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Waltraud Feld
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1 Prof. Dr. Peter Eichhorn und Prof. Dr. Theo Thiemeyer (Hrsg.) im Auftrag der Gesellschaft für öffentliche Wirtschaft und Gemeinwirtschaft Finanzierung öffentlicher Unternehmen M> Festschrift für Dr. Paul Münch Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Verzeichnis der Autoren 7 Besondere finanzwirtschaftliche Situationstypen öffentlicher Unternehmen von Karl Oettle 15 I. Aufgabe 15 II. Gedankliches Handwerkszeug 15 III. Weitere Abgrenzung und Schwerpunktbildung 16 IV. Betriebliche Finanzwirtschaft; Elemente finanzwirtschaftlicher Betriebsstrukturen, -prozesse und -Situationen 17 V. Allgemeine Gesichtspunkte für die Bildung betrieblicher Situationstypen 19 VI. Allgemeine Gesichtspunkte für die Bildung finanzwirtschaftlicher Typen von Betriebssituationen 20 VII. Besondere Gesichtspunkte für die Bildung finanzwirtschaftlicher Situationstypen öffentlicher Unternehmungen 21 Probleme der Eigenfinanzierung bei öffentlichen und gemischtwirtschaftlichen Unternehmen von Peter Eichhorn 37 > I. Merkmale der Unternehmenseigenschaft und der Eigenfinanzierung 37 II. Funktionen des Eigenkapitals in öffentlichen Unternehmen Finanzierungsfunktion Einflußsicherung 41

3 3. Autonomiefunktion Haftungsfunktion Aquisitionseffekt Gewinnverteilungsbasis 44 III. Eigenkapitalquoten in öffentlichen und gemischtwirtschaftlichen Unternehmen 45 IV. Eigen-oder Selbstfinanzierung öffentlicher Unternehmen? Unterkapitalisierung Eigenkapitalverzinsung Selbstfinanzierungsgrenze 57 V. Finanzierung öffentlicher Unternehmen mit privatem Eigenkapital 58 Fremdfinanzierung öffentlicher und gemischtwirtschaftlicher Unternehmen von Heinz Bolsenkötter I. Vorbemerkung II. Optimaler Anteil der Fremdfinanzierung 1. Kriterium: Sicherheit a) Das allgemeine Problem b) Dauer der Kapitalüberlassung und der Mittelbindung c) Auswirkungen unzulänglicher Ertragskraft 2. Kriterium: Wirtschaftlichkeit a) Kosten der Fremdfinanzierung b) Hebelwirkung der Fremdfinanzierung c) Berücksichtigung der Konzessionsabgabe d) Berücksichtigung der Geldentwertung 3. Kriterium: Externe Bedingungen a) Vorschriften des Gesellschaftsrechts und des Gemeinderechts b) Anforderungen bei Kreditaufnahme c) Einfluß der Besteuerung d) Externe Überwachung III. Arten der Fremdfinanzierung 1. Fremd-Innenfinanzierung a) Pensionsrückstellungen b) Steuerrückstellungen und latente Steuerschulden

4 c) Ertragszuschüsse 79 d) Sonstige Fremd-Innenfinanzierung Fremd-Außenfinanzierung 81 a) Langfristige Fremd-Außenfinanzierung 81 b) Kurzfristige Fremd-Außenfinanzierung Gesamtbild der Finanzierung 83 IV. Kreditsicherung g5 1. Träger der Fremdfinanzierung Arten der Kreditsicherung Bürgschaften und Gewährleistungszusagen Dingliche Sicherung und Negativklausel 87 V. Schlußbemerkung gg Staatliche und kommunale Vorschriften für die Kreditaufnahme öffentlicher Unternehmen von Friedrich Zeiß 91 I. Vorbemerkung 91 II. Kreditaufnahme nur für den Eigenbedarf 92 III. Zweck der Kreditaufnahme 92 IV. Die Kreditkonditionen 94 V. Bestellung von Sicherheiten für Kredite 95 VI. Formelle Voraussetzungen für die Kreditaufnahme öffentlicher Unternehmen 96 VII. Genehmigung der Kreditbedingungen durch die Beschlußkörperschaften 97 VIII. Genehmigung durch die Auf sichtsbehörde 98 IX. Einzelgenehmigungen der Aufsichtsbehörde 101 X. Auswirkungen der Genehmigungspflicht 102 Administrierte Preise als Steuerungselemente von Georg Garbe 105 I. Vorbemerkung 105 II. Zur Abgrenzung des Objektes 105 III. öffentliches Wirtschaften

