Ansätze zur Flächenbereitstellung für die Maßnahmenumsetzung in Thüringen

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1 Ansätze zur Flächenbereitstellung für die Maßnahmenumsetzung in Thüringen OBR Karsten Pehlke Sachbereichsleiter Wasserbau/ TS Sicherheit im TMLFUN

2 Voraussetzungen fachliche Notwendigkeit, Bedarf Kommunikation Akzeptanz Flächenbereitstellung

3 Fachliche Notwendigkeit 1/3 der Gewässer, konkrete Planungen Bestimmung fester Zielwerte je Wasserkörper (mittlere Gewässerstrukturklasse) Ableitung der Maßnahmen Abgleich mit Zielerreichung Ermittlung der Flächenbetroffenheit 2/3 der Fließgewässer Planungen im 1. Zyklus

4 Legende Gewässerrahmenplan

5 Flächenbetroffenheit Flächenbetroffenheit in den Schwerpunktgewässern ca km² = ha

6 Voraussetzungen fachliche Notwendigkeit, Bedarf Kommunikation Akzeptanz Flächenbereitstellung

7 Kommunikation Flächenbewirtschafter (Eigentümer) Unterhaltungspflichtige Berufs- und Interessenverbände Fachverwaltungen Wasserwirtschaft Workshop Einzelgespräche Zusatzprüfung Landwirtschaftsverwaltung Plan FFH gem. Einführungserlass TH Anhörung

8 Voraussetzungen fachliche Notwendigkeit, Bedarf Kommunikation Akzeptanz Flächenbereitstellung

9 Erfahrungen aus Modellvorhaben WRRL Flächensicherung und Akzeptanz, Umsetzung durch Privatrechtlichen Erwerb Freiwilligen Landtausch Erweiterung eines Flurbereinigungsverfahrens

10 AG - Schwerpunktgewässer Ministerielle Arbeitsgruppe in 2008 gegründet Vertreten: Wasserwirtschaft, Landwirtschaft, Naturschutz, ländliche Neuordnung sowie Liegenschaftsverwaltung Ziel AG-SPG: Abstimmung der Vorgehensweise bei der Planung und Umsetzung von strukturund durchgängigkeitsverbessernden Maßnahmen der EG-WRRL

11 Flurbereinigung landwirtschaftliche Förderung Naturschutz, A+E, Refinanzierung Eigenanteil Erstanalyse Gespräche mit Investitionsträgern Anpassung Förderrichtlinie Gewässer 2 Kommunikation der Möglichkeiten, Kompetenz

12 Flurbereinigung Zusammenarbeitserlass Flurbereinigung, Berücksichtigung des Flächenbedarfs in laufenden und neuen Verfahren Nutzung für die Maßnahmenplanung am Gewässer 1. Ordnung Identifizierung von Nutzungsmöglichkeiten der Verfahren nach dem FlurBG an Gew. II. Ordnung Testlauf derzeit an der Rauda Ziel: Erarbeitung einer Förderpraxis

13 Flurbereinigung landwirtschaftliche Förderung Naturschutz, A+E, Refinanzierung Eigenanteil Gespräche mit Investitionsträgern Erstanalyse Anpassung Förderrichtlinie Gewässer 2 Kommunikation der Möglichkeiten, Kompetenz

14 landwirtschaftliche Förderung Erstellung eines Kriterienkatalogs zum Erhalt der Betriebsprämienfähigkeit bzw. der KULAP-Förderung Ziel: Unterstützung der Planer vor Ort Handhabung von Flächendifferenzen bei Maßnahmenumsetzung (Förderung) Klärung Sanktionen Nutzung der Landschaftselemente zum Erhalt der Förderung Fertigstellung in 2010 geplant

15 Flurbereinigung landwirtschaftliche Förderung Naturschutz, A+E, Refinanzierung Eigenanteil Gespräche mit Investitionsträgern Erstanalyse Anpassung Förderrichtlinie Gewässer 2 Kommunikation der Möglichkeiten, Kompetenz

16 A+E, Refinanzierung Nutzung der struktur- und durchgängigkeitsverbessernden Maßnahmen als Kompensationsmaßnahmen Durch Nutzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstruktur und Durchgängigkeit als Kompensationsmaßnahmen kann im Rahmen künftiger Eingriffe die Inanspruchnahme landwirtschaftlich genutzter Flächen reduziert werden (einschl. ökol. Verzinsung) Refinanzierung des Eigenanteils der Kommunen möglich erhöht Akzeptanz : Win Win Situation

