Möglichkeiten der Flächensicherung zur Umsetzung der WRRL in Thüringen Synergien, Strategien, Handlungsempfehlungen

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1 Möglichkeiten der zur Umsetzung der WRRL in Thüringen Synergien, Strategien, Handlungsempfehlungen WRRL- Qualifizierungsoffensive für Landschaftspflegeverbände in Thüringen Teil 2: an Gewässern Seminar am 22. März 2012 in Erfurt OVR Thomas Lagemann

2 Warum ist eine notwendig? Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstruktur sind i.d.r. flächenintensiv Flächenbetroffenheit (insgesamt) ca km² müssen bis 2015 umgesetzt sein zeitliche Beschränkung können nur umgesetzt werden, wenn benötigte Flächen auch zur Verfügung stehen vorher i.d.r. Maßnahmenbeginn nicht möglich Herstellung der Akzeptanz der Maßnahmen in der Region (z. B. Nutzer, Eigentümer etc.)

3 Spannungsfeld LAND + STÄDTE & GEMEINDEN sind an Gewässern erster bzw. zweiter Ordnung für die Maßnahmenumsetzung zuständig und müssen die Voraussetzungen zur Umsetzung durch schaffen GRUNDEIGENTÜMER individuelle Vorstellungen und Bindungen Selbstbewirtschaftung oder Verpachtung UMSETZUNG DER MASSNAHMEN DER MAßNAHMENPROGRAMME / GRP FLÄCHENNUTZER landwirtschaftliche Unternehmen u. a. Eigentümer oder Pächter INHABER VON RECHTEN z. B. Wege-/Leitungsrechte, Belastungen als Sicherheiten (z. B. für Kredite)

4 Warum ist die Akzeptanz in der Region (Nutzer, Eigentümer) wichtig? Wie können Spannungen abgebaut werden? Optimierung der Flächeninanspruchnahme im Rahmen der Detailplanung Erhaltung der Betriebsprämienfähigkeit, wo möglich (z. B. Landschaftselemente) Ermöglichung der LW-Nutzung im Entwicklungskorridor so lange es möglich ist Nutzung Flurbereinigungsverfahren wo möglich Nutzung Dienstbarkeiten, z. B. bei Herstellung einer standortgerechten Ufervegetation Nutzung Tauschflächen

5 Welche Methoden der gibt es? mit Grunderwerb Privatrechtlicher Grunderwerb Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer Grundstückstausch Tauschvertrag zwischen den Partnern Flurbereinigung Bereitstellung der Flächen im Rahmen des Verfahrens ohne Grunderwerb Eintragung von Dienstbarkeiten ins Grundbuch Abschluss schuldrechtlicher Verträge

6 Welche Methode ist die geeignete? erforderlich? Sichtung der Maßnahme im GRP bei Maßnahmentyp 70 i.d.r. erforderlich, bei Maßnahmentyp 69 i.d.r. nicht Bei erforderlicher hilft die Beantwortung folgender Fragen: Vorhandensein übergeordneter Planungen Liegt geplante Maßnahme in einem Verfahrensgebiet der Flurbereinigung Welche Grundstücksstruktur liegt vor (Nutzung ALK) Ermittlung von Betroffenen und Nutzer (Nutzung ALB)

7 Was ist im Zusammenhang mit der noch wissenswert? Gibt es Vorteile und Nutzen? Maßnahmen an Gewässern II. Ordnung über TAB förderfähig Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstruktur und Durchgängigkeit können als Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen anerkannt werden Refinanzierung eigener Maßnahmen anteilig möglich Förderfähigkeit landwirtschaftlicher Flächen kann durch Art der Maßnahmenumsetzung erhalten bleiben (Landschaftselement) kann über Flurbereinigung erfolgen wenn Voraussetzungen und Rahmenbedingungen erfüllt sind

8 Wie und wo kann ich mich genauer informieren? Handlungsanleitungen und Hinweisblätter mit besonderem Fokus auf Kommunen Internetseiten des TMLFUN und der TLUG sowie zuständige Behörden (TMLFUN, TLUG, TLVwA, UNB, UWB, LWÄ, ÄLF) siehe obige Dokumente bei der TAB und bei den Regionalen Gewässerberater Fortbildungsveranstaltungen beim Gemeinde- und Städtebund, TLUG

9 Welche Handlungsanleitungen und Hinweisblätter mit welchen Inhalten gibt es? es wird vier Handlungsanleitungen und Hinweisblätter geben diese Dokumente vertiefen die bisher erläuterten Sachverhalte und geben Empfehlungen Ansprechpartner, Hintergründe, Rahmenbedingungen, Abläufe werden genannt und transparent dargestellt

10 liegen vor

11 in Abstimmung

12 Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Wie funktioniert die Anerkennung von Maßnahmen als Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen? Was ist zu empfehlen? WRRL-Maßnahmen (Struktur und Durchgängigkeit) besitzen naturschutzfachliches Aufwertungspotenzial Rechtliche und fachliche Voraussetzungen zur Anerkennung als A+E-Maßnahme müssen vorliegen (Einzelfallprüfung) Frühzeitige Abstimmung mit der UNB empfehlenswert: Ermittlung Kompensationseignung von Maßnahmen Nutzung Flächenpools RGB beraten auch!!

13 Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Vorteile? durch A+E-Maßnahmen kann der finanzielle Eigenanteil der Gemeinde deutlich reduziert werden Fördermittel können bis zu 70% betragen, der verbleibende Anteil der Kommune in Höhe von 30% kann als A+E-Maßnahme anerkannt werden dadurch Refinanzierung des Eigenanteils möglich (sofort oder später) durch A+E-Maßnahmen kann Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Flächen, aber auch kommunaler Flächen minimiert werden

14 Positive Beispiele vorhanden: Sprotte (Modellvorhaben WRRL, Genehmigung Gasleitung) Felda (Begleitung ThLG) Roda (Umbau Wehr Rutha zur Sohlgleite, Begleitung Straßenbauamt Ostthüringen, IPU) vorher nachher

15 Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Welche Fragen im Zusammenhang mit der Anerkennung als Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sind noch zu klären? Bilanzierung der WRRL-Maßnahmen daran wird derzeit gearbeitet Konkretisierung, welche Unterlagen für die Anerkennung einzureichen sind welche Bedingungen sind an die Unterhaltung nach der Anerkennung der Maßnahmen zu stellen wie ist das Vorgehen bei der Einrichtung und Anerkennung von Flächenpools diesbezügliche Regelungen werden in der vom TMLFUN (Naturschutz) in Bearbeitung befindlichen KompensationsVO enthalten sein, die damit ein landesweit einheitliches Vorgehen regelt

16 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Fragen?