RECHNUNGSABSCHLUSS Magistrat der Stadt St.Pölten Inhaltsverzeichnis

Transkript

1 Inhaltsverzeichnis 3... Angaben über die Stadt 4... Antrag des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Tourismus 6... Vorbericht zum Rechnungsabschluss 8... Kassenabschluss und Geldbestandsnachweis Gesamtübersicht über die Einnahmen und Ausgaben gem. 17 (1) 1. VRV Rechnungsquerschnitt gem. 17 (1) 2. VRV Haushaltsrechnung ordentlicher Haushalt 189 Haushaltsrechnung außerordentlicher Haushalt 219 Erläuterungen zum Rechnungsergebnis gem. 15 (1) 7. VRV 239 Aufhebungen von Kreditsperren 242 Verzeichnis von bewilligten Nachtragskrediten Nachweise lt. VRV und NÖ STROG 248 Leistungen für Personal gem. 17 (2) 1. VRV 267 Finanzzuweisungen, Zuschüsse und Beiträge von und an Gebietskörperschaften. gem. 17 (2) 2. VRV 272 Zuführungen und Entnahmen aus Rücklagen, Rücklagenstand gem. 17 (2) 3. VRV 279 Schuldenstand gem. 17 (2) 4. a) VRV 301 Nachweis über innere Darlehen 303 Schuldendienst gem. 17 (2) 4. b) VRV 304 Darlehensforderungen, nicht fällige Verwaltungsforderungen und -schulden gem. 17 (2) 5. VRV 305 Nachweis über Leasingverpflichtungen Offene Bestellungen gem. 17 (2) 6. VRV 310 Beteiligungen und Wertpapiere gem. 17 (2) 7. VRV 313 Mitgliedschaften bei Vereinen gem. 66 (3) NÖ STROG 314 Nachweis über den Stand an Haftungen gem. 17 (2) 8. VRV 318 Vergütungen zwischen Verwaltungszweigen gem. 17 (2) 9. VRV 322 Dienstpostenplan gem. 17 (2) 10. VRV 326 Anzahl der Ruhe- und Versorgungsgenussempfänger gem. 17 (2) 11. VRV 327. Vorschüsse und Verwahrgelder gem. 17 (2) 12. VRV 335 Bericht über die Verwendung der Tourismuseinnahmen 336 Entwicklung der Finanzgeschäfte gem. 62 a (6) NÖ STROG 339 Rechnungsabschluss der städtischen Unternehmungen (Bestattung) gem. 17 (2) 13. VRV

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3 Seite: 3 Angaben über die Stadt Flächenausmaß der Stadt nach dem Gebietsstand zum 1. Jänner ha Bevölkerungszahl per gem. 9 Abs. 9 FAG Hebesätze im Finanzjahr 2015 lt. Beschluss des Gemeinderates vom 9. Dezember 2014: Grundsteuer von land- und forstwirtschaftlichen Betrieben (Grundsteuer A)... Grundsteuer von Grundstücken (Grundsteuer B)... des Steuermessbetrages 500 v.h. 500 v.h.

4 Seite: 4 Antrag des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Tourismus Gegenstand: Rechnungsabschluss der Stadt St.Pölten für das Jahr 2015 Der Gemeinderat wolle beschließen: A. Der Rechnungsabschluss der Stadt St.Pölten sowie die Jahresrechnungen der städtischen Unternehmungen für das Jahr 2015 werden samt den diesbezüglichen Berichten des Kontrollamtes und den in diesem Zusammenhang getroffenen Äußerungen des Kontrollausschusses mit nachstehend ausgewiesenen Abschlussziffern festgesetzt: 1. Rechnungsabschluss der Stadt St.Pölten Einnahmen Ausgaben ordentlicher Haushalt , ,23 außerordentlicher Haushalt , ,73 2. Der Rechnungsabschluss der städtischen Bestattung wird mit nachfolgend ausgewiesenen Abschlussziffern festgesetzt: Ertrag ,75 Aufwand ,39 Gewinn ,36 Der Gewinn wird dem Kapitalkonto zugeführt.

5 Seite: 5 Antrag des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Tourismus B. Der geprüfte Jahresabschluss des Bürgerspitalfonds St.Pölten, der einen integrierenden Bestandteil des Rechnungsabschlusses der Stadt St.Pölten bildet, wird gemäß 66 Abs. 2 d) des NÖ. Stadtrechtsorganisationsgesetzes im Gemeinderat beschlossen. C. Die geprüften Jahresabschlüsse (einschließlich der geprüften Lageberichte und den Berichten der Abschlussprüfer) der - Abfallbehandlung und -verwertung "Am Ziegelofen" GmbH - Büro V - Jugend, Kultur- und Veranstaltungsmanagement GmbH St.Pölten - Fachhochschule St.Pölten GmbH - Immobilien St.Pölten GesmbH - Immobilien St.Pölten GesmbH & Co KG werden dem Gemeinderat gemäß den Bestimmungen des 64a (3) des NÖ. Stadtrechtsorganisationsgesetzes zur Kenntnis gebracht.

