Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch: BGB Band 9: Erbrecht ( ), BeurkG ( 27-35):

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1 Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch: BGB Band 9: Erbrecht ( ), BeurkG ( 27-35): BGB von Dr. Sibylle Kessal-Wulf, Prof. Dr. Christoph Ann, Prof. Dr. Dr. Thomas Gergen, Prof. em. Dr. Wolfgang Grunsky, Dr. Walter Hagena, Prof. Dr. Tobias Helms, Dr. Wolfgang Küpper, Prof. Dr. Knut Werner Lange, Prof. em. Dr. Dieter Leipold, Dr. Jörg Mayer, Prof. Dr. Hans-Joachim Musielak, Mathis Rudy, Stefan Wegerhoff, Prof. Dr. Walter Zimmermann 6. Auflage Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch: BGB Band 9: Erbrecht ( ), BeurkG ( 27-35): BGB Kessal-Wulf / Ann / Gergen / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Gesamtdarstellungen zum BGB, allgemeine Fragen zum Zivilrecht Verlag C.H. Beck München 2013 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Herausgegeben von Dr. Dr. Dr. h. c. Franz Jürgen Säcker Professor an der Freien Universität Berlin Dr. Roland Rixecker Präsident des Saarländischen Oberlandesgerichts Honorarprofessor an der Universität des Saarlandes Dr. Hartmut Oetker Professor an der Universität Kiel Richter am Oberlandesgericht Jena Band 9 Erbrecht BeurkG

3 Die einzelnen Bände des Münchener Kommentars zum BGB Band 1: Einleitung und Allgemeiner Teil ProstG AGG Redakteur: Prof. Dr. Dr. Dr. h. c. Franz Jürgen Säcker Band 2: Schuldrecht Allgemeiner Teil Redakteur: Vors. Richter am BGH a.d. Prof. Dr. Wolfgang Krüger Band 3: Schuldrecht Besonderer Teil I Finanzierungsleasing HeizkostenV BetriebskostenV CISG Redakteure: Vors. Richter am BGH a.d. Prof. Dr. Wolfgang Krüger/ Prof. Dr. Dres. h. c. Harm Peter Westermann Band 4: Schuldrecht Besonderer Teil II EFZG TzBfG KSchG Redakteur: Prof. Dr. Martin Henssler Band 5: Schuldrecht Besonderer Teil III PartGG ProdHaftG Redakteur: Prof. Dr. Mathias Habersack Band 6: Sachenrecht WEG ErbbauRG Redakteur: Richter des BVerfG Prof. Dr. Reinhard Gaier Band 7: Familienrecht I GewSchG VersAusglG LPartG Redakteurin: Prof. Dr. Elisabeth Koch Band 8: Familienrecht II SGB VIII Redakteur: Prof. Dr. Dr. h. c. Dieter Schwab Band 9: Erbrecht BeurkG Redakteurin: Richterin des BVerfG Dr. Sibylle Kessal-Wulf Band 10: Rom I-VO Rom II-VO Art EGBGB IPR Redakteur: Prof. Dr. Jan v. Hein Band 11: IPR Internationales Wirtschaftsrecht Art EGBGB Redakteur: Prof. Dr. Jan v. Hein

4 Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Band 9 Erbrecht BeurkG Redakteurin: Dr. Sibylle Kessal-Wulf Richterin des Bundesverfassungsgerichts 6. Auflage Verlag C. H. Beck München 2013

5 Zitiervorschlag: MüKoBGB/Bearbeiter Rn ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen (Adresse wie Verlag) Satz: Meta Systems, Wustermark Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Die Bearbeiter des neunten Bandes Dr. Christoph Ann, LL. M. o. Professor an der Technischen Universität München Dr. Dr. Thomas Gergen Professor an der European University for Economics & Management, eufom Luxembourg Dr. Wolfgang Grunsky em. o. Professor an der Universität Bielefeld Rechtsanwalt, Frankfurt am Main Dr. Walter Hagena Rechtsanwalt und Notar, Braunschweig Fachanwalt für Steuerrecht, Fachanwalt für Erbrecht Dr. Tobias Helms Professor an der Universität Marburg Dr. Wolfgang Küpper Richter am Oberlandesgericht Köln Dr. Knut Werner Lange Professor an der Universität Bayreuth Dr. Dres. h. c. Dieter Leipold em. o. Professor an der Universität Freiburg Dr. Jörg Mayer Notar in Simbach Dr. Hans-Joachim Musielak em. o. Professor an der Universität Passau Mathis Rudy Richter am Landgericht Bamberg Stefan Wegerhoff Notar in Hennef Dr. Walter Zimmermann Honorarprofessor an der Universität Regensburg Vizepräsident des Landgerichts Passau a. D.

