Flächendeckende Landwirtschaft und Tierhaltung Rückgrat für die Entwicklung des Ländlichen Raumes

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1 Flächendeckende und Tierhaltung Rückgrat für die Entwicklung des Ländlichen Raumes Jörg Vogelsänger Minister für Ländliche September 2015

2 Ziele der in Brandenburg Stärkung des Ländlichen Raums durch Sicherung von Arbeitsplätzen Versorgung mit gesunden und hoch qualitativen Lebensmitteln Versorgung mit Regionalen Produkten stärken Wettbewerbsfähige und flächendeckende Agrar- und Nahrungsmittelwirtschaft Beibehaltung der Spitzenposition im ökologischen Landbau Keine Benachteiligung einzelner Rechts- und Bewirtschaftungsformen Regionalverträgliche, tierartgerechte und flächengebundene Tierhaltung September

3 Fakten zur in Brandenburg 1,3 Mio. ha liche Fläche (LF) ca. 1 Mio. ha Ackerland ca. 300 Tha Grünland ca Betriebe, davon 3800 Betriebe mit Tierhaltung davon rund 640 Ökobetriebe mit über 10 % der lichen Nutzfläche Brandenburg damit im Spitzentrio (mit Hessen und Saarland); Schlusslicht Niedersachsen und Schleswig-Holstein ca Beschäftigte (+ 8% gegenüber 2010) 75 % benachteiligtes Gebiet lt. EU-Kriterien Brandenburg zahlt weiter Ausgleichszulage September

4 Fakten zur in Brandenburg Entwicklung der Tierbestände in Brandenburg (in Tsd. Stk.) Tierart : 1989 (%) Rinder Schweine Schafe Pferde Geflügel September

5 Viehbesatzdichten Deutschland / Region Brandenburg-Berlin Quelle: Statistische Ämter des Bundes und der Länder Bundesland Nordrhein-Westfalen Niedersachsen Schleswig- Holstein Bayern Baden-Württemberg Hessen Saarland Rheinland-Pfalz Sachsen Brandenburg Thüringen Mecklenburg- Vorpommern Sachsen-Anhalt Viehbesatz je 100 ha 256,3 201,6 147,9 137,6 124,2 97,8 68,1 60,3 54,0 40,7 39,1 34,8 24,9 Stadtstaaten 18, September

6 Durchschnittlicher Verbrauch pro Kopf in Deutschland Damit verbraucht statistisch jeder Bürger in seinem Leben - über 45 Schweine - und fast 1000 Geflügel (Quelle: Statistikportal Statista ) Verbrauch Milch und Eier Rohmilch 335 kg Eier 217 Stück (Quelle: Statistisches Bundesamt) September

7 Entwicklung des Eigenversorgungsgrades (%) für die Region Berlin/Brandenburg Produkt 2013 Rohmilch 69 Rindfleisch 59 Schweinefleisch 30 Schaffleisch 25 Hühnereier 66 Geflügelfleisch September

8 Fakten zur Ökolandwirtschaft Deutschland 2013 Bundesland Anteil Öko-LF an LF insg. in % Saarland Hessen Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern Baden-Württemberg Bayern Rheinland-Pfalz 11,40 10,50 10,30 9,00 7,80 6,80 6,40 Deutschland 6,0 Sachsen-Anhalt Thüringen Nordrhein-Westfalen Sachsen Schleswig-Holstein 4,50 4,40 4,20 3,80 3,40 Niedersachsen 2,90 Quelle: Statistisches Bundesamt Wiesbaden September

9 Förderpolitik ELER/ GAK ELER - Förderperiode Ziel: Vollständige Kofinanzierung ELER-Mittel Ressort: 966,7 Mio. EUR (= 85 % der alten Förderperiode) Umschichtung von der 1. zur 2. Säule: 84,80 Mio. EUR Zahlung AGZ Gesamtmittel ELER: 1.051,57 Mio. EUR Notwendige Bundesmittel: 109,43 Mio. EUR Notwendige Landesmittel: 158,94 Mio. EUR September