6 Seite: 6 Vorbericht Hoheitsverwaltung Der Rechnungsabschluss der Landeshauptstadt St. Pölten für das Finanzjahr 2015 wurde entsprechend den Bestimmungen der Voranschlagsund Rechnungsabschlussverordnung VRV, des NÖ. Stadtrechtsorganisationsgesetzes sowie der Verordnung über die mittelfristigen Finanzpläne der Gemeinden und die Haftungsobergrenzen der Gemeinden erstellt. Der Voranschlag des ordentlichen Haushaltes für 2015 sah Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von ,-- vor. Der Rechnungsabschluss weist nunmehr Einnahmen und Ausgaben von je ,23 aus und kann somit ausgeglichen dargestellt werden. In diesem Ergebnis sind neben der Bedeckung von verschiedenen außerordentlichen Vorhaben in einer Größenordnung von rund 4,8 Mio. und Zuführungen an die Investitionsrücklage von ca. 0,6 Mio. auch weitere Ansparbeträge für die Tilgung des RLB-Darlehens mit 2,6 Mio. enthalten. Ausgehend von einem ausgeglichenen Voranschlag war zu erwarten, dass die vorsichtig budgetierten Einnahmen übertroffen und die höher angesetzten Ausgaben unterschritten werden würden. Auf der Einnahmenseite waren die Ertragsanteile mit ca. 2,1 Mio. und die eigenen Abgaben (v.a. Grundsteuer und Aufschließungsabgabe) mit ca. 0,8 Mio. über dem Voranschlag für die gute Entwicklung verantwortlich. Das Kommunalsteueraufkommen hat den hoch angesetzten Budgetwert trotz Problemen bei den Industriearbeitsplätzen fast erreicht. Zu diesen überplanmäßigen Einnahmen kommt die Gewinnausschüttung der Fernwärme St. Pölten GesmbH hinzu. Auf der Ausgabenseite waren neben der gewohnt sparsamen Gebarung quer durch alle Bereiche vor allem folgende Punkte für die deutliche Unterschreitung der Ausgabensumme verantwortlich: Die Zinsen sind extrem niedrig, was nicht nur bei den Darlehenszinsen sondern auch den Leasingraten zu Minderausgaben von über ,-- führte. Die Energiekosten inkl. der verrechneten Betriebskosten der Immobilien St. Pölten GmbH & Co KG lagen ebenso deutlich unter den budgetierten Werten. Beim Winterdienst konnte gegenüber dem Voranschlag stark eingespart werden, was auch zu der Unterschreitung bei den Personalkosten beigetragen hat. Die wesentlichen Umlagen (NÖKAS, Jugendwohlfahrt, Sozialhilfe, Berufsschulbeitrag) sind sehr genau budgetiert worden und haben somit keine negativen Überraschungen bei den Abrechnungen gebracht.

7 Seite: 7 Vorbericht Das Maastrichtergebnis weist einen positiven Wert in der Höhe von 9,5 Mio. aus. Mit Einnahmen und Ausgaben von je rund 31 Mio. stellt sich der außerordentliche Haushalt ausgeglichen dar. Abgesehen von bereits aufgenommenen Darlehen (Stadion, Kerntangente Nord, Brücke B20) konnten sämtliche anderen außerordentlichen Vorhaben entweder über Rücklagen oder Zuführungen aus dem ordentlichen Haushalt finanziert werden. Die Steigerung im Schuldenstand ergibt sich aus der Zuzählung von Darlehen die noch im Jahr 2014 oder vorher aufgenommen worden sind. Städtische Unternehmungen Hinsichtlich der städtischen Bestattung wird auf den dem Abschluss voranstehenden Bericht der Direktion verwiesen.

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11 Magistrat der Stadt St.Pölten RECHNUNGSABSCHLUSS für das Haushaltsjahr 2015 Gegenüberstellung der Ergebnisse des Rechnungsabschlusses 1. Ordentlicher Haushalt Bezeichnung Anfängl. Rest Soll Gesamtsoll Ist Schl. Rest Voranschlag Mehr Summe der Einnahmen Summe der Ausgaben Überschuss - Abgang , , , , , , , , , , , ,23 0, ,95-2. Außerordentlicher Haushalt Bezeichnung Anfängl. Rest Soll Gesamtsoll Ist Schl. Rest Voranschlag Mehr Summe der Einnahmen Summe der Ausgaben Überschuss - Abgang , , , , , , , , , ,93 0, ,73 0, ,36- Erstellt mit ÖKOM

12 RECHNUNGSABSCHLUSS 2015 Magistrat der Stadt St.Pölten 2 Ordentlicher Haushalt Einnahmen Seite: 12 Gruppe 0 Vertretungskörper und allgemeine , , , , , , ,39 Verwaltung Gruppe 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit 450, , , ,95 363, , ,15- Gruppe 2 Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft , , , , , , ,16- Gruppe 3 Kunst, Kultur und Kultus , , , , , , ,49- Gruppe 4 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung 1.500, , , , , , ,66 Gruppe 5 Gesundheit 8.328, , , , , , ,00- Gruppe 6 Straßen- und Wasserbau, Verkehr , , , , , , ,93 Gruppe 7 Wirtschaftsförderung , , , , , , ,97 Gruppe 8 Dienstleistungen , , , , , , ,43 Gruppe 9 Finanzwirtschaft , , , , , , ,65 Summe lfd. Jahr , , , , , , ,23 Abwicklung der Ergebnisse des Vorjahres Gesamtsumme der Einnahmen , , , , , , ,23 Ergebnisse des Haushaltsjahres Istabgang , , ,95 Summe Ordentlicher Haushalt Einnahmen , , , , , , ,23