7 Im Einzelnen haben bearbeitet: Einleitung Dr. Dieter Leipold Dr. Dieter Leipold Dr. Wolfgang Küpper Dr. Tobias Helms Dr. Dr. Thomas Gergen Dr. Christoph Ann Dr. Dieter Leipold Mathis Rudy Dr. Wolfgang Grunsky Mathis Rudy Dr. Walter Zimmermann Dr. Walter Hagena Dr. Hans-Joachim Musielak Dr. Knut Werner Lange Dr. Tobias Helms Stefan Wegerhoff Dr. Jörg Mayer Dr. Hans-Joachim Musielak BeurkG Dr. Walter Hagena Sachverzeichnis Dr. Martina Schulz

8 Vorwort Nach den Reformen zum Pflichtteilsrecht sowie zum Erbschaftsteuerrecht, die in der Vorauflage bereits berücksichtigt wurden, hat der Gesetzgeber keinen Anlass gesehen, das Erbrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches grundlegenden weiteren Neuerungen zu unterwerfen. Dennoch erschöpft sich die 6. Auflage nicht nur in einer Aktualisierung der Vorauflage durch Einarbeiten von Gesetzesänderungen und neuen Erkenntnissen in Rechtsprechung und Schrifttum. Vielmehr bleibt der Münchener Kommentar mit jeder neuen Auflage seinem Ziel treu, über die notwendige Aktualisierung hinaus die komplexe Materie besser verständlich zu machen und im Hinblick auf veränderte Anforderungen des Lesers immer wieder neu zu formulieren. Damit bleibt die Darstellung trotz vielfacher Änderungen und Ergänzungen gut lesbar. Die Bandredaktion der 6. Auflage hat Frau Dr. Sibylle Kessal-Wulf, Richterin des Bundesverfassungsgerichts, übernommen. Herr Dr. Gerhard Schlichting hatte diese auf eigenen Wunsch niedergelegt. An dieser Stelle sei ihm für die Gestaltung des Erbrechtsbandes über zwei Auflagen hinweg gedankt. Gegenüber der Vorauflage hat sich der Kreis der Autoren nur geringfügig verändert. Den Arbeitsabschnitt von Herrn Dr. Gerhard Schlichting ( , ) hat Herr Mathis Rudy, Richter am Landgericht Bamberg übernommen. Im Übrigen zeichnen die Autoren der 5. Auflage auch für die Bearbeitung in der 6. Auflage verantwortlich. Besonders hinzuweisen ist auf die Berücksichtigung der Verordnung (EU) Nr. 650/2012 über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen und die Annahme und Vollstreckung öffentlicher Urkunden in Erbsachen sowie zur Einführung eines Europäischen Nachlasszeugnisses (EuErbVO) im Rahmen des Erbscheinsverfahrens. Ferner wurde das Gesetz zur Errichtung des Zentralen Testamentsregisters bei der Bundesnotarkammer, durch welches das Benachrichtigungswesen in Nachlasssachen grundlegend reformiert wurde, eingearbeitet und im Rahmen der Kommentierung berücksichtigt. Schließlich wurde die Rechtsprechung und Literatur zum Gesetz zur Änderung des Erb- und Verjährungsrechts sowie zum FamFG im Rahmen der Kommentierung eingehend berücksichtigt. Stand der Kommentierung ist im Wesentlichen März Ein herzlicher Dank der Herausgeber und des Verlages gebührt auch Frau Dr. Martina Schulz für die Erstellung des Sachverzeichnisses sowie allen, die tatkräftig für das zügige Erscheinen der 6. Auflage des Erbrechtsbandes gesorgt haben. Die vielfältigen Beiträge rechtfertigen in ihrer Gesamtheit die Zuversicht, dass der Band auch in Zukunft den Anforderungen von Praxis und Wissenschaft gleichermaßen gerecht wird. München, im Mai 2013 Herausgeber, Bandredakteurin und Verlag

