Bürgerbeteiligung als Teil kommunaler Steuerung. Prof. Dr. Jürgen Kegelmann Hochschule Kehl Erfurt, 10. November 2017

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Andrea Boer
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1 Bürgerbeteiligung als Teil kommunaler Steuerung Prof. Dr. Jürgen Kegelmann Hochschule Kehl Erfurt, 10. November

2 roter Faden Die große Linie The big picture Warum und Wozu Bürgerbeteiligung? Chancen und Risiken. Was ist Bürgerbeteiligung Stufen der Beteiligung Warum sich kommunale Steuerung mit Bürgerbeteiligung so schwer tut Und nun? Was Bürgerbeteiligung voraussetzt - Gelingensfaktoren 2

3 Die große Linie The big picture Rolle des Bürgers ändert sich Ordnungskommune (bis 70er) Soziale Sicherheit (70/80er) Dienstleistungskommune (90/00er) Gestaltung von Stadtgesellschaft (heute) Kernthemen: Ordnung(staat) Leistungs(staat) Dienstleistungsstaat Und heute? 3

4 Die große Linie The big picture Kommune als Netzwerk Nur gemeinsam können wir die Zukunft gestalten! = Beteiligung Unternehmen Medien Stadtgesellschaft Bürgerschaft Vereine / Verbände Beiräte Migrationsbeirat Gemeinderat Politik Parteien Ausschüsse Handlungs- Felder z.b. Stadtplanung, Soziales, Kultur Personalvertretung Mitarbeiter Verwaltung Führungskräfte Dezernenten 4

5 Warum und wozu Bürgerbeteiligung (BB) Chancen und Risiken. BB weil.. die Entscheidungsqualität verbessert werden soll die Identifikation und die Legitimation von Entscheidungen verbessert wird es zwar in der Planung aufwendiger, aber in der Umsetzung von Entscheidungen oft einfacher wird die Bürger mitreden wollen (Kulturwandel) vieles nur noch gemeinsam im Verbund von Politik, Verwaltung und Gesellschaft bewältigt werden kann es hilft Konflikte frühzeitig zu erkennen (Perspektivenvielfalt) es Spaß machen kann! sich die Gesellschaft weiterentwickelt 5

6 Was ist Bürgerbeteiligung? Wir kennen aus der Vergangenheit Wahl (repräsentative Demokratie) Bürgerengagement Bürgerentscheidung (direkte Demokratie) formelle, gesetzlich geregelte Beteiligungsformate Bürgerbeteiligung meint nicht nur zivilgesellschaftliches Engagement sondern die Beteiligung an (kommunal)politischen Entscheidungs- und Diskussionsprozessen 6

7 Was ist Bürgerbeteiligung? Selber machen Entscheiden Mit-Entscheiden Meinungen einholen Informieren 7

8 Warum sich kommunale Steuerung mit Bürgerbeteiligung so schwer tut!!!! Klassische Verwaltungs- vs. BB-Kultur ziemlich hierarchisch ziemlich spezialisiert ziemlich formal ziemlich monologisch ziemlich kontrollund sicherheitsorientiert Gegenläufiges Denken von unten Ganzheitliches Denken Beziehung und Informalität Dialog Vertrauen und Mut für das Offene 8

9 Und nun? Was Bürgerbeteiligung voraussetzt. Gelingensfaktoren. Thema muss geeignet sein Wille und Haltung zur Beteiligung Gemeinderat/Verwaltung Bürgerschaft Beteiligungsziele und -grenzen sind definiert Beteiligungskompetenz vorhanden Prozesskompetenz Methodenkompetenz Ressourcen FAZIT: Bürgerbeteiligung wird immer wichtiger, kann Spaß machen und gelingen 9

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11 Anlagen - Instrumente der Beteiligung - Steuerungskreislauf der Beteiligung - Fortbildung in Baden-Württember 11

12 Instrumente der Beteiligung Wichtige Instrumente der Bürgerbeteiligung Quelle: Städtetag BW

13 Steuerung der Beteiligungsprozesse Einbindung der Öffentlichkeit Projekt- oder Aufgabenentwicklung Information über Maßnahmen Maßnahmen umsetzen Information über Projektfolgen sowie Lern- und Veränderungsprozesse Beteiligung Entscheidungsfolgen beobachten evaluieren Betreuung Weiterentwicklung Monitoring Ausführung Implementierung Zielsetzung Entscheidung Beteiligungsergebnisse Begründung der diskutieren und feststellenden entscheiden oder genehmigenden Entscheidung Planung Nachbesserungen Reifungen Beteiligungsprozess durchführen Kommunikation der Strategie Beteiligungsstrategie von Einbindung festlegen Akteuren Beteiligungsstruktur aufbauen Aufgabe Projektidee Zielfindung Konkretisierung Planentwurf Beteiligung planen Beteiligungsrelevanz feststellen Informieren und mobilisieren Frühzeitig beteiligen Laufende Unterrichtung

14 Seminarangebot Bürgerbeteiligung Grundmodule

15 Seminarangebot Bürgerbeteiligung Vertiefungsmodule

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