13 RECHNUNGSABSCHLUSS 2015 Magistrat der Stadt St.Pölten 1 Ordentlicher Haushalt Ausgaben Seite: 13 Gruppe 0 Vertretungskörper und allgemeine , , , , ,26- Verwaltung Gruppe 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit , , , , ,18- Gruppe 2 Unterricht, Erziehung, Sport und , , , , ,19- Wissenschaft Gruppe 3 Kunst, Kultur und Kultus , , , , ,41 Gruppe 4 Soziale Wohlfahrt und , , , , ,11- Wohnbauförderung Gruppe 5 Gesundheit , , , , ,70- Gruppe 6 Straßen- und Wasserbau, Verkehr , , , , ,07- Gruppe 7 Wirtschaftsförderung , , , , ,30 Gruppe 8 Dienstleistungen , , , , ,81- Gruppe 9 Finanzwirtschaft , , , , , , ,84 Summe lfd. Jahr , , , , , , ,23 Abwicklung der Ergebnisse des Vorjahres Istabgang , , ,78 Gesamtsumme der Ausgaben , , , , , , ,23 Ergebnisse des Haushaltsjahres Istabgang , , ,95 Summe Ordentlicher Haushalt Ausgaben , , , , , , ,23 Erstellt mit ÖKOM

14 RECHNUNGSABSCHLUSS 2015 Magistrat der Stadt St.Pölten 6 Außerordentlicher Haushalt Einnahmen Seite: 14 Gruppe 0 Vertretungskörper und allgemeine , , , , ,69 Verwaltung Gruppe 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit Gruppe 2 Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft , , , , , , ,20 Gruppe 3 Kunst, Kultur und Kultus , , , ,00 Gruppe 4 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung Gruppe 5 Gesundheit Gruppe 6 Straßen- und Wasserbau, Verkehr , , , , , , ,27- Gruppe 7 Wirtschaftsförderung Gruppe 8 Dienstleistungen , , , , , , ,96 Gruppe 9 Finanzwirtschaft , , , , , ,15 Summe lfd. Jahr , , , , , , ,73 Abwicklung der Ergebnisse des Vorjahres Gesamtsumme der Einnahmen , , , , , , , Istabgang , , , Istüberschuss , , , Sollabgang , , , ,85 Summe Außerordentlicher Haushalt Einnahmen , , , , , , ,58

15 RECHNUNGSABSCHLUSS 2015 Magistrat der Stadt St.Pölten 5 Außerordentlicher Haushalt Ausgaben Seite: 15 Gruppe 0 Vertretungskörper und allgemeine , , , , ,69 Verwaltung Gruppe 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit Gruppe 2 Unterricht, Erziehung, Sport und , , , , ,20 Wissenschaft Gruppe 3 Kunst, Kultur und Kultus Gruppe 4 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung Gruppe 5 Gesundheit Gruppe 6 Straßen- und Wasserbau, Verkehr , , , , ,27- Gruppe 7 Wirtschaftsförderung Gruppe 8 Dienstleistungen , , , , ,96 Gruppe 9 Finanzwirtschaft , , , , ,15 Summe lfd. Jahr , , , , ,73 Abwicklung der Ergebnisse des Vorjahres Istabgang , , ,20 Gesamtsumme der Ausgaben , , , , , , Istabgang , , , Sollüberschuss , , , , Istüberschuss , , ,85 Summe Außerordentlicher Haushalt Ausgaben , , , , , , ,58 Erstellt mit ÖKOM

16 Rechnungsabschluss Magistrat der Stadt St.Pölten Rechnungsquerschnitt Seite: 16 Bezeichnung Summe OH + AOH davon Summe o.a85-89 I. Querschnitt Einnahmen der laufenden Gebarung 10 Eigene Steuern , , ,67 11 Ertragsanteile ,79 0, ,79 12 Gebühren für die Benützung von Gemeindeeinricht , , ,72 13 Einnahmen aus Leistungen , , ,34 14 Einnahmen aus Besitz und wirtschaftlicher Tätigkeit , , ,70 15 Laufende Transferzahlungen von Trägern des öffentlichen Rechts , , ,88 16 Sonstige laufende Transfereinnahmen , , ,52 17 Gewinnentnahmen der Gemeinde von Unternehmungen ,00 0, ,00 18 Einnahmen aus Veräußerungen und sonstige Einnahmen , , ,81 19 SUMME 1: laufende Einnnahmen , , ,43 Ausgaben der laufenden Gebarung 20 Leistungen für Personal , , ,04 21 Pensionen und sonstige Ruhebezüge ,29 0, ,29 22 Bezüge der gewählten Organe ,24 0, ,24 23 Gebrauchs- und Verbrauchsgüter, Handelswaren , , ,14 24 Verwaltungs- und Betriebsaufwand , , ,21 25 Zinsen für Finanzschulden , , ,27 26 Laufende Transferzahlungen an Träger des öffentlichen Rechts , , ,52 27 Sonstige laufende Transferausgaben , , ,85 28 Gewinnentnahmen der Gemeinde von Unternehmungen 0,00 0,00 0,00 29 SUMME 2: laufende Ausgaben , , ,56 91 SALDO 1: Ergebnis der laufenden Gebarung , , ,87 Einnahmen der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen 30 Veräußerung von unbeweglichem Vermögen ,41 0, ,41 31 Veräußerung von beweglichem Vermögen , , ,67 32 Veräußerung von aktivierungsfähigen Rechten 0,00 0,00 0,00 33 Kapitaltransferzahl. von Trägern des öffentlichen Rechts , , ,13 34 Sonstige Kapital transfereinnahmen 0,00 0,00 0,00 39 SUMME 3: Einnahmen der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen , , ,21 Erstellt mit ÖKOM