17 A+E, Refinanzierung Maßnahmen der GRP kommen grundsätzlich als Kompensationsmaßnahmen in Frage Abstimmung mit Naturschutz im TMLFUN Auch im neuen BNatSchG enthalten Möglichkeiten der Anrechnung: 1. Direkte Zuordnung zu einem Eingriff 2. Einbuchung noch nicht in Umsetzung befindlicher Maßnahmen in Flächenpools oder Ökokonten Zuordnung zu einem Eingriff erfolgt später 3. Einbuchung bereits umgesetzter Maßnahmen in Flächenpools oder Ökokonten Zuordnung zu einem Eingriff erfolgt später; Nutzung der ökologischen Verzinsung

18 A+E, Refinanzierung Ökokonto (Bauleitplanung): Maßnahmekonto der Gemeinden für den Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft im Rahmen Bauleitplanung Maßnahmen können zeitlich vorgezogen und außerhalb des Plangebiets durchgeführt werden Refinanzierungsoption obliegt der Kommune selbst! Flächenpool (Fachplanung): Alles was außerhalb der Bauleitplanung läuft Bereitstellung von Flächen und Maßnahmen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bei Eingriffen in Natur- und Landschaft, bereits realisierte oder in Umsetzung befindliche Kompensationsmaßnahmen können bevorratet und zu einem späteren Zeitpunkt verwendet werden

19 A+E, Refinanzierung Derzeitige Arbeiten: Einbuchung aller Maßnahmen der GRP ins EKIS (Eingriffs- und Kompensationsinformationssystem) Erarbeitung einer Methodik zur standardisierten Bewertung der struktur- und durchgängigkeitsverbessernden Maßnahmen Hinweise an UNB s geplant z. B. durch Schulung Vorreiter Kompensationspool Kyffhäuserkreis

20 Flurbereinigung landwirtschaftliche Förderung Naturschutz, A+E, Refinanzierung Eigenanteil Gespräche mit Investitionsträgern Erstanalyse Anpassung Förderrichtlinie Gewässer 2 Kommunikation der Möglichkeiten, Kompetenz

21 Gespräche Investoren Beispiel Landesstraßenbauverwaltung und Nutzung der Maßnahmen für LBP Einbuchung in genehmigte Vorhaben nicht möglich Lange Planlaufzeiten (10 Jahre) Keine Garantie der fristgerechten Umsetzung da Haushaltsabhängig

22 Flurbereinigung landwirtschaftliche Förderung Naturschutz, A+E, Refinanzierung Eigenanteil Gespräche mit Investitionsträgern Erstanalyse Anpassung Förderrichtlinie Gewässer 2 Kommunikation der Möglichkeiten, Kompetenz

23 Vorgehen an Gew. I. Ordnung Ministerium für Landwirtschaft, Erstanalyse Testlauf zur Durchführung einer Erstanalyse zum Flächenmanagement Erstellung eines Konzepts zur Flächensicherung für Maßnahmen an Gewässern I. Ordnung

24 Flurbereinigung landwirtschaftliche Förderung Naturschutz, A+E, Refinanzierung Eigenanteil Gespräche mit Investitionsträgern Erstanalyse Anpassung Förderrichtlinie Gewässer 2 Kommunikation der Möglichkeiten, Kompetenz

25 Förderrichtlinie am Gewässer 2 Ministerium für Landwirtschaft, Förderrichtlinie Ermöglichung einer vermehrten Flächensicherung unabhängig von Investitionsvolumen (ehemals max 10%) Finanzierung erhöhter Grunderwerbskosten bei Durchführung eines Flurbereinigungsverfahrens

26 Flurbereinigung landwirtschaftliche Förderung Naturschutz, A+E, Refinanzierung Eigenanteil Gespräche mit Investitionsträgern Erstanalyse Anpassung Förderrichtlinie Gewässer 2 Kommunikation der Möglichkeiten, Kompetenz

27 Praktikable Wege Kommunikation, Kompetenz Informationsveranstaltungen u. a. beim Gemeinde und Städtebund Regionale Gewässerberater Schulung Ingenieurbüros Broschüre zur Flächensicherung in 2010 geplant

28 Voraussetzungen fachliche Notwendigkeit, Bedarf Kommunikation Akzeptanz Flächenbereitstellung

29 Danke für Ihre Aufmerksamkeit! Ministerium für Landwirtschaft,

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