Budgetplan Gesamthaushalt: Gesamthaushalt. Haushaltsplanansatz Gesamthaushalt. Verwaltungshaushalt. Stadt Neu-Ulm Seite 1

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1 Stadt Neu-Ulm Seite 1 Gesamthaushalt: Gesamthaushalt Gesamthaushalt Einnahmen ,83 Ausgaben ,52 Einnahmen ,83 Ausgabe ,52

2 Stadt Neu-Ulm Seite 2 Gesamthaushalt: Gesamthaushalt Fachbereich 1 Fachbereich 2 Einnahmen ,83 Ausgabe ,52 Steuern/allg. Zuweisung ,63 Abgaben, Entgelte ,78 Verkauf, Mieten ,03 Erstattungen ,44 Zuweisungen Sonstige Finanzeinnahmen ,57 kalkulatorische Einnahmen innere Verrechnungen ,14 Zuführung und dergleichen Summe Einnahmen ,59 Personalausgaben ,03 Unterhalt Grundstücke, Gebäude ,45 Geräte ,61 Mieten, Bewirtschaftungskosten ,58 Fahrzeuge ,43 Geschäftsbedarf ,00 Erstattungen ,52 Zuweisungen ,79 Sonstige Finanzausgaben ,00 Verrechnungen ,15 kalkulatorische Kosten ,00 Summe Ausgaben ,56 Saldo ,97 Steuern/allg. Zuweisung Abgaben, Entgelte ,75 Verkauf, Mieten ,48 Erstattungen ,42 Zuweisungen ,43 Sonstige Finanzeinnahmen ,22 kalkulatorische Einnahmen innere Verrechnungen ,00 Zuführung und dergleichen Summe Einnahmen ,30 Personalausgaben ,15 Unterhalt Grundstücke, Gebäude ,36 Geräte ,93 Mieten, Bewirtschaftungskosten ,25 Fahrzeuge ,02 Geschäftsbedarf ,45 Erstattungen ,53 Zuweisungen ,67

3 Stadt Neu-Ulm Seite 3 Gesamthaushalt: Gesamthaushalt Sonstige Finanzausgaben ,66 Verrechnungen ,28 kalkulatorische Kosten ,00 Summe Ausgaben ,30 Saldo ,00 Fachbereich 3 Fachbereich 4 Steuern/allg. Zuweisung Abgaben, Entgelte ,81 Verkauf, Mieten ,98 Erstattungen ,51 Zuweisungen ,00 Sonstige Finanzeinnahmen kalkulatorische Einnahmen innere Verrechnungen Zuführung und dergleichen Summe Einnahmen ,30 Personalausgaben ,96 Unterhalt Grundstücke, Gebäude ,63 Geräte ,53 Mieten, Bewirtschaftungskosten ,25 Fahrzeuge ,67 Geschäftsbedarf ,50 Erstattungen ,66 Zuweisungen ,20 Sonstige Finanzausgaben Verrechnungen ,14 kalkulatorische Kosten ,00 Summe Ausgaben ,54 Saldo ,24 Steuern/allg. Zuweisung Abgaben, Entgelte ,37 Verkauf, Mieten ,95 Erstattungen ,14 Zuweisungen Sonstige Finanzeinnahmen kalkulatorische Einnahmen innere Verrechnungen ,00 Zuführung und dergleichen Summe Einnahmen ,46 Personalausgaben ,24 Unterhalt Grundstücke, Gebäude ,97 Geräte ,92 Mieten, Bewirtschaftungskosten ,15 Fahrzeuge ,68 Geschäftsbedarf ,53

4 Stadt Neu-Ulm Seite 4 Gesamthaushalt: Gesamthaushalt Erstattungen ,70 Zuweisungen ,98 Sonstige Finanzausgaben ,40 Verrechnungen ,23 kalkulatorische Kosten ,00 Summe Ausgaben ,80 Saldo ,34 Fachbereich 5 Fachbereich 6 Steuern/allg. Zuweisung ,25 Abgaben, Entgelte ,51 Verkauf, Mieten ,14 Erstattungen ,66 Zuweisungen ,00 Sonstige Finanzeinnahmen ,69 kalkulatorische Einnahmen ,00 innere Verrechnungen ,84 Zuführung und dergleichen ,49 Summe Einnahmen ,58 Personalausgaben ,45 Unterhalt Grundstücke, Gebäude ,18 Geräte ,68 Mieten, Bewirtschaftungskosten ,49 Fahrzeuge ,70 Geschäftsbedarf ,97 Erstattungen ,35 Zuweisungen ,02 Sonstige Finanzausgaben ,63 Verrechnungen ,33 kalkulatorische Kosten ,00 Summe Ausgaben ,80 Saldo ,78 Steuern/allg. Zuweisung Abgaben, Entgelte ,36 Verkauf, Mieten ,64 Erstattungen ,46 Zuweisungen ,16 Sonstige Finanzeinnahmen kalkulatorische Einnahmen innere Verrechnungen ,90 Zuführung und dergleichen ,57 Summe Einnahmen ,09 Personalausgaben ,30 Unterhalt Grundstücke, Gebäude ,96 Geräte ,68 Mieten, Bewirtschaftungskosten ,56

5 Stadt Neu-Ulm Seite 5 Gesamthaushalt: Gesamthaushalt Fahrzeuge ,97 Geschäftsbedarf ,39 Erstattungen ,51 Zuweisungen ,94 Sonstige Finanzausgaben Verrechnungen ,96 kalkulatorische Kosten ,00 Summe Ausgaben ,27 Saldo ,18 Rechnungsprüfung Steuern/allg. Zuweisung Abgaben, Entgelte Verkauf, Mieten Erstattungen Zuweisungen Sonstige Finanzeinnahmen kalkulatorische Einnahmen innere Verrechnungen ,00 Zuführung und dergleichen Summe Einnahmen ,00 Personalausgaben ,91 Unterhalt Grundstücke, Gebäude Geräte ,70 Mieten, Bewirtschaftungskosten Fahrzeuge Geschäftsbedarf ,62 Erstattungen Zuweisungen Sonstige Finanzausgaben Verrechnungen ,00 kalkulatorische Kosten Summe Ausgaben ,23 Saldo ,77 Stabstelle Liegenschaften, Wifö, SUN Steuern/allg. Zuweisung Abgaben, Entgelte Verkauf, Mieten ,31 Erstattungen Zuweisungen ,00 Sonstige Finanzeinnahmen kalkulatorische Einnahmen innere Verrechnungen Zuführung und dergleichen Summe Einnahmen ,31 Personalausgaben ,76 Unterhalt Grundstücke, Gebäude ,45