17 Rechnungsabschluss Magistrat der Stadt St.Pölten Rechnungsquerschnitt Seite: 17 Bezeichnung Summe OH + AOH davon Summe o.a85-89 Ausgaben der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen 40 Erwerb von unbeweglichem Vermögen , , ,22 41 Erwerb von beweglichem Vermögen , , ,81 42 Erwerb von aktivierungsfähigen Rechten 0,00 0,00 0,00 43 Kapitaltransfer zahlungen an Träger des öffentlichen Rechts ,82 0, ,82 44 Sonstige Kapital transferausgaben ,76 0, ,76 49 SUMME 4: Ausgaben der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen , , ,61 92 SALDO 2: Ergebnis der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen , , ,40- Einnahmen aus Finanztransaktionen 50 Veräußerung von Wertpapieren und Beteiligungen 0,00 0,00 0,00 51 Entnahmen aus Rücklagen , , ,46 52 Rückzahlung von Darlehen an Träger des öffentlichen Rechts 0,00 0,00 0,00 53 Rückzahlung von Darlehen an Andere und von Bezugsvorschüssen ,14 0, ,14 54 Aufnahme von Finanzschulden von Trägern des öffentl. Rechts , ,60 0,00 55 Aufnahme von Finanzschulden von Anderen , , ,64 56 Investitions- und Tilgungszuschüsse zw. Unternehmen u. marktbest. Betrieben 0,00 0,00 0,00 59 SUMME 5: Einnahmen aus Finanztransaktionen , , ,24 Ausgaben aus Finanztransaktionen 60 Erwerb von Wertpapieren und Beteiligungen 0,00 0,00 0,00 61 Zuführung an Rücklagen , , ,44 62 Gewährung von Darlehen an Träger des öffentlichen Rechts 0,00 0,00 0,00 63 Gewährung von Darlehen an andere und von Bezugsvorschüssen ,00 0, ,00 64 Rückzahlung von Finanzschulden bei Trägern des öffentlichen Rechts ,20 0, ,20 65 Rückzahlung von Finanzschulden bei anderen , , ,19 66 Investitions- und Tilgungszuschüsse zw Unternehmungen u. marktbest. Betrieben ,10 0, ,10 69 SUMME 6: Ausgaben aus Finanztransaktionen , , ,93 93 SALDO 3: Ergebnis der Finanztransaktionen , , ,69-94 SALDO 4: Jahreergebnis ohne Verrechnung zw. o. und ao. Haushalt 0, , ,78 Erstellt mit ÖKOM

18 Rechnungsabschluss Magistrat der Stadt St.Pölten Rechnungsquerschnitt Seite: 18 Bezeichnung Summe OH + AOH davon Summe o.a85-89 II. Ableitung des Finanzierungssaldos 70 Jahresergebnis Haushalt ohne A85-89 und ohne Finanztransaktionen 0,00 0, ,47 71 Überrechnung Jahresergebnis A ,00 0, ,78-95 Finanzierungssaldo ("Maastrichtergebnis") 0,00 0, ,69 III. Übersicht Gesamthaushalt 80 Einnahmen der laufenden und der Vermögensgebarung ,35 0,00 0,00 81 Zuführung aus dem o. Haushalt und Rückführung aus dem ao. Haushalt ,61 0,00 0,00 82 Abwicklung Soll-Überschüsse Vorjahre 0,00 0,00 0,00 83 Abwicklung Soll-Abgang laufendes Jahr ,85 0,00 0,00 79 Summe 7: Gesamteinnahmen ,81 0,00 0,00 84 Ausgaben der laufenden und der Vermögensgebarung ,35 0,00 0,00 85 Zuführung an den ao. Haushalt und Rückführung an den o. Haushalt ,61 0,00 0,00 86 Abwicklung der Sollabgänge Vorjahre 0,00 0,00 0,00 87 Abwicklung Sollüberschuss lfd. Jahr ,85 0,00 0,00 89 Summe 8: Gesamtausgaben ,81 0,00 0,00 99 Administratives Jahresergebnis 0,00 0,00 0,00 Erstellt mit ÖKOM

