Beitrag: Deutscher Rentner als Schleuser? Zu Unrecht in Haft

Transkript

1 Manuskript Beitrag: Deutscher Rentner als Schleuser? Zu Unrecht in Haft Sendung vom 21. November 2017 von Anna Feist und Christian Rohde Anmoderation: Kriminelle Schleuser. Die Forderungen oder Versprechen, ihnen das Handwerk zu legen, gehören seit Jahren zum politischen Ritual. Wir müssen national wie international alles unternehmen, um vor allem auch die Drahtzieher zur Verantwortung zu ziehen und deren übelste Machenschaften unterbinden." Markige Worte vom Bundesinnenminister, im September 2015 ausgesprochen. Was aber ist daraus geworden? Bei der großangelegten Jagd nach den Drahtziehern sind den Ermittlern meistens nur kleine Fische ins Netz gegangen - und manchmal auch jemand, der einfach helfen wollte. Zum Beispiel ein Rentner aus Deutschland. Anna Feist berichtet. Text: Sonne, Meer und ewiger Sommer. Pensionär Bernd Keller wollte mit seiner Lebensgefährtin auf einem Segelboot alt werden. Ein halbes Leben hatten sie dafür gearbeitet, fast ihr gesamtes Vermögen in so ein Boot investiert. Geblieben sind ein paar Fotos: O-Ton Godelia Ruckes, Lebensgefährtin von Bernd Keller: Guck mal, schönes Wetter. Ja, schön. Ja, das war nur ein Traum, schöner Traum - und ist einfach nur weg, Dolce Vita. Das ist keine Dolce Vita mehr. Die Dolce Vita, ihr Lebenstraum, rottet seit drei Jahren vor sich hin, im Hafen einer griechischen Insel. Der 70-jährige Keller hat aus Sicht der griechischen Behörden einen unverzeihlichen Fehler gemacht. Türkische Küste, Bozburun, September 2014 Rückblick, der 14. September Die Segelsaison in der Ägäis geht zu Ende. Bernd Keller und seine Frau Godelia machen eine letzte Tour. Von der türkischen Werft in Bozburun zur

2 griechischen Insel Symi, in ihr Lieblingsrestaurant. Kurz bevor sie starten, spricht ein türkischer Hafenarbeiter Keller an. Es geht um sechs Flüchtlinge. Er sagte mir, das sind also Refugees, die kommen immer hierher, weil sie kein Geld haben, und sie wollen dann mitgenommen werden nach Symi, wo ihnen von Verwandten weitergeholfen wird. Ich habe einfach dann beschlossen: Okay, dann nehmen wir halt die Leute mit nach Symi, wir fahren sowieso nach Symi zum Essen. Die Yacht ist bestens ausgestattet. Zwei komfortable Gästezimmer für die Mitreisenden. Nach zweieinhalb Stunden, gegen Mittag, erreicht die Dolce Vita den Hafen der griechischen Insel Symi. Eigentlich müssten sie sich beim Zoll melden, doch kaum ein Segler macht das für Kurzbesuche, auch Keller nicht. Wir haben das Boot geankert und sind von der Position mit dem Beiboot, mit der Familie im Bord, an den Betonsteg gefahren, haben die abgesetzt und sind dann zum Restaurant gegangen, um unser Essen zu bestellen. Das war der Grund der Fahrt nach Symi. Die Flüchtlinge gehen ihrer Wege. Doch Keller und seine Frau werden verhaftet, noch bevor das Essen serviert wird. Der Vorwurf der Griechen: gewerbsmäßiges Einschleusen von sechs Personen. Sein Schiff wird beschlagnahmt. Kellers Lebensgefährtin darf nach Deutschland ausreisen, Keller nicht. Ihm wird der Prozess gemacht. Die Anklage unterstellt ihm, er habe pro Flüchtling Euro kassiert. Geld wird nie gefunden. Im Februar 2015 dann trotzdem ein Urteil: sechszehneinhalb Jahre Gefängnis. Man rastet wirklich fast aus, ja. Man rastet wirklich fast aus, weil, das kann doch wohl nicht sein. Normalerweise werden in dieser Härte Mörder und Sexualstraftäter bestraft. Keller schreibt der Bundesregierung: Zeugenaussagen seien falsch übersetzt worden, es gäbe keinen ordentlichen Dolmetscher. Er bittet um Hilfe. Doch die bleibt aus. Die Politik hat Schleusern den Kampf angesagt: O-Ton Angela Merkel, CDU, Bundeskanzlerin, Regierungserklärung März 2016: Die Seegrenze zwischen Griechenland und der Türkei ist