6 Stadt Neu-Ulm Seite 6 Gesamthaushalt: Gesamthaushalt Geräte ,84 Mieten, Bewirtschaftungskosten ,37 Fahrzeuge Geschäftsbedarf ,48 Erstattungen Zuweisungen ,00 Sonstige Finanzausgaben Verrechnungen ,79 kalkulatorische Kosten Summe Ausgaben ,69 Saldo ,38 Justitiariat, Bauordnung Steuern/allg. Zuweisung ,00 Abgaben, Entgelte ,27 Verkauf, Mieten ,25 Erstattungen ,00 Zuweisungen Sonstige Finanzeinnahmen ,68 kalkulatorische Einnahmen innere Verrechnungen ,00 Zuführung und dergleichen Summe Einnahmen ,20 Personalausgaben ,46 Unterhalt Grundstücke, Gebäude Geräte ,65 Mieten, Bewirtschaftungskosten Fahrzeuge Geschäftsbedarf ,70 Erstattungen Zuweisungen Sonstige Finanzausgaben ,52 Verrechnungen ,00 kalkulatorische Kosten Summe Ausgaben ,33 Saldo ,13

7 Stadt Neu-Ulm Seite 7 Gesamthaushalt: Gesamthaushalt Fachbereich 1 Fachbereich 1 Steuern/allg. Zuweisung ,63 Abgaben, Entgelte ,78 Verkauf, Mieten ,03 Erstattungen ,44 Zuweisungen Sonstige Finanzeinnahmen ,57 kalkulatorische Einnahmen innere Verrechnungen ,14 Zuführung und dergleichen Summe Einnahmen ,59 Personalausgaben ,03 Unterhalt Grundstücke, Gebäude ,45 Geräte ,61 Mieten, Bewirtschaftungskosten ,58 Fahrzeuge ,43 Geschäftsbedarf ,00 Erstattungen ,52 Zuweisungen ,79 Sonstige Finanzausgaben ,00 Verrechnungen ,15 kalkulatorische Kosten ,00 Summe Ausgaben ,56 Saldo ,97 Fachbereichsleitung Steuern/allg. Zuweisung Abgaben, Entgelte Verkauf, Mieten Erstattungen Zuweisungen Sonstige Finanzeinnahmen kalkulatorische Einnahmen innere Verrechnungen Zuführung und dergleichen Summe Einnahmen Personalausgaben ,03 Unterhalt Grundstücke, Gebäude Geräte Mieten, Bewirtschaftungskosten Fahrzeuge Geschäftsbedarf ,67 Erstattungen Zuweisungen Sonstige Finanzausgaben Verrechnungen ,00 kalkulatorische Kosten Summe Ausgaben ,70 Saldo ,70 Sicherheit, Ordnung, Verkehr

8 Stadt Neu-Ulm Seite 8 Gesamthaushalt: Gesamthaushalt Fachbereich 1 Steuern/allg. Zuweisung ,92 Abgaben, Entgelte ,75 Verkauf, Mieten ,70 Erstattungen ,00 Zuweisungen Sonstige Finanzeinnahmen ,50 kalkulatorische Einnahmen innere Verrechnungen Zuführung und dergleichen Summe Einnahmen ,87 Personalausgaben ,35 Unterhalt Grundstücke, Gebäude ,69 Geräte ,68 Mieten, Bewirtschaftungskosten ,88 Fahrzeuge Geschäftsbedarf ,69 Erstattungen Zuweisungen ,79 Sonstige Finanzausgaben ,00 Verrechnungen ,75 kalkulatorische Kosten ,00 Summe Ausgaben ,83 Saldo ,96 Bürgerbüro/KVÜ Steuern/allg. Zuweisung ,71 Abgaben, Entgelte ,80 Verkauf, Mieten ,81 Erstattungen ,06 Zuweisungen Sonstige Finanzeinnahmen ,07 kalkulatorische Einnahmen innere Verrechnungen Zuführung und dergleichen Summe Einnahmen ,45 Personalausgaben ,11 Unterhalt Grundstücke, Gebäude ,37 Geräte ,03 Mieten, Bewirtschaftungskosten ,52 Fahrzeuge Geschäftsbedarf ,70 Erstattungen ,52 Zuweisungen Sonstige Finanzausgaben Verrechnungen ,30 kalkulatorische Kosten Summe Ausgaben ,55 Saldo ,10 Standesamt

9 Stadt Neu-Ulm Seite 9 Gesamthaushalt: Gesamthaushalt Fachbereich 1 Steuern/allg. Zuweisung Abgaben, Entgelte ,40 Verkauf, Mieten ,00 Erstattungen Zuweisungen Sonstige Finanzeinnahmen kalkulatorische Einnahmen innere Verrechnungen Zuführung und dergleichen Summe Einnahmen ,40 Personalausgaben ,48 Unterhalt Grundstücke, Gebäude Geräte ,35 Mieten, Bewirtschaftungskosten Fahrzeuge Geschäftsbedarf ,95 Erstattungen Zuweisungen Sonstige Finanzausgaben Verrechnungen ,00 kalkulatorische Kosten Summe Ausgaben ,78 Saldo ,38 Feuerwehr Steuern/allg. Zuweisung Abgaben, Entgelte ,02 Verkauf, Mieten ,44 Erstattungen ,38 Zuweisungen Sonstige Finanzeinnahmen kalkulatorische Einnahmen innere Verrechnungen ,14 Zuführung und dergleichen Summe Einnahmen ,98 Personalausgaben ,55 Unterhalt Grundstücke, Gebäude ,83 Geräte ,38 Mieten, Bewirtschaftungskosten ,95 Fahrzeuge ,43 Geschäftsbedarf ,92 Erstattungen Zuweisungen ,00 Sonstige Finanzausgaben Verrechnungen ,30 kalkulatorische Kosten Summe Ausgaben ,36 Saldo ,38 Märkte