19 Seite: 19 Rechnungsabschluss 2015 Haushaltsrechung ordentlicher Haushalt

20 2 Ordentlicher Haushalt Einnahmen Seite: 20 0 Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung 00 Gewählte Gemeindeorgane Gewählte Gemeindeorgane Summe Teilabschnitt ,00 0,00 Summe Abschnitt 00 0,00 0,00 01 Hauptverwaltung Zentralamt Kostenbeiträge für sonstige Leistungen , , , , , , , Kostenbeiträge für sonstige Leistungen , , , , , Kostenbeiträge für sonstige Leistungen , , , ,00 134, Kostenbeiträge für sonstige Leistungen , , , ,00 113, Kostenersätze für die Überlassung von Bediensteten an Dritte 8.042, , , ,00 957, Sonstige Einnahmen 600,00 600, Lfd. Transferzahlungen von Unternehmungen , , , , ,39

21 1 Ordentlicher Haushalt Ausgaben Seite: 21 0 Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung 00 Gewählte Gemeindeorgane Gewählte Gemeindeorgane Versicherungen 861,00 861,00 861, ,00 139, Bezüge der gewählten Organe , , , , , Mitgliedsbeiträge an Institutionen (im Inland) , , , ,00 442, Pensionen und sonstige Ruhebezüge , , , , ,16- Summe Teilabschnitt , , , ,00 442, ,92- Summe Abschnitt , , , ,00 442, ,92-01 Hauptverwaltung Zentralamt Gw. Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens 221,70 221,70 221,70 300,00 78, Materialien (soweit nicht zugeordnet) 632,57 632,57 632,57 800,00 167, Treibstoffe , , , , , Beamte der Verwaltung , , , , , Vertragsbedienstete der Verwaltung , , , , , Vertragsbedienstete in handw. Verwendung , , , ,00 791, Reisegebühren 5.408, , , , , Sonstige Aufwandsentschädigungen 281,79 281,79 281,79 300,00 18, Mehrleistungsvergütungen , , , , , Sonstige Nebengebühren 1.111, , , ,00 288, Dienstgeberbeiträge FBH-Ausgleichsfonds , , , ,00 187, Sonstige Dienstgeberbeiträge , , , , , Freiwillige Sozialleistungen 255,62 255,62 255,62 500,00 244, Instandhaltung von Fahrzeugen , , , , , Versicherungen (Fahrzeuge) , , , ,00 335, Mietzinse - Mobilienleasing , , , , , Öffentliche Abgaben 2.799, , , ,00 200, Entgelte für sonstige Leistungen 2.500, , Laufende Transferzahlungen an Länder, Landesfonds und Landeskammern 7.286, , , , ,93

22 2 Ordentlicher Haushalt Einnahmen Seite: 22 Summe Teilabschnitt , , , , , , , , Bürgeranliegen Summe Teilabschnitt ,00 0, Präsidialangelegenheiten Rücklagen , , , ,00

23 1 Ordentlicher Haushalt Ausgaben Seite: 23 Summe Teilabschnitt , , , , , , Bürgeranliegen Gw. Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens 400,00 400, Materialien (soweit nicht zugeordnet) 200,00 200,00 200, , , Materialien (soweit nicht zugeordnet) 192,36 192,36 192, , , Handelswaren 4.864, , , , , Beamte der Verwaltung , , , ,00 915, Vertragsbedienstete der Verwaltung , , , , , Vertragsbedienstete in handw. Verwendung , , , , , Reisegebühren 648,10 648,10 648,10 800,00 151, Mehrleistungsvergütungen 6.190, , , ,00 190, Zuwendungen aus Anlass von Dienstjubiläen , , , , , Sonstige Nebengebühren 1.582, , , ,00 217, Dienstgeberbeiträge FBH-Ausgleichsfonds , , , ,00 25, Sonstige Dienstgeberbeiträge , , , , , Freiwillige Sozialleistungen 327,30 327,30 327,30 400,00 72, Mietzinse 3.600, , , ,00 400, Entgelte für sonstige Leistungen , , , , ,09 Summe Teilabschnitt , , , , , , Präsidialangelegenheiten Beamte der Verwaltung , , , , , Vertragsbedienstete der Verwaltung , , , , , Vertragsbedienstete in handw. Verwendung , , , , , Angestellte nicht ganzjährig beschäftigt 1.535, , , , Reisegebühren 2.966, , , , , Sonstige Aufwandsentschädigungen 1.290, , , ,00 109, Mehrleistungsvergütungen , , , , , Sonstige Nebengebühren 1.499, , , ,00 100, Dienstgeberbeiträge FBH-Ausgleichsfonds , , , ,00 857, Sonstige Dienstgeberbeiträge , , , , , Freiwillige Sozialleistungen 1.084, , ,92 800,00 284, Entgelte für sonstige Leistungen 420,32 420,32 420, , , Entgelte für sonstige Leistungen , , , ,00

24 2 Ordentlicher Haushalt Einnahmen Seite: 24 Summe Teilabschnitt , , , ,00+ 0, Personalverwaltung Rücklagen , , , ,00 Summe Teilabschnitt , , , ,00+ 0, Interne Dienste Nebenerlöse 2.863, , , , , , , Kostenbeiträge für sonstige Leistungen 1.030, , , , , , , Sonstige Einnahmen 258,76 258,76 258,76 300,00 41,24- Summe Teilabschnitt , , , , , , ,80+ 41,24-

