beauftragte gegen Rechtsextremismus c. Behindertenbeauftragte d. Delegierter zum Ausländerbeirat e. Gleichstellungsbeauftragte f. Internetbeauftragter g. Jugendbeauftragte h. Kinderbeauftragte i. Mieterbeirat j. Migrationsbeauftragter k. REGSAM-Beauftragter l. Seniorenbeauftragter Anhörungen 13. Baumfällungen a. Hansastr. Fällung eines Baumes 710 Fr. Mosebach b. Asperstr. Fällung eines Baumes 726 Hr. Wolf c. Albert-Roßhaupter-Str. Fällung eines Baumes 718 Hr. Dusolt 14. Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens a. Bauvorhaben Ettalstr. 36; Neubau eines Wohnheimes für Studierende sowie 2 Wohnungen mit TG b. Bauvorhaben Klingerstr ; Tektur Neubau von 52 genossenschaftl. Wohnungen c. Bauvorhaben Werdenfelsstr. 22; Neubau Doppelhaushälfte mit Garagen d. Bauvorhaben Aichacher Str. 48; Neubau eines Dreifamilienhauses mit 3 Stellplätzen 15. Veranstaltungen auf öffentlichem Grund entfällt 16. Westparkveranstaltungen entfällt 17. Baureferat entfällt 18. Büro des Oberbürgermeisters entfällt 19. Direktorium entfällt 20. Kommunalreferat entfällt 21. Kreisverwaltungsreferat entfällt 22. Kulturreferat entfällt 23. Lokalbaukommission entfällt 24. Referat für Arbeit und Wirtschaft entfällt 25. Referat für Bildung und Sport entfällt

3 26. Referat für Gesundheit und Umwelt entfällt 27. Referat für Stadtplanung und Bauordnung entfällt 28. Sozialreferat entfällt 29. Weitere Anhörungen entfällt Unterrichtungen 30. Amtsblatt a. Amtsblatt 31. Baureferat a. Erinnerungsverfahren Höglwörther Str. 32. Büro des Oberbürgermeisters a. Stadtbezirksbudget 33. Direktorium entfällt 34. Kommunalreferat a. Abfallvermeidungskonzept 2017 SV / V Kreisverwaltungsreferat a. Verkehrsrechtliche Anordnung Treffauerstraße b. Filmaufnahmen Westpark Deutsche Kinderkrebsstiftung c. Umbau Max-Seidl-Weg d. Verkehrsrechtliche Anordnung Treffauerstr. e. Verkehrsrechtliche Anordnung Ohlstadter Str. f. Verkehrsrechtliche Anordnung Krüner Str. g. "Dialog-Display" in München SV 14-20/ 8723 h. Verkehrsrechtliche Anordnung Rottenbucher Str. 36. Kulturreferat entfällt 37. Lokalbaukommission a. Baulisten 38. Referat für Arbeit und Wirtschaft entfällt 39. Referat für Bildung und Sport entfällt 40. Referat für Gesundheit und Umwelt a. Mäharbeiten im Straßenbegleitgrün b. Mobilfunksendeanlage-Baubeginn c. Schadstoffmessstellen MR-Südwest 41. Referat für Stadtplanung und Bauordnung a. Münchner Bevölkerungsprognose zur Stadtentwicklung 2016 SV / V 8747 b. Demografiebericht München - Teil1 SV / V 8416 c. Gesamtfortschreibung des Regionalplanes der Region München-2.Anhörung SV / V 8537

4 d. Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen SV / V 8381 e. Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den Ortsbildschutz SV / V 8592 f. Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens SV / V 8746 g. Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen Sv / V 5029 h. Demografiebericht München - Teil2 SV / V 8966 i. Wohnen in München V SV / V Sozialreferat a. Zweckentfremdung b. Perspektive München Leitlinie Soziales SV / V Weitere Unterrichtungen entfällt Schriftverkehr 44. Bürgerschreiben a. Petition Lärmschutz BAB Baureferat a. Ausnahmebewilligung - SüdpART b. Fristverlängerung BV-Empfehlung /E 774 Rabensichere Mülleimer im Westpark c. Farbliche Neugestaltung Unterführung d. Radweg an der Albert-Roßhaupter-Straße zwischen Luise-Kiesselbach-Platz und Partnachplatz stadteinwärts BA-Antrag Nr / B Büro des Oberbürgermeisters a. Reservierung Ratsboxe Direktorium a. Änderung der BA-Satzung; Bezirksausschüssen das Aufstellen von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen innerhalb ihres Stadtbezirkes ermöglichen- Antrag des BA Kommunalreferat a. Abwendungserklärung Max-Seidl-Weg 49. Kreisverwaltungsreferat a. VVB-Veranstaltungsbescheid Kinderkulturfestival b. VVB-Bescheid "offenes Singen" c. VVB-Bescheid "Zirkus Leopoldini" d. VVB-Bescheid "Zirkuslust" 50. Kulturreferat entfällt 51. Lokalbaukommission entfällt

5 52. Referat für Arbeit und Wirtschaft entfällt 53. Referat für Bildung und Sport entfällt 54. Referat für Gesundheit und Umwelt a. Fristverlängerung BV-Empfehlung / V 1255 Lärmmessung im Umfeld des Luise-Kiesselbach-Platzes 55. Referat für Stadtplanung und Bauordnung a. Vollzug Baumschutzverordnung 56. Sozialreferat a. Wahl Seniorenvertretung 2017 b. Protokoll BA-Treffen Weiterer Schriftverkehr a. StR-Antrag Radwege im Westpark b. Verfahren Sitzverteilung nach Hare-Niemeyer ; BA11 c. Anwohnergarage-Meindlstraße ; BA6 d. MVG-Fahrtreppenerneuerung e. Schreiben an Wirtschaftsreferenten wegen Trambahn -Westtangente 58. Verschiedenes 59. nichtöffentliche Tagesordnungspunkte entfällt Voraussichtliche Termine: Fraktionssitzung B90 / Die Grünen :00 Uhr Fraktionssitzung der SPD BA-Geschäftsstelle :00 Uhr Fraktionssitzung der CSU BA-Geschäftsstelle BA-Sitzungstermine Bürgerversammlung Oktober 2017 in der Turnhalle der Fernpaßschule Mit freundlichen Grüßen Günter Keller Vorsitzender des Bezirksausschusses