3 unsere europäische Außengrenze. Sie muss geschützt werden. Und dazu gehört ein entschlossener Kampf gegen Schlepper und Schleuser. Die Politik braucht Erfolge. Berlin, Flüchtlingsheim, Januar 2016 SEK-Einheiten stürmen mehrere Flüchtlingsheime. Sie suchen nach Drahtzieher und Hintermännern eines Schleuser-Netzwerks. In Zusammenarbeit mit den Italienischen und türkischen Behörden werden 21 Verfahren allein in Deutschland eröffnet. Der Präsident der Bundespolizei verkündet: O-Ton Dieter Romann, Präsident Bundespolizei: Dass es uns hier gelungen ist, ein internationales Schleusungs-Netzwerk von der unteren Ebene bis zur obersten Ebene zu zerschlagen. Hierbei handelt es sich nicht um eine altruistische Fluchthilfe, hier geht es nur ums Kasse machen. Auf Geisterschiffen, die führungslos vor der italienischen Küste trieben, hätten Schleuser Tausende Flüchtlinge sich selbst überlassen, so der Vorwurf der Ermittler. Auch Mohammad A. soll Teil des Schleuser-Netzwerks gewesen sein. Laut Anklage hat er Flüchtlinge für Geisterschiffe angeworben. Er gehöre zur mittleren Führungsebene. Seine Version ist eine andere: O-Ton Mohammad A., syrischer Flüchtling: Eigentlich bin ich Friseur aus Syrien. Aber die Umstände brachten mich dazu, in Istanbul in einem Café zu arbeiten. Dann hörte ich von den Überfahrten und wollte auch mit. Der Deal war: Entweder man bringt Dollar in ein Büro oder man händigt Dollar direkt dem Schleuser aus. Ich wollte sparen, das war mein Fehler. Die Schleuser, so sagt er, hätten ihn erpresst: Entweder er werbe Flüchtlinge an oder er darf nicht aufs Boot. Er bekommt ein Handy, auch ein Facebook-Account mit seinem Namen wird erstellt - mit Werbeanzeigen für eine Überfahrt. 16 Leute seien so zusammengekommen. Im November 2015 flieht Mohammed A. nach Deutschland. Im Gepäck das Handy mit dem Flüchtlinge angeworben wurden. So orten ihn die Ermittler. O-Ton Mohammad A., syrischer Flüchtling: Bestimmt die Hälfte der Syrer, die jetzt in der EU leben, haben Leute angeworben. Aber ein Schleuser bin ich deshalb nicht. Was sollte ich dann in Deutschland? Ich würde in der Türkei bleiben.

