Bericht zur Abstimmung

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1 Einwohnergemeinde Dornach Gemeindeverwaltung Hauptstrasse 33, Postfach 4143 Dornach Bericht zur Abstimmung vom Sonntag, 12. Februar 2017 über den Neubau des Reservoirs Goben Gemeindepräsidium Dornach, 9. Januar 2017 Seite 1 von 7

2 Neubau des Reservoirs Goben und Leitungsprojekte Das Wichtigste in Kürze Wollen Sie den Neubau des Reservoir Goben annehmen? Die Gemeinden Arlesheim und Dornach stehen beide vor grösseren Investitionen im Bereich der Wasserversorgung. Grosse Sanierungen oder Neubauten werden fällig. Die Gemeinden haben nach Überprüfung der Optionen ein Projekt für ein gemeinsames neues Reservoir ausgearbeitet. Das Projekt sieht ein gemeinsames Reservoir für die Gemeinden oberhalb des Goetheanums auf Dornacher Boden vor. Damit können in den beiden Gemeinden insgesamt vier sanierungsbedürftige Reservoirs stillgelegt werden (Arlesheim 3, Dornach 1). Zusätzlich wird die obere Zone von Arlesheim über das Dornacher Reservoir Obererli versorgt. Die beiden Gemeinden betreiben ihre jeweiligen Reservoirkammern im Normalfall eigenständig und getrennt. In Not - und Störfällen können die Kammern zusammengeschlossen werden. Ein gemeinsames Reservoir für Dornach und Arlesheim bringt Synergien bei den Investitionskosten und ist auch im Betrieb günstiger. Zudem werden die Versorgungssicherheit und die Störfallvorsorge verbessert. Der Gemeinderat beantragt den Stimmberechtigten, den Neubau des Reservoirs Goben anzunehmen. Abstimmungsfrage Ausgangslage Projektinhalt Erwägungen Antrag des Gemeinderates Seite 2 von 7

3 Neubau des Reservoirs Goben und Leitungsprojekte Das Projekt im Detail Ausgangslage Die Gemeinden Arlesheim und Dornach stehen beide vor grösseren Investitionen im Bereich der Wasserversorgung, grössere Sanierungen oder gar Neubauten von Reservoiren würden bevorstehen. Beide Gemeinden haben den Auftrag zur Suche nach einer für beide Gemeinden möglichst optimalen Lösung gegeben. Die Suche hat ein interessantes gemeinsames Projekt zu Tage gefördert. Bauprojekt Das Projekt sieht ein gemeinsames Reservoir oberhalb des Goetheanums auf Dornacher Boden vor. Zusätzlich erfolgt eine Optimierung in den oberen Hochzonen, indem die Arlesheimer Finkelerzone zukünftig über das bestehende Dornacher Reservoir Obererli versorgt wird. Damit können in beiden Gemeinden insgesamt vier sanierungsbedürftige Reservoire stillgelegt werden (graue Reservoire in der folgenden Abbildung). Für beide Gemeinden hat sich eine Reihe von Vorteilen herausgestellt: a) Mit diesem Neubau können beide Gemeinden ihre Probleme in der Wasserversorgung beheben, alte Bauwerke zurückbauen oder bestehende besser ausnutzen. b) Ein gemeinsames Projekt birgt ein beträchtliches Sparpotential. c) Da die Gemeinden verpflichtet sind, stets genügend Trinkwasser in vorgeschriebener Qualität, Menge und Druck zu liefern, ist diesem Geschäft eine hohe Priorität zuzuordnen. Seite 3 von 7