10 Stadt Neu-Ulm Seite 10 Gesamthaushalt: Gesamthaushalt Fachbereich 1 Steuern/allg. Zuweisung Abgaben, Entgelte ,81 Verkauf, Mieten ,08 Erstattungen Zuweisungen Sonstige Finanzeinnahmen kalkulatorische Einnahmen innere Verrechnungen Zuführung und dergleichen Summe Einnahmen ,89 Personalausgaben ,51 Unterhalt Grundstücke, Gebäude ,56 Geräte ,17 Mieten, Bewirtschaftungskosten ,23 Fahrzeuge Geschäftsbedarf ,07 Erstattungen Zuweisungen Sonstige Finanzausgaben Verrechnungen ,80 kalkulatorische Kosten Summe Ausgaben ,34 Saldo ,45

11 Stadt Neu-Ulm Seite 11 Gesamthaushalt: Gesamthaushalt Fachbereich 1 Fachbereichsleitung Fachbereichsleitung Steuern/allg. Zuweisung Abgaben, Entgelte Verkauf, Mieten Erstattungen Zuweisungen Sonstige Finanzeinnahmen kalkulatorische Einnahmen innere Verrechnungen Zuführung und dergleichen Summe Einnahmen Personalausgaben ,03 Unterhalt Grundstücke, Gebäude Geräte Mieten, Bewirtschaftungskosten Fahrzeuge Geschäftsbedarf ,67 Erstattungen Zuweisungen Sonstige Finanzausgaben Verrechnungen ,00 kalkulatorische Kosten Summe Ausgaben ,70 Saldo , A01 FB 1 Fachbereichsleitung UA 1100 Einnahmen Ausgabe ,70

12 Stadt Neu-Ulm Seite 12 Fachbereich 1 Fachbereichsleitung A01 FB 1 Fachbereichsleitung UA A01 FB 1 Fachbereichsleitung UA 1100 Einnahmen Ausgabe , Personalausgaben ,03 SN Aus- und Fortbildung , Drucker-/Kopierkosten , Bücher, Zeitschriften , Dienstfahrten, Reisekosten , Innere Verrechnungen ,00 DR Fachbereich 1 Beim UA 1100 sind die Einnahmen und Ausgaben für die Fachbereichsleitung veranschlagt.

13 Stadt Neu-Ulm Seite 13 Gesamthaushalt: Gesamthaushalt Fachbereich 1 Sicherheit, Ordnung, Verkehr Sicherheit, Ordnung, Verkehr Steuern/allg. Zuweisung ,92 Abgaben, Entgelte ,75 Verkauf, Mieten ,70 Erstattungen ,00 Zuweisungen Sonstige Finanzeinnahmen ,50 kalkulatorische Einnahmen innere Verrechnungen Zuführung und dergleichen Summe Einnahmen ,87 Personalausgaben ,35 Unterhalt Grundstücke, Gebäude ,69 Geräte ,68 Mieten, Bewirtschaftungskosten ,88 Fahrzeuge Geschäftsbedarf ,69 Erstattungen Zuweisungen ,79 Sonstige Finanzausgaben ,00 Verrechnungen ,75 kalkulatorische Kosten ,00 Summe Ausgaben ,83 Saldo , A01 Sicherheit, Ordnung, Verkehr UA 1110 Einnahmen ,33 Ausgabe , A02 Katastrophen-, Zivilschutz UA 1400 Einnahmen Ausgabe , A03 Obdachlosenunterbringung UA 4350 Einnahmen ,05 Ausgabe , A04 Bauordnung UA 6130 Einnahmen ,00 Ausgabe A05 Straßenbau UA 6300 Einnahmen ,57 Ausgabe , A06 allg. Zuweisungen und Umlagen UA 9020 Einnahmen ,92 Ausgabe

14 Stadt Neu-Ulm Seite 14 Fachbereich 1 Sicherheit, Ordnung, Verkehr A01 Sicherheit, Ordnung, Verkehr UA A01 Sicherheit, Ordnung, Verkehr UA 1110 Einnahmen ,33 Ausgabe , Verwaltungsgebühren , Verwaltungsgebühren Umweltzone Fundgelder, Verkauf von Fundsachen u.dgl , Kostenersatz bei Unter- bringung Obdachloser , Ersätze für Arbeitsmittel; Fernsprechgebühren Ersätze v. Personal- u. sächl. Verwaltungskosten v BR Vermischte Einnahmen , Interne Leistungsverrechnung Spenden Verwarnungs-, Bußgelder u.dgl. (eigener Wirkungs , Personalausgaben ,35 SN Vu. Anschaffung, Instand- haltung ,97 DR Software-Wartung , Kostenaufwand für Unter- bringung Obdachloser ,69 DR Aus- und Fortbildung , Zwangsmaßnahmen u.a ,00 DR Verwahrung von Fundtieren ,95 DR Drucker-/Kopierkosten Steuern, Versicherungen, Schadensfälle ,56 DR Bürobedarf ,86 DR Bücher, Zeitschriften , Post- u. Fernmeldegebühren Fernmeldegebühren (Handy) ,00 DR Öffentl.Bekanntmachungen ,62 DR Dienstfahrten, Reisekosten , Sachverständigen-, Ge- richts- u. ä. Kosten ,88 DR Innere Verrechnungen Sicher- heit, Ordnung ,00 DR Interne Leistungsverrechnung , Zuweisung an Landespolizei f. Verkehrserziehung ,45 DR Abführung von Fundgeldern ,00 DR Mehreinnahmen führen zu Mehrausgaben bei HhSt Ab 2013 bei HhSt Mehreinnahmen berechtigen zu Mehrausgaben bei HhSt