25 1 Ordentlicher Haushalt Ausgaben Seite: 25 Summe Teilabschnitt , , , , , , Personalverwaltung Beamte der Verwaltung , , , , , Vertragsbedienstete der Verwaltung , , , , , Reisegebühren 2.945, , , , , Mehrleistungsvergütungen , , , ,00 832, Sonstige Nebengebühren 1.197, , , ,00 202, Dienstgeberbeiträge FBH-Ausgleichsfonds , , , ,00 182, Sonstige Dienstgeberbeiträge , , , , , Freiwillige Sozialleistungen 896,03 896,03 896,03 500,00 396,03 Summe Teilabschnitt , , , , , , Interne Dienste Amtsausstattung , , , , , Gw. Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens , , , , , Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel , , , , , Druckwerke , , , , , Sonstige Verbrauchsgüter 1.183, , ,97 600,00 583, Beamte der Verwaltung , , , , , Vertragsbedienstete der Verwaltung , , , , , Vertragsbedienstete in handw. Verwendung , , , , , Arbeiter nicht ganzjährig beschäftigt 6.140, , , , , Reisegebühren 2.313, , , , , Sonstige Aufwandsentschädigungen 2.530, , , , , Mehrleistungsvergütungen 1.900, , Sonstige Nebengebühren 1.160, , , , , Dienstgeberbeiträge FBH-Ausgleichsfonds , , , , , Sonstige Dienstgeberbeiträge , , , , , Freiwillige Sozialleistungen 458,89 458,89 458,89 500,00 41, Instandhaltung von sonstigen Anlagen 5.265, , , , , Personen- und Gütertransporte 773,22 773,22 773, , , Postdienste , , , , , Entgelte für sonstige Leistungen 1.448, , , , ,79- Summe Teilabschnitt , , , , , ,01-

26 2 Ordentlicher Haushalt Einnahmen Seite: Kontrollamt Summe Teilabschnitt , Amtsblatt "St. Pölten Konkret" Rücklagen 4.900, , , , Veräußerung von Handelswaren 327,30 370,94 698,24 327,30 370,94 500,00 129, Nebenerlöse 5.923, , , , , ,00 0,80 Summe Teilabschnitt , , , , , , , , Medienservice Summe Teilabschnitt ,00 0, Stadtmarketing

27 1 Ordentlicher Haushalt Ausgaben Seite: Kontrollamt Beamte der Verwaltung , , , , , Vertragsbedienstete der Verwaltung , , , ,00 450, Reisegebühren 667,50 667,50 667,50 300,00 367, Sonstige Aufwandsentschädigungen 209,28 209,28 209,28 200,00 9, Mehrleistungsvergütungen 2.844, , , ,00 44, Dienstgeberbeiträge FBH-Ausgleichsfonds 9.179, , , ,00 179, Sonstige Dienstgeberbeiträge , , , ,00 145, Freiwillige Sozialleistungen 256,29 256,29 256,29 100,00 156,29 Summe Teilabschnitt , , , , , Amtsblatt "St. Pölten Konkret" Rücklagen 8.100, , , , Materialien (soweit nicht zugeordnet) 129,08 129,08 129, , , Handelswaren , , , , , Postdienste , , , , , Öffentliche Abgaben 280,00 280,00 280,00 300,00 20, Entgelte für sonstige Leistungen , , , ,00 456,18- Summe Teilabschnitt , , , , , , Medienservice Amtsausstattung 3.000, , Gw. Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens 298,14 298,14 298,14 500,00 201, Materialien (soweit nicht zugeordnet) 2.446, , , ,00 953, Handelswaren 1.869, , , ,00 869, Instandhaltung von sonstigen Anlagen 288,00 288,00 288, ,00 712, Entgelte für sonstige Leistungen 4.056, , , ,00 443, Entgelte für sonstige Leistungen , , , , , Entgelte für sonstige Leistungen 5.251, , , , ,50- Summe Teilabschnitt , , , , , , Stadtmarketing Gw. Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens 110,58 110,58 110, ,00 889, Materialien (soweit nicht zugeordnet) 2.533, , , , , Handelswaren 1.809, , , , , Instandhaltung von sonstigen Anlagen 978,67 978,67 978, , ,33-

28 2 Ordentlicher Haushalt Einnahmen Seite: 28 Summe Teilabschnitt , Elektronische Datenverarbeitung Rücklagen , , , , Leistungserlöse , , , , , Kostenbeiträge für sonstige Leistungen , , , , , Kostenbeiträge für sonstige Leistungen , , , , , Kostenbeiträge für sonstige Leistungen , , , , , Kostenbeiträge für sonstige Leistungen , , , , , Kostenbeiträge für sonstige Leistungen , , , , ,00- Summe Teilabschnitt , , , , , ,68-