4 d) Das neue Reservoir kann für den Wassertransfer von Arlesheim nach Dornach genutzt werden und somit fällt der Neubau des Pumpwerks am Bahnhof durch den Zweckverband Aesch-Dornach-Pfeffingen im Rahmen der Transitleitung weg. Es werden neu total m 3 Trinkwasser für die Bevölkerung in den mittleren Zonen Dornachs und Arlesheims bereitstehen. Im Reservoir wird auch ein Stufenpumpwerk für die oberen Zonen integriert. Für das neue Herzstück der Wasserversorgung Arlesheim und Dornach werden rund m Wasserleitung realisiert. Die beiden Gemeinden betreiben ihre jeweiligen Reservoirkammern im Normalfall eigenständig und getrennt, nur in Not- und Störfällen werden die Kammern zusammengeschlossen, um mehr Wasser bereitstellen zu können. Neben dem Bau des Reservoirs sollen noch weitere Massnahmen umgesetzt werden. So wird die Verbindung der Dornacher Hochzone 2 zwischen Gobenweg und Goetheanum erstellt. Ebenso wird die Arlesheimer Finkelerzone an das Reservoir Obererli, in welches sich die Gemeinde Arlesheim einkauft, gehängt. Mit dem Reservoirprojekt gehen eine Reihe von Leitungsanpassungen, Sanierungen und GWP- Massnahmen einher, welche die Versorgungssicherheit zusätzlich verbessern werden. Bei einer gemeinsamen Ausführung kann von grossen Synergien profitiert werden. Kosten Die Gebäudekosten, welche gleichermassen beiden Gemeinden zugutekommen, werden gleichmässig aufgeteilt. Gebäudekosten, die für die Gemeinden ungleich anfallen (z.b. Baugrube, Hochbau) werden anhand der Kammervolumen aufgeteilt. Daraus ergeben sich folgende Projektkosten (in CHF; +/-10%): Position Arlesheim Dornach Total Teilprojekt Reservoir Teilprojekt Elektro-, Mess-, Steuer- und Regeltechnik (EMSRT) Teilprojekt Erschliessung Total Baukosten Mehrwertsteuer 8% Total Baukosten inkl. MwSt Transferleistungen (Einkauf Arlesheim ins Reservoir Obererli Dornach) Rückbau Hollen I und II + Gobenhölzli, resp. Untererli (nicht Teil des Projekts!) Gesamttotal Seite 4 von 7

5 Baurecht / Baurechtszins Voraussetzung für die Realisierung des Reservoirneubaus ist die Zustimmung der Bürgergemeinde Dornach als Landeigentümerin. Sie gibt den beiden Einwohnergemeinden die notwendige Landfläche im Baurecht ab. Der jährliche Baurechtszins für die beanspruchte Landfläche von m 2 beträgt CHF Der Anteil für Dornach beträgt, aufgrund der Kammergrössen, CHF pro Jahr. Einkauf Reservoir Obererli (Transferleistung) Die Wasserversorgung Arlesheim wird neu das Reservoir Obererli (Baujahr 2000) der Wasserversorgung Dornach mitbenutzen. Die Finkelerzone soll komplett an das Reservoir Obererli gehängt werden. Die Einkaufssumme von CHF wurde anhand der Investitionskosten (Zeitwert) des Reservoirs Obererli und der Wassermengen berechnet. Rückbau bestehende Reservoire Das fast hundertjährige Reservoir Untererli kann nach Inbetriebnahme des Reservoirs Goben stillgelegt werden. Zur Kostenevaluation wurde eine Rückbaustudie inkl. Kostenschätzung erstellt. Die Parzelle 965, auf welcher sich das Reservoir befindet, liegt in der Zone für öffentliche Bauten öba3. Weiter befindet sich ein Spielplatz über den Reservoirkammern. Da noch keine Planung für diese Parzelle besteht, ist noch zu überprüfen, in wie weit ein Rückbau ab dem Zeitpunkt der Inbetriebnahme des neuen Reservoirs sinnvoll ist. Die geschätzten Rückbaukosten belaufen sich auf CHF Erwägungen Das vorliegende Bauprojekt Reservoir Goben zeigt auf, dass die Erstellung eines gemeinsamen Reservoirs für die Gemeinden Arlesheim und Dornach aus verschiedenen Gründen optimal ist. Die vorhandenen Reservoire (Hollen I, II sowie Gobenhölzli von Arlesheim und das Untererli von Dornach) müssen allesamt ersetzt oder saniert werden. Ein gemeinsames Reservoir für Dornach und Arlesheim spart Investitionskosten und Ressourcen. Der Aufwand für Betrieb und Unterhalt wird durch ein gemeinsames Reservoir anstelle von vier alten Reservoiren ebenso deutlich verringert. Mit einem gemeinsamen Reservoir wird die Versorgungssicherheit beider Gemeinden deutlich erhöht. Mit dem neuen Reservoir steht mehr Volumen für den Tagesbetrieb, den Störfall und den Brandfall zur Verfügung. Im Störfall können die beiden Gemeinden einander aushelfen und die Trinkwasserversorgung gewährleisten. Die getrennt betriebenen Kammern im selben Bau werden aus zwei verschiedenen Trinkwassergewinnungen versorgt und bieten damit eine zusätzliche Versorgungssicherheit. Das Submissionsverfahren und die Auftragsvergabe der Bauarbeiten sollen im Sommer 2017 erfolgen, die Bauausführung wird im Herbst 2017 beginnen. Ende 2019 soll das Bauwerk in Betrieb genommen werden. Seite 5 von 7