15 Stadt Neu-Ulm Seite 15 Fachbereich 1 Sicherheit, Ordnung, Verkehr A01 Sicherheit, Ordnung, Verkehr UA 1110 Verwarnungs- und Bußgelder im eigenen Wirkungskreis aufgrund bewehrter Satzungen oder Verordnungen der Stadt, einschließlich Bußgelder wegen Hundesteuerveranlagung. Übertragener Wirkungskreis siehe Software-Wartung Gewerbeverfahren, Fundinfo, Verkehrssachen Vorhaltung von Wohnungen für Brandopfer und/oder obdachlose Familien Ab 2013 bei HhSt Mehreinnahmen bei HhSt berechtigen zu Mehrausgaben Kostenbeteiligung am Tierheim des Deutschen Tierschutzbundes, Bezirksverband Ulm/Neu-Ulm für die Verwahrung und Betreuung der Fundtiere. 77 Ct. je Einwohner und Jahr zuzügl. 7 % MWSt. (HaFiAB Nr. 23 vom ) Vgl. HhSt Bekanntmachungen und Hinweisschilder bei Ausbruch von Viehseuchen, Erlass von Badeverboten, Bezeichnung von Feuerwehrzufahrten usw Gutachterkosten (z. B. Schallpegelmessungen bei Gaststätten; Gutachten bei Gefährdung durch giftige Stoffe usw.). Kostenerstattung bei HhSt Gebrauchsgegenstände für Verkehrserziehung an Volksschulen Mehreinnahmen bei HhSt führen zu Mehrausgaben

16 Stadt Neu-Ulm Seite 16 Fachbereich 1 Sicherheit, Ordnung, Verkehr A02 Katastrophen-, Zivilschutz UA A02 Katastrophen-, Zivilschutz UA 1400 Einnahmen Ausgabe , Unterhalt von Notbrunnen ,00 DR Vu.Anschaffung, Instandhaltung , Sicherungsmaßnahmen ,00 DR Post- u. Fernmeldegebühren , Innere Verrechnungen ,00 DR Interne Leistungsverrechnung , Unterhalt von Notbrunnen gemäß Wassersicherstellungsgesetz. Herstellung durch den Bund. Aufgaben (des Unterhalts) sind gegen Kostenersatz auf die SWU übertragen worden; 3 Abs. 8 des Konsortialvertrages der Städte Ulm und Neu-Ulm vom 18./ Sicherungsmaßnahmen im Hochwasserschutz, Aufstellen von Warnschildern Übung Hochwasserschutzmaßnahmen

17 Stadt Neu-Ulm Seite 17 Fachbereich 1 Sicherheit, Ordnung, Verkehr A03 Obdachlosenunterbringung UA A03 Obdachlosenunterbringung UA 4350 Einnahmen ,05 Ausgabe , Mieten , Benutzungsgebühren für Notunterkünfte , Kostenersatz bei Unter- bringung Obdachloser Vermischte Einnahmen , Personalausgaben SN Unterh.d.Grundst.u.baul. Anlagen ,43 DR Vu.Anschaffung, Instandhaltung Hausmeisterei ,12 DR Mieten f. angemietete Wohn ,62 DR Kostenaufwand für Unter- bringung Obdachloser DR Bewirtschaftung der Grund- stücke, baul. Anlagen ,57 DR Post- u. Fernmeldegebühren ,68 DR Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten 235 DR Innere Verrechnungen ,00 DR Interne Leistungsverrechnung ,65 BR Zuschüsse f. Soziale Betreuung ,34 DR Mieten für Notunterkünfte (einschl. Nebenkosten) Gebäude Jahresmiete (Straße, Haus-Nr.) 2013 Bahnhofstraße ,00 Finninger Straße ,28 Sonnenstraße , ,56 Ansatz: , Benutzungsgebühren für Notunterkünfte: Satzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Stadt Neu-Ulm (OBS) vom Obdachlosenunterkunfts-Gebührensatzung vom Gebäude Jahresmiete (Straße, Haus-Nr.) 2013 Leibnizstraße ,92 Leibnizstraße 10/ ,52 Leibnizstraße 10/ ,92 Leibnizstraße 10/ ,72 Zeppelinstraße , ,12

18 Stadt Neu-Ulm Seite 18 Fachbereich 1 Sicherheit, Ordnung, Verkehr A03 Obdachlosenunterbringung UA 4350 Ansatz: ,00 Mehreinnahmen berechtigen zu Mehrausgaben bei GD Bis einschl bei HhSt Mehreinnahmen berechtigen zu Mehrausgaben bei GD Allgem. Unterhalt: - Leibnizstsr / Sonnenstraße Ausräumen von Zimmern und sonst. Räumen, Wiederherrichten der Räume, Elektro-, Sanitärarbeiten, Ersatz von Zimmertüren, Malerarbeiten, Schädlingsbekämpfung, Fremdmüllbeseitigung usw. Dachreparatur Leibnizstr. 10/4 gem. Kostenvoranschlag Unvorhergesehenes % Bauleitungskosten Summe: Ansatz: Möblierung Sonnenstraße Möblierung Leibnizstraße 10-10/ Summe: Breitenhofstraße Finninger Straße Summe: Ansatz: Vgl. HhSt Vorhaltung von Wohnungen für Brandopfer und/oder obdachlose Familien Bis einschl bei HhSt Leibnizstraße 10-10/ Sonnenstraße

19 Stadt Neu-Ulm Seite 19 Fachbereich 1 Sicherheit, Ordnung, Verkehr A03 Obdachlosenunterbringung UA 4350 Ansatz: Leistungsentgelt für Obdachlosenbetreuung einschließlich Telefonkosten 10 % Eigenanteil Präventionsstelle Wohnraumverlust des Anstellungsträgers Diakonie einschließlich Anleitung und Anteil von Querschnittsaufgaben Anteil an Präventionsstelle Landkreis Ansatz:

20 Stadt Neu-Ulm Seite 20 Fachbereich 1 Sicherheit, Ordnung, Verkehr A04 Bauordnung UA A04 Bauordnung UA 6130 Einnahmen ,00 Ausgabe Erst. privater Unternehmen für Ersatzvornahmen n , Verwarnungs-, Bußgelder u. dgl , Mehreinnahmen berechtigen zu Mehrausgaben beim DNR Verwarnungs- und Bußgelder im eigenen Wirkungskreis aufgrund bewehrter Satzungen oder Verordnungen der Stadt, einschließlich Bußgelder nach Straßenrecht. Im übertragenen Wirkungskreis s. HhSt Mehreinnahmen berechtigen zu Mehrausgaben beim DNR 132

21 Stadt Neu-Ulm Seite 21 Fachbereich 1 Sicherheit, Ordnung, Verkehr A05 Straßenbau UA A05 Straßenbau UA 6300 Einnahmen ,57 Ausgabe , Sondernutzungsgebühren a.öff.straßen u. Plätzen , Mieten, Pachten , Interne Leistungsverrechnung (VmH) - FB , Unterh.d. Firmenhinweisanlagen ,26 DR Öffentlichkeitsarbeit ,00 DR Innere Verrechnungen FB ,00 DR Interne Leistungsverrechnung - FB , Abschreibung ,00 DR Verzinsung des Anlagekapitals ,00 DR Die Stadt erhebt Sondernutzungsgebühren lt. Satzung vom (gültig ab ), zuletzt geändert durch Satzung vom Einschließlich Verwaltungsgebühren, die zusammen mit Sondernutzungsgebühren erhoben werden; einschließlich Gebühren für Firmenhinweisanlagen. Mehreinnahmen berechtigen zu Mehrausgaben beim DNR Vertrag mit Firma Wall für gewerbliche Plakatierung Reparaturen und Wartung (extern) /6850 Vgl /2750 (Budget FB 5/Allgemeine Finanzmittel

22 Stadt Neu-Ulm Seite 22 Fachbereich 1 Sicherheit, Ordnung, Verkehr A06 allg. Zuweisungen und Umlagen UA A06 allg. Zuweisungen und Umlagen UA 9020 Einnahmen ,92 Ausgabe Überl.d.Aufkomm.an Verwarnungs geldern u.geldb , Geldbußen im übertragenen Wirkungskreis Nach Art. 7 Abs. 2 Ziff. 5 FAG erhalten die Gemeinden neben dem Aufkommen der Verwarnungsgelder auch das Aufkommen aus Geldbußen.

23 Stadt Neu-Ulm Seite 23 Gesamthaushalt: Gesamthaushalt Fachbereich 1 Bürgerbüro/KVÜ Bürgerbüro/KVÜ Bürgerbüro KVÜ Steuern/allg. Zuweisung ,71 Abgaben, Entgelte ,80 Verkauf, Mieten ,81 Erstattungen ,06 Zuweisungen Sonstige Finanzeinnahmen ,07 kalkulatorische Einnahmen innere Verrechnungen Zuführung und dergleichen Summe Einnahmen ,45 Personalausgaben ,11 Unterhalt Grundstücke, Gebäude ,37 Geräte ,03 Mieten, Bewirtschaftungskosten ,52 Fahrzeuge Geschäftsbedarf ,70 Erstattungen ,52 Zuweisungen Sonstige Finanzausgaben Verrechnungen ,30 kalkulatorische Kosten Summe Ausgaben ,55 Saldo ,10 Einnahmen ,19 Ausgabe ,70 Einnahmen ,26 Ausgabe ,85

24 Stadt Neu-Ulm Seite 24 Fachbereich 1 Bürgerbüro/KVÜ Bürgerbüro Bürgerbüro Einnahmen ,19 Ausgabe , A01 Bürgerbüro UA 0530 Einnahmen ,19 Ausgabe , A02 Bürgerbüro UA 1160 Einnahmen ,00 Ausgabe ,00

25 Stadt Neu-Ulm Seite 25 Unterabschnitt: Fachbereich 1 Bürgerbüro/KVÜ Bürgerbüro A01 Bürgerbüro UA A01 Bürgerbüro UA 0530 Einnahmen ,19 Ausgabe , Verwaltungsgebühren , Verwaltungsgebühren Parkraum- bewirtschaftung , Verwaltungsgebühren Änderung Kfz-Halterdaten , Benutzungsgebühren u. ä. Entgelte Verkaufserlöse , Ersätze von Verw.- und Betriebsausgaben , Vermischte Einnahmen Erstattungen f. Altersteilzeit , Erst.v.Verw.u.Betr.ausgaben von Privaten Erstattungen f. Mutterschafts- geld Interne Leistungsverrechnung Verwarnungs-, Zwangsgelder , Dienstbezüge Beamte , Versorgungsrücklage Dienstbezüge , Dienstbezüge Tarifl. Beschäft , Versorgungsrücklage Versorgungsleistungen , Versorgungskassen Beamte , Versorg-Kassen Tarifl. Beschä , Sozialvers. Tarifl. Beschäft , Beihilfen, Unterstützungen u. dgl , Unterh. d. Grundst. u. baul. Anlagen, Erhaltungsauf , Vu.Anschaffung, Instandhaltung ,25 DR Software-Wartung , Mieten, Pachten , Mieten für Geräte ,30 DR Bewirtschaftung der Grund- stücke, baul. Anlagen , Aus- und Fortbildung , Pässe, Personalausweise, Vordrucke, Lohnsteuerk ,44 DR Ausgaben f. Kommissionsware ,74 DR Öffentlichkeitsarbeit ,50 DR Gratis-Semesterticket , Drucker-/Kopierkosten Veranstaltungen ,90 DR Bürobedarf ,38 DR Bücher, Zeitschriften , Post- u. Fernmeldegebühren Dienstfahrten, Reisekosten , Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten 330 DR Bewohnerparkausweise ,38 DR Abführung von Gebühren an Bund (Führungszeug ,61 DR Verw.kosten automatisierter Datenabruf , Erstattung v. Verw.-u. Betr. ausgaben f. Gebühren ,02 DR Innere Verrechnungen Bürger- dienste ,00 DR Interne Leistungsverrechnung ,70