4 Mohammed A. wird der Prozess gemacht. Anklage: gewerbs- und bandenmäßiges Einschleusen von Ausländern. Doch er kommt auf Bewährung frei, ihm kann nur Beihilfe nachgewiesen werden. Die Staatsanwaltschaft ist trotzdem überzeugt, ihr sei ein großer Schlag gegen die Schleuserkriminalität gelungen. Es handelt sich dabei um die untere Ebene, die sogenannte Anwerber-Ebene - also, um Personen, die nur einen untergeordneten Tatbeitrag erbracht haben. Und dafür sind die erkannten Strafen angemessen. O-Ton Frontal 21: Und trotzdem haben Sie mit den Leuten von der unteren Ebene einen Schleuserring ausgehebelt? Wir haben ein positives Fazit unter diese Ermittlungen gezogen und sind eigentlich mit dem Erfolg unseres Ermittlungsverfahrens zufrieden. Der Anwalt von Mohamad A. findet das erstaunlich: O-Ton Wolfgang Rudolph, Rechtsanwalt: Eigentlich hätte man im Laufe der Ermittlungen schnell feststellen können, dass man hier keine Haupttäter gefasst hat. Man konnte ja weder feststellen, dass da besondere finanzielle Vermögen vorhanden waren, noch Ähnliches. Also, man hätte auf Seiten der Staatsanwaltschaft recht schnell erkennen können, dass man hier nur ganz normale Flüchtlinge hat, die halt ausgenutzt wurden - und keine Hauptverdächtigen. O-Ton Frontal 21: Was denken Sie, warum hat man das trotzdem weitergetrieben? O-Ton Wolfgang Rudolph, Rechtsanwalt: Ja, ich denke, wie gesagt, das liegt am Aktionismus der Staatsanwaltschaft, die unbedingt Erfolge haben wollten. Aktionismus, weil die Politik der Öffentlichkeit Erfolge versprochen hat - im Kampf gegen Schleuser? Wir reden hier nicht von politischem Druck, sondern es ist unsere gesetzliche Aufgabe als Strafverfolgungsbehörde, gegen alle Straftaten Ermittlungen aufzunehmen. Von den 21 Verfahren im Zusammenhang mit den Geisterschiffen wurden neun eingestellt, fünf Angeklagte sind auf Bewährung frei gekommen. In sieben Fällen ist das Urteil noch offen.

5 Griechenland, Kos, Haftanstalt, März 2017 Mehr als zweieinhalb Jahre sitzt Bernd Keller in griechischer Haft, weil er sechs Flüchtlinge mit seinem Segelboot von der Türkei nach Griechenland mitnahm. Die Behauptung, er habe Zehntausende Euro als Schleuser verdient, kann nie bewiesen werden. Am Ende stellt sich heraus, dass Zeugen im Prozess gelogen hatten, Dokumente tatsächlich falsch übersetzt wurden. Die griechische Justiz muss ihn freilassen. Frankfurt, Flughafen, April 2017 In wenigen Augenblicken soll ihr Mann landen - nach zweieinhalb Jahren Haft. O-Ton Godelia Ruckes, Lebensgefährtin von Bernd Keller: Aber ich bin aufgeregt, mein Herzschlag. Ach, da ist er, Schatzi. Nach Griechenland darf Bernd Keller nicht mehr einreisen. Gegen seine Verurteilung als Schleuser will er Widerspruch einlegen. Bis zu einer Entscheidung bleibt das Boot konfisziert. Guck mal, wie dreckig der Kahn aussieht. Hier, alles kaputt, keine Leinen mehr da. Die Leinenfetzen hängen hier an der Reling. Das ist ja wohl der Hammer hier, was man da sieht. Da haben sie die Parzelle, die Leinen, alle weg. Guck mal, wie die hängt da, hier unten - die Macken. Warte mal ab, Schatz, komm. Na, gut, komm. Warte mal ab. Ihren Lebensabend werden sie in einer Ein-Zimmerwohnung bei Darmstadt verbringen - statt auf ihrer Segelyacht. Dass er Menschen in Not geholfen hat, bereut Bernd Keller nicht. Abmoderation: Ob nun Bernd Keller oder Kriminelle, die Schleuser sind nicht die Ursache der Flucht. Aber sie bieten eben für viele Menschen in Not die einzige Möglichkeit, nach Europa zu gelangen. Und solange das so ist, klagen Politiker, wenn sie die Schleuser anklagen, auch sich selbst an. Mehr zum Thema in unserer Dokumentation Menschenschmuggler - Das Geschäft mit den Flüchtlingen" in der ZDF-Mediathek. Zur Beachtung: Dieses Manuskript ist urheberrechtlich geschützt. Der vorliegende Abdruck ist nur zum privaten Gebrauch des Empfängers hergestellt. Jede andere Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtgesetzes ist ohne Zustimmung des Urheberberechtigten unzulässig und strafbar. Insbesondere darf er weder vervielfältigt, verarbeitet oder zu öffentlichen Wiedergaben benutzt werden. Die in den Beiträgen dargestellten Sachverhalte entsprechen dem Stand des jeweiligen Sendetermins.