Tel.: 04768/217 FX Lind/Drau, am Aus dem Gemeinderat

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1 Gemeindeamt Kleblach-Lind A-9753 LIND im Drautal Bezirk Spittal an der Drau Tel.: 04768/217 FX Homepage: Lind/Drau, am Zahl: /2017 Aus dem Gemeinderat Am fand die 1. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kleblach-Lind im Jahr 2017 statt. Folgende Tagesordnungspunkte wurden in dieser Sitzung behandelt: Bericht über die Initiative Gesunde Gemeinde Beratung und Beschlussfassung über die Erlassung einer Verordnung mit der die Entschädigung der Mitglieder des Gemeinderates, des Gemeindevorstandes und der Ausschüsse festgelegt wird. Über Antrag des Gemeindevorstandes wird die Verordnung des Gemeinderates der Gemeinde Kleblach-Lind vom , Zahl: 004-0/2017, mit der die Entschädigung der Mitglieder des Gemeinderates, des Gemeindevorstandes und der Ausschüsse festgelegt wird T E X T der Verordnung laut Beilage./A beschlossen. Bibliothekenlandschaft Region Großglockner - Teilprojekt Kleblach-Lind a. Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung einer Bibliothekenlandschaft in der Volksschule Lind und Durchführung von Umbauund Adaptierungsmaßnahmen. Über Antrag des Gemeindevorstandes werden die Errichtung einer Bibliothekenlandschaft in der Volkschule in Lind/Drau und die Durchführung von Umbau- und Adaptierungsmaßnahmen beschlossen. 1

2 b. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung eines Einzelinvestitionsund Finanzierungsplanes für das außerordentliche Vorhaben Bibliothekenlandschaft Region Großglockner - Teilprojekt Kleblach-Lind Über Antrag des Gemeindevorstandes wird der Einzelinvestitions- und Finanzierungsplan für das außerordentliche Vorhaben Bibliothekenlandschaft Region Großglockner - Teilprojekt Kleblach-Lind laut Beilage./B beschlossen. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Flächenwidmungsplanes laut Kundmachung vom , Zahl: 031-2/2016-1, Punkt 2/2016 (Ing. Rainer Obweger). Über Antrag des Gemeindevorstandes und unter Berücksichtigung der Fachgutachten wird die Änderung des Flächenwidmungsplanes laut Kundmachung vom , Zahl: 031-2/2016-1, Punkt 2/2016, beschlossen. Beratung und Beschlussfassung über die Erlassung einer Verordnung der Gemeinde Kleblach-Lind, mit der die Verordnung des Gemeinderates der Gemeinde Kleblach-Lind vom , Zahl: 031-2/2008-AG, über die Festlegung von Aufschließungsgebieten gemäß den Bestimmungen des Kärntner Gemeindeplanungsgesetzes 1995 abgeändert wird, laut Kundmachung vom , Zahl: 031-2/ (Verena Rauter). Über Antrag des Gemeindevorstandes wird die Verordnung vom , Zahl: 031-2/2017-2, mit der die Verordnung des Gemeinderates der Gemeinde Kleblach-Lind vom , Zahl: 031-2/2008-AG, über die Festlegung von Aufschließungsgebieten gemäß den Bestimmungen des Kärntner Gemeindeplanungsgesetzes 1995 abgeändert wird, samt den Erläuterungen laut Beilage./C, beschlossen. 2

3 Beratung und Beschlussfassung über die Erlassung einer Verordnung der Gemeinde Kleblach-Lind, mit der die integrierte Flächenwidmungs- und Bebauungsplanung Gewerbepark Leßnig II erlassen und die integrierte Flächenwidmungs- und Bebauungsplanung Gewerbepark Leßnig ersetzt wird, laut Kundmachung vom , Zahl: 031-2/ Über Antrag des Gemeindevorstandes wird die Verordnung vom , Zahl: 031-2/2017-1, mit der die integrierte Flächenwidmungs- und Bebauungsplanung Gewerbepark Leßnig II samt den Erläuterungen und zeichnerischen Darstellungen, laut Beilage./D erlassen wird, beschlossen. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Straßenbeleuchtung beim Gewerbegebiet in Leßnig. Aufgrund der umfangreichen Vorarbeiten der Fa. Kelag-Kärntner Elektrizitäts- Aktiengesellschaft (Projektplanung und Berechnung) spricht sich der Gemeinderat nach eingehender Beratung dafür aus, die Straßenbeleuchtung beim Gewerbegebiet in Leßnig an die Fa. Kelag-Kärntner Elektrizitäts-Aktiengesellschaft, 9020 Klagenfurt zur Gesamtpauschalsumme von 4.000,-- inkl. MwSt. laut der unverbindlichen Preisauskunft vom und der Nachverhandlung vom zu vergeben. Beratung und Beschlussfassung betreffend eine Vereinbarung zum Leitungsrecht mit der A1 Telekom Austria AG zur Nutzung der gemeindeeigenen LWL- Leerverrohrung beim Gewerbegebiet und im Ortsbereich Leßnig. Über Antrag des Gemeindevorstandes wird der Abschluss einer Vereinbarung zum Leitungsrecht beim Gewerbegebiet mit der A1 Telekom Austria AG zur Nutzung der gemeindeeigenen LWL-Leerverrohrung beim Gewerbegebiet und im Ortsbereich Leßnig beschlossen. Gewerbegebiet Leßnig - Beratung und Beschlussfassung a. über die Vermessungsurkunde des Dipl.-Ing. Dr. Günther Abwerzger, staatlich befugter und beeideter Ingenieurkonsulent für Vermessungswesen, 9800 Spittal/Drau, Neuer Platz Nr. 15, vom , GZ 9652/17V, und Durchführung nach 15 ff LiegTeilG; 3