9 Aus dem Vorwort zur 1. Auflage Das bürgerliche Recht ist wegen zahlreicher Reformgesetze und Reformvorhaben in wesentlichen Bereichen im Umbruch. Der neue Münchener Großkommentar bringt in dieser Zeit des Umbruchs eine den aktuellen Bedürfnissen von Praxis und Wissenschaft angepaßte Neukommentierung des Bürgerlichen Gesetzbuchs und der wichtigsten ergänzenden Vorschriften. Der Münchener Kommentar versteht sich nicht nur als ein Erläuterungswerk im herkömmlichen Sinne. Er will vielmehr über die Darstellung der rechtlichen Tragweite der einzelnen Normen und ihrer inneren Zusammenhänge hinausgehend auch die Veränderungen in der zivilrechtlichen Interessenlage aufzeigen, die durch neue, dem Gesetzgeber des BGB noch unbekannte Entwicklungen im sozialen, technischen, ökonomischen und kulturellen Bereich bestimmt sind. Dabei steht das Bestreben im Vordergrund, dem Benutzer des Kommentars realitätsnahe Lösungsvorschläge anzubieten. Von dieser Zielsetzung ausgehend bemüht sich der Kommentar um eine moderne rechtssystematische Aufbereitung des bürgerlichen Rechts, die auch rechtspolitische Gesichtspunkte und Erkenntnisse der Tatsachenwissenschaften einbezieht. Damit will der Kommentar der Praxis und der Wissenschaft im umfassenden Sinne Entscheidungshilfen geben, auch in den Bereichen, in denen gerichtliche Entscheidungen oder Stellungnahmen der Literatur bislang noch fehlen. Dies gilt vor allem für die durch neuere Reformgesetze geprägten Regelungsmaterien des BGB. Hier will der Kommentar die Anwendung des neuen Rechts wegweisend beeinflussen. Der Münchener Kommentar bringt im Rahmen seiner Erläuterungen eine präzise Zusammenfassung der neueren Rechtsprechung und eine exakte Information über die wesentliche Literatur. Altes Fallmaterial wurde ausgesondert. Theoretische Streitfragen, die ausgetragen oder nicht von praktischer Bedeutung sind, werden grundsätzlich nicht behandelt. Die aktuellen Rechtsprobleme sind dagegen möglichst vollständig erfaßt und bearbeitet. Die Kommentierung erschöpft sich nicht in der bloßen Erörterung von Problemen. Vielmehr werden stets klare Entscheidungen angeboten. Der Aufbau der Kommentierung erfolgt grundsätzlich nach einem einheitlichen Standard, um die Benutzung des Kommentars zu erleichtern. Die Erläuterung beginnt regelmäßig mit der Darlegung des Normzwecks oder des Grundgedankens der Vorschrift. Auf die Entstehungsgeschichte einer Norm wird nur dort eingegangen, wo sie wie insbesondere bei den Reformmaterien für die Auslegung von Bedeutung ist. Auf Rechtstatsachen wird hingewiesen, wenn mit ihrer Hilfe die praktische Bedeutung der Vorschrift aufgezeigt werden kann. Die Einzelerläuterung erfolgt vom Wortlaut ausgehend zur Rechtsfolge. Die einschlägigen Verfahrensvorschriften sind weitgehend in die Darstellung des materiellen Rechts einbezogen. Auf Parallelvorschriften anderer Rechtsgebiete, z. B. des öffentlichen Rechts, und auf Reformvorhaben wird besonders hingewiesen. Der Münchener Kommentar versteht sich vor allem als Kommentar für die juristische Praxis. Herausgeber und Verlag haben deshalb neben anerkannten Hochschullehrern auch erfahrene Praktiker Richter, Ministerialbeamte, Rechtsanwälte und Notare als Autoren verpflichtet. Herausgeber und Verlag wissen, daß das Erscheinen eines neuen Großkommentars zum BGB in dieser Zeit ein Wagnis ist. Sie hoffen zuversichtlich, daß die Qualität des Münchener Kommentars dieses Wagnis rechtfertigt. München, im September 1977 Herausgeber und Verlag

10 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XI Buch 5. Erbrecht Seite Einleitung... 3 Abschnitt 1. Erbfolge Abschnitt 2. Rechtliche Stellung des Erben Titel 1. Annahme und Ausschlagung der Erbschaft, Fürsorge des Nachlassgerichts Titel 2. Haftung des Erben für de Nachlassverbindlichkeiten Untertitel 1. Nachlassverbindlichkeiten Untertitel 2. Aufgebot der Nachlassgläubiger Untertitel 3. Beschränkung der Haftung des Erben Untertitel 4. Inventarerrichtung, unbeschränkte Haftung des Erben Untertitel 5. Aufschiebende Einreden Titel 3. Erbschaftsanspruch Titel 4. Mehrheit von Erben Untertitel 1. Rechtsverhältnisse der Erben untereinander a 523 Untertitel 2. Rechtsverhältnisse zwischen den Erben und den Nachlassgläubigern Abschnitt 3. Testament Titel 1. Allgemeine Vorschriften Titel 2. Erbeinsetzung Titel 3. Einsetzung eines Nacherben Titel 4. Vermächtnis Titel 5. Auflage Titel 6. Testamentsvollstrecker Titel 7. Errichtung und Aufhebung eines Testaments Anhang zu 2264: Beurkundungsgesetz 27 bis 53 und Textauszug 1429 Titel 8. Gemeinschaftliches Testament Abschnitt 4. Erbvertrag Abschnitt 5. Pflichtteil a 1661 Abschnitt 6. Erbunwürdigkeit Abschnitt 7. Erbverzicht Abschnitt 8. Erbschein Abschnitt 9. Erbschaftskauf Sachverzeichnis IX

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