26 Stadt Neu-Ulm Seite 26 Unterabschnitt: Fachbereich 1 Bürgerbüro/KVÜ Bürgerbüro A01 Bürgerbüro UA Ab 2012 bei UA 1160; Vorgabe des Bayer. Stat. Landesamtes

27 Stadt Neu-Ulm Seite 27 Unterabschnitt: Fachbereich 1 Bürgerbüro/KVÜ Bürgerbüro A02 Bürgerbüro UA A02 Bürgerbüro UA 1160 Einnahmen ,00 Ausgabe , Verwaltungsgebühren Pässe und Ausweise , Führungszeugnisse u. Gewerbe- zentralregister-au , Beglaubigungen, Melderegister- Auskünfte , Verwaltungsgebühren Parkraum- bewirtschaftung , Verwaltungsgebühren Änderung Kfz-Halterdaten , Benutzungsgebühren u. ä. Entgelte Verkaufserlöse , Ersätze für Verw.- und Betriebsausgaben , Vermischte Einnahmen Erstattungen f. Altersteilzeit Erst.v.Verw.u.Betr.ausgaben von Privaten Erstattungen f. Mutterschafts- geld Interne Leistungsverrechnung Verwarnungs-, Zwangsgelder , Personalausgaben ,00 SN Unterh. d. Grundst. u. baul. Anlagen, Erhaltungsauf , Vu.Anschaffung, Instandhaltung ,00 DR Software-Wartung , Mieten, Pachten , Mieten für Geräte ,00 DR Bewirtschaftung der Grund- stücke, baul. Anlagen , Aus- und Fortbildung , Pässe, Personalausweise, Vor- drucke, Lohnsteue ,00 DR Ausgaben f. Kommissionsware 330 DR Abführung von Gebühren an die Bundesdruckerei ,00 DR Öffentlichkeitsarbeit ,00 DR Gratis-Semesterticket 330 DR Drucker-/Kopierkosten Veranstaltungen 330 DR Bürobedarf ,00 DR Bücher, Zeitschriften , Post- u. Fernmeldegebühren Dienstfahrten, Reisekosten , Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten 330 DR Bewohnerparkausweise ,00 DR Abführung von Gebühren an das Bundesamt für Ju ,00 DR Verw.kosten automatisierter Datenabruf , Erstattung v. Verw.-u. Betr. ausgaben f. Gebühren ,00 DR Erstattungen an Private f. Reinigungsarbeiten Innere Verrechnungen ,00 DR Interne Leistungsverrechnung ,00

28 Stadt Neu-Ulm Seite 28 Unterabschnitt: Fachbereich 1 Bürgerbüro/KVÜ Bürgerbüro A02 Bürgerbüro UA Personalausweise u. vorläufige Reisepässe Vorläufige Reisepässe Kinderpässe Expresszuschlag Ansatz: Mehreinnahmen führen zu Mehrausgaben bei HhSt und.6700 Bis 2011 bei HhSt Führungszeugnisse Gewerbezentralregister - Auskunft Ansatz: Bis 2011 bei HhSt Beglaubigungen Auskünfte Melderegister etc Ansatz: Bis 2011 bei HhSt Ca Bewohnerparkausweise je 30 /Jahr Bewohnerparkausweise-Hüllen Verlängerung Bewohnerparkausweise Bis 2011 bei HhSt Mehreinnahmen berechtigen zu Mehrausgaben bei HhSt Bis 2011 bei HhSt Verkäufe auf eigene Rechnung z. B. Erlöse Shopping-Guide, Vorverkaufsgebühr bei Kartenvorverkauf u. a Mehreinnahmen berechtigen zu Mehrausgaben bei HhSt

29 Stadt Neu-Ulm Seite 29 Unterabschnitt: Fachbereich 1 Bürgerbüro/KVÜ Bürgerbüro A02 Bürgerbüro UA 1160 Bis 2011 bei HhSt Umsatzbeteiligung Fotokabine Heizkosten- und Reinigungspauschale (extern) Bis 2011 bei HhSt Verwarnungsgelder nach MeldeG und PassG Zwangsgelder für Vollzug MeldeG Bis 2011 bei HhSt Allgem. Unterhalt Wartung und technischer Unterhalt Prüfung ortsveränderlicher Geräte (jedes Jahr) Ansatz: Bis 2011 bei HhSt Allg. Bedarf Pflanzen und Ergänzung Unterhalt Raumbefeuchter Bis 2011 bei HhSt Programm: DIGANT (Pass-/Personalausweisverfahren), Meso, Rathausportal Bis 2011 bei HhSt Miete und Nebenkosten Petrusplatz 15 Bis 2011 bei HhSt EC-Kartenlesegerät

30 Stadt Neu-Ulm Seite 30 Unterabschnitt: Fachbereich 1 Bürgerbüro/KVÜ Bürgerbüro A02 Bürgerbüro UA 1160 Bis 2011 bei HhSt Reinigungsmittel Strom Nebenkosten Ansatz: Bis 2011 bei HhSt Seminar (18 Personen je 500 ) Bis 2011 bei HhSt Kostensteigerung u. a. wegen Umstellung auf digitales Antragsverfahren bei Personalausweisen und Pässen ab Mehreinnahmen bei HhSt führen zu Mehrausgaben Bis 2011 bei HhSt Mehrausgaben gedeckt durch Mehreinnahmen bei HhSt Abzuführende Gebühren an die Bundesdruckerei Personalausweis Reisepässe Reisepässe 5 Jahre KBA (Halbänderung) Bis 2011 bei HhSt Neue Flyerauflage, Prospekte, Plakate, Kundenbefragung Bis 2011 bei HhSt HaFiAB Nr. 54 v ; abgeschafft ab 2011 (BüFaKuB Nr v

31 Stadt Neu-Ulm Seite 31 Unterabschnitt: Fachbereich 1 Bürgerbüro/KVÜ Bürgerbüro A02 Bürgerbüro UA 1160 Bis 2011 bei HhSt GEMA lt. Vertrag, Vertrag zum gekündigt. Bis 2011 bei HhSt Schutzhüllen und Vordrucke für ca Bewohnerparkausweise Bis 2011 bei HhSt Abzuführende Gebühren an das Bundesamt für Justiz Führungszeugnis 7,80 Gewerbezentralregister 8,12 Mehreinnahmen bei HhSt und.1020 führen zu Mehrausgaben Bis 2011 bei HhSt Rathaus-Service Portal Einnahmen siehe HhSt Bis 2011 bei HhSt Reinigungsfirma

32 Stadt Neu-Ulm Seite 32 Fachbereich 1 Bürgerbüro/KVÜ KVÜ KVÜ Einnahmen ,26 Ausgabe , B01 KVÜ UA 1150 Einnahmen ,55 Ausgabe , B02 KVÜ UA 9020 Einnahmen ,71 Ausgabe

33 Stadt Neu-Ulm Seite 33 Unterabschnitt: Fachbereich 1 Bürgerbüro/KVÜ KVÜ B01 KVÜ UA B01 KVÜ UA 1150 Einnahmen ,55 Ausgabe , Verwaltungsgebühren Umweltzone , Verfahrenskosten , Verfahrenskosten/Zustellkosten Bußgeldverfahren , Verfahrenskosten/Zustellkosten Bußgeldverfahren , Ersätze v. Personal- u. sächl. Verwaltungskosten v Vermischte Einnahmen Personalausgaben ,28 SN Vu.Anschaffung, Instandhaltung ,40 DR Software-Wartung ,20 DR Bewirtschaftung der stat. Messeinrichtungen ,11 DR Dienst- und Schutzkleidung ,02 DR Aus- und Fortbildung , Öffentlichkeitsarbeit 104 DR Drucker-/Kopierkosten Steuern, Versicherungen, Schadensfälle ,41 DR Bürobedarf ,69 DR Bücher, Zeitschriften , Post- u. Fernmeldegebühren , Dienstfahrten, Reisekosten , Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten ,10 DR Erst.v.Verw-.u. Betriebsausg. f. Geschwindigkts.üb 323 DR Erst.v.Verw.u.Betriebsausgaben 323 DR Erst. v. Verw.- u. Betriebs- ausgaben an sonst. Ber ,19 DR Innere Verrechnungen ,00 DR Interne Leistungsverrechnung , Insbesondere Halterhaftung (je Fall 15,40 ) Zustellkosten: je Fall 3,09 (Übertragung auf HhSt ) Gebühren Bußgeldverfahren je 20,00 Auslagen Zustellung je 3, Ruhender Verkehr Lfd. Unterhaltung Datenerfassungsgeräte Wartungsvertrag Datenerfassungsgeräte (Hard- und Software) Fließender Verkehr Wartung Hard- und Software

34 Stadt Neu-Ulm Seite 34 Unterabschnitt: Fachbereich 1 Bürgerbüro/KVÜ KVÜ B01 KVÜ UA 1150 Kleinmaterial Programm: WinOWiG (seit 2011) Strom Blitzlampen Sonstiges Dienstkleidung für Außendienst Fortbildungskosten einschl. Unterkunft, Verpflegung, Reisekosten Personalwechsel - höherer Bedarf Geänderte Zuordnung; bisher bei HhSt (FB 6) Kuvertierarbeiten durch Diakonisches Werk

35 Stadt Neu-Ulm Seite 35 Unterabschnitt: Fachbereich 1 Bürgerbüro/KVÜ KVÜ B02 KVÜ UA B02 KVÜ UA 9020 Einnahmen ,71 Ausgabe Überl.d.Aufkomm.a.Verwarnungs- geldern aus Ver , Überl.d.Aufkomm. a. Bußgeldern aus Verkehrsübe , Überl.d.Aufkomm. an Verwar- nungsgeldern Fließv , Überl.d.Aufkomm. a. Bußgeldern aus Fließverkehr , Aufnahme der Parküberwachung ab (StrB Nr. 107 vom ). Nach Erteilung der Zustimmung durch das Bayer. Staatsministeriums des Innern kann die Stadt für geringfügige Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr innerhalb des festgelegten Innenstadtbereichs Verwarnungsgelder bis 35,00 erheben. Das Aufkommen steht der Stadt zu. Einnahmen aus Bußgeldverfahren siehe HhSt und Aufkommen an Bußgeldern für ruhenden Verkehr und.0815 Einnahmen aus stationärer Geschwindigkeitsüberwachung.

36 Stadt Neu-Ulm Seite 36 Gesamthaushalt: Gesamthaushalt Fachbereich 1 Standesamt Standesamt Steuern/allg. Zuweisung Abgaben, Entgelte ,40 Verkauf, Mieten ,00 Erstattungen Zuweisungen Sonstige Finanzeinnahmen kalkulatorische Einnahmen innere Verrechnungen Zuführung und dergleichen Summe Einnahmen ,40 Personalausgaben ,48 Unterhalt Grundstücke, Gebäude Geräte ,35 Mieten, Bewirtschaftungskosten Fahrzeuge Geschäftsbedarf ,95 Erstattungen Zuweisungen Sonstige Finanzausgaben Verrechnungen ,00 kalkulatorische Kosten Summe Ausgaben ,78 Saldo , A01 Standesamt UA 0500 Einnahmen ,40 Ausgabe ,78

37 Stadt Neu-Ulm Seite 37 Fachbereich 1 Standesamt A01 Standesamt UA A01 Standesamt UA 0500 Einnahmen ,40 Ausgabe , Verwaltungsgebühren , Verkauf von Familien- stammbüchern , Vermischte Einnahmen Personalausgaben ,48 SN Software-Wartung , Aus- und Fortbildung , Familienstammbücher ,07 DR Hochzeitsgeschenke an Braut- paare 340 DR Drucker-/Kopierkosten Bürobedarf ,81 DR Bücher, Zeitschriften , Buchbinderarbeiten ,13 DR Dienstfahrten, Reisekosten , Ausschmücken des Trauraumes ,55 DR Mitgliedsbeiträge an Ver- bände, Vereine u. dgl ,00 DR Vermischte Ausgaben Innere Verrechnungen ,00 DR Programm: AUTISTA (Standesamtsverfahren) Erhöhung aufgrund Umstellung auf elektronische Registerführung im Personenstandswesen Fortbildungspflicht für Standesbeamte : Erwerb Archivierungsmaterial für Sammelakten (Aufbewahrungsfrist 110 Jahre) Sonst. Bürobedarf Restaurierung/Instandsetzung Personenstandsregister Bayer. Landesverein für Familienkunde Fachverband der Bayer. Standesbeamten Ab 2014 fallen Beiträge für das zentrale elektr. Personenstandsregister an.

38 Stadt Neu-Ulm Seite 38 Gesamthaushalt: Gesamthaushalt Fachbereich 1 Feuerwehr Feuerwehr Steuern/allg. Zuweisung Abgaben, Entgelte ,02 Verkauf, Mieten ,44 Erstattungen ,38 Zuweisungen Sonstige Finanzeinnahmen kalkulatorische Einnahmen innere Verrechnungen ,14 Zuführung und dergleichen Summe Einnahmen ,98 Personalausgaben ,55 Unterhalt Grundstücke, Gebäude ,83 Geräte ,38 Mieten, Bewirtschaftungskosten ,95 Fahrzeuge ,43 Geschäftsbedarf ,92 Erstattungen Zuweisungen ,00 Sonstige Finanzausgaben Verrechnungen ,30 kalkulatorische Kosten Summe Ausgaben ,36 Saldo , A01 Feuerwehr UA 1310 Einnahmen ,97 Ausgabe , A02 Tankstelle Hauptfeuerwache UA 7700 Einnahmen ,01 Ausgabe ,68

39 Stadt Neu-Ulm Seite 39 Fachbereich 1 Feuerwehr A01 Feuerwehr UA A01 Feuerwehr UA 1310 Einnahmen ,97 Ausgabe , Gebühren für Inanspruchnahme der Feuerwehr , Mieten, Pachten , Mieten, Wohnungen , Schadensersätze u.ä , Interne Leistungsverrechnung (VMH) Vermischte Einnahmen , Erstattung vom Bund; ABC-Zug , Erstattung des Landes für Be- treuung Ganztagesk Erstattungen von Gemeinden gem. Gebührensatzu , Erstatt. von Gemeinden für Übungscontainer , Erstattungen vom Landkreis , Erstattungen von privaten Un- ternehmen, Reinigu , Erst.v.Verw.u.Betr.ausgaben , Interne Leistungsverrechnung , Spenden für lfd. Zwecke von Privaten und Unterne Aufwendungen f. ehrenamtl. Tätigkeit , Personalausgaben ,95 SN Kosten des Betriebsarztes, ärztl. Untersuchungen, ,80 DR Unterh.d.Grundst.u.baul. Anlagen, Erhaltungsaufw , Unterhalt Betriebstechn. Anlagen, Alarmanlagen ,32 DR Unterh.d.sonst.unbewegl. Vermögens, Außenanlag DR Unterhalt Löschwasser- entnahmestellen 321 DR Vu. Anschaffung, Instand- haltung ,49 DR Software-Wartung , Vu. Anschaffung, Instand- haltung; ABC-Zug ,94 DR Bewirtschaftung der Grund- stücke, baul.anlagen u , Bewirtschaftungskosten für Übungscontainer , Haltung v. Fahrzeugen ,03 DR Kfz-Steuern u.-versicherungen , Dienst- u. Schutzkleidung, Pers.ausrüstungsgegen ,46 DR Bekleidungszuschüsse ,00 DR Fortbildung hauptamtl. Kräfte ,42 DR Ausbildung einschließlich Lern- u. Lehrmittel ,65 DR Aus- u. Fortbildung ,73 DR Dienstsport ,00 DR Ölbindemittel ,27 DR Löschmittel ,40 DR Feiern, Ehrungen ,87 DR Öffentlichkeitsarbeit ,90 DR Drucker-/Kopierkosten Hochwasserfolgen 321 DR Versicherungen, Schadens- fälle , Bürobedarf ,77 DR Bücher, Zeitschriften ,26 DR Rundfunkgebühren ,28 DR Fernmeldegebühren ,76 DR Dienstfahrten, Reisekosten ,40 DR135

40 Stadt Neu-Ulm Seite 40 Fachbereich 1 Feuerwehr A01 Feuerwehr UA Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten ,88 DR Mitgliedsbeiträge, Feuer- wehrheim ,24 DR Vermischte Ausgaben , Erstattungen an Landkreis 321 DR Innere Verrechnungen ,00 DR Interne Leistungsverrechnung , Zusch.f.lfd.Zwecke, Förde- rungsbeitr.a.freiw.feuer ,00 DR Feuerlöschwesen, Freiwillige Feuerwehr Bayer. Feuerwehrgesetz vom (GVBL S. 526) zuletzt geändert am Aktive Mitglieder (incl. Jugendwehr) der Freiwilligen Feuerwehren in Neu-Ulm (Stand: ): a) FF Neu-Ulm Löschzug Hauptwache 62 Mitglieder Löschgruppe Ludwigsfeld 28 " " Gerlenhofen 44 " " Hausen 16 " " Jedelhausen 22 " " Holzschwang 33 " " Finningen 44 " b) FF Burlafingen 57 " c) FF Pfuhl 59 " d) FF Reutti 55 " e) FF Steinheim 32 " zusammen 452 " + Hauptamtliche Wache 33 Kräfte Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren in Neu-Ulm; (vgl. StrB Nr. 96 vom ). Ab 2012: zusätzlich Brandsicherheitswachen ratiopharmarena Miete für Aufstellung Mobilfunksendemast GH Pfuhl Miete einschl. Heizkostenersätze f. Steinadlerweg 1 (Ludwigsfeld), 3 Wohnungen Wohnungsverwaltung erfolgt über die NUWOG Schadensersatzzahlungen durch Dritte