4 Über Antrag des Gemeindevorstandes wird die Vermessungsurkunde des Dipl.-Ing. Dr. Günther Abwerzger, vom , GZ 9652/17V, beschlossen und die Durchführung des Vermessungsergebnisses nach 15 ff Liegenschaftsteilungsgesetz beantragt. b. über die Vermessungsurkunde des Dipl.-Ing. Dr. Günther Abwerzger, staatlich befugter und beeideter Ingenieurkonsulent für Vermessungswesen, 9800 Spittal/Drau, Neuer Platz Nr. 15, vom , GZ 9652/17 und Abschluss eines Abtretungsvertrages mit Herrn Thomas Maier. Über Antrag des Gemeindevorstandes wird die Vermessungsurkunde des Dipl.-Ing. Dr. Günther Abwerzger, vom , GZ 9652/17, und der Abschluss des Abtretungsvertrages mit Herrn Thomas Maier beschlossen. Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung eines Architekten für die Planung und örtliche Bauaufsicht beim Vorhaben Badesee Kleblach mit Campingplatz. Über Antrag des Gemeindevorstandes wird beschlossen, die Planung und örtliche Bauaufsicht beim Vorhaben Badesee Kleblach mit Campingplatz an die Girzikowski Plan GmbH, 9761 Greifenburg um die Pauschalsumme von ,00 inkl. MwSt. lt. dem Angebot vom und der Nachverhandlung am zu vergeben. Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung der Abgrenzung (Holzwand) zur Parzelle 311/9, KG Lind, beim Altstoffsammelzentrum/Wirtschaftshof. Über Antrag des Gemeindevorstandes wird die Erneuerung der Abgrenzung (Holzwand) zur Parzelle 311/9, KG Lind, beim Altstoffsammelzentrum/Wirtschaftshof durch eine stabile Betonmauer wie vorstehend angeführt beschlossen. 4

5 Beratung und Beschlussfassung über die Auflassung der Ortschaft Obergottesfeld in der Gemeinde Kleblach-Lind. Über Antrag des Gemeindevorstandes wird die Auflassung der Ortschaft Obergottesfeld in der Gemeinde Kleblach-Lind beschlossen. Beratung und Beschlussfassung der Weitergewährung eines monatlichen finanziellen Betrages an den Nahversorger/Betreiber (Adeg Kreiner) auf die Dauer von längstens 42 Monaten (Grundsatzbeschluss). Über Antrag des Gemeindevorstandes wird die Weitergewährung eines monatlichen finanziellen Betrages an den Nahversorger/Betreiber (Adeg Kreiner) auf die Dauer von längstens 42 Monaten (Grundsatzbeschluss) beschlossen. Kenntnisnahme des Kassenprüfungsberichtes des Kassen- und Kontrollausschusses. a. Prüfung vom b. Prüfung vom Die Prüfungsberichte werden gemäß 93 K-AGO 1998, i.d.g.f., vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen. Feststellung des Rechnungsabschlusses für das Haushaltsjahr a. Ordentliche Gebarung b. Außerordentliche Gebarung Über Antrag von GR-Mitglied Rudolf Haßlacher wird die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 in der ordentlichen und außerordentlichen Gebarung samt den erforderlichen Nachweisen mit den ausgewiesenen Summen festgestellt. laut vorliegender Jahresrechnung

6 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des mittelfristigen Investitionsplanes für den ordentlichen und außerordentlichen Haushalt für Über Antrag des Gemeindevorstandes wird der mittelfristige Investitionsplan für den ordentlichen und außerordentlichen Haushalt für festgestellt. Einstimmiger Beschluss lt. Beilage./F Beratung und Beschlussfassung der Einverständniserklärung und des Benützungsübereinkommens mit der ÖBB-Infrastruktur AG, betreffend die Inanspruchnahme von Eisenbahngrund im Zuge der Errichtung der Wasserversorgungsanlage - Erweiterung Leßnig. Über Antrag des Gemeindevorstandes wird die Annahme der Einverständniserklärung und des Benützungsübereinkommens mit den Anlagen 1 Technische und Allgemeine Vorschreibungen 2 - Vergütungen der ÖBB Leistung, Kosten 3 - Haftungsbestimmungen und 4 Bahngrundbenützungsübereinkommen laut Beilage./G. beschlossen. 6