Presse-Information 180 / 15

Transkript

1 Presse-Information 180 / , 17. November 2015 Hintergrundinformationen Flüchtlinge Hohe Zahlen sorgen für viele Herausforderungen Rund 60 Millionen Menschen sind nach Angaben des UNHCR weltweit auf der Flucht. Diese Entwicklung begann bereits 2014, hatte zu diesem Zeitpunkt jedoch die Länder der europäischen Union noch nicht in einem signifikanten Ausmaß erreicht. Erst im Laufe des Jahres 2015 stieg die Zahl der Flüchtlinge auch in Mitteleuropa sehr deutlich an und liegt nun um ein vielfaches höher als in den Vorjahren. Das hat zur Folge, dass die bisher eingespielten Abläufe im Umgang mit Flüchtlingen nicht mehr greifen können. Wie auch andere Bundesländer musste Nordrhein-Westfalen innerhalb kürzester Zeit auf die neue Situation reagieren. Da die für die Aufnahme, Unterbringung und Zuweisung der Flüchtlinge in ganz NRW zuständig ist, wurden die entscheidenden Maßnahmen von hier aus in die Wege geleitet. Das bisher übliche Netzwerk aus Erstaufnahmeeinrichtungen und Zentralen Unterbringungseinrichtungen musste nicht nur massiv ausgebaut, sondern auch um eine Vielzahl von Notunterkünften (NU) erweitert werden. Gab es 2013 in NRW lediglich zwei EAEs (Dortmund und Bielefeld) und zwei ZUEs (Schöppingen und Hemer), sind es derzeit (Stand 17. 1

2 November 2015) landesweit fünf EAEs und 23 ZUEs. Weil die Unterbringungskapazitäten in diesen Einrichtungen jedoch nicht ausreichten, musste die ein Netz von Notunterkünften einrichten. Das sind derzeit 264 weitere Einrichtungen. Diese Notunterkünfte dienen in erster Linie dazu, die Menschen vor der Obdachlosigkeit zu schützen. Wir sind darauf bedacht, dass die Menschen dort so kurz wie möglich bleiben, sagt Dezernent Andreas Rudolph. Wichtig ist dabei, dass es verschiedene Arten der Notunterkünfte gibt: Die des Landes und die der Kommunen. In denen des Landes sollen die Menschen nur zwischen ihrer Ankunft in NRW und der Registrierung bleiben, bevor sie dann in eine ZUE umziehen oder direkt in die Kommunen zugewiesen werden. Notunterkünfte sind eine provisorische Lösung. Die Hauptaufgabe von Land, en und Kommunen ist dafür zu sorgen, dass die Menschen versorgt sind und ein Obdach haben und das ist in Nordrhein- Westfalen trotz der großen Herausforderungen gelungen, wie Regierungspräsidentin Diana Ewert sagt: Als Bürgerin bin ich stolz darauf, dass das über Partei- und Personalgrenzen hinaus so gut funktioniert. Vom Regelfall zur Ausnahmesituation Wer als Flüchtling nach Deutschland einreist und sich beispielsweise erst in NRW bei einer Ausländerbehörde oder der Polizei meldet, wird von dort in eine Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) verwiesen. In dieser wird die Registrierung vorgenommen, aber auch die ärztliche Untersuchung. 2

3 Zudem bekommen die Flüchtenden dort die Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender (BüMA) und einen Termin in einer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), wo sie ihren Asylantrag stellen können. An dieser Stelle greift zudem der sogenannte Königsteiner Schlüssel. Dieser regelt die Verteilung der Flüchtlinge auf die 16 Bundesländer. Auch innerhalb Nordrhein-Westfalens gibt es einen eigenen Verteilungsschlüssel, aufgeteilt nach den Regierungsbezirken. Die meisten Flüchtlinge muss der Regierungsbezirk Düsseldorf aufnehmen (27,81 Prozent aller auf NRW verteilten Flüchtlinge). Danach folgen Köln (24,40 Prozent), (20,40 Prozent), Münster (15,25 Prozent) und Detmold (12,14 Prozent). Wird ein Flüchtender nach diesem Schlüssel auf das Land NRW verteilt, zieht er zunächst in eine Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) und von dort nach allerspätestens drei Monaten in eine Kommune. Dort wird den Menschen dann auch mitgeteilt, wie das BAMF endgültig über den Asylantrag entschieden hat. Dieses Regelsystem funktionierte über Jahre hinweg sehr gut. Allerdings war die Zahl der nach Deutschland geflohenen Menschen im Vergleich mit den heutigen Zahlen auch gering [2013: Zuweisungen in die Kommunen; 2015 (Stand Ende Oktober): Zuweisungen in die Kommunen]. Mit Zunahme der Menschen, die in Deutschland einen Asylantrag stellen wollen, wurde ein neues System notwendig. So geschieht die Registrierung nicht mehr nur alleine in den EAEs, sondern auch in speziellen Registrierungszentren in Herford, am Flughafen Münster-Osnabrück und in Bergheim-Niederaußem. Dadurch 3

4 sind wir in der Lage, bis zu 2500 Menschen pro Tag zu registrieren, so Dezernent Andreas Rudolph. Die hohe Zahl der Registrierungen hat auch zur Folge, dass die Zuweisung in die Kommunen deutlich schneller funktioniert. Ziel der ist, dass die Flüchtlinge maximal drei Wochen nach ihrer Ankunft in eine Kommune zugewiesen werden. Auch die Reisewege der Flüchtlinge nach NRW haben sich stark verändert. Während Flüchtlinge vor zwei Jahren fast ausschließlich von sich aus in die EAEs kamen oder von den Ausländerbehörden im Land dorthin geschickt wurden, werden seit diesem Jahr die Flüchtlinge auch direkt von der deutsch-österreichischen Grenzregion nach NRW gebracht. Die Ursache dafür liegt in der sogenannten Balkan-Route, über die eine Vielzahl der Menschen nach Deutschland einreist. Um die Behörden in Bayern zu entlasten und eine gerechte Verteilung zu ermöglichen, wird die Registrierungsarbeit auf die verschiedenen Bundesländer verteilt. Auch diese Situation hat die vor eine Herausforderung gestellt, doch auch diese konnte schnell gelöst werden. Zurück zu einer Normalsituation Feste Plätze in 2016 zu schaffen und nicht mehr auf eine derart hohe Zahl von Notunterkünften zurückgreifen zu müssen, das ist das Ziel der auch mit dem Zweck, die Kommunen zu entlasten: Wir wollen die Zahl der 264 Notunterkünfte verringern und dabei insbesondere weg von den dabei genutzten Turnhallen, sagt Abteilungsleiter Thomas Sommer. Derzeit hat die im Wege der Amtshilfe insgesamt 69 kommunale Turnhallen zur Unterbringung von Flüchtlingen akquiriert. 4

5 Größere Einrichtungen erleichtern auch die Betreuung, so Hauptdezernentin Nikola Rademacher und ergänzt: Wir suchen dabei Liegenschaften, die schnell aktivierbar sind. Konkrete Aussagen, welche Einrichtungen für eine Verstetigung der Unterbringung in Betracht kommen, können jedoch zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht getroffen werden. Klar ist für Regierungspräsidentin Diana Ewert jedoch, dass die Einrichtungen nicht zu groß werden dürfen: Eine würdevolle Unterbringung der Menschen ist uns sehr wichtig. Unterkünfte mit mehreren Tausend Menschen wird es bei uns nicht geben. Benjamin Hahn 5