Zitat von Herrn Oberbürgermeister Reiter. aus dem Einladungsheft zur 2. Münchner Frauenkonferenz:

Transkript

1 2. Münchner Frauenkonferenz Haushalt fair teilen Gleichstellungsorientierte Steuerung öffentlicher Finanzen Arbeitsforum 2: Gleichstellung und der Haushalt der Landeshauptstadt München Fr. Jelen, Stadtkämmerei München 6. Oktober

2 Zitat von Herrn Oberbürgermeister Reiter aus dem Einladungsheft zur 2. Münchner Frauenkonferenz: 2

3 Inhaltsverzeichnis 1. Wie alles begann 4 2. Wirkungsorientiertes Controlling als Grundlage für Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung 3. Transparenz über Verteilung und Wirkung von Leistungen ermöglicht Steuerung ( geschlechterdifferenzierte Kennzahlen) 4. Aktuelle und zukünftige Weiterentwicklung(sbedarfe) 5. Start der Gruppenarbeit 3

4 1. Wie alles begann $ Meilensteine der Gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung bei der LHM 1985 Gründung der Gleichstellungsstelle 1998 Beschluss: Stadtweite Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells 2006 Beschluss: Einführung des produktorientierten Haushalts, Kapitel Haushaltsplanung und wirkungsorientiertes Controlling : Wirkung von Verwaltungshandeln ist die Schnittstelle zu Gender Mainstreaming und Gender Budgeting 2009 Beschluss und Start des Pilotprojekts gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung 2013 Beschluss zur stadtweiten Umsetzung ab Unterzeichnung der EU-Charta für Gleichstellung durch den OB mit konkreten Verpflichtungen zu Aktionsplänen und Gleichstellungscontrolling 4

5 2. Wirkung von Verwaltungshandeln als Schnittstelle zu Gender Budgeting: Budget Leistung Wirkung Was beschließt der Stadtrat mit dem Haushalt? Haushalt Bsp.: Budget: 99 Mio. * Kosten für Bildungsleistungen Unterricht an städt. Gymnasien** Leistung(smengen)*: - Klassenzahl Jahreswochenstunden Schul-Plätze Verteilung der Leistung WirkungsZiel: Vermittlung fundierter Allgemeinbildung sowie von Fähigkeiten für Studium/Berufswelt Wirkungsindikator*: Abschlussquote 95,85% Wirkung der Leistung Wirkungsorientiertes Controlling als Grundlage für Gender Budgeting *Ist 2013 aus Haushaltsplan 2015, **Produktleistung 5

6 3. Transparenz ermöglicht Steuerung: geschlechterdifferenzierte Kennzahlen/Indikatoren Sofern keine andere politische Zielvorgabe: gleichberechtigte Teilhabe Bsp.: Budget: 99 Mio. * Kosten für Bildungsleistungen Unterricht an städt. Gymnasien** Verteilung: Schul-Plätze* weiblich (= 54,5%) 54 Mio. männlich (= 45,5%) 45 Mio. Verteilungsgerechtigkeit steuern Wirkung: Abschlussquote* 95,85% weiblich 96,96% männlich 94,39% Verteilungstransparenz Wirkungstransparenz Wirkungsgerechtigkeit/ Gleichstellungswirkung steuern *Ist 2013 aus Haushaltsplan 2015, **Produktleistung politische (subjektive) Steuerung wird möglich (Lydia Dietrich, Vorsitzende der Gleichstellungskommission, am : Wenn man Zahlen hat, dann kann man steuern. 6

7 3.1 VERTEILUNGstransparenz Disparitätenbeispiele aus dem Referat für Bildung und Sport (RBS) 7

8 3.1 VERTEILUNGstransparenz Disparitätenbeispiel Produkt Fortbildung Ergebnisse der Pilotphase Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung, 2011*: Erst im Detail werden die unterschiedlichen, geschlechterdifferenzierten Verteilungen sichtbar. Haushalt 2016: 8 *Auszug aus Sitzungsvorlage Nr / V 07497, S. 24