10 Förderpolitik ELER/ GAK/Land Größte Ausgabenpositionen Thema Öffentliche Mittel Integrierte Ländliche Entwicklung, LEADER (inkl. Stadt-Umland-Wettbewerb) 348 Ökologischer Landbau/ Agrarumweltmaßnahmen 273 Wasserbauliche Maßnahmen und Hochwasserschutz 164 AGZ 137 AGZ (Spreewald) 1,3 Einzelbetriebliche Investitionen 120 (Alle Angaben in Mio. Euro) September

11 Höchste Standards in der Tierhaltung Brandenburg setzt auf höchsten Standard auf Prämienförderung Auftrag Landtag Förderung Tierhaltung Wirksamkeit der Basis- und Prämienförderung (1. Quartal 2017) prüfen Umsetzung 1. Es wird nur gefördert, wer über gesetzlichen Standard hinaus ins Tierwohl investiert und hohe Anforderungen an Umwelt- und Klimaschutz einhält. Keine Förderung flächenloser Tierhalter 2. Landwirte zeigen Verantwortung: Antragslage 2015 lässt deutlich erkennen, dass Landwirte stark auf Stallbauten mit höchsten Tierwohlstandards (Prämienförderung) setzen 3. Ab 2017 gibt es ausschließlich Prämienförderung bei Stallneubauten mit höchsten Anforderungen an das Tierwohl 4. Entscheidung jetzt sorgt für Planungssicherheit bei Tierhaltern September

12 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! September

13 Tierhaltung Auftrag Landtag Kupieren von Schwänzen, Schnäbelkürzen Forschung voranbringen; Bund soll Tierschutzvorschriften bzgl. Schnäbelkürzen ändern Ehrenamtlichen Tierschutzbeautragten einführen/ Dialog mit Tierschutzbeirat Umsetzung AMK-Beschlüsse dazu; Forschung auch in Brandenburg wird weiter unterstützt z.b. Forschung in der Lehr- und Versuchsanstalt für Tierzucht und Tierhaltung e.v. in Ruhlsdorf/Groß Kreutz Selbstverpflichtung Geflügelwirtschaft liegt inzwischen vor; Druck u.a. vom Einzelhandel steigt MdJEV prüft Einsetzung eines Tierschutzbeauftragten im MdJEV LV SPD 12

14 Tierhaltung Auftrag Landtag Auf Bundesebene dafür einzusetzen das Immissionsschutzrecht und die Düngeverordnung so ausgestaltet wird, dass Menschen und Umwelt wirksam vor gesundheitsund umweltschädlichen Einträgen geschützt werden Umsetzung Bund novelliert bereits die Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft); Schutz und Vorsorge vor schädlichen Umweltwirkungen u.a. auch für Tierhaltungsanlagen Außerdem: Land wendet bereits strengere Beurteilungsmaßstäbe bei genehmigungsverfahren für Stallanlagen an, z.b. Geruchsimmissionsrichtlinie; Vorgaben bei Stoffeinträgen in Natura 2000-Gebieten Düngegesetz und Düngeverordnung werden bereits novelliert; Verfahren laufen auch im Bundesrat dazu. Es wird Verschärfungen u.a. für die geben LV SPD 13

15 Tierhaltung Auftrag Landtag Konsequente Umsetzung des Arzneimittelgesetzes von 2014 Prüfen, wie kommunale Einflussmöglichkeiten gestärkt werden können Umsetzung Arzneimittelgesetz wurde 2014 geändert, darin mehr Kontrollen und Meldeverpflichtungen festgelegt, Behandlung der Tiere nur im Rahmen einer ordnungsgemäßen Behandlung durch Tierarzt, keine prophylaktische Anwendung erlaubt. Einhaltung des Gesetzes wird durch zuständige Stellen kontrolliert Kommunen besitzen Mitspracherechte in Form ihrer Beteiligung bei Genehmigungsverfahren. Darüber hinaus bestehen umfassende Gestaltungsrechte in Form der Planungshoheit der Gemeinden für ihr Gemeindegebiet LV SPD 14