Health Check Kernziele (Kurzanalyse (1.), Beschreibung) Marktchancen Nutzen (3.) Finanzrahmen einhalten (5.)

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1 Health Check 2008 Kernziele (Kurzanalyse (1.), Beschreibung) Betriebsprämienregelung vereinfachen (2.) Marktchancen Nutzen (3.) neue Herausforderungen (4.) Finanzrahmen einhalten (5.) Folie 1

2 2. Die Betriebsprämienregelung und mögliche Vereinfachungen 2.1. Vereinfachung der Betriebsprämienregelung Abkehr von historisch begründeten Zahlungen ( Betriebsmodell); Vereinfachung/Vereinheitlichung der Zahlungsmodelle Regionalmodell (SAPS) für neue MS soll verlängert werden Folie 2

3 Umsetzung in der EU - Wettbewerbsverzerrung Folie 3

4 2.2. Stärkere Zielorientierung bei Cross Compliance CC Straffung der Grundanforderungen an die Betriebsführung (19 VO der EU lt. Anhang III der VO (EG) 1782/2003) Überprüfung und ggf. Änderung der derzeitigen Liste des Anhanges IV und der Regelungen, um diese Ziele besser erreichen zu können 2.3. Teilweise gekoppelte Beihilfen Einzelfallanalyse zur Aufhebung der Teilkopplung im regionalen Kontext Folie 4

5 Kommt bis 2013 die EU-weite vollständige Entkopplung der DZ? Ausschöpfung der Kopplungsmöglichkeiten bei Tier- und Ackerprämien F,E Teilkopplung von Tierprämien DK, S, GR, NL, I, P, A, B, FIN Fast vollständige Entkopplung D, IRL, L, GB (außer Schottland) Prämien Getreide Ldw. Kulturpflanzen Schlachtprämie Rinder Schlachtprämie Kälber Mutterkühe Mutterschaf Schaf- u. Ziegen % Länder F E F,E F,E F,E F F,E Prämien Schlachtprämie Rinder Schlachtprämie Kälber Mutterkühe Mutterschaf Sonder, männl. Rinder % Länder NL A, P A, B, NL, P A, B, P DK, S, P DK, S Männl. Rinder 75 F Quelle: BMELV Folie 5

6 2.4. Höchst- und Mindestbeträge Höchstbeträge= Kürzung (Degression) Einführung in Abhängigkeit der Zahlungshöhe ( /Betrieb) Kürzungen sollen im Mitgliedstaat verbleiben vorzugsweise für Maßnahmen des daraufhin noch anzupassenden Art. 69 gekürzte Mittel bleiben damit in den MS der I. Säule erhalten Folie 6

7 Degression der Direktzahlungen (Vorschlag der EU-KOM, Stand ) 100% +/ % EUR -25 % -45 % 75 % EUR 50 % 25 % Bsp.: Bsp.: Unternehmen Unternehmen ha ha Milchkühe Milchkühe AK AK BP BP EUR EUR EUR EUR bzw. 30% > EUR Folie 7

8 Degression der Direktzahlungen (Vorschlag der EU-KOM, Stand ) 100% +/ % -25 % EUR -45 % 75 % EUR 50 % EUR 25 % Freistaat Sachsen: Freistaat Sachsen: EUR bzw. 17% der Direktzahlungen > EUR Folie 8

9 Betroffenheit durch Degression in der EU Mio. EUR D A D K S F B E LU X N L F P T E I G R IL U K C Z S K P L H U S L LE T E U -1 0 E U -1 5 E U -2 5 Folie 9

10 2.4. Höchst- und Mindestbeträge KOM-Aussagen in Bezug zur Degression!!: Überlebensfähigkeit der großen Betriebe nicht gefährden Eigentümer und Beschäftigte berücksichtigen Mindestbeträge= Untergrenzen Beträge, die unter den Verwaltungskosten liegen, sind ein Problem Echte Landwirte = Zahnarztproblematik Folie 10

11 3. Neue Chancen ergreifen und die Marktorientierung verbessern 3.1. Die Rolle der Marktintervention und Angebotssteuerung KOM wird Marktsituation genau überwachen und Ständig prüfen, ob Instrumente zur Angebotssteuerung heute noch sinnvoll sind Interventionsregelung Getreide Interventionsmenge für Futtergetreide auf Null setzen (wie Mais) Interventionsregelung nur für Weichweizen modifiziert beibehalten Folie 11

12 3.3. Flächenstilllegung: keine Angebotssteuerung, mehr Umweltnutzen Wegfall der Flächenstilllegung auf Dauer, Umweltnutzen soll durch Aufstockung der Maßnahmen der II.Säule erhalten und vergrößert werden 3.4. Auslaufen der Milchquotenregelung: Vorbereitung auf eine sanfte Landung Auslaufen der Quote 2014/15 ist erklärtes Ziel Dezember 2007 : Bericht zu den Agrarmärkten 12.Dezember 2007: Mitteilungen zur Milch Folie 12

13 3.4. Auslaufen der Milchquotenregelung: Vorbereitung auf eine sanfte Landung Schrittweise Aufstockung der Quote Anpassung der Interventionsregelung oder der Zusatzabgabenregelung (Superabgabe) wird geprüft Berggebiete müssen eine besondere Unterstützung lt. KOM erhalten ( dafür eignen sich nicht Maßnahmen der II.Säule, KOM will statt dessen hierzu den Art. 69 für diese besonderen Stützungsmaßnahmen anpassen) 3.5. Andere Maßnahmen zur Angebotssteuerung Überprüfung der Angebotssteuerung und produktionsgekoppelter Zahlungen (Trockenfutter, Stärke, Lein und Hanf) Folie 13

14 4. Auf neue Herausforderungen reagieren 4.1. Risikomanagement 4.2. Klimawandel, Bioenergie, Wasserwirtschaft und Artenvielfalt Teillösung bis 2013 mit Prüfungsvorbehalt nach 2013 Ausbau der Maßnahmen der II.Säule Erweiterung von Cross Compliance Forschung und Innovation sind entscheidend Überprüfung der Energiepflanzenregelung Folie 14

15 4.2. Stärkung der II. Säule Erhöhung der derzeit bestehenden obligatorischen Modulation (5%) um 2% jährlich von 2010 bis 2013 Freibetragsgrenze von 5 T /Betrieb Aufteilung der Modulationsmittel auf die MS nach aktuellem Schema (80% + 10% an DE) 5. Finanzrahmen Keine zusätzlichen Mittel bis 2013 für die I. und II. Säule stehen zur Verfügung Folie 15

16 Fahrplan zum Health Check 2008 Abschluss unter F Politische Debatte Europäisches Parlament Gesetzesvorschläge Politische Debatte EU Agrarrat/ Mitgliedstaaten Dez Januar 2008 März / April 2008 Mai 2008 Dezember 2008 Mitteilungen -H.C. - Milch Agrarmarktbericht KOM Goepel- Bericht (EP) Agrarrat? Veröffentlichung der VO- Vorschläge Abschluss polit. Einigung Folie 16