5 IV. Steuerungselemente wirtschaftlicher Betätigung 107 V. Finanzwirtschaftliche Lösungsmöglichkeiten 108 VI. Der»administrierte«Preis 110 VII. Zur Problematik politisch gebundener Preise 111 VIII. Wirtschaftlichkeit und Rentabilität 113 IX. Zur Abdeckung monetärer Verluste 114 X. Systemwidriger Wettbewerb 1\(, XI. Das Beharrungsvermögen politisch gebundener Preise 117 XII. Problematisch - aber zieladäquat Hg Die Gewinnbesteuerung öffentlicher Unternehmungen aus der Sicht ihrer Finanzierungsprobleme von Hans Hirsch 121 Die Abgeltung gemeinwirtschaftlicher Lasten als Mittel der Finanzierung öffentlicher Unternehmen von Theo Thiemeyer 127 I. Zur Wirtschaftslehre defizitärer Betriebe 127 II. Die sogenannte Eigenwirtschaftlichkeit 128 III. Das Abgeltungs-Theorem 129 IV. Zur Bestimmung der gemeinwirtschaftlichen Last 131 V.»Betriebsfremde Last«und»Instrumentalthese«132 VI. Einwände gegen das Abgeltungstheorem 134 VII. Zur quantitativ-monetären Bestimmung der Höhe der Abgeltung 135 VIII. Kurzer Überblick über einige praxisbezogene Verfahren der rechnungstechnischen Bestimmung von Abgeltungen 137 IX. Formen der Abgeltung 144 X. Betriebsindividuelle, durchschnittliche oder Normkosten 148 XI. Der Begriff»Abgeltung«in soziologischer und sozialpsychologischer Sicht 150 Die Finanzierungsentscheidungen und deren Überwachung,,. von Günter Püttner 153.' I. Das Entscheidungssystem hinsichtlich der Finanzierung 153 II. Die Kontrolle hinsichtlich öffentlicher Unternehmen - Allgemein 155 III. Kontrolle der Finanzierungsentscheidungen 1 12

6 Sonderfinanzierungsformen öffentlicher Unternehmen von Gerhard Zweig 165 I. Einführung 165 II. Das reine Immobilien-Leasing 166 III. Die Fonds-Lösungen 169 IV. Sonderfinanzierungsmodelle 169 V. Ausblick 170 Der Kapazitätserweiterungseffekt der Abschreibungen (sog. Lohmann-Ruchti-Effekt) in mikro- und makroökonomischer Sicht /~ von Karl Kühne ' 173 I. Grundprobleme der Abschreibung-Finanzierung Abschreibung und Gewinn Der Januskopf der Abschreibung Der Entwertungsaspekt Der Finanzierungsaspekt Sonderprobleme: Anschaffungs- kontra Wiederbeschaffungswert, Steueraspekt und Praxisbezogenheit 178 II. Der Kapazitätserweiterungseffekt in der Literatur Die Entdeckung des Effekts durch Marx und Engels Die Wiederentdeckung des Effekts im deutschen Sprachraum durch Polak und der Schiffbauzyklus Die»zweite Wiederentdeckung«des Effekts durch Ruchti und Lohmann und die Diskussion im deutschen Sprachraum Der angelsächsische Beitrag: Der Eisner-Domar-Wachstumseffekt 185 III. Die makroökonomische Problematik Was ist»kapitalerhaltung«? Das Steuerproblem Das Inflationsproblem Die schrumpfende Firma Abschreibungen, Konjunktur und Wachstum

7 Kurzfassungen in deutscher, englischer, französischer und russischer Sprache 199 Literaturverzeichnis 209 Namenverzeichnis 215 Sachverzeichnis 217 Verzeichnis der Veröffentlichungen von Paul Münch

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