6 Angrenzende Projekte: Die GWP Massnahme Nr. 11 für die Erneuerung der Wasserleitungen im Gebiet Goetheanum. Sanierung des Rüttiweges. Sanierung des Knotens beim Speisehaus. Die beiden Massnahmen, Sanierung Rüttiweg (ab 2017) sowie die GWP (Genereller Wasser Plan Dornach) Massnahme 11 (im 2018) sind separat budgetiert und werden im jeweiligen Budgetprozess separat beschlossen. Die Sanierung des Knotens beim Speisehaus wurde bereits im Jahr 2015 beschlossen. Die Ausführung verzögert sich jedoch aufgrund der Koordination mit angrenzenden Projekten und Einsprachen von Anwohnern. Bei einer gemeinsamen Ausführung kann von bedeutenden Einsparungen profitiert werden. Seite 6 von 7

7 Rechtliches 18 Absatz 1.c) der Gemeindeordnung: Notwendigkeit der Volksabstimmung 3 des Wasserreglementes der Gemeinde Dornach: Die Gemeinde versorgt die Bevölkerung, Landwirtschaft, das Gewerbe und die Industrie mit der zur Verfügung stehenden Menge Trink- und Brauchwasser. Sie sorgt für eine der eidgenössischen Lebensmittelgesetzgebung entsprechenden Qualität. Finanzielles Der Neubau des Reservoirs wurde in der Mehrjahresplanung der Gemeinde aufgenommen und ist für die Jahre 2017 bis 2019 budgetiert. Die Finanzierung erfolgt aus eigenen Mitteln und wird der Gemeinderechnung sowie den vorhandenen Spezialfinanzierungen Wasser, Kanalisation und GGA belastet. Stand des Geschäfts Es handelt sich um ein gemeinsames Projekt der Gemeinden Arlesheim und Dornach. In Arlesheim hat die Gemeindeversammlung am 24. November 2016 das Projekt einstimmig genehmigt. Eine Volksabstimmung ist in Arlesheim bei dieser Betragshöhe nicht erforderlich. In Dornach hat der Gemeinderat das Projekt an der Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2016 vorgestellt. Die Gemeindeversammlung hat das Projekt ohne Diskussion zuhanden der Volksabstimmung verabschiedet. Die Volksabstimmung in Dornach ist der letzte erforderliche Beschluss für das Zustandekommen des Projekts. Antrag Der Gemeinderat ist überzeugt, dass der gemeinsame Reservoir-Neubau Goben zusammen mit der Gemeinde Arlesheim die richtige Lösung für die zukünftige Sicherstellung der Wasserversorgung ist. Er beantragt den Stimmberechtigten, den Neubau des Reservoirs Goben anzunehmen. Abstimmungsfrage Wollen Sie den Neubau des Reservoir Goben annehmen? Seite 7 von 7