29 1 Ordentlicher Haushalt Ausgaben Seite: Entgelte für sonstige Leistungen , , , , , Entgelte für sonstige Leistungen , , , , ,40- Summe Teilabschnitt , , , , , Elektronische Datenverarbeitung Betriebsausstattung , , , , , Betriebsausstattung , , , , , Rücklagen , , , , Gw. Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens 8.460, , , , , Gw. Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens 100,00 100, Materialien (soweit nicht zugeordnet) , , , , , Materialien (soweit nicht zugeordnet) 262,86 262,86 262,86 700,00 437, Beamte der Verwaltung , , , , , Vertragsbedienstete der Verwaltung , , , , , Reisegebühren 1.620, , , ,00 120, Mehrleistungsvergütungen , , , ,00 671, Zuwendungen aus Anlass von Dienstjubiläen , , , ,00 308, Sonstige Nebengebühren 7.783, , , ,00 416, Dienstgeberbeiträge FBH-Ausgleichsfonds , , , ,00 729, Sonstige Dienstgeberbeiträge , , , , , Freiwillige Sozialleistungen 803,21 803,21 803,21 900,00 96, Instandhaltung von Fahrzeugen 932,63 932,63 932, ,00 67, Instandhaltung von sonstigen Anlagen , , , , , Instandhaltung von sonstigen Anlagen , , , , , Instandhaltung von sonstigen Anlagen 1.591, , , , , Telekommunikationsdienste , , , , , Telekommunikationsdienste , , , , , Versicherungen 1.035, , , ,00 35, Versicherungen (Fahrzeuge) 631,12 631,12 631,12 700,00 68, Mietzinse 4.372, , , , , Mietzinse - Mobilienleasing , , , , , Öffentliche Abgaben 84,40 84,40 84,40 100,00 15, Öffentliche Abgaben - Kommunalsteuer , , , ,00 153, Entgelte für sonstige Leistungen , , , , ,08- Summe Teilabschnitt , , , , , ,13-

30 2 Ordentlicher Haushalt Einnahmen Seite: Telekommunikation Leistungserlöse , , ,26 500, , Kostenbeiträge für sonstige Leistungen 174,36 174,36 174,36 200,00 25, Kostenbeiträge für sonstige Leistungen , , , , , Kostenbeiträge für sonstige Leistungen , , , , ,66- Summe Teilabschnitt , , , , , , e-government Rücklagen , , , ,00 Summe Teilabschnitt , , , ,00+ 0, IKT-Infrastruktur Schulen Kostenbeiträge für sonstige Leistungen , , , , ,97-

31 1 Ordentlicher Haushalt Ausgaben Seite: Telekommunikation Betriebsausstattung 4.842, , , , , Gw. Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens , , , , , Materialien (soweit nicht zugeordnet) 4.000, , Instandhaltung von sonstigen Anlagen , , , , , Instandhaltung von sonstigen Anlagen 3.400, , Instandhaltung von sonstigen Anlagen 483,76 483,76 483, , , Telekommunikationsdienste , , , , , Telekommunikationsdienste 3.400, , Telekommunikationsdienste , , , , , Telekommunikationsdienste , , , , , Kostenbeiträge (Kostenersätze) für , , , , ,00- Leistungen Entgelte für sonstige Leistungen , , , , ,56- Summe Teilabschnitt , , , , , , e-government Mietzinse , , , , , Kostenbeiträge (Kostenersätze) für , , , , ,00 Leistungen Entgelte für sonstige Leistungen , , , , ,59- Summe Teilabschnitt , , , , , , IKT-Infrastruktur Schulen Betriebsausstattung , , , , , Betriebsausstattung , , , , , Gw. Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens 6.108, , , , , Materialien (soweit nicht zugeordnet) , , , , , Instandhaltung von sonstigen Anlagen 3.951, , , , , Instandhaltung von sonstigen Anlagen , , , , , Instandhaltung von sonstigen Anlagen 122,64 122,64 122, , , Telekommunikationsdienste 5.451, , , , , Telekommunikationsdienste , , , , , Mietzinse - Mobilienleasing 2.547, , , ,00 252, Kostenbeiträge (Kostenersätze) für Leistungen , , , , ,00-

32 2 Ordentlicher Haushalt Einnahmen Seite: 32 Summe Teilabschnitt , , , , ,97-0, Repräsentation Summe Teilabschnitt ,00 0,00 Summe Abschnitt , , , , , , , ,27-02 Hauptverwaltung Rechtsabteilung Rücklagen , , , , Sonstige Einnahmen 8.213, , , , ,75 Summe Teilabschnitt , , , , ,75+ 0, Standesamt Gebühren für sonstige Leistungen 9.160, , , ,00 840,00-

33 1 Ordentlicher Haushalt Ausgaben Seite: Entgelte für sonstige Leistungen 3.600, , , , ,00- Summe Teilabschnitt , , , , , , Repräsentation Materialien (soweit nicht zugeordnet) , , , , , Handelswaren 3.135, , , ,00 864, Handelswaren 6.950, , , ,00 450, Entgelte für sonstige Leistungen , , , , , Entgelte für sonstige Leistungen 500,00 500,00- Summe Teilabschnitt , , , , , ,04- Summe Abschnitt , , , , , ,55-02 Hauptverwaltung Rechtsabteilung Rücklagen , , , , Vertragsbedienstete der Verwaltung , , , , , Reisegebühren 940,85 940,85 940,85 200,00 740, Sonstige Nebengebühren 294,60 294,60 294,60 800,00 505, Dienstgeberbeiträge FBH-Ausgleichsfonds 4.103, , , ,00 596, Sonstige Dienstgeberbeiträge , , , , , Freiwillige Sozialleistungen 178,06 178,06 178,06 300,00 121, Rechtskosten , , , , , Versicherungen , , , , , Schadensfälle 1.500, , Entgelte für sonstige Leistungen 7.000, ,00- Summe Teilabschnitt , , , , , , Standesamt Materialien (soweit nicht zugeordnet) 230,00 230,00 230,00 400,00 170, Vertragsbedienstete der Verwaltung , , , , , Reisegebühren 514,42 514,42 514,42 514, Mehrleistungsvergütungen , , ,45 600, , Sonstige Nebengebühren 1.271, , ,48 700,00 571, Dienstgeberbeiträge FBH-Ausgleichsfonds 8.243, , , ,00 443,50