9 3.2(Wirkungs-)Steuerung wie, wo, was? produktbezogen, produktübergreifend, referatsübergreifend Wirkungstransparenz Produkt/-Leistung produktbezogen Bsp. Gymnasien Bildungsleistungen Unterricht an städt. Gymnasien*[RBS]: Abschlussquote weiblich/ männlich 96,96%/ 94,39%** Steuerungsmöglichkeit Produkt/-Leistung Gymnasien [RBS] produktübergreifend Bsp. naturwissenschaftliche Bildung Realschulen [RBS]: Anteil SchülerInnen Wahlpflichtfächergruppe Naturwissenschaften weiblich/ männlich 23%/ 77%** Realschulen [RBS] Kindertagesstätten [RBS] 4 referatsübergreifend Bsp. Gewerbstätigkeit Gewerberechtliche Angelegenheiten [KVR]: Gewerbeanmeldungen weiblich/ männlich 31%/ 69%*** Gründungsberatung [RAW] Kindertagesstätten [RBS] Wirtschaftsförderung [RAW] 4 KVR = Kreisverwaltungsreferat, RAW = Referat für Arbeit und Wirtschaft, RBS = Referat für Bildung und Sport 9 *Produktleistung, **Ist 2013 aus Haushaltsplan 2015, ***Ist 2014 aus Haushaltsplan 2016

10 4.1 Aktuelle Weiterentwicklungsaktivitäten - Analysen im Rahmen der stadtweiten Umsetzung Analyse Leistungsmengen/Qualitäten: Leistungsmengen vorhanden? WICHTIG dabei immer: inhaltlich und wirtschaftlich sinnvoll! Leistungsmenge geschlechterdifferenziert dargestellt? Ressourcenverbrauch dazu vorhanden? Analyse Wirkungen: Einstieg, denn gender geht über das biologische Geschlecht hinaus Wirkungsziel/e klar und spezifisch formuliert? Wirkungsziel/e messbar gemacht (Kennzahl/Indikator zugeordnet)? Wirkungskennzahl/-indikator geschlechterdifferenziert dargestellt? Ressourcenverbrauch dazu vorhanden? Dem Stadtrat wird 2017 über den Stand der stadtweiten Umsetzung berichtet. 10

11 4.1 BACKUP: Leistungen werden nach den vorgenannten, formalen Kriterien analysiert Bsp. Rückmeldung zu Leistungsmengen: 11

12 4.2 Zukünftiger Weiterentwicklungsbedarf Effizientes Controlling (unterstützend zum Haushalt) aufbauen Leistungsmengen, Wirkungen und Ressourcenverbrauch verknüpfen Vergleichswerte anderer Kommunen bereitstellen Steuerungsfähigkeit und willen der Politik unterstützen Politische Entscheidungen stärker durch Wirkungsziele und kennzahlen unterstützen 12

13 4.2Neben dem Haushalt benötigen die Steuernden tiefergehende Controllingdaten- der Haushalt zeigt die Spitze des Eisbergs Haushaltsplan (externes Rechnungswesen) Controlling (wirkungsorientiert) Haushalt = Vollversammlung des Stadtrates Fachausschuss* Stadtkämmerei Referenten/innen detailliertere Daten als im Haushalt sind verfügbar A d r e s s a t e n Referate intern 4 Je tiefer die Hierarchieebene, umso detaillierter sind die benötigten Controllinginformationen/-daten *nur sofern vom Fachausschuss gewünscht, zur Zeit in den Beschlusstexten zum Haushaltsbeschluss oder in Sonderberichten 13

14 4.2VISION zum Idealzustand: Datenpool ermöglicht effiziente und konsistente Informationen für unterschiedliche Bedarfe Haushalt Finanzierungsbeschlüsse Finanzen (automatisch aus SAP) + Kennzahlen* Datenpool Bericht Gleichstellung in München und Einflussmöglichkeiten der LHM Sonder-Bericht (z.b. Gender-Medizin) effektives Controlling Sonder-Bericht (z.b. Umwelt) Sonder-Bericht 4 *Leistungsmengen (ggf. mit Qualitätskennzahlen) und Wirkungskennzahlen 14

15 5. Impuls zum Start der Diskussion Wie wird Gender Budgeting zum Gold-Erfolg? Versetzen Sie sich in die Lage eines ehrenamtlichen Stadtratmitglieds: Was brauchen Sie, damit Sie Gender Budgeting wirklich nutzen und wertschätzen? (z.b. Informationen, Vorschläge der Verwaltung?) Zusatzfrage falls noch Zeit verfügbar ist: Der Umfang der Aufgaben steigt schneller als die Einnahmen die Stadt. Wie kann Gender Budgeting aus Ihrer Sicht in dieser Situation den bestmöglichen Beitrag leisten? 15