Carlo Piltz. Soziale Netzwerke im - Eine Gefahr das Persönlichkeitsrecht? RESEARCH

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Carlo Piltz. Soziale Netzwerke im - Eine Gefahr das Persönlichkeitsrecht? RESEARCH"

Matilde Rosenberg
vor 6 Jahren
Abrufe

1 Carlo Piltz Soziale Netzwerke im - Eine Gefahr das Persönlichkeitsrecht? RESEARCH

2 IX Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung Allgemein Gang der Untersuchung 5 2 Das allgemeine Persönlichkeitsrecht und sein Schutz Dogmatische Grundlagen Schutzbereiche das allgemeinen Persönlichkeitsrechts Das Recht am eigenen Bild Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Wirkung im Zivilrecht 16 3 Aufbau und Funktionsweise der sozialen Netzwerke Ausgestaltung Geschäftsmodell Rechtliche Risiken 24 4 Gefahren für das allgemeine Persönlichkeitsrecht Vertragsverhältnis zwischen Anbieter und Nutzer Vertragsschluss AGB Anwendbares Recht Wirksame Einbeziehung der AGB Ausdrücklicher Hinweis auf AGB, 305 Abs. 2 Nr. 1 BGB Möglichkeit der Kenntnisnahme. 305 Abs. 2 Nr. 2 BGB Einverständnis. 305 Abs. 2 BGB Überraschende Klauseln. 305c Abs. 1 BGB Einräumung von Nutzungsrechten GooglePlus Facebook 39 und 40 Ausnahme: Branchenüblichkeit Zwischenergebnis zur Einräumung von Nutzungsrechten Thesen Inhaltskontrolle, 307 ff. BGB Transparenzgebot. Abs. 1 S. 2 BGB GooglePlus 43 Facebook 44 und meinvz 45 Mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen

3 Inhaltsverzeichnis Regelung nicht zu vereinbaren, 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB GooglePlus 49 Facebook 50 und meinvz Zwischenergebnis zur Inhaltskontrolle Thesen Minderjährige Konkludente Zustimmung des gesetzlichen Vertreters Bewirken mit eigenen Mitteln, BGB 55 Zwischenergebnis zur vertraglichen Einbeziehung Minderjähriger Datenschutz (Recht auf informationelle Selbstbestimmung) Datenschutz und soziale Netzwerke National anwendbares Datenschutzrecht Personenbezogene Daten Absolute Bestimmbarkeit des Personenbezugs Relative Bestimmbarkeit des Personenbezugs Bestandsdaten Nutzungsdaten Inhaltsdaten International anwendbares Datenschutzrecht TMG BDSG Facebook Niederlassung in einem EU-Mitgliedstaat 75 Zurückgreifen auf Mittel Google Niederlassung in einem EU-Mitgliedstaat Zurückgreifen auf Mittel Zwischenergebnis zum international anwendbaren Datenschutzrecht Rechtswahlfreiheit im Datenschutzrecht Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit Anbieter Nutzer Persönliche oder familiäre Tätigkeit Rückausnahme des Profils das Internet 97

4 Inhaltsverzeichnis Auf berufliche Zwecke ausgerichtete Plattform Einrichtung gewerblicher Profile Zwischenergebnis zur datenschutzrechtlichen Datenschutzrechtliche Rechtsgrundlagen und Erlaubnisvorschriften TMG Anbieter Nutzer Erlaubnistatbestände BDSG Anbieter Nutzer Datenschutzrechtliche Einwilligung (Datenschutzerklärung) Wirksamkeitsvoraussetzungen TMG eindeutige Handlung Informiert sein (Zweckbestimmung) Informationspflichten, 13 Abs. TMG. Abs. 1 S. 2 BDSG Datenschutzerklärung Freiwilligkeit Kopplungsverbot 120 In sozialen Netzwerken BDSG 123 Vorliegen besonderer Umstände bei der Nutzung von Telemedien Exkurs: Europarechtswidngkeit von 4a Abs. 1 S. 3 BDSG? Zwischenergebnis zur datenschutzrechtlichen Einwilligung Konkludente Einwilligung Registrierung Änderung der Profileinstellungen Eigenes Profil Fremdes Profil Zwischenergebnis zur konkludenten datenschutzrechtlichen Einwilligung Minderjährige AGB Rechtsnatur 147

5 XII Inhaltsverzeichnis Anwendbares Recht AGB-rechtliche Wirksamkeit Hervorhebung Bezeichnung Bestimmtheit Opt-in für elektronische Werbung Auftretende Arten Facebook Datenschutzrechtliche Einwilligung Einzelne Klauseln Informationen, die wir über dich erhalten Wie wir uns bereitgestellte Informationen verwenden 157 Wie Werbung funktioniert Google Datenschutzrechtliche Einwilligung Einzelne Klauseln Informationen, die wir aufgrund Ihrer Nutzung unserer Dienste erhalten Wie wir die von uns erhobenen Informationen nutzen meinvz Datenschutzrechtliche Einwilligung Einzelne Klauseln Ziffer Ziffer XING 164 Datenschutzrechtliche Einwilligung Einzelne Klauseln Ziffer 7: API und Verarbeiten von Daten im Auftrag des Nutzers Ziffer 12: Cookies, Pixel Zwischenergebnis zu den untersuchten Datenschutzerklärungen Cookies Technischer Hintergrund Personenbezogenheit Datenverarbeitungsvorgang Erlaubnistatbestand oder Einwilligung Kein Personenbezug Personenbezug 173

6 Inhaltsverzeichnis Inhaltsdaten Bestands- und Nutzungsdaten Erstellen von Nutzungsprofilen Exkurs: europarechtliche Vorgaben RL 2002/58/EG Browsereinstellung als Einwilligung Zwischenergebnis zu den europarechtlichen Vorgaben in Bezug auf Cookies Personalisierte Werbung Verantwortlichkeit für das Setzen des Werbe-Cookies Betreiber des Werbenetzwerks 183 Betreiber des sozialen Netzwerkes Einwilligung der Betroffenen Betreiber des Werbenetzwerkes Betreiber des sozialen Netzwerkes In sozialen Netzwerken Facebook Google meinvz Zwischenergebnis zur personalisierten Werbung Zwischenergebnis zu den rechtlichen Risiken für das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Andere Persönlichkeitsrechte Recht am eigenen Bild in sozialen Netzwerken Öffentliches Zurschaustellen. 22 S. 1 KUG Objektiv klar erkennbar Verbindliche Bestimmung 197 Innere Verbundenheit Zwischenergebnis zu dem Merkmal öffentlichen Zurschaustellen" Ausnahmetatbestand, Abs. 1 KUG Bildnis aus dem Bereich der Zeitgeschichte. 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG Person als Beiwerk. 23 Abs. 1 Nr. 2 KUG Bilder von Versammlungen und Aufzügen. 23 Abs. 1 Nr. 3 KUG sowie deren Verbreitung oder Zurschaustellung einem höheren Interesse der Kunst dienen. 23 Abs. 1 Nr. 4

7 XIV Inhaltsverzeichnis KUG Berechtigte Interessen des Abgebildeten, 23 Abs. 2 KUG Einwilligung Rechtsnatur Konkludente Einwilligung (speziell beim Einstellen von Bildern ins Internet) Urheberrecht Konkludente Einräumung von Nutzungsrechten Schlichte rechtfertigende Einwilligung Persönlichkeitsrecht Direkte Anwendung der Vorgaben des BGH? 218 zum 219 Verwertungsrechte Übertragbare Gedanken 225 Keine grundsätzliche Übertragbarkeit 226 der Willenserklärung Zwischenergebnis zur konkludenten persönlichkeitsrechtlichen Umfang der konkludenten Einwilligung Generell 229 Im Internet 230 Funktionsweise des Internet 231 zum Ausdruck gebrachte Erweiterung oder Beschränkung 233 der Gedanken der Zweckübertragungslehre Zwischenergebnis zum Umfang der konkludenten Einwilligung 238 In sozialen Netzwerken 239 Individuelle 239 Bildnis, eigenes Profil 239 Bildnis, fremdes Profil 241 als konkludente Einwilligung? 242 Berücksichtigung von AGB 243 Überraschende Klausel, 305c Abs. 1 BGB XING Facebook 246

8 Inhaltsverzeichnis XV Google 249 Zwischenergebnis zu den untersuchten Vertragsklauseln Transparenzgebot, 307 Abs. 1 S. 2 BGB 251 Zwischenergebnis zur konkludenten persönlichkeitsrechtlichen Einwilligung in sozialen Netzwerken Minderjährige 253 Einwilligung des gesetzlichen Vertreters oder Doppelzuständigkeit Altersgrenze In sozialen Netzwerken 259 Zwischenergebnis zur persönlichkeitsrechtlichen Einwilligung von Minderjährigen Widerruf Generell Anforderungen 263 Entschädigung oder Schadensersatzpflicht 266 Internet Urheberrecht Ideeller Bestandteil des Rechts am eigenen Bild In sozialen Netzwerken Widerruf durch individuelle Sichtbarkeitseinstellung 272 Möglichkeit des grundlosen Widerrufs? 273 Weiterverbreitung des Bildnisses an Dritte Zwischenergebnis zum Widerruf einer persönlichkeitsrechtlichen Einwilligung Zwischenergebnis zu den rechtlichen Risiken für das Recht am eigenen Bild Ergebnis der rechtlichen Betrachtung Zukünftiger Schutz der Persönlichkeit in sozialen Netzwerken Datenschutz Datenschutzrechtliche Einwilligung Transparenz Verfallsdatum und Recht zu Vergessen Privacy by Design bzw. Privacy by Datenschutz-Grundverordnung für Europa Anwendungsbereich Einwilligung Transparenz 300

9 XVI Inhaltsverzeichnis Recht auf Vergessenwerden Privacy by Design und Privacy by Default Bildung und Medienkompetenz Bildung Medienkompetenz Selbstregulierung Safer Social Networking Prinicples for the EU Deutschland Ergebnis 315

Ähnliche Dokumente

Jahrestagung GRUR 2013

Jahrestagung GRUR 2013 Datenschutz in Zeiten des Web 2.0 dem Untergang geweiht oder auf dem Weg zum Immaterialgüterrecht? Prof. Dr. Andreas Wiebe, LL.M. Georg-August-Universität Göttingen Lehrstuhl für