34 2 Ordentlicher Haushalt Einnahmen Seite: 34 Summe Teilabschnitt , , , ,00 840,00-0, Einwohner- und Wahlamt Veräusserung von Altmaterial 459,58 459,58 459, ,00 540, Kostenbeiträge für sonstige Leistungen , , , , , Kostenbeiträge für sonstige Leistungen , , , , , Lfd. Transferzahlungen von Ländern, Landesfonds und Landeskammern 4.362, , , ,00 37,68- Summe Teilabschnitt , , , , , , Amtsgebäude

35 1 Ordentlicher Haushalt Ausgaben Seite: Sonstige Dienstgeberbeiträge , , , , , Freiwillige Sozialleistungen 210,76 210,76 210,76 300,00 89,24- Summe Teilabschnitt , , , , , , Einwohner- und Wahlamt Gw. Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens 176,70 176,70 176, ,00 823, Materialien (soweit nicht zugeordnet) , , , , , Beamte der Verwaltung , , , , , Vertragsbedienstete der Verwaltung , , , , , Reisegebühren 753,92 753,92 753, ,00 246, Mehrleistungsvergütungen 6.980, , , , , Zuwendungen aus Anlass von Dienstjubiläen , , , ,00 34, Sonstige Nebengebühren 5.213, , , ,00 113, Dienstgeberbeiträge FBH-Ausgleichsfonds , , , ,00 587, Sonstige Dienstgeberbeiträge , , , , , Freiwillige Sozialleistungen 592,33 592,33 592,33 700,00 107, Personen- und Gütertransporte 1.000, , Mietzinse 210,00 210,00 210, ,00 790, Entgelte für sonstige Leistungen 1.701, , , , ,49- Summe Teilabschnitt , , , ,00 113, , Amtsgebäude Amtsausstattung 473,32 473,32 473, , , Gw. Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens 441,72 441,72 441, ,00 558, Materialien (soweit nicht zugeordnet) 2.285, , , ,00 285, Strom , , , , , Gas , , , , , Wärme , , , , , Instandhaltung von Gebäuden 3.422, , , , , Versicherungen 2.653, , , , , Mietzinse - Betriebskosten , , , , , Mietzinse - Hauptmietzins , , , , , Mietzinse - Verwaltungskosten , , , , , Öffentliche Abgaben 1.844, , , ,00 44,42

36 2 Ordentlicher Haushalt Einnahmen Seite: 36 Summe Teilabschnitt ,00 0,00 Summe Abschnitt , , , , , ,90-03 Bauverwaltung Bauverwaltung Kostenersätze für die Überlassung von , , , , ,99- Bediensteten an Dritte Lfd. Transferzahlungen von sonstigen Trägern des öffentlichen Rechtes 3.080, , , ,00 Summe Teilabschnitt , , , , , , Geographische Informationssysteme Leistungserlöse 1.470, , , , Kostenbeiträge für sonstige Leistungen 9.946, , , , , , ,14-

37 1 Ordentlicher Haushalt Ausgaben Seite: Entgelte für sonstige Leistungen 4.282, , , , ,45 Summe Teilabschnitt , , , , , ,09- Summe Abschnitt , , , , , ,94-03 Bauverwaltung Bauverwaltung Amtsausstattung 400,00 400, Gw. Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens 77,23 77,23 77,23 500,00 422, Materialien (soweit nicht zugeordnet) 1.876, , , ,00 76, Beamte der Verwaltung , , , , , Vertragsbedienstete der Verwaltung , , , , , Vertragsbedienstete in handw. Verwendung , , , ,00 890, Reisegebühren 4.479, , , , , Sonstige Aufwandsentschädigungen 2.084, , , ,00 115, Mehrleistungsvergütungen , , , , , Zuwendungen aus Anlass von Dienstjubiläen 3.645, , , ,00 145, Sonstige Nebengebühren 4.049, , , , , Dienstgeberbeiträge FBH-Ausgleichsfonds , , , , , Dienstgeberbeiträge FBH-Ausgleichsfonds 269,52 269,52 269,52 269, Sonstige Dienstgeberbeiträge , , , , , Freiwillige Sozialleistungen 843,95 843,95 843, ,00 156, Entgelte für sonstige Leistungen 293,04 293,04 293, , ,96- Summe Teilabschnitt , , , , , , Geographische Informationssysteme Betriebsausstattung 4.500, , Betriebsausstattung 1.500, , Gw. Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens 495,56 495,56 495,56 200,00 295, Materialien (soweit nicht zugeordnet) 431,93 431,93 431,93 500,00 68, Vertragsbedienstete der Verwaltung , , , , , Reisegebühren 1.165, , , ,00 234, Sonstige Aufwandsentschädigungen 701,26 701,26 701,26